Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
26 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"FernUSG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (26)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG)
Das FernUSG soll in der aktuellen Legislatur modernisiert werden. Hierbei sind die inzwischen qualitätssichernd eingeführten Regelungen zur Akkreditierung von Studiengängen - auch Fernstudiengängen - zwingend zu beachten und die Studiengänge von Hochschulen weitestgehend aus dem Prpüverfahren der ZFU herauszunehmen.
- Bereitgestellt von: Verband der Privaten Hochschulen e.V. am 07.10.2025
-
Adressatenkreis:
-
07.10.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) September I 2025 POSITIONS..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Seite 2 I 5 Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) stammt aus dem Jahr ..., ...angekündigte Absicht, das FernUSG zu modernisieren. Im ..., ...Veraltetes Gesetz: Das FernUSG ist formal und inhaltlich..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Positionspapier I September..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Seite 3 I 5 Der VPH..., ...überwiegend“ in § 1 Abs. (1) FernUSG sollte klarer definiert..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Seite 4 I 5 Der VPH..., ... 1. ein modernisiertes FernUSG zu schaffen, das zwischen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes
Aus Sicht des Bitkom bedarf es einer kritischen Evaluierung und Prüfung des weiteren Bedarfs, sowie grundlegende Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Zulassungskriterien müssen überdacht und die Gleichbehandlung von Digital- mit Präsenzformaten und die Qualitätssicherung im Vordergrund stehen. Insbesondere sollte die durch aufwändige Zulassung von Fernlehrgängen zur beruflichen Weiterbildung entstehende Bürokratie kritisch überprüft und abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine).
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
28.11.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zur Modernisierung des FernUSG bitkom.org November..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ...Anwendungsbereichs des FernUSG. Aus Perspektive des ..., ... ist wichtig, dass das FernUSG nur für Angebote gilt..., ... §12 Abs. 1 Satz 4 des FernUSG zu streichen. §12 Abs..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ... Gesetzes fallen. Das FernUSG als Verbraucherschutzgesetz..., ...von B2B-Angeboten Das FernUSG definiert in seiner aktuellen..., ... den Anforderungen des FernUSG unterliegen. Zuletzt ..., ...Sicht des Bitkom hat das FernUSG einen klaren Auftrag ..., ...bestimmten Fällen führt das FernUSG derzeit zu Doppelprüfungen..., ...Verbraucherschutzniveau des FernUSG zu senken. Dies gilt..., ...dennoch erneut nach dem FernUSG zertifiziert werden müssen..., ...vorliegt, sollte nach dem FernUSG nur eine Kurzprüfung ..., ...schlagen vor, dies in §12 FernUSG mit Aufnahme eines neuen..., ...eine Zulassung nach dem FernUSG vor, sind die dort geprüften...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Beschreibung: Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung („lebenslanges Lernen“) / digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Health am 19.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
18.10.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Bereitgestellt von: Digistore24 GmbH am 29.09.2025
-
Adressatenkreis:
-
18.09.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ...3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese ..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung ("lebenslanges Lernen")/digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 29.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
26.08.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und schaffen Sie damit..., ...Wirtschaftswachstum. Das FernUSG aus dem Jahr 1976, entworfen..., ...seit Jahren beklagen: Das FernUSG ist realitätsfern, innovationsfeindlich..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...pragmatischen Modernisierung des FernUSG in den Mühlen der Bürokratie..., ...pragmatische Modernisierung des FernUSG kann verhindern, dass..., ...gesellschaftlichen Teilhabe. Die FernUSG-Novelle muss digitale..., ...Anwendung des veralteten FernUSG – bis eine moderne Reform..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Beschreibung: Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung („lebenslanges Lernen“) / digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Health am 01.11.2025
-
Adressatenkreis:
-
26.08.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und schaffen Sie damit..., ...Wirtschaftswachstum. Das FernUSG aus dem Jahr 1976, entworfen..., ...seit Jahren beklagen: Das FernUSG ist realitätsfern, innovationsfeindlich..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...pragmatischen Modernisierung des FernUSG in den Mühlen der Bürokratie..., ...pragmatische Modernisierung des FernUSG kann verhindern, dass..., ...gesellschaftlichen Teilhabe. Die FernUSG-Novelle muss digitale..., ...Anwendung des veralteten FernUSG – bis eine moderne Reform..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung ("lebenslanges Lernen")/digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 29.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
01.08.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... 3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese Doppelprüfungen..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Beschreibung: Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung („lebenslanges Lernen“) / digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Health am 01.11.2025
-
Adressatenkreis:
-
01.08.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... 3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese Doppelprüfungen..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung ("lebenslanges Lernen")/digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 29.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
08.09.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ...eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Beschreibung: Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung („lebenslanges Lernen“) / digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Health am 01.11.2025
-
Adressatenkreis:
-
08.09.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ...eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Beschreibung: Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung („lebenslanges Lernen“) / digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Health am 28.06.2024
-
Adressatenkreis:
-
13.05.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Unsere Mandantin ..., ... Anwendungsbereich des FernUSG, insb. in der Frage nach..., ...die Zertifizierung von FernUSG-relevanten Kursen. Sie...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung ("lebenslanges Lernen")/digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 29.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
18.10.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). • Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Bereitgestellt von: Digistore24 GmbH am 29.09.2025
-
Adressatenkreis:
-
26.08.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und schaffen Sie damit..., ...Wirtschaftswachstum. Das FernUSG aus dem Jahr 1976, entworfen..., ...seit Jahren beklagen: Das FernUSG ist realitätsfern, innovationsfeindlich..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...pragmatischen Modernisierung des FernUSG in den Mühlen der Bürokratie..., ...pragmatische Modernisierung des FernUSG kann verhindern, dass..., ...gesellschaftlichen Teilhabe. Die FernUSG-Novelle muss digitale..., ...Anwendung des veralteten FernUSG – bis eine moderne Reform..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Bereitgestellt von: Digistore24 GmbH am 29.09.2025
-
Adressatenkreis:
-
08.09.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ... eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Bereitgestellt von: Digistore24 GmbH am 21.03.2025
-
Adressatenkreis:
-
07.01.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) aus dem Jahr 1976, ursprünglich..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt. Teilweise wird..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ...Abschaffung erforderlich: Das FernUSG muss ins 21. Jahrhundert..., ...rechtlichen Obsoleszenz des FernUSG sollte eine Abschaffung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Bereitgestellt von: Digistore24 GmbH am 17.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
18.10.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). • Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Bereitgestellt von: Digistore24 GmbH am 23.09.2024
-
Adressatenkreis:
-
17.07.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). • Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes
Aus Sicht des Bitkom bedarf es einer kritischen Evaluierung und Prüfung des weiteren Bedarfs, sowie grundlegende Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Zulassungskriterien müssen überdacht und die Gleichbehandlung von Digital- mit Präsenzformaten und die Qualitätssicherung im Vordergrund stehen. Insbesondere sollte die durch aufwändige Zulassung von Fernlehrgängen zur beruflichen Weiterbildung entstehende Bürokratie kritisch überprüft und abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine).
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). In jedem Fall ist anschließend...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Bereitgestellt von: Digistore24 GmbH am 17.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
08.12.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetzes(FernUSG). In jedem Fall ist anschließend...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung eines IT-Förderfonds für Fachkräfte
Bitkom setzt sich aufgrund der Tatsache, dass in den Lehrberufen der IT das Angebot an Ausbildungsplätzen unter der Nachfrage liegt für die Einrichtung eines IT-Förderfonds für Fachkräfte ein. Er würde eine Lösung zur Finanzierung und Förderung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen im Bereich IT und Digitalisierung darstellen. Der Fonds könnte durch eine freiwillige Umlage der Unternehmen finanziert werden, die durch staatliche Kofinanzierung ergänzt wird. Unternehmen, die sich an diesem Fonds beteiligen und aktiv in die Ausbildung investieren, sollten im Gegenzug steuerliche Vorteile erhalten.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). In jedem Fall ist anschließend...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung der Weiterbildungsförderung für Unternehmen
Die durch das Qualifizierungschancengesetz und das Aus- und Weiterbildungsgesetz geregelte Förderung von Weiterbildung im Unternehmen sollte erweitert werden. Sie sollten u.a. für alle Unternehmen geöffnet werden, sowie die Wartezeitregelungen seitens der Arbeitsagentur auf ein Jahr reduziert, die Mindestanforderung an die Maßnahmendauer von 120 abgeschafft oder auf 60 Stunden abgesenkt werden.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). In jedem Fall ist anschließend...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung einer Bildungs(teil)zeit
Bitkom setzt sich für die Einführung einer Bildungs(teil)zeit zur Förderung von Quereinstiegen & Weiterbildungen in Berufe mit besonders hohem Fachkräftebedarf - darunter IT-Berufe - ein. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen in Abstimmung mit ihrem Arbeitgeber finanziell dabei unterstützt werden, sich berufsbegleitend oder im Rahmen einer beruflichen Neuorientierung z.B. in die IT-Berufe, weiter zu qualifizieren.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). In jedem Fall ist anschließend...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Bereitgestellt von: Digistore24 GmbH am 17.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
08.12.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...arbeitsrechtliche Gesetzgebung, das FernUSG und jegliche Förderung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
KI Strategie für das Gesundheitswesen
Damit Deutschland von KI in der Anwendung im Gesundheitswesen profitieren kann, sind gezielte Förderung von KI-Infrastruktur, Cloud-Technologien und Rechtssicherheit notwendig. Datennutzung für KI muss breit ermöglicht werden, mit gezielten Einschränkungen im Einzelfall. Gleichzeitig müssen klare ethische Leitlinien definiert werden. Bestehende Schwierigkeiten bei der Nutzung deutscher Gesundheitsdaten könnten die Patientenversorgung verschlechtern, da KI idealerweise mit lokalen Daten trainiert wird.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
26.11.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...arbeitsrechtliche Gesetzgebung, das FernUSG und jegliche Förderung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Als Bitkom setzten wir uns für die flächendeckende Akzeptanz mindestens einer digitalen Zahlungsmethoden als gleichwertige Alternative zu Bargeld im physischen Handel, bei Gewerbetreibenden und bei Behörden ein. Um den Übergang zu digitalen Zahlungsmethoden zu erleichtern, sollten politisch entsprechende Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
26.11.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...arbeitsrechtliche Gesetzgebung, das FernUSG und jegliche Förderung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Recht auf ortsunabhängige Gesundheitsversorgung
Für eine moderne Gesundheitsversorgung sollten Telemedizin und Telepharmazie als gleichwertige Säulen zur Vor-Ort-Behandlung etabliert werden. Dies steigert die Effizienz im Gesundheitssystem und die Selbstbestimmung der Versicherten.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
-
Adressatenkreis:
-
26.11.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...arbeitsrechtliche Gesetzgebung, das FernUSG und jegliche Förderung...
-
Zu Regelungsvorhaben: