Stellungnahmen/Gutachten

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13 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TSG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (13)

  • SG2406190190 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Transsexuellengesetz (TSG) durch ein Selbstbestimmungsgesetz. Das TSG wurde in seiner ursprünglichen..., ... die sich nach dem alten TSG-Verfahren scheiden oder..., ...des Transsexuellengesetz (TSG) [/ de/ct/6417-Selbstbestimmungsgesetz...

  • SG2408020002 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bisherigen Regelungen im TSG ist außerdem positiv, dass..., ...rechtlichen Grundlagen von TSG und § 45b PStG zusammenführt..., ...Situation in Bezug auf das TSG als auch der des PStG Rechnung..., ...Personenstands im Rahmen des TSG-Verfahrens als eine höchstpersönliche..., ...wie sie aktuell durch das TSG verlangt wird. Auch bei..., ...Jahren seit Bestehen des TSG mit geschäftsunfähigen ..., ...Geschlechtseintrags sind in den TSG-Verfahren äußert selten..., ...) über das erniedrigende TSG-Verfahren ablehnen. Es ..., ...anhängigen Verfahren nach TSG der antragstellenden Person..., ..., so dass Verfahren nach TSG, die bereits länger als..., ...Menschen mit Entscheid nach TSG nicht vom bußgeldbewehrten..., ...Aufarbeitung für Opfer des TSG, die zwangsweisen Scheidungen...

  • SG2405140025 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag

      Die Regelungen zur Änderung d. Geschlechtseintrages u. der Vornamen bei Abweichung d. Geschlechtseintrags im Verhältnis zur Geschlechtsidentität sollen vereinheitlicht u. eine selbstbestimmte Änderung d. Geschlechtsidentität geregelt werden. Widersprüche u. Unklarheiten d. bislang maßgebl. TSG, die durch die Entscheidungen des BVerfG zur punktuell. Verfassungswidrigkeit einzelner Voraussetzungen entstanden sind, sollen aufgelöst u. ausgewogen geregelt werden. Die Neuregelung dürfte insb. für Insolvenzverfahren natürl. Personen bedeutsam werden. Der VID zeigt die mit den Änderungen verbundenen insolvenzrechtl. Implikationen auf, wozu neben den Veröffentlichungen im Insolvenzportal auch der Umgang d. Insolvenzverwalters mit den (geänderten) Daten der Schuldner zählt.

    • Bereitgestellt von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 28.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9049 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Transsexuellengesetzes (TSG), die durch die Entscheidungen..., ...zum bisher geltenden § 10 TSG – nichts. Es wird lediglich..., ...geltendem Recht bereits aus § 5 TSG abgeleitete Anspruch auf..., ...ausforschen“ wurde bereits in § 5 TSG verwendet. Im Gegensatz...

  • SG2406270238 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... „Transsexuellengesetz“ (TSG) als psychisch krank defi..., ...Unvereinbarkeit weiter Teile des TSG mit der grundgesetzlichen..., ...Reformbedarf des bislang geltenden TSG sind vielfach festgestellt..., ...Personen, denen durch das TSG oder die medizinische Praxis..., ...Entschädigung für durch das TSG geschädigte Personen und..., ...veralteten Wertungen des TSG, gleichsam sollte eine..., ...besonders viele Anträge nach dem TSG in Ballungszentren gestellt..., ... der Gutachtenpflicht im TSG und dem Ziel der geschlechtlichen..., ...Rechtslage des § 10 Absatz I TSG und des § 45b PStG. Mit..., ...Personenstandes nach dem TSG die Vaterschaftsanerkennung..., ...Entschädigung für durch das TSG geschädigte Personen und..., ...entschädigen, die durch das TSG dazu gezwungen wurden, ..., ...Interesses). Hierzu gibt es TSG Rechtsprechung z.B. in ..., ... Dies ist direkt aus dem TSG übernommen. An vielen...

  • SG2506260037 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... seit vielen Jahren nach TSG oder § 45b PStG Kurzeinschätzung..., ... seit vielen Jahren nach TSG oder § 45b PStG familiärer..., ... seit vielen Jahren nach TSG oder § 45b PStG Rechtsordnung..., ... seit vielen Jahren nach TSG oder § 45b PStG vorliegenden...

  • SG2606250021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Transsexuellengesetz (TSG) und den bisherigen ƒnderungen..., ...seit dem Inkrafttreten des TSG im Jahr 1981 Geschlechtseintrag...

  • SG2606250022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nutzten zur Geltungszeit des TSG die Möglichkeit eines binären..., ...Zeiten der Gültigkeit des TSG bestand, ohne internationale..., ...die zur Geltungszeit des TSG vorhandene Wahlfreiheit...

  • SG2509300252 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unterschiedlichen Verfahren (nach TSG und PStG) der personenstandsrechtlichen..., ... Transsexuellengesetzes (TSG) als grund- und menschenrechtlich...

  • SG2403030001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Selbstbestimmungsgesetz

      Unser Ziel ist es, dass unsere Interessen berücksichtigt werden im Bezug auf die Reform des TSG. Nach unserer Auffassung nach, werden die Belange von schwulen Männern unzureichend berücksichtigt. Weiterhin befürchten wir massive Eingriffe, was unsere Reche betrifft wie z.B. die Privatautonomie. Weiterhin sehen wir die Meinungsfreiheit massiv gefährdet.
    • Bereitgestellt von: Just Gay am 03.03.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9049 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wichtig. Die Reform des TSG bietet nun die einmalige...

  • SG2606250025 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung des Selbstbestimmungsgesetzes

      Erhalt des Selbstbestimmungsgesetzes, das eine Änderung des Namens und Geschlechtseintrags vor dem Standesamt auf Basis der Selbstauskunft ermöglicht und auf pathologisierende Zuschreibungen verzichtet. Ablehnung der Einführung von zusätzlichen Regelungen, die geeignet sind, Misstrauen und einen Generalverdacht gegenüber trans*, intergeschlechtlichen und nicht-binären Personen hervorzurufen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Trans* e.V. (BVT) am 30.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 08.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit der Abschaffung des TSG („Transsexuellengesetz...
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