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52 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"MedCanG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (52)

  • Änderung MedCanG

  • Medizinalcannabisgesetz (MedCanG)

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 14.01.2026

    • Angegeben von: Vayamed GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Möglichst praktikable Regulierung im Sinne der Patientinnen und Patienten in den oben genannten Bereichen: Erleichterung des Zugangs und der Erstattung von Patient:innen und Patienten zu cannabisbasierten Arzneimitteln (bspw. durch Wegfall des Genehmigungsvorbehaltes); Entbürokratisierung und Erleichterung der Verordnung von Medizinalcannabis seitens der Ärzteschaft und Entbürokratisierung der Prozesse für Apotheken und Vertrieb. Das im Cannabisgesetz (CanG) enthaltene MedCanG muss erhalten bleiben, Forschungsinitiativen müssen gefördert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Evaluierung des Cannabisgesetzes (mit Fokus auf das MedCanG)

    • Angegeben von: Aurora Europe GmbH am 07.07.2025
    • Beschreibung: Basierend auf dem im April 2024 in Kraft getretenen Cannabisgesetz plant die Bundesregierung eine Evaluierung im ab Herbst 2025. Mit Fokus auf des Medizinalcannabisgesetz (MedCanG) setzt sich Aurora mit den entsprechenden Verbänden für die Erhaltung des CanG sowie einer weiteren Verbesserung des Patientenzugangs zu Medizinalcannabis ein. Hauptziel ist es Cannabis weiterhin aus dem Betäubungsmittelgesetz rauszuhalten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung MedCanG

    • Angegeben von: Sanity Group GmbH am 27.09.2025
    • Beschreibung: Die Sanity Group schließt sich dem BPC an: Der BPC bewertet den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes“ des BMG vom 18. Juni 2025 als nicht zielführend und in Teilen unverhältnismäßig. Die vorgeschlagenen Regelungen stehen aus Sicht des BPC im Widerspruch zu übergeordneten gesundheitspolitischen Zielen wie Versorgungssicherheit, Patientenschutz und der Digitalisierung des Gesundheitswesens, insbesondere durch die Förderung der Telemedizin. Die vorgesehenen Änderungen würden faktisch zu einem pauschalen Verbot der telemedizinischen Versorgung sowie des Versandhandels von Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken führen, zulasten der Patient:innen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des MedCanG

    • Angegeben von: Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Der BPC bewertet den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes“ des BMG vom 18. Juni 2025 als nicht zielführend und in Teilen unverhältnismäßig. Die vorgeschlagenen Regelungen stehen aus Sicht des BPC im Widerspruch zu übergeordneten gesundheitspolitischen Zielen wie Versorgungssicherheit, Patientenschutz und der Digitalisierung des Gesundheitswesens, insbesondere durch die Förderung der Telemedizin. Die vorgesehenen Änderungen würden faktisch zu einem pauschalen Verbot der telemedizinischen Versorgung sowie des Versandhandels von Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken führen, zulasten der Patient:innen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300233 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabis-Gesetz (MedCanG) erkennt den medizinischen..., ...vorgeschlagene Änderung § 3 Abs. 1 MedCanG im RefE) wird begrüßt..., ...vorgeschlagene Änderung des MedCanG § 25 im RefE (Ordnungswidrigkeiten..., ... III. Zu § 3 Abs. 1 MedCanG – Verschreibung nur nach..., ...Ausgestaltung des RefE § 3 Abs. 1 MedCanG aus. Die Entscheidung..., ...Versorgungsmodelle. Zu § 3 Abs. 2 MedCanG – Verbot des Versandhandels..., ... gemäß RefE § 3 Abs. 2 MedCanG zu streichen, da durch..., ...gewährleistet ist. Zu § 25 MedCanG – Ordnungswidrigkeiten..., ...Ordnungswidrigkeitstatbestände im Rahmen des MedCanG bedarf daher besonderer..., ...Referentenentwurf im § 25 MedCanG auch bei geringfügigen..., ...Anpassung nach RefE § 25 MedCanG ersatzlos zu streichen...

