Stellungnahmen/Gutachten
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394 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (394)
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Zu Regelungsvorhaben:
Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz SCQEG
Überführung der überwiegend programmförmige Qualitätsförderung in Kitas in dauerhafte bundesgesetzliche Rahmenbedingungen im SGB VIII
- Bereitgestellt von: Deutscher Kitaverband. Bundesverband freier unabhängiger Träger von Kindertagesstätten e.V. am 23.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/8239
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz - SCQEG)
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BT-Drs. 21/8239
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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30.07.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
1. Individuelle Rechte und personenzentrierte Unterstützung sichern 2. Inklusive Kinder- und Jugendhilfe darf nicht unter Sparlogik gestaltet werden 3. Schnittstellen verlässlich etablieren und Familien entlasten Der Bundesverband Kinderhospiz appelliert an den Gesetzgeber, die Reform so auszugestalten, dass individuelle Rechte, verlässliche Unterstützung und echte Teilhabe auch für junge Menschen mit komplexen und lebensverkürzenden Erkrankungen dauerhaft gewährleistet bleiben.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Kinderhospiz e. V. am 23.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMBFSFJ): Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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21.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Erfolgreiche Rauchentwöhnung durch fachliche Beratung
Kenvue setzt sich dafür ein, die Beratung zur Rauchentwöhnung als pharmazeutische Dienstleistung zu etablieren und hierdurch eine fachliche Beratung von Raucher:innen in Apotheken zu ermöglichen. Der Vorschlag soll auf das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung erklärte Ziel einzahlen, Präventionsleistungen in den Vor-Ort-Apotheken zu stärken.
- Bereitgestellt von: Kenvue Germany GmbH am 22.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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22.10.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung einer leitliniengerechten und evidenzbasierten Prävention und Versorgung
Einflussnahme auf das laufende Gesetzgebungsverfahren mit dem Ziel, evidenzbasierte Präventions- und Früherkennungsleistungen sowie leitliniengerechte gastroenterologische Versorgung vor faktischer Budgetierung beziehungsweise Fehlsteuerung zu schützen
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) e. V. am 16.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6130
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
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BT-Drs. 21/6130
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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03.07.2026
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Deutsche Anwaltverein begrüßt die Reformbestrebungen des Gesetzgebers, soweit im FamFG in Eilverfahren die Rechtsmittel betreffend Umgang und Elterliche Sorge angeglichen werden sollen; er fordert allerdings an mehreren Stellen notwendige Änderungen bezogen auf den Bestimmtheitsgrundsatz, insbesondere bezogen auf die Weitergaben von Daten aus familiengerichtlichen Verfahren zu Forschungszwecken und einen Wahlgerichtsstand.
- Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 14.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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29.09.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (10):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina, das Deutsche Krebsforschungszentrum, die Deutsche Krebshilfe und der Wissenschaftsrat sprechen sich gemeinsam für eine systemische Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung aus. Es bedarf einer kohärenten, ressortübergreifenden Strategie, die Gesundheit als gesamtgesellschaftliches Gut versteht. Gezielte Präventionsmaßnahmen sind Investitionen in gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, neue Wertschöpfungspotenziale und die langfristige Stabilität des Gesundheitssystems.
- Bereitgestellt von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 09.10.2026
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Adressatenkreis:
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08.09.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz
Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe, insbesondere Zuständigkeiten, Verfahrenslotsen, Pflegekinderhilfe, Bildungsassistenz, Hilfeplanung, Jugendhilfeplanung und Zusammenarbeit mit freien Trägern.
- Bereitgestellt von: AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe am 07.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/8274
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)
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BT-Drs. 21/8274
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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25.09.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zum Regierungsentwurf des 1. KJHSRG (BR-Drs. 441/26) vorgeschlagen, §8a Abs. 2 Satz 1 SGB VIII zu ergänzen. Das Jugendamt soll demnach das Familiengericht auch dann anrufen müssen, wenn Erziehungsberechtigte sich weigern, geeignete und erforderliche Hilfen zu beantragen.
- Bereitgestellt von: Bündnis für Kinder aus psychisch und suchtbelasteten Familien - KipsFam am 07.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 441/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)
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BR-Drs. 441/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.10.2026
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
KJHSRG: Bedarfsgerechte Hilfen und verbindliche Versorgungspfade
Die BAG-EPS setzt sich im Gesetzgebungsverfahren zum 1.KJHSRG dafür ein, dass individuelle Hilfebedarfe von Kindern und Jugendlichen weiterhin maßgeblich bleiben und Infrastruktur-bzw. Regelangebote individuelle Hilfen nicht allein aufgrund ihrer Verfügbarkeit ersetzen. Für suchtkranke und komplex psychisch erkrankte junge Menschen sollen bestehende Regelungen zur rechtskreisübergreifenden Koordination und zu Übergängen so ausgestaltet und praktisch wirksam werden, dass verlässliche Zugänge, Verantwortlichkeiten und Versorgungspfade entstehen. Eltern sollen als Wissens- und Kooperationspartner angemessen einbezogen werden. Bei der regionalen Erprobung der inklusiven Gesamtzuständigkeit sollen transparente, bundesweit anschlussfähige Zugangs- und Versorgungsstrukturen sichergestellt werden.
- Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft Elternstimme in Prävention und Suchthilfe e. V. (BAG-EPS) am 05.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 441/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG) -
BT-Drs. 21/8274
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)
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BR-Drs. 441/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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25.09.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
KJHSRG: Bedarfsgerechte Hilfen und verbindliche Versorgungspfade
Die BAG-EPS setzt sich im Gesetzgebungsverfahren zum 1.KJHSRG dafür ein, dass individuelle Hilfebedarfe von Kindern und Jugendlichen weiterhin maßgeblich bleiben und Infrastruktur-bzw. Regelangebote individuelle Hilfen nicht allein aufgrund ihrer Verfügbarkeit ersetzen. Für suchtkranke und komplex psychisch erkrankte junge Menschen sollen bestehende Regelungen zur rechtskreisübergreifenden Koordination und zu Übergängen so ausgestaltet und praktisch wirksam werden, dass verlässliche Zugänge, Verantwortlichkeiten und Versorgungspfade entstehen. Eltern sollen als Wissens- und Kooperationspartner angemessen einbezogen werden. Bei der regionalen Erprobung der inklusiven Gesamtzuständigkeit sollen transparente, bundesweit anschlussfähige Zugangs- und Versorgungsstrukturen sichergestellt werden.
- Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft Elternstimme in Prävention und Suchthilfe e. V. (BAG-EPS) am 05.10.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 441/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG) -
BT-Drs. 21/8274
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)
-
BR-Drs. 441/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
25.09.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben: