Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (29)
-
- Angegeben von: Gaswende am 08.01.2025
- Beschreibung: Das Ziel der Bundesregierung, die Verpflichtungen des Paris-Abkommens einzuhalten und bis 2045 klimaneutral zu werden, stellt uns vor große Herausforderungen. Ein notwendiger Schritt auf diesem Weg ist die Transformation des Energie- und Wärmesektors hin zur Nutzung von 100 Prozent erneuerbaren Energien.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/13467
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Umsetzung der Kraftwerksstrategie -
BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 30.09.2024
- Beschreibung: Dekarbonisierung von Prozesswärme erfordert klare politische Zielsetzungen und verlässliche Rahmenbedingungen
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7502
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht -
BT-Drs. 20/12765
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Aktualisierter Nationaler Energie- und Klimaplan -
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/12760
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Klimaschutzbericht 2024 -
BT-Drs. 20/8290
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
-
BT-Drs. 20/7502
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: GP JOULE GmbH am 30.07.2024
- Beschreibung: Der Gesetzentwurf verfolgt das Ziel, eine beschleunigte Zulassung von Wasserstoffinfrastrukturen zu erreichen. Von dem Gesetzentwurf sind insbesondere potenzielle Träger von Vorhaben der Wasserstoffwirtschaft (Import, Speicher, Netze, Elektrolyseure etc.) betroffen. Wir unterstützen grundsätzlich das Gesetz wünschen uns jedoch noch Änderungen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 28.06.2024
- Beschreibung: Erleichterungen in Genehmigungsverfahren für Wasserstoffspeicher und erste Regelungen für Wasserstoffspeicher
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Air Products GmbH (HRB 15572) am 28.06.2024
- Beschreibung: Für die ehrgeizigen Pläne des Bundesregierung bezüglich des Wasserstoffhochlaufs braucht es erhebliche Anstrengungen für eine zügige Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur und entsprechend zügiger Genehmigungsverfahren.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Teréga am 28.06.2024
- Beschreibung: Wasserstoffbeschleunigungsgesetz - WassBG: Das Gesetz soll die Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich der Wasserstoffinfrastruktur und damit des Markthochlaufs von Wasserstoff beschleunigen. Das Ziel ist alle potenzielle Hemmnisse zu überwinden sowie keine neue Hindernisse beim Wasserstoff erzeugen, speichern oder importieren zu erzeugen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz werden die Rahmenbedingungen gesetzt, um die Wasserstofftransformation zu ermöglichen. Wasserstoff wird zukünftig in großen Mengen benötigt. Aus diesen Gründen ist ein schneller Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland essentiell, sowohl für die Wettbewerbsfähigkeit als auch für die Erreichung der Klimaziele. Deswegen bedarf es zeitnah Regelungen für die Anlagen zur Nutzung von Wasserstoff. Nutzungskonkurrenzen um Wasserressourcen nehmen in vielen Regionen zu. Dazu kann regional auch die Produktion von Wasserstoff beitragen. Der VKU setzt sich deswegen für die Umsetzung des Vorrangs der öffentlichen Wasserversorgung bei Nutzungskonkurrenzen und eine Beschleunigung von Wasserrechtsverfahren ein
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
-
- Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Wasserstoffbeschleunigungsgesetz: Berücksichtigung von allen Formen grüner Moleküle auch jenseits von Wasserstoff. Technologieoffene und praxistaugliche Ausgestaltung des Gesetzes.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weist der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
-
- Angegeben von: Wolfram Vogel Advisors SAS am 27.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ist das Ziel alle Hemmnisse in den Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich der Wasserstoffinfrastruktur und damit beim Markthochlauf von Wasserstoff zu überwinden sowie keine neue Hindernisse beim Wasserstoff erzeugen, speichern oder importieren zu erzeugen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Teréga
-
- Angegeben von: thyssenkrupp Uhde GmbH am 12.06.2024
- Beschreibung: Als Anbieter von Technologie- und Infrastrukturlösungen für Wasserstoff und dessen Derivaten befürwortet thyssenkrupp Uhde die Verabschiedung einer Importstrategie für Wasserstoff und dessen Derivaten und ist an einer Beschleunigung des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft interessiert. Insbesondere setzen wir uns für eine Stärkung und Förderung der Infrastrukturen für den erforderlichen Import von Derivaten, wie Ammoniak und Methanol ein. Ein Fokus unserer Argumentation liegt auf den erforderlichen Crackern zur Aufspaltung von Ammoniak. Wir plädieren für eine schnellstmögliche und unveränderte Verabschiedung des Gesetzentwurfes. Sollte dieses der Diskontinuität unterfallen, plädieren wir bereits jetzt für eine schnellstmögliche und entsprechende Verabschiedung nach der Bundestagswahl 2025.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 05.06.2024
- Beschreibung: Die Gas- und Wasserstoffwirtschaft e. V. spreicht sich dafür aus, Anwendungsbereich des Gesetzes umfassend zu erweitern. Neben dem Wasserstoffkernnetz sollten auch sonstige Wasserstoffleitungen, erforderliche Anschluss- und Anbindungsleitungen sowie Nebeninfrastrukturen für die erfassten Anlagen einbezogen werden. Gleiches gilt für Wasserstoffkraftwerke, Nebenanlagen zur Energieversorgung und -ableitung sowie weitere Anlagen zur Wasserstofferzeugung aus Methan. Auch Elektrolyseure auf See sind zu berücksichtigen. Ziel ist es, durch eine ganzheitliche Betrachtung aller relevanten Infrastrukturen echte Beschleunigungseffekte für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zu erzielen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 28.05.2024
