Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.518 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 1 bis 10 von 1.518

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Seite 3
Seite 4
Seite 5
...
Seite 152
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Aktive Filter

Empfängergruppen: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE)

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (1/47) (1/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2.693)
- Fraktionen/Gruppen (770)
- Gremien (425)
- Mitglieder des Bundestages (2.410)
- Organe (219)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4.077)
- Auswärtiges Amt (AA) (70)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (340)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (735)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (610)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (41)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (257)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (234)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (143)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (227)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (87)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (444)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (330)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (634)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (347)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (59)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1.518)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (123)
20. Wahlperiode Bundestag (6.002)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.231)
- Gremien (20. WP) (1.092)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.372)
- Organe (20. WP) (576)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.984)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (180)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (943)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.574)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.140)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (429)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (471)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.229)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.266)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (159)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.026)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (312)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/134) (0/134)

Arbeit und Beschäftigung (37)
- Arbeitsmarkt (21)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (20)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (8)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (10)
- Außenpolitik (4)
- Internationale Beziehungen (4)
- Menschenrechte (2)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (4)
Außenwirtschaft (26)
Bildung und Erziehung (11)
- Berufliche Bildung (7)
- Hochschulbildung (1)
- Schulische Bildung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (2)
Bundestag (8)
- Parlamentarisches Verfahren (7)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (837)
- Allgemeine Energiepolitik (625)
- Energienetze (396)
- Erneuerbare Energien (543)
- Fossile Energien (121)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (186)
Entwicklungspolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (326)
- EU-Binnenmarkt (81)
- EU-Gesetzgebung (292)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (7)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (17)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (10)
- Diversitätspolitik (1)
- Familienpolitik (5)
- Geschlechterpolitik (3)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Seniorenpolitik (2)
Gesundheit (41)
- Arzneimittel (22)
- Gesundheitsförderung (8)
- Gesundheitsversorgung (21)
- Pflege (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (15)
Innere Sicherheit (26)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
- Cybersicherheit (16)
- Kriminalitätsbekämpfung (5)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (6)
Landwirtschaft und Ernährung (99)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (41)
- Lebensmittelsicherheit (29)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (53)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (17)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (121)
- Datenschutz und Informationssicherheit (30)
- Digitalisierung (85)
- Internetpolitik (10)
- Kommunikations- und Informationstechnik (19)
- Massenmedien (5)
- Urheberrecht (2)
- Werbung (19)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (4)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (3)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (1)
- Migration (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (82)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (58)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (34)
- Ländlicher Raum (4)
- Stadtentwicklung (12)
- Wohnen (33)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (11)
Recht (116)
- Öffentliches Recht (33)
- Rechtspolitik (11)
- Strafrecht (7)
- Zivilrecht (32)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (56)
Soziale Sicherung (20)
- Grundsicherung (2)
- Krankenversicherung (6)
- Pflegeversicherung (2)
- Rente/Alterssicherung (10)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (6)
Sport, Freizeit und Tourismus (18)
- Profisport (3)
- Tourismus (14)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (1)
Staat und Verwaltung (14)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (12)
- Staatsorganisation (3)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (2)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (4)
Umwelt (503)
- Artenschutz/Biodiversität (22)
- Immissionsschutz (54)
- Klimaschutz (370)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (158)
- Tierschutz (5)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (76)
Verkehr (112)
- Güterverkehr (13)
- Luft- und Raumfahrt (21)
- Personenverkehr (46)
- Schienenverkehr (32)
- Schifffahrt (22)
- Straßenverkehr (49)
- Verkehrsinfrastruktur (37)
- Verkehrspolitik (53)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (25)
Verteidigung (14)
- Bundeswehrangelegenheiten (6)
- Rüstungsangelegenheiten (10)
- Verteidigungspolitik (12)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (1)
Wirtschaft (502)
- Automobilwirtschaft (17)
- Bank- und Finanzwesen (81)
- E-Commerce (14)
- Handel und Dienstleistungen (36)
- Handwerk (29)
- Industriepolitik (183)
- Kleine und mittlere Unternehmen (112)
- Verbraucherschutz (91)
- Versicherungswesen (14)
- Wettbewerbsrecht (47)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (71)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (70)
Sonstige Interessenbereiche (48)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (2)
Juristische Personen (1.453)
Personengesellschaften (21)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (41)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/13) (0/13)

Aktiengesellschaft (AG) (112)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (7)
Eingetragener Verein (e. V.) (905)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (31)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (349)
Kommanditgesellschaft (KG) (8)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (4)
Partnerschaftsgesellschaft (4)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (24)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (21)
Sonstige Personengesellschaft (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/11) (0/11)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (7)
Unternehmen (509)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (610)
Arbeitgeberverband (19)
Berufsverband (118)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (93)
Privatrechtliche Organisation (69)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (54)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (37)
Privatperson (1)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (9)
Nein (21)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)
Nein (27)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (202)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (230)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (102)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.013)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.000)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (518)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.518)

Sortieren nach

SG2601300002 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  RED III Offshore
  
  Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze. Der BWE macht Änderungsvorschläge.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
- Adressatenkreis:
  
  04.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2601300004 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  BNK Neuanlagen
  
  Positionspapiers des BWE mit der Forderung zur Anpassung des § 9 Absatz 8 EEG: Der BWE regt die Einführung einer eindeutigen Übergangsfrist zwischen Inbetriebnahme der Windenergieanlage (Inbetriebnahme nach dem 0101.2025) und Inbetriebnahme des BNK-Systems an, die einerseits Betreiber vor ungerechtfertigten und unverschuldeten Pönalen schützt und gleichzeitig Netzbetreiber vor unnötigen bürokratischen Prozessen bewahrt.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  03.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2601290005 (PDF - 19 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Richtlinie über unlautere Handelspraktiken (EU) 2019/633
  
