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74 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BFSG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (74)

  • SG2407180036 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Effektive Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG)

      Bitkom unterstützt nachdrücklich die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) auf EU- und nationaler Ebene. Die barrierefreie Gestaltung von Produkten und Dienstleistungen der Informations- und Kommunikationstechnik ist eine Anforderung, die sowohl dem demografischen Wandel Rechnung trägt als auch Voraussetzung für die gesellschaftliche und berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist. Bitkom setzt sich daher für eine effektive Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ein. Für unsere Mitgliedsunternehmen ist es von großer Bedeutung, dass eine größtmögliche Harmonisierung mit der Richtlinie 2019/882/EU angestrebt wird.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 18.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.07.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) sowie dessen ausführender..., ... Anwendungsbereich des BFSG Der Anwendungsbereich des BFSG umfasst eine Vielzahl von..., ...Grundlage des § 38 Abs. 1 BFSG. Allerdings ist die Vorschrift..., .... Gilt § 38 Abs. 1 S. 1 BFSG auch für die Dienstleistung..., ...Verträge nach § 38 Abs. 1 S. 2 BFSG angepasst werden oder ist..., ...27.06.2030 von Anforderungen des BFSG befreit sind? III. Interoperabilität..., ...Sind die Anforderungen aus BFSG und BFSV für einen einzelnen..., ...Können die Anforderungen aus BFSG und BFSGV bzgl. „Text in..., ...Definition in § 2 Nr. 8 BFSG, da dort auch eine kontinu-ierliche..., ...Leistungsumfang gilt nach § 16 Abs. 1 BFSG eine Ausnahme, soweit diese..., ...Inkrafttretens der Verordnung zum BFSG am 28. Juni 2025. Daraus..., ...und den Vorschriften des BFSG und wie ist sichergestellt...

  • SG2512220079 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Um-setzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2512090003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Um-setzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2512090001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Um-setzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2512090015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2512100005 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zu einem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG)

      Wir setzen uns dafür ein, dass die sich aus dem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes ergebenden neuen Anforderungen konsistent mit den bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, sind, eine Doppelregulierung vermieden wird und die Umsetzung verhältnismäßig sein soll.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 10.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 08.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Um- setzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2512090009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ... durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2603240004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ... parallel anwendbaren BFSG, insbesondere sofern am..., ...wir mit der Umsetzung des BFSG für Produkte und Dienstleistungen..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2603200026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...zum parallel anwendbaren BFSG, insbesondere sofern am..., ...wir mit der Umsetzung des BFSG für Produkte und Dienstleistungen..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2603200022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ... parallel anwendbaren BFSG, insbesondere sofern am..., ...wir mit der Umsetzung des BFSG für Produkte und Dienstleistungen..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...
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