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1.026 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.026)

  • SG2403190003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Quotendurch eine Änderung des BImSchG(§ 37a Abs. 4) und der..., ...gemäß § 37c Abs. 2 S. 5 BImSchG im Antragsjahr auf Basis...

  • SG2509290105 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Geltungsbereich des BImSchG A. Wasserstoffbasierte..., ...auch die Vorgaben aus der BImSchG und 37. BImschV mit dem..., ...und § 37b Absatz 8 Nr. 5 BImSchG-Entwurf) nicht auf das..., ...dem Geltungsbereich des BImSchG Um ein level playing..., ...in Verkehr bringen, der BImSchG/Regulierung zur THG-Quote..., ...Das Ambitionsniveau der BImSchG ist höher als das der..., ...Mandats an, als es unter der BImSchG der Fall ist. Inverkehrbringer..., ...RFNBO-Unterquote in der BImSchG reduziert werden, da ..., ...nicht zusätzlich über die BImSchG national gemeldet werden...

  • SG2603250057 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einigen Paragrafen des BImSchG und WHG. Darüber hinaus..., ...Ermächtigungsgrundlage in § 58e BImSchG und entsprechend in §..., ...Ebene entbehrlich. § 27 BImSchG und die 11. BImSchV sind..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 2.2.1.1. § 1 Absatz..., ...Entwurf zu § 3 Abs. 6b BImSchG. 2.2.1.3. § 7 und § ..., ...Abs. 8a Satz 1 Nummer 2 BImSchG) ist daher zu ändern...., ... gefasste § 12a Abs. 5 BImSchG verlangt, dass die zuständigen..., ...Ziffer 14 (§ 12 Absatz 1a BImSchG): „Die Bundesregierung..., ...Emissionsgrenzwerte in das BImSchG aufnehmen In § 12a Abs. 4 BImSchG ist die Vorgabe der IED..., ...IED). In § 12a Abs. 4 BImSchG ist geregelt, dass die..., ...IED muss in § 12a Abs. 4 BImSchG umgesetzt werden und ..., ...machen.“ 2.2.2.3. § 27 BImSchG und 11. BImSchV ersatzlos..., .... BImSchV und des § 27 BImSchG entfallen und die Erhebung..., ...Der 11. BImSchV und § 27 BImSchG bedarf es daher nicht..., ...Berichtspflichten. § 27 BImSchG und die Verordnung über..., ...ausweiten § 62 Abs. 5 (neu) BImSchG ist wieder zu streichen..., ...die der neue § 62 Abs. 5 BImSchG verweist, (§ 62 Abs. ..., ...Auflage (§ 62 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG) nicht richtig, nicht..., ...). In § 62 Abs. 5 neu BImSchG mangelt es dem Gesetzentwurf...

  • SG2606100012 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biogas-Privilegierungen in BauGB praxistauglich verankern & Satelliten-BHKW/Cluster rechtssicher ermöglichen.

