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106 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BBergG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (106)

  • Novellierung BBergG

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 27.06.2025

  • BBergG - lt. Koalitionsvertrag soll BBergG ökologischer gestaltet werden. VBGU hält das für nicht notwendig und zweckmäßig.

    • Angegeben von: Verband Bergbau, Geologie und Umwelt e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der VBGU hält eine Änderung des Bundesberggesetzes für nicht notwendig und zweckmäßig. Das BBergG sollte so belassen werden, ggf. nur Änderungen gem. EU-rechtlicher Notwendigkeit zugelassen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Bürokratieentlastungsgesetz (Bergrecht, Anpassung §127 BBergG zur Definition des Begriffs Erdwärme im Sinne des Gesetzes)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betriebsplanpflicht gemäß § 127 BBergG Berlin, 21.03.2024..., ...127 Bundesberggesetz (BBergG) zu vermeiden. Auch..., ..., die Grenze des § 127 BBergG also gerade unterschreiten..., ...dass sich die gemäß § 127 BBergG erforderliche Prüfung ..., ... „Im Bundesberggesetz (BBergG; Artikel 34) wird klargestellt..., ...eine Anpassung des §127 BbergG (siehe unten). Falls es..., ...Empfehlung: In § 127 BBergG (Bohrungen) sollte Abs..., ...Bohrungen im Sinne des § 127 BBergG geltenden Voraussetzungen..., ...Anwendungsbereichs des § 127 BBergG auf Bohrungen „ab einer..., ...Satz 2 Nr. 2 Buchst. b) BBergG durch Art. 36 des Bürokratieentlastungsgesetzes...

  • Schaffung eines nachhaltigen Fahrplans für eine resiliente Rohstoffversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., WHG) oder Bergrecht (BBergG) zu genehmigen sind. In...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermiean- lagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern

    Aktiv vom 16.07.2024 bis 25.02.2026

    • Angegeben von: VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. am 16.07.2024
    • Beschreibung: Der RefE bezieht sich unter anderem auch auf Änderunge am BBergG. Als Verband bergbautreibender und Unternehmen (Rohstoffgewinnung) tritt der VKS für ein praxisgerechtes Bergrecht ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff

    • Angegeben von: Storengy Deutschland GmbH am 11.12.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff durch in Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG) und Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG) vorgesehene Regelungen zur Änderung von EnWG und BBergG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 21/1928 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Novellierung des Bergbau Gesetzes

    Aktiv vom 19.04.2024 bis 05.01.2026

  • Mitarbeit am zu überarbeitenden Bergrecht (Erneuerung BBergG)

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Geowissenschaftler e.V. am 18.06.2025
    • Beschreibung: Das Bergrecht ist seit mehr als 30 Jahren nicht erneuert worden. Im Zuge der Umsetzung des EU-CRMA (Critical Raw Materials Act) und bei der Versorgung Deutschlands mit kritischen und Standard-Rohstoffen (regional und international) müssen dringend Neuerungen eingebracht werden: Der BDG fordert einen Bürokratieabbau bei der Umsetzung von Projekten für die Versorgung Deutschlands mit Rohstoffen und Energie. Dieser Bürokratieabbau und ergänzend die Digitalisierung können ins Bergrecht einfließen. Somit könnten Antrags- und Genehmigungsprozesse vereinfacht und damit die Genehmigungsfristen verkürzt werden. Dabei soll berücksichtigt werden, dass bei der temporären Umweltnutzung Ressourcenschonung und -effizienz ebenso berücksichtigt werden wie der Erhalt der Artenvielfalt
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Keine wesentliche Änderung des Bundesberggesetzes