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft die Festschreibung von Wasserstoff als überragendes öffentliches Interesse im § 4 WassBG. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, eine ausdrückliche und verbindliche Klarstellung in § 4 WassBG zu erreichen, dass die Belange der öffentlichen Wasserversorgung und des Wasserhaushalts von der wasserrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung für Wasserstoffprojekte unberührt bleiben. Dies soll sicherstellen, dass die öffentliche Wasserversorgung priorisiert wird und Nutzungskonkurrenzen frühzeitig vermieden werden, bevor der Wasserstoffhochlauf erfolgt.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
- Beschreibung: Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.09.2025
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Erweiterung des Anwendungsbereichs und der Begriffsbestimmungen im Entwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes (WasserstoffBG) zur Einbeziehung von Anlagen zur Erzeugung von kohlenstoffarmem, biogenem sowie sonstigem Wasserstoff. Das würde zur angestrebten Beschleunigung des Markthochlaufs beitragen. Darüber hinaus wird die Ausweitung der vorgesehenen Regelungen zu beschleunigten Genehmigungs- und Vergabeverfahren auf diese Anlagen angestrebt.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: VNG AG am 11.07.2025
- Beschreibung: Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für den zügigen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff schaffen. Ziel der Interessensvertretung ist es, zusätzliche Impulse zur Beschleunigung des Aufbaus der gesamten H2-Wertschöpfungskette zu geben. Dafür werden insbesondere eine Erweiterung des Anwendungsbereichs auf alle relevanten Technologien und Anlagen, die Ausnahme vom Vergabeverfahren für den Wasserstoffsektor sowie die rechtliche Verankerung von Planfeststellungsverfahren für Erdkabel zur Anbindung von Elektrolyseuren angeregt.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: TURN2X GmbH am 25.06.2025
- Beschreibung: TURN2X unterstützt das Ziel des WassBG, den Wasserstoffhochlauf zu beschleunigen und so einen zentralen Beitrag zur Energiewende und globalen Emissionsminderung zu leisten. Allerdings ist der Anwendungsbereich des Gesetzes zu eng gefasst. TURN2X plädiert dafür, auch erneuerbares Erdgas (RNG, z. B. aus Elektrolyse und anschließender Methanisierung mit biogenem CO2) einzubeziehen. RNG ist emissionsfrei, technisch mit Erdgas kompatibel und ermöglicht bereits heute die Nutzung der bestehenden Infrastruktur. Eine technologieoffene Regulierung würde die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken und die Klimaziele schneller und verlässlicher erreichbar machen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
- Beschreibung: Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für den zügigen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff schaffen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: TÜV NORD AG am 03.02.2025
- Beschreibung: Deutschland und Europa haben die strategischen Grundlagen geschaffen, jetzt gilt es, die Prozesse zu beschleunigen, Investitionen in greifbare Ergebnisse umzuwandeln und ein funktionierendes Ökosystem rund um Wasserstoff aufzubauen. Politische Entscheidungen, unternehmerische Initiativen und Fortschritte bei der Infrastruktur müssen ineinandergreifen, um den Übergang zu einer wasserstoffbasierten Energie- und Industrielandschaft zu beschleunigen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
- Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Auch eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen sollen das Ziel unterstützen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: BURSON GmbH am 19.12.2024
- Beschreibung: Gestaltung des regulatorischen Rahmens der Wasserstoffwirtschaft, insbesondere in den Sektoren Industrie und Verkehr.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 09.10.2024
- Beschreibung: Es soll verhindert werden, dass das Gesetz in der aktuell geplanten Fassung erlassen wird. Durch das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ist vorgesehen, dass für die Erzeugung von Wasserstoff Grundwasser entnommen wird. Ziel ist es, dass der Gesetzentwurf dahingehend geändert wird, dass eine Entnahme von Grundwasser für die Herstellung von Wasserstoff grundsätzlich verboten ist und nur in Ausnahmefällen zugelassen wird.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: MorGen Energy AG am 26.09.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns für eine zügige Verabschiedung und gezielte Anpassungen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes ein. Ziel ist die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure und Wasserstoffinfrastruktur sowie die Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für die Refinanzierung von Investitionen im Wasserstoffhochlauf auf marktwirtschaftlicher Basis.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: ClientEarth gGmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Aus unserer Sicht ist nicht hinreichend dargelegt, dass ein Bedarf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz besteht und dieses einen Beitrag zur Versorgungssicherheit undzum Klimaschutz leistet (1. Durch die im Entwurf vorgesehenen Regelungen erhöhen sich Risiken für Mensch und Natur dadurch, dass Öffentlichkeitsbeteiligung eingeschränkt (2) und Zielkonflikte in der Wassernutzung verschärft werden (3)
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):