  Der Anwendungsbereich der UTP-Richtlinie ist auf Unternehmen mit einem weltweiten Jahresumsatz von maximal 50 Mio. Euro und auf die Vertragsbeziehungen zwischen landwirtschaftlichen Erzeugern bzw. ihren Genossenschaften und ihren unmittelbaren Abnehmern zu beschränken und anschließend vollständig zu harmonisieren. Der Katalog generell verbotener Klauseln darf nicht erweitert werden. Insbesondere ist auch aus rechtssystematischen und -staatlichen Gründen auf die Einführung einer Generalklausel zu verzichten. Es darf weder zur pauschalen Einführung eines Verbots des Einkaufs unter Produktionskosten kommen noch dürfen Mindestpreise vorgegeben werden.
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 30.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  06.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2601290016 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Mehrjähriger Finanzrahmen (2028-2035) der EU
  
  Klimapolitische Maßnahmen zur Ausgestaltung des ECF innerhalb des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens (2028-2035)
- Bereitgestellt von: Transport & Environment (T&E) Deutschland gGmbH am 29.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  20.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2601290024 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserte Resilienz kritischer Infrastruktur
  
  Die Energieversorgung muss resilienter werden Stromausfälle in Berlin (terroristischer Anschlag 01/25), im Ahrtal (Flutkatastrophe 07/21) und in der Ukraine (Cyberangriff 12/15) haben zu tagelangen Versorgungsunterbrechungen geführt. Dabei kommt dem Stromsystem als elementarer Grundlage für alle anderen kritischen Infrastrukturen eine herausgehobene Rolle zu. Angesichts der Folgen für die Bevölkerung, das Gewerbe und den Industriestandort muss Resilienz im energiewirtschaftlichen Zieldreieck gegenüber Bezahlbarkeit und Energiewende wieder mehr Bedeutung gewinnen.
- Bereitgestellt von: E.ON SE am 29.01.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3855 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen - Drucksache 21/2510 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Adressatenkreis:
  
  28.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2601290023 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Netzentwicklungsplan Strom
  
  Netzentwicklungsplan der 4 deutschen Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW
- Bereitgestellt von: AquaVentus Förderverein e.V. am 29.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  14.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2601290019 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserungsvorschläge zur Änderung der MDR und der IVDR
  
  Seit Inkrafttreten der MDR und der IVDR sind immer mehr Produkte und Unternehmen vom Markt verschwunden. Zudem sind die Gesamtkosten gestiegen und die Zeit bis zur Markteinführung ist unvorhersehbar geworden. Pharma Deutschland fordert gemeinsam mit weiteren Verbänden die Verlängerung der Übergangsfristen der MDR und IVRD, um Unternehmen mehr Zeit zur Anpassung an die Regelungen zu geben.
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 29.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  16.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2601150013 (PDF - 36 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vereinfachung European Sustainability Reporting Standards (ESRS)
  
  Schlanke, einfache und praxisorientierte Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung für eine spürbare Entlastung der Unternehmen.
- Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 29.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  15.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Auswärtiges Amt (AA) [alle SG dorthin];
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2601290009 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratieabbau auf nationaler und europäischer Ebene, insbesondere im Bereich der Transparenz- und Berichtspflichten
  
  Unternehmen werden mit großem bürokratischen Aufwand belastet. Oft steht der Aufwand in keinem Verhältnis zum Nutzen. Wir setzen uns für eine praxisnahe Umsetzung von Regelungen für kapitalmarktorientierte Unternehmen ein.
- Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 29.01.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2474 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes - Entlastung der Unternehmen durch anwendungs- und vollzugsfreundliche Umsetzung
- Adressatenkreis:
  
  29.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LkSG [alle SG hierzu]
SG2601290008 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Finanzierung 4. Klärstufe (Änderung der Kommunalen Abwasser-Richtlinie)
  
  Die grundlegende Einschätzung der EU-Kommission, nach der „Humanarzneimittel und Körperpflegeprodukte die beiden Hauptverursacher schädlicher Mikroverunreinigungen“ seien, lässt sich durch wissenschaftliche Studien nicht begründen. Hierbei bleibt unberücksichtigt, dass Arzneimittel nicht mit anderen Waren und Produkten vergleichbar sind, da ihre Anwendung für die gesamte Gesellschaft von Nutzen ist. Pharma Deutschland plädiert daher für eine umfassende Änderung der Finanzierungsregelung für die 4. Klärstufe.
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 29.01.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 15/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
- Adressatenkreis:
  
  17.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

Ergebnisse 1 bis 10 von 1.518

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Seite 3
Seite 4
Seite 5
...
Seite 152
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

1.518 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Aktive Filter

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.518)

SG2601300002 (PDF - 14 Seiten)

SG2601300004 (PDF - 7 Seiten)

SG2601290005 (PDF - 19 Seiten)

SG2601290016 (PDF - 9 Seiten)

SG2601290024 (PDF - 4 Seiten)

SG2601290023 (PDF - 4 Seiten)

SG2601290019 (PDF - 14 Seiten)

SG2601150013 (PDF - 36 Seiten)

SG2601290009 (PDF - 3 Seiten)

SG2601290008 (PDF - 3 Seiten)