    • Angegeben von: Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Im Koalitionsvertrag der "Ampel" war angekündigt, das Bergrecht zu "modernisieren" und ökologischer zu gestalten. Die VRB hält das bestehende Bergrecht für ein gut geeignetes Instrument, um Vorhaben der heimischen Rohstoffgewinnung in Deutschland angemessen und unter Berücksichtigung der Interessen der Nachbarschaft sowie im Umweltschutz zu genehmigen. Änderungen, zumindest wesentliche Änderungen, sind nicht zweckmäßig. Daher wirkt die VRB darauf hin, das Bundesberggesetz (BBergG) wie vorhanden zu belassen / nur soweit zu ändern, wie es EU-rechtlich notwendig ist.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Neubau und Umrüstung von Kavernen zur Wasserstoffspeicherung

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die Ausarbeitung einer ambitionierten Wasserstoffspeicherstrategie in Deutschland zur erneuerbaren resilienten Versorgung mit Energie. Hierzu müssen im EnWG, BImSchG, BBergG und der UVP-Bergbau Änderungen vorgenommen werden, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, die Nutzung von Speichern attraktiv zu machen, bestehende Erdgasspeicher umzuwidmen sowie neue Speicher in Bau gegeben werden. Hierzu braucht es ein Marktdesign, das dies anreizt. Hier kann ein Amortisationskonto, analog zum Wasserstoff-Kernnetz, ein gangbarer Weg sein. Zusätzlich müssen multi-use-Resilienzspeicher definiert werden, die zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit und Krisenresilienz beitragen.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405030006 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... das Bundesberggesetz (BBergG) entsprechend spezifiziert...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Stärkung industrieller Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der heimischen Rohstoffgewinnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 51 Abs. 1 BBergG enthält keine Beschränkung..., ... (neuen) Änderungen im BBergG herbeiführend müsste,..., ...Änderung des § 54 Abs. 3 BBergG: Stärkerer Rückgriff auf..., ...abmildern. § 54 Abs. 3 BBergG sieht bereits die Möglichkeit..., ...Zweck sollte § 54 Abs. 3 BBergG wie folgt ergänzt werden..., ...Berechtsamsverfahren, § 15 BBergG In Berechtsamsverfahren..., ...nicht der Fall ist. § 15 BBergG sieht schon heute vor,..., ...neuer S. 2 in § 15 Abs. 1 BBergG eingefügt werden: „Bezieht..., ...Vorarbeiten, §§ 39, 40 BBergG; § 39, 40 BBergG regeln..., ...bezüglich der §§ 39 und 40 BBergG sollten dann auch im Rahmen des § 57 b BBergG (Zulassung des vorzeitigen..., ...Im Rahmen der §§ 77 ff. BBergG sollte ein neuer Paragraph..., ...gegeben: Der § 51 Abs. 3 BBergG nF unterscheidet sich ..., ...sollte entweder in § 1 BBergG als neuer Absatz 2 (analog..., ... zu der in § 48 Abs. 2 BBergG geregelten „tatbestandlichen..., ...formuliert und auf das BBergG verweist. Vorbild hierfür..., ... Anpassungsbedarf Das BBergG bleibt hier hinter den..., ...Text ist in § 57 a Abs. 2 BBergG (oder in einen eigenen..., ...ist vermeidbar, wenn das BBergG um eine Option für ein..., ... Umsetzung müsste § 52 BBergG nach Absatz 2 entsprechend...

  • Änderung des Bundesberggesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 27.06.2025

    • Angegeben von: Bundesverband Keramische Rohstoffe und Industrieminerale e.V. (BKRI) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Bergrecht soll laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP modernisiert und ökologisch ausgerichtet werden. Das Bundesberggesetz ist ein modernes Gesetz, das laufend an aktuelle Entwicklungen angepasst wurde. Es umfasst neben der Förderung und Ordnung des heimischen Bergbaus auch die Sicherheit der Beschäftigten und den Schutz der Umwelt sowie Dritter. Aus Sicht des BKRI besteht kein Bedürfnis für eine grundlegende Novellierung des Bundesberggesetzes, außer zur Stärkung der Rohstoffgewinnung in Deutschland und der EU.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...grundlegende Novellierung des BBergG, außer zur Stärkung der..., ...Zusammenhang müsste, in § 1 des BBergG parallel ergänzt werden..., ...in § 48 Absatz 2 Satz 2 BBergG geregelt werden: „Bei...

  • Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Beschreibung: In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507220005 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2508250003 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...4 Begriffsbestimmungen BBergG.........................., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG ........................., ... Konzentrationswirkung BbergG ........................., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG ........................., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG Die Begriffsbestimmung im BBergG ist entsprechend anzupassen..., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG Bei § 31 Ist der Anwendungsbereich..., ... Konzentrationswirkung BbergG Aus Sicht der SWM ist..., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG Notwendige Erweiterung..., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG 5 b. § 31 Anwendungsbereich BBergG 6 c. § 57e Abs. 6 Verfahrensbeschleunigung..., ... Konzentrationswirkung BbergG 6 d. § 68 Erlass von Bergverordnungen BBergG 7 3. Zu Artikel 5 Änderung..., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG Die Begriffsbestimmung im BBergG ist entsprechend anzupassen..., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG Bei § 31 ist der Anwendungsbereich..., ... Konzentrationswirkung BBergG Aus Sicht der SWM ist..., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG Notwendige Erweiterung...

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 2: Änderung des BBergG Die Einführung verbindlicher..., ...Textvorschlag § 15 Abs. 2 BBergG: „Handelt es sich um ..., ...Textvorschlag § 53 Abs. 1 S. 4 BBergG: „Dies gilt auch bei ..., ...Speicherung von Wärme im BBergG ebenfalls im Anwendungs-bereich des BbergG aufzunehmen. Dieser Schritt..., ...Textvorschlag § 4 Abs. 9 BBergG: „(9) Untergrundspeicher..., ...Textvorschlag § 57e Abs. 4 BBergG: „Behörden, deren Aufgabenbereich..., ... 57e Abs. 6 S. 1 Nr. 2 BBergG: „Abweichend von Nummer..., ...Textvorschlag § 57e Abs. 6 S. 2 BBergG: „Die zuständige Behörde..., ...vorgesehenen Änderungen im BBergG in Artikel 2 Nummer 4 ..., ...Seite 9 / 10 zu Artikel 2 BBergG zu Nummer 1 b) Durch...

  • Ausweisung von Infrastrukturgebieten durch die BNetzA: Berücksichtigung der Rohstoffversorgung im Methodenentwurf

    • Angegeben von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 26.05.2026
    • Beschreibung: Gesteinsrohstoffe wie Sand, Kies und Naturstein sind unabdingbare Voraussetzung für jede Leitungs-, Verkehrs und Energieinfrastruktur und damit integraler Bestandteil der Infrastrukturentwicklung selbst. Der von der Bundesnetzagentur gewählte Methodenansatz führt jedoch dazu, dass die Rohstoffgewinnung planerisch wie ein konkurrierender Faktor behandelt wird. Weder eine vorsorgende raumordnerische Sicherung wird gewährleistet noch werden Lagerstätten vor Überplanung geschützt. MIRO setzt sich daher dafür ein, die Rohstoffversorgung rechtsgebietsübergreifend zu berücksichtigen und Infrastrukturgebiete so auszuweisen, dass wirtschaftlich und regional bedeutsame Lagerstätten unabhängig von ihrem jeweiligen Planungsstatus systematisch erfasst, bewertet und vor Überplanung geschützt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605260036 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...als sie über §§ 107, 108 BBergG abgebildet ist. Diese ..., ...Rohstoffe sind §§ 107, 108 BBergG schon systematisch nicht..., ...Beschränkung auf §§ 107, 108 BBergG verkennt damit, dass die...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Stärkung industrieller Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der heimischen Rohstoffgewinnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 51 Abs. 1 BBergG enthält keine Beschränkung..., ... (neuen) Änderungen im BBergG herbeiführend müsste,..., ...Änderung des § 54 Abs. 3 BBergG: Stärkerer Rückgriff auf..., ...abmildern. § 54 Abs. 3 BBergG sieht bereits die Möglichkeit..., ...Zweck sollte § 54 Abs. 3 BBergG wie folgt ergänzt werden..., ...Berechtsamsverfahren, § 15 BBergG In Berechtsamsverfahren..., ...nicht der Fall ist. § 15 BBergG sieht schon heute vor,..., ...neuer S. 2 in § 15 Abs. 1 BBergG eingefügt werden: „Bezieht..., ...Vorarbeiten, §§ 39, 40 BBergG; § 39, 40 BBergG regeln..., ...bezüglich der §§ 39 und 40 BBergG sollten dann auch im Rahmen des § 57 b BBergG (Zulassung des vorzeitigen..., ...Im Rahmen der §§ 77 ff. BBergG sollte ein neuer Paragraph..., ...gegeben: Der § 51 Abs. 3 BBergG nF unterscheidet sich ..., ...sollte entweder in § 1 BBergG als neuer Absatz 2 (analog..., ... zu der in § 48 Abs. 2 BBergG geregelten „tatbestandlichen..., ...formuliert und auf das BBergG verweist. Vorbild hierfür..., ... Anpassungsbedarf Das BBergG bleibt hier hinter den..., ...Text ist in § 57 a Abs. 2 BBergG (oder in einen eigenen..., ...ist vermeidbar, wenn das BBergG um eine Option für ein..., ... Umsetzung müsste § 52 BBergG nach Absatz 2 entsprechend...

