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16 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TFG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (16)

  • Pathogeninaktivierungssysteme in der Hämotherapie

    • Angegeben von: Dierks+Company Rechtsanwaltsgesellschaft mbH am 30.06.2025
    • Beschreibung: Cerus setzt sich gemeinsam mit führenden Experten und Expertinnen der Hämotherapie dafür ein, Pathogeninaktivierungssysteme als Standard für eine sichere und effektive Aufreinigung von Thrombozytenkonzentraten in Deutschland zu etablieren. Dies soll durch die auf Basis des §§ 12a und 18 TFG erlassene Aufnahme in die Hämotherapie-Richtlinie der BÄK und eine entsprechende Empfehlung durch Stellungnahme des AK Blut (RKI) erreicht werden. Um die Wichtigkeit der Pathogeninaktivierung zu verdeutlichen, führt Cerus hierzu neben wissenschaftlichen Stellungnahmen auch Aufklärungskampagnen für die Ärzteschaft durch. Die Dierks+Company Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH unterstützt diese Initiative als Unterauftragnehmer der Dierks+Company Consulting GmbH.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Pathogeninaktivierungssysteme in der Hämotherapie

    • Angegeben von: Dierks+Company Consulting GmbH am 30.06.2025
    • Beschreibung: Cerus setzt sich gemeinsam mit führenden Experten und Expertinnen der Hämotherapie dafür ein, Pathogeninaktivierungssysteme als Standard für eine sichere und effektive Aufreinigung von Thrombozytenkonzentraten in Deutschland zu etablieren. Dies soll durch die auf Basis des §§ 12a und 18 TFG erlassene Aufnahme in die Hämotherapie-Richtlinie der BÄK und eine entsprechende Empfehlung durch Stellungnahme des AK Blut (RKI) erreicht werden. Um die Wichtigkeit der Pathogeninaktivierung zu verdeutlichen, führt Cerus hierzu neben wissenschaftlichen Stellungnahmen auch Aufklärungskampagnen für die Ärzteschaft durch. Dierks+Company Consulting GmbH unterstützt als Koordinator und Moderator.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Cerus Europe B.V.
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Stellungnahme BÄK zum RefE für eine VO zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blutspende

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 05.07.2024
    • Beschreibung: Die BÄK hat Regelungen für den Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blutspende im Jahr 2023 in Abstimmung mit Bundesoberbehörden und BMG sowie nach Anhörung der Fachkreise in die Richtlinien Hämotherapie aufgenommen. Eine Blutspende völlig ohne physische Präsenz einer Ärztin oder eines Arztes lehnt die BÄK ab, da keine entsprechenden wissenschaftlichen Daten oder Erfahrungen vorliegen. Dies wäre mit Blick auf die Sicherheit der Menschen, die sich für eine altruistische Blutspende einem iatrogenen Risiko aussetzen, nicht vertretbar. Die Versorgung der Bevölkerung mit Blut und Blutprodukten ist im gegenwärtigen Regelungsrahmen sichergestellt. Daher bedarf es der geplanten Verordnung zum jetzigen Zeitpunkt nicht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Verordnung zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blut- und Plasmaspende (Telemedizin-BlutspendeV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407100013 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Transfusionsgesetzes (TFG) vom 11. Mai 2023 (BGBl..., ...Paul-Ehrlich-Institut gemäß §§ 12a und 18 TFG den „allgemein anerkannten..., ...Arbeitskreises Blut gemäß § 24 TFG in eine nächste Überarbeitung..., ...Stellungnahme des gemäß § 24 TFG zur Beratung der zuständigen..., ...Blutentnahme darf gemäß § 7 Abs. 2 TFG nur durch einen Arzt oder..., ...in erster Linie dient das TFG gemäß seinem § 1 der „sichere..., ...Verordnungsermächtigung nach § 12 TFG ist im Zuge der parlamentarischen..., ...sog. „Gewebegesetz“ in das TFG aufgenommen worden und ..., ...Verordnungsermächtigung nach § 12 TFG war die Überlegung, unter..., ...dem Zweiten Abschnitt des TFG durch den Verordnungsgeber..., ...begründet werden.“2 Gemäß § 12 TFG ist Voraussetzung für die..., ... Richtlinien gemäß § 12a TFG betroffen sind. 2. Stellungnahme..., ...§ 12 Transfusionsgesetz (TFG) und der Richtlinienkompetenz nach § 12a TFG, Transfus Med Hemother ..., ...des Transfusionsgesetzes (TFG) vom 11. Mai 2023 (BGBl..., ... auf die gemäß § 12 S. 1 TFG erforderliche Zustimmung..., ...entbehrlich; sie entspricht § 12a TFG i. V. m. § 1 TFG und wird..., ...4 RefE entsprechen §§ 11 TFG und § 20 AMWHV; sie werden..., ...Arbeitskreises Blut gemäß § 24 TFG abzuwarten, um auf dieser...