  • Medizinalcannabis-Gesetz (MedCanG)

    • Angegeben von: Bloomwell Group GmbH am 21.11.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat einen Kabinettsentwurf zur Änderung des Medizinalcannabis-Gesetzes vorgelegt, der die telemedizinische Therapie mit Medizinalcannabis extrem einschränken würde, falls er in dieser Form verabschiedet wird. Ziel von Bloomwell ist es, dass im Rahmen des geltenden Rechts auch zukünftig die digitale Versorgung von einigen hunderttausend Cannabis-Patient:innen weiterhin digital und möglichst effektiv möglich bleibt. Wir setzen uns daher dafür ein, dass das aktuell im Gesetzesentwurf vorgesehene Versandverbot für medizinische Cannabisblüten nicht verabschiedet wird und persönliche vor-Ort Gespräche mit einem Arzt zu Beginn der Therapie mit medizinischen Cannabisblüten nicht verpflichtend werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Cannabisgesetz; KCanG; MedCanG

    • Angegeben von: Drapalin Pharmaceuticals GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Interessenvertretung wird die Erleichterung des Zugangs von Patientinnen und Patienten zu Arzneimitteln auf Cannabisbasis, sowie der Abbau von bürokratischen Hürden bei der Verschreibungsfähigkeit und Erstattungsfähigkeit durch die gesetzlichen Krankenkassen derartiger Arzneimittel bezweckt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Begleitung des CanG und MedCanG

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 23.07.2025

    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Begleitung des CanG und MedCanG zur Sicherstellung einer...

  • geplante Änderungen des MedCanG

  • Reform des Medizinalcannabis-Gesetzes (MedCanG)

  • Medizinalcannabisgesetz (MedCanG) und entsprechende Regelungen

  • Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen des KCanG und des MedCanG mögen aus politischer...

  • Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes

    • Angegeben von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 07.08.2025
    • Beschreibung: Der VCA setzt sich für Änderungen im Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) ein. Ziel ist es, die Versorgung mit Cannabisblüten durch qualifizierte Apotheken sicherzustellen, telemedizinische Erstverschreibungen auf persönliche ärztliche Videokontakte zu beschränken und das geplante Versandverbot für medizinische Cannabisblüten zu verhindern. Zusätzlich wird eine klare Trennung zwischen Patientinnen und Patienten und Konsumierenden angestrebt, unter anderem durch regulierte Abgabemodelle innerhalb der Forschungsklausel (§ 2 Abs. 4 KCanG) sowie eine mögliche OTC-artige Abgabe in Apotheken unter Beratungsverpflichtung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508070020 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2601140008 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) Stellung nehmen zu dürfen..., ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) Stellung nehmen zu dürfen..., ...ausschließlich nach § 3 MedCanG, so dass der Anwendungsbereich..., ...medizinischem Cannabis in das MedCanG nicht geändert werden..., ...Wettbewerbsverzerrung. Im MedCanG sollte ergänzt werden...

  • Eindämmung von Missbrauch und Förderung der Gesundheit im Bereich Medizinalcannabis

    • Angegeben von: Bund Deutscher Cannabis-Patienten e.V. (BDCan) am 05.07.2025
    • Beschreibung: Änderung des Heilmittelwerbegesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes: Die Verbände schlagen vor, (1) im HWG einen neuen Straftatbestand mit Freiheits- bzw. Geldstrafe samt Vorteilsabschöpfung einzuführen, um Laienwerbung für verschreibungspflichtiges Medizinalcannabis wirksam zu sanktionieren, und (2) im MedCanG verbindliche Standards für Erst- und Folgeverschreibungen festzulegen, einschließlich verpflichtender persönlicher oder qualifizierter telemedizinischer Untersuchung sowie Nachweis deutscher Berufsregeln für ausländische Ärzt:innen. Ziel ist es, Missbrauch einzudämmen, den Patient:innenschutz zu stärken und die rechtssichere Versorgung mit Medizinalcannabis zu gewährleisten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507050001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) zur Sicherstellung der..., ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) zur Sicherstellung der..., ...Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) wird in § 3 dahingehend..., ...Ordnungswidrigkeit wird in § 27 MedCanG eingeführt. C. Alternativen..., ...MEDIZINAL-CANNABISGESETZES (MEDCANG) Das Medizinal-Cannabisgesetz...

  • Differenzierte Nachjustierung der Regelungen zu Telemedizin und Apothekenabgabe im MedCanG

    • Angegeben von: Cansativa am 25.06.2024
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Klarstellung und differenzierte Anpassung der Regelungen im Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (BT-Drs. 21/3061) in Bezug auf ärztliche Behandlungsformen sowie die Abgabe von Medizinalcannabis durch Apotheken. Die Interessenvertretung richtet sich gegen pauschale Einschränkungen telemedizinischer Behandlungsformen und gegen die Einführung einer verpflichtenden doppelten persönlichen Kontaktpflicht. Angestrebt wird, dass die Entscheidung über eine Behandlung in Präsenz oder im Rahmen einer Videosprechstunde weiterhin im fachlichen Ermessen der behandelnden Ärztinnen und Ärzte liegt und Apotheken eigenständig über die Form der Abgabe (Präsenz- oder Versandabgabe) entscheiden können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (6):

      1. SG2410310011 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2410310012 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2410310013 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2503310324 (PDF - 2 Seiten)

      5. SG2508290006 (PDF - 2 Seiten)

      6. SG2508290007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) und der Beschluss des..., ...gewährleisten. Die mit dem MedCanG verbundene Herausnahme..., ...gewährleisten. Die mit dem MedCanG verbundene Herausnahme..., ...Fortschritte gemacht: Das MedCanG, die Herausnahme von ...

  • Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes

    • Angegeben von: Bund Deutscher Cannabis-Patienten e.V. (BDCan) am 07.08.2025
    • Beschreibung: Ziel der Stellungnahme ist es, im Rahmen der geplanten Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) auf eine ausgewogene gesetzliche Regelung hinzuwirken, die sowohl dem Schutz vor Missbrauch dient als auch die Versorgung von behandlungsbedürftig erkrankten Menschen mit Medizinalcannabis gewährleistet. Der BDCan setzt sich insbesondere dafür ein, dass der Versand aller Darreichungsformen weiterhin möglich bleibt, verbindliche ärztliche Untersuchungen für alle Darreichungsformen gelten und strengere Qualitätsanforderungen an inhalierbare Produkte gestellt werden. Zudem soll das Heilmittelwerberecht zur Eindämmung irreführender Werbung wirksam reformiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508070021 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2601140007 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Verschreibung (§ 3 MedCanG) konkretisieren Erstverordnung..., ...Entwurf soll in § 3 Abs. 2 MedCanG ergänzend festgeschrieben..., ...und Verschreibung (§ 3 MedCanG) konkretisieren Der ..., ...Bußgeldvorschriften (§ 27 MedCanG) an, um die Durchsetzung..., ... Weiterentwicklung des MedCanG. Kontakt: Daniela Joachim..., ...und Verschreibung (§ 3 MedCanG) konkretisieren ● Erstverordnung..., ...und Verschreibung (§ 3 MedCanG) konkretisieren Der ..., ...Bußgeldvorschriften (§ 27 MedCanG) an, um die Durchsetzung..., ...soll in § 3 Abs. 3 Satz 2 MedCanG ergänzend festgeschrieben..., ... Weiterentwicklung des MedCanG. Kontakt: Daniela Joachim...

  • Versorgungsicherheit für Cannabispatient:innen gewährleisten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) und die Änderung der..., ...Medizinalcannabisgesetz (MedCanG) hat den Zugang zur Versorgung..., ...Medizinalcannabisgesetz (MedCanG). Seit der Teillegalisierung..., ...bedeuten aber auch das MedCanG betreffen und medizinische..., ...von Konsumverboten des MedCanG auf das KCanG wird die..., ...Medizinalcannabisgesetz (MedCanG). Eine vollständige Rückabwicklung..., ...würde demnach auch das MedCanG betreffen und hätte weitreichende...

  • Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes

    Aktiv vom 07.08.2025 bis 08.12.2025

    • Angegeben von: STADAPHARM GmbH am 07.08.2025
    • Beschreibung: Die STADAPHARM GmbH begrüßt, die Verschreibungspraxis und die Abgabewege für Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken klarer zu regeln. Die Einführung des verpflichtenden persönlichen Arzt-Patienten-Kontakts für die Verschreibung von Cannabisblüten wird von uns unterstützt werden. Sie trägt wesentlich zur Patientensicherheit bei. Darüber hinaus begrüßt die STADAPHARM GmbH, dass die Abgabe von Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken nach § 43 Abs. 1 S. 1 des Arzneimittelgesetzes über den Versandweg für unzulässig erklärt werden soll. Ausnahmen sollten lediglich für Botendienste durch Apotheken vor Ort gelten, um die Versorgung immobilisierter Patientinnen und Patienten sicherzustellen. Für beide Regelungsvorhaben regen wir an, dass der Gesetzgeber diese auch auf Cannabisextrakte ausweitet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508070001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) nehmen wir gern Stellung..., ...1 § 3 Abs. 1 S. 1 des MedCanG) Die im Entwurf vorgesehene..., ... § 25 Abs. 1 Nr. 2 des MedCanG) Wir begrüßen, dass ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinalcannabis (§ 3 Abs. 2 MedCanG-E) vor – verbunden mit..., ...Strafbewährung (§ 25 Abs. 1 Nr. 2 MedCanG-E). Dies stellt eine ...

  • Begrenzung der Verschreibung von Cannabisblüten über telemedizinische Plattformen

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 02.08.2025
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer befürwortet ausdrücklich die Intention des Referentenentwurfs, Fehlentwicklungen in Bezug auf die Verschreibung von Cannabisblüten über telemedizinische Plattformen ohne einen persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt entgegenzuwirken. Sie betont die Notwendigkeit ärztlicher Sorgfaltspflicht bei der Verschreibung von Cannabis zu medizinischen Zwecken, die einen persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt voraussetzt, regt eine Klarstellung des Begriffs „Arztpraxis“ an und lehnt die Verordnungsfähigkeit von Cannabisblüten aufgrund der nicht verfügbaren wissenschaftlichen Evidenz ab. Darüber hinaus fordert sie die Rückführung in das Betäubungsmittelgesetz zur Erhöhung der Therapiesicherheit und Vermeidung missbräuchlicher Anwendung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601210005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG-E) sollen für die Abgabe..., ...Sanktionsrahmen des § 25 MedCanG einzubeziehen, sofern...

  • Reform des Medizinalcannabis-Gesetzes

    • Angegeben von: STADAPHARM GmbH am 08.12.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine umfassende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen zu medizinischem Cannabis ein. Im Zentrum steht dabei ein Verbot von telemedizinischen Erstverordnungen zugunsten eines verpflichtenden direkten Arzt-Patienten-Kontakts. Zudem soll der Versandhandel stark eingeschränkt und ausschließlich über Botendienste örtlicher Apotheken abgewickelt werden dürfen. Diese Änderungen sollen gleichermaßen für Cannabisblüten wie für Extraktprodukte gelten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2511300003 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2511300004 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2511300005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) nehmen wir gern Stellung..., ... 1 § 3 Abs. 1 S. 1 des MedCanG) Die im Entwurf vorgesehene..., ... § 25 Abs. 1 Nr. 2 des MedCanG) Wir begrüßen, dass...

  • Cannabisgesetz - Legalisierung von Cannabiskonsum

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) Stand der Stellungnahme..., ...Medizinal- Cannabisgesetzes (MedCanG) Stellung zu nehmen. ...

  • Weiterentwicklung des Cannabis Gesetzes zur Bereitstellung von Arzneimitteln, Sicherung der Lieferketten bis hin zur Regulierung von Genussmitteln.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... den Auswirkungen des MedCanG-Änderungsentwurfs auf...

  • Cannabisgesetz (CanG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) am 1. April 2024 und..., ...Medizinalcannabisgesetz (MedCanG) bestehenden Anforderungen...

  • Cannabis-Gesetz (CanG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Medizinalcannabis nach §7 Abs. 2 MedCanG wird eine Lizenzpflicht..., ...Nachweise (§7 Abs. 2 Satz 5-7 MedCanG) sind hierbei nicht ..., ... Erlaubnis an §9 Abs 1 MedCanG angelehnt werden. Durch...
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