  • Beschleunigung der Genehmigung von Geothermie und Großwärmepumpen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 2, Nr. 1 (§ 15 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...unberührt bleiben. § 15 BBergG sollte um folgenden Absatz..., ...Artikel 2, Nr. 4 (§ 57e BBergG) Der VKU begrüßt die ..., ...Artikel 2, Nr. 1 (§ 127 BBergG) Regelungsvorschlag 1..., ... § 127 Absatz 1 Satz 6 BBergG, wonach die zuständige..., ... Artikel 4, Nr. 1 (§ 4 BBergG) Regelungsvorschlag 1: § 4 Abs. 2 Nr. 2 BBergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Regelungsvorschlag 2: § 4 Abs. 3 Nr. 2 BbergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Erdwärme. Zu Artikel 4, § 31 BBergG (Förderabgabe) Regelungsvorschlag: § 31 Abs. 1 BBergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Artikel 4, Nr. 5 (§ 56 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...Artikel 4, Nr. 6 (§ 57e BBergG) Der VKU begrüßt die ..., ...Verfahrenshandbuch“ in § 57e Absatz 3 BBergG sollte präzisiert und ..., ...Behörden. Zu Artikel 4, § 68 BBergG (Erlass von Bergverordnungen..., ...Artikel 4, Nr. 7 (§ 127 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...vorgesehenen neuen § 127 Abs. 2 BBergG, dass erforderlichen Abwägungen...

  • Referentenentwurf für ein Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verbundenen Änderungen des BBergG und des WHG führen durch..., ...Bundesberggesetzes Zu § 57e BbergG Zu § 57e Absatz 1: In..., ...erforderliche Anpassungen im BBergG vorzunehmen. Eine Fortgeltung..., ...EU) 2024/1788 ist § 57e BBergG um eine Regelung zu ..., ...Formulierungsvorschlag: In § 57e BBergG wird folgender Absatz ..., ... zum Bundesberggesetz (BBergG): Der DVGW regt zudem ..., ... bei der Anpassung des BBergG zu prüfen, um die Verfügbarkeit..., ...wäre es wünschenswert, im BBergG eine Regelung zu schaffen...