  • Bundeseinheitliche Datenschutzregelungen und deren Interpretation im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Janssen-Cilag GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir treten ein für eine zielführende gesetzliche Lösung bezüglich der vielfältigen Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen, die im deutschen Gesundheitswesen für verschiedene Anwendungsbereiche gelten und darüber hinaus unterschiedlich interpretiert werden, obwohl es eine EU-weit geltende Datenschutzgrundverordnung gibt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100008 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...iii. Transfusionsgesetz (TFG) Auch im Rahmen des TFG..., ... aufzuklären, § 6 Abs. 2 TFG. Diese Re-gelungen ist ..., ...dürfen zudem gem. § 11 Abs. 2 TFG personenbezogene Daten ..., ...erforderlich ist, § 11 Abs. 2 TFG und Einrichtungen der Krankenversorgung..., ...Personen gem. § 14 Abs. 6 TFG nur verarbeiten, soweit...

  • Bundeseinheitliche Datenschutzregelungen und deren Interpretation im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Johnson & Johnson Medical GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir treten ein für eine zielführende gesetzliche Lösung bezüglich der vielfältigen Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen, die im deutschen Gesundheitswesen für verschiedene Anwendungsbereiche gelten und darüber hinaus unterschiedlich interpretiert werden, obwohl es eine EU-weit geltende Datenschutzgrundverordnung gibt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411080002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2412100007 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...iii. Transfusionsgesetz (TFG) Auch im Rahmen des TFG..., ... aufzuklären, § 6 Abs. 2 TFG. Diese Re-gelungen ist ..., ...dürfen zudem gem. § 11 Abs. 2 TFG personenbezogene Daten ..., ...erforderlich ist, § 11 Abs. 2 TFG und Einrichtungen der Krankenversorgung..., ...Personen gem. § 14 Abs. 6 TFG nur verarbeiten, soweit...

  • Verbesserung der Plasmaversorgung

    • Angegeben von: Verband der Hämophilie-Apotheken e.V. am 30.06.2024
    • Beschreibung: Der VHA setzt sich dafür ein, dass Plasmaspenden besser gefördert werden, damit die Spendebereitschaft steigt und so mehr Plasmaprodukte für die Versorgung schwer kranker Menschen zur Verfügung stehen. Dafür wäre eine gesetzliche Änderung zur Höhe der Aufwandspauschale für Plasmaspenden sinnvoll.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Versorgung mit Plasmaprodukten

    • Angegeben von: Pathways Public Health GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Vesorgung von Patienten mit Plasmapräparaten soll akut und in Zukunft in ausreichendem Maße sichergestellt werden. Dazu müssen die finanziellen Anreize für Plasmaspender verändert werden, da die Aufwandsentschädigung seit fast 20 Jahren nicht angepasst wurde. Dies kann über einen gesetzlichen Auftrag geschehen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Höhe der Aufwandsentschädigungen bei Vollblutspenden

  • Diskriminierungsfreie Blutspende unabhängig von der sexuellen Orientierung und der geschlechtlichen Identität

    • Angegeben von: PrOut@Work-Foundation am 03.06.2024
    • Beschreibung: Diskriminierungsfreie Blutspende unabhängig von der sexuellen Orientierung und der geschlechtlichen Identität
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/5334, 20/5662 - Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Implementierung der SoHo Verordnung in Deutschland.

    • Angegeben von: DKMS Group gGmbH am 30.06.2025
    • Beschreibung: Umsetzung der SoHo Verordnung so, dass die Arbeit der DKMS sinnvoll weitergeführt werden kann und die Spendervermittlung nicht gehemmt wird. Das Erleichtern von grenzüberschreitenden Spenden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
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