      Der FvB begrüßt die Entfristung und Teile der Reform von § 246d BauGB, kritisiert aber, dass zentrale Hemmnisse für Biogasprojekte im Außenbereich fortbestehen. Die derzeitige Privilegierung von Satelliten-BHKW scheitere am falschen „räumlich-funktionalen Zusammenhang“, obwohl Satelliten-BHKW typischerweise 0,5–8 km entfernt bei Wärmeabnehmern stehen müssen; die Regel ist neu zu fassen und idealerweise in § 35 Abs. 1 BauGB zu überführen. Ebenso soll die Privilegierung von Biogasaufbereitungsanlagen/Clustern so geändert werden, dass geeignete Einspeisepunkte und über Bebauungsplan zugelassene Erzeugungsstandorte nicht benachteiligt werden. Zudem fordert der Verband, Wärmespeicher und Leitungsinfrastruktur zu privilegieren, Schwellen zu modernisieren und Vollzugssicherheit herzustellen.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf des BMWSB für ein Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...festgelegt werden (Änderung des BImSchG). Daneben sollte die ..., ...begrenzt werden (Änderung von BImSchG bzw. 38. BImSchV). 2..., ...anrechenbar sein (Änderung von BImSchG & 38. BImSchV). Dies ..., ...Kraftstoffe (Änderung von BImSchG, 37. & 38. BImSchV) ..., ...THG-Quotenpfades (§ 37a Abs. 4 BImSchG [neu]) ist zu begrüßen..., ...THG-Quote 2027 von 14,6% (BImSchG - bisher) auf 16% (KabE..., ...Änderung von § 37a Abs. 4 BImSchG [neu]). Außerdem sollte..., ...Änderung von § 37c Abs. 2 BImSchG [neu]). 2.2. Pfad für..., ...Biokraftstoffe bis 2030 BImSchG KabE FvB-Vorschlag ..., ...37b Abs. 8 Satz 1 Nr. 4 BImSchG [neu); § 4b 38. BImschV..., ...in § 37b Abs. 8 Satz 2 BImSchG [neu] wäre der Bezug ..., ...37b Abs. 8 Satz 1 Nr. 2 BImSchG [neu]) unterstützt der..., ...soll (§ 37b Abs. 8 Satz 2 BImSchG [neu]). Denn analog zu..., ...in § 37b Abs. 8 Satz 2 BImSchG [neu] wird der Bezug ..., ...in § 37a Abs. 5 Satz 1 BImSchG (neu) sowie eines generellen..., ...in § 37a Abs. 5 Satz 1 BImSchG (neu) wird eine weitere..., ...in § 37a Abs. 5 Satz 4 BImSchG (neu) werden ersatzlos..., ...in § 37b Abs. 8 Satz 1 BImSchG (neu) und § 14 38. BImSchV..., ...Ergänzung von § 37a Abs. 8 BImSchG [neu] für die THG-Quote..., ...ermöglichen Mit § 37b Abs. 6 BImSchG (neu) wird gesetzlich...

  • SG2507180035 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimissionsschutzgesetz (BImSchG) aufzunehmen, was einen..., ...erreichen (§ 37a Abs. 4 BImSchG). Sogenannte „Erfüllungsoptionen..., ...die THG-Quote sind im BImSchG § 37a geregelt und..., ...THG-Quote in § 37a des BImSchG gesetzt werden. Im ...

  • SG2606150017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 12 a Absatz 2 Nr. 3 BImSchG-E („Experimentierklausel..., ...Auflagen. § 12 a Absatz 4 BImSchG-E: Behörde kann auf Antrag..., ...ist. § 12 a Absatz 6+7 BImSchG-E: Liegen für die Tätigkeit..., ...aus der TA Luft in das BImSchG überführt. § 52a Absätze 2 und 3 BImSchG-E: Die Frist zur Einhaltung...

  • SG2507240033 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED III Umsetzung & Weiterentwicklung der THG-Quote

      Forderungen der Initiative Klimabetrug Stoppen: - Inkrafttreten 2026 darf nicht gefährdet werden - Witness-Audits jährlich und stichprobenartig auch bei Anfallstellen - Anhebung der Quote 2027: Erneuten Einbruch verhindern - Vertrauensschutz reformieren: Beweislast umkehren - Registrierungspflicht für Produzenten fortschrittlicher Biokraftstoffe - Obligatorische Registrierung für Auditoren - Kein „Nachhaltigkeitsnachweis-Tausch“ mit Nicht-EU-Ware“ - Mehr Informationszugriff für BLE - Schlupfloch im Flugsektor stopfen - Härtere Sanktionen für Betrug - Trennscharfe Rohstoff-Definition in BLE-Codemasse-Liste
    • Bereitgestellt von: Initiative Klimabetrug Stoppen am 24.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 16.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 8 Satz 1 Nummer 5 BImSchG schließt Biokraftstoffe..., ... Ergänzung in § 37b BImSchG-E: Nicht angerechnet..., ... Ergänzung in § 37b BImSchG-E: „Ein Vertrauensschutz..., ...37b Abs. 8 Satz 1 Nr. 5 BImSchG). Die Unionsdatenbank (§ 37i BImSchG und § 19 Abs. 5 37. BImSchV..., ... Ergänzung in § 37b BImSchG-E: „Die Anrechnung ..., ...§ 37b Absatz 8 Satz 1) BImSchG). Die Unionsdatenbank (§ 37i BImSchG und § 19 Abs. 5 37. BImSchV..., ...Absatz in § 37b oder § 37c BImSchG-E: „Ein Tausch von ..., ... Ergänzung zu § 37h BImSchG-E: „Die zuständige ..., ...Artikel 1 Absatz 4 (§37a) BImSchG wird festgelegt, dass..., ...Durch Artikel 2 (§37h) BImSchG wird ein Mechanismus ..., ... Änderung bei § 37a BImSchG: Die Höhe des in Satz..., ...Erweiterung des § 52 Abs. 1 BImSchG-E: „Dies umfasst auch..., ... Ergänzung in § 37h BImSchG-E: „Die BLE kann den..., ...§ 37b Absatz 8 Satz 1) BImSchG schließt Biokraftstoffe..., ...Artikel 2 Absatz 1 (§37a) BImSchG wird festgelegt, dass..., ...Umsetzung: Ergänzung § 69 BImSchG-E und neuer § 70 BImSchG-E..., ...Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 BImSchG) bleibt bestehen, wird..., ...i.V.m. § 62 Abs. 2 Nr. 3b BImSchG. Bußgeld bis 10.000 €...

  • SG2406180142 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausschöpfen Der im §37h BImSchG definierte Rahmen zur..., ...ausgeschöpft werden. §37h BImSchG erlaubt eine Erhöhung..., ... der THG-Quote in §37h BImSchG bei der nächsten Novelle...

  • SG2509290041 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...3.1 Vorbescheide in § 63 BImSchG aufnehmen und unbegründete..., ...Gesetzesänderungsvorschlag zu § 63 BImSchG ........................, ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) durchgeführt wird. Da..., ... entstehen im späteren BImSchG-Verfahren plötzlich Einwendungen..., ... Verwaltungsakte (z.B. BImSchG-Genehmigungen) zu beziehen..., ...förmliches Verfahren nach § 10 BImSchG, also ein Verfahren mit..., ...werden, vgl. § 19 Absatz 3 BImSchG. Vorhabenträgerinnen ..., ...10 Absatz 3 bis 4 und 8 BImSchG mit der Maßgabe, dass..., ...Verfahrensvorschriften nach § 63 BImSchG – einbezogen werden können..., ...3.1 Vorbescheide in § 63 BImSchG aufnehmen und unbegründete..., ...begrüßt die im Rahmen der BImSchG-Novelle aus dem Sommer..., ...die Regelungen des § 63 BImSchG mitaufzunehmen. Aufgrund..., ...2023): Stellungnahme zur BImSchG-Novelle. 14 Vgl. bereits..., ... Absatz 1 Satz 1 und 5 BImSchG. 3.2 Behördliche Entscheidungsfrist..., ...Genehmigungen gemäß § 63 Absatz 5 BImSchG keine aufschiebende Wirkung..., ..., § 63 Absatz 1 Satz 3 BImSchG. 3.3 Rücknahmefiktion..., ... Absatz 1 letzter Satz BImSchG. 3.4 Mangelhinweispflicht..., ... zu § 63 BImSchG Entsprechend der vorangegangenen..., ...folgende Änderungen in § 63 BImSchG vor. Konkret: Ergänzung des bestehenden § 63 BImSchG (BWE-Text neu fett): ...

  • SG2502240005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Anforderungen ausschließlich..., ...hinauszugehen, ist der Zweck des BImSchG in § 1 nicht für alle..., ...erweitern. Die in § 1 Abs. 2 BImSchG des Entwurfes angepasste..., ...Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 5 BImSchG neu eingefügten Betreiberpflichten..., ...neuen § 17 Abs. 1a Satz 1 BImSchG ab. 2. 4. BImSchV..., ...geplanten Anpassungen in §5 BImschG weisen wir auch hier ...
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