  • Beschleunigung von Wasserstoffspeicherprojekten durch Erleichterungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dafür sollte § 54 Abs. 2 BbergG geändert werden. b. Frist..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG notwendig. c. Frist zur..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG Im Genehmigungsverfahren nach dem BbergG könnte auch die Einreichung..., ...55 Abs. 1 S. 1 Nr. 1-9 BBergG entspricht. Dazu sollten die Paragraphen § 55 BBergG und § 113a EnWG ergänzt..., ...Grundabtretung gem. § 79 BBergG Die Vorschriften zur ..., ... und § 52 Abs. 2 Nr. 1 BBergG geändert werden. - Sollte..., ... Erweiterung des § 57b BBergG 11 3.5. Digitalisierung..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG 12 3.6. Maßgaben für ..., ... daher an, § 54 Abs. 2 BBergG wie folgt zu ändern: ..., ... daher an, § 54 Abs. 1 BBergG wie folgt durch einen ..., ... daher an, § 55 Abs. 1 BBergG wie folgt durch die Sätze..., ...durch einen Verweis im BBergG auf § 3a Abs 2 VwVfG oder..., ... daher an, § 54 Abs. 1 BBergG wie folgt zu ergänzen:..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 9 BBergG entspricht. Die Frist ..., ... der Folge sollte § 55 BBergG um einen neuen Absatz ..., ... des § 50 (4) BBergG gelten. Ergänzend sollten..., ...Grundabtretung in § 79 BBergG durch Einfügung eines ..., ... § 52 Absatz (2) Nr. 1 BBergG geändert werden, durch...

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungsbereiche WHG und BBergG zu begrüßen ist. Abgesehen..., ...sind. zu Artikel 4 - BBergG Die meisten Regelungen..., ... Anwendungsbereich des BBergG ist zu begrüßen. Die Grenze...

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen (GeoWG)

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoWG) zielt darauf ab, die Genehmigungsverfahren für diese Anlagen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Dies soll durch eine uneingeschränkte Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses, Regelungen zum vorzeitigen Beginn, vereinfachte berg- und wasserrechtliche Genehmigungserfordernisse sowie verkürzte Beteiligungspflichten der zuständigen Behörden erreicht werden. Der DVGW weist jedoch darauf hin, dass der Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung in Wasserschutzgebieten und Trinkwassereinzugsgebieten weiterhin gewährleistet sein muss.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300060 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verbundenen Änderungen des BBergG und des WHG führen durch...

  • Geothermiebeschleunigungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...außerhalb des Abschnitts BBergG) sinnvoll, nur die Begrifflichkeit..., ... Anwendungsbereich des BBergG unterfallen, verglichen..., ...der Begrifflichkeit im BBergG §4 (9). 5. Wärmepumpen..., ...Genehmigungsprozesse im BBergG eingefügt, allerdings ..., ... 17. Wärmespeicher im BBergG als Untergrundspeicher...

  • Naturverträgliche Umsetzung der EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen von BImSchG, BBergG) 1. Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes..., ...des Bundesberggesetzes (BBergG) Auch bei den geplanten..., ...Wesentlichen den Bestimmungen des BBergG und ist nach unserem Dafürhalten...

  • Anpassung des WHG zur Ermöglichung schwimmender Photovoltaikanlagen auf Baggerseen

    • Angegeben von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 09.02.2026
    • Beschreibung: Schwimmende Photovoltaikanlagen auf Abgrabungsgewässern bieten erhebliches Potenzial für die Nutzung erneuerbarer Energie in der Gesteinsindustrie zur Eigenversorgung als auch zur regionalen Netzeinspeisung. Die 2022 im Wasserhaushaltsgesetz eingeführten pauschalen Begrenzungen - maximal 15 Prozent Flächenbegrenzung und 40 m Uferabstand - führen jedoch zu einer deutlichen Einschränkung nutzbarer Potenziale. MIRO fordert daher, die Beschränkungen deutlich anzuheben und zudem die Genehmigungslaufzeit schwimmender PV-Anlagen auch über das Ende der Gewinnung hinaus sicherzustellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602090019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sowie im Bundesberggesetz (BBergG) formuliert werden. Im...

  • Förderung Heimischer Rohstoffgewinnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., WHG) oder Bergrecht (BBergG) zu genehmigen sind. In...
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