Stellungnahmen/Gutachten

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23.023 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (23.023)

  • SG2506300021 (PDF - 7 Seiten)

  • SG2506300024 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinderarmut bekämpfen

      Der VAMV setzt sich dafür ein, Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Die Familienförderung muss dafür Familien in ihrer Vielfalt erreichen und unterstützen. Sozialleistungen für Kinder sind an deren tatsächliche Bedarfe anzupassen. Um das Existenzminimum von Kindern zur decken, müssen müssen auch Umgangsmehrbedarfe Berücksichtigung finden und soziokulturelle Teilhabe umfasst sein. Auch eine gute soziale Infrastruktur trägt dazu bei, ungleiche Voraussetzungen auszugleichen. Der VAMV setzt sich dafür ein, eine Kindergrundsicherung Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Familien mit geringen oder mittleren Einkommen sollen eine höhere Untersützung des Staates bekommen als Familien mit hohen Einkommen.

    • Bereitgestellt von: Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V., Bundesverband am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

  • SG2506300036 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinderarmut bekämpfen

      Der VAMV setzt sich dafür ein, Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Die Familienförderung muss dafür Familien in ihrer Vielfalt erreichen und unterstützen. Sozialleistungen für Kinder sind an deren tatsächliche Bedarfe anzupassen. Um das Existenzminimum von Kindern zur decken, müssen müssen auch Umgangsmehrbedarfe Berücksichtigung finden und soziokulturelle Teilhabe umfasst sein. Auch eine gute soziale Infrastruktur trägt dazu bei, ungleiche Voraussetzungen auszugleichen. Der VAMV setzt sich dafür ein, eine Kindergrundsicherung Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Familien mit geringen oder mittleren Einkommen sollen eine höhere Untersützung des Staates bekommen als Familien mit hohen Einkommen.

    • Bereitgestellt von: Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V., Bundesverband am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

  • SG2506300049 (PDF - 67 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Liberalisierung der außergerichtlichen Rechtsberatung; Aufhebung des Fremdbesitzverbotes

      Vereinfachter Zugang zum Recht für Bürgerinnen und Bürger, so wie es im EU-Ausland bereits erprobte Praxis ist: Liberalisierung der Rechtsberatung durch einen Erlaubnistatbestand für außergerichtliche Rechtsberatung. Neuregelung des anwaltlichen Berufsrechts, das auch Rechtsanwaltsgesellschaften zulässt, die von Rechtsanwälten fachlich geführt werden, ohne dass sie zugleich auch deren Gesellschafter sein müssen.
    • Bereitgestellt von: ARAG am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.01.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2506240052 (PDF - 23 Seiten)

  • SG2506240053 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erarbeitung einer starken Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

      ntwicklung einer starken NKWS, die die Reduktion von Ressourcenverbrauch und Schadstoffeinsatz zum Schutz der menschlichen Gesundheit, von Ökosystemen, Klima, Menschenrechten und die Berücksichtigung der plantaren Grenzen priorisiert. Die NKWS soll ressourcenschonende und schadstofffreie Wiederverwendung stärken, das Vorsorgeprinzip und EPR als grundlegende Prinzipien unterlegen und den Grundstein für ein Ressourcenschutzgesetz verankern. Sie soll konkrete Ressourcenschutzziele enthalten und den Genderaspekt mit berücksichtigen.

    • Bereitgestellt von: WECF e.V am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 12.11.2024

        • Bundesregierung:

  • SG2506240051 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erarbeitung und Ratifizierung eines ambitionierten UN-Plastikabkommens

      Begleitung des UNEP Prozesses zur Verhandlung eines internationalen Plastikabkommens mit dem Ziel, ambitionierte Maßnahmen zur Reduktion der Produktion von Neuplastik und Plastikchemikalien zu erzielen, um die Umweltverschmutzung sowie Klima- und Gesundheitsbelastungen durch selbige zu vermindern. Dazu gehören auch Maßnahmen zur Wiederverwendung, Chemikalientransparenz, Produktdesign, Produkt-, Polymer- und Chemikalienbeschränkungen, Herstellerverantwortung und Subventionsabbau. Außerdem die Entwicklung eines Finanzierungsmechanismus, der die Maßnahmen finanziell absichert.

    • Bereitgestellt von: WECF e.V am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.06.2024

  • SG2506250032 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erarbeitung und Ratifizierung eines ambitionierten UN-Plastikabkommens

      Begleitung des UNEP Prozesses zur Verhandlung eines internationalen Plastikabkommens mit dem Ziel, ambitionierte Maßnahmen zur Reduktion der Produktion von Neuplastik und Plastikchemikalien zu erzielen, um die Umweltverschmutzung sowie Klima- und Gesundheitsbelastungen durch selbige zu vermindern. Dazu gehören auch Maßnahmen zur Wiederverwendung, Chemikalientransparenz, Produktdesign, Produkt-, Polymer- und Chemikalienbeschränkungen, Herstellerverantwortung und Subventionsabbau. Außerdem die Entwicklung eines Finanzierungsmechanismus, der die Maßnahmen finanziell absichert.

    • Bereitgestellt von: WECF e.V am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

  • SG2506240057 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der EU-Spielzeugverordnung

      Eine Überarbeitung der EU-Spielzeugverordnung, welche den Gesundheitsschutz von Kindern und deren betreuenden Personen ernst nimmt. Dies beinhaltet eine strenge Regulierung gesundheitsschädlicher Chemikalien in Spielzeugen, wie beispielsweise PFAS oder Bisphenolen und die Umsetzung des Vorsorgeprinzips.
    • Bereitgestellt von: WECF e.V am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 07.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  • SG2506240050 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU PFAS Regulierung

      Die vorgeschlagene europäische PFAS-Regulierung zielt darauf ab, die Herstellung, Verwendung und das Inverkehrbringen von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) stark einzuschränken. Sie basiert auf einem Vorschlag von fünf europäischen Ländern (Deutschland, Niederlande, Dänemark, Schweden und Norwegen) und soll die Umweltrisiken und Gesundheitsgefahren dieser langlebigen Chemikalien verringern. Ziel ist es, dass diese Regulierung realisiert wird und so umfassend wie möglich die Gesundheit von Menschen und Umwelt schützt.
    • Bereitgestellt von: WECF e.V am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
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