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81 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuftVG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (81)

  • § 30 - Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

    Aktiv vom 13.05.2024 bis 19.07.2024

    • Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
    • Beschreibung: Novellierung und Aktualisierung des § 30 - Luftverkehrsgesetz (LuftVG) hinsichtlich der sicheren Integration von unbemannten Luftfahrzeugen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 21.07.2025

    • Angegeben von: Fraport AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Ziel: Zukunftsfähige und wettbewerbsneutrale Weiterentwicklung des regulatorischen Rahmens
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 17.11.2025
    • Beschreibung: Der zurückgezogene Gesetzentwurf enthält substanzielle Verbesserungen für den Lärmschutz. Die im Referentenentwurf vorgeschlagene Klarstellung zum § 19b Luftverkehrsgesetz ist sehr zu begrüßen, ebenso wie die Neufassung von § 25 Abs. 1 Satz 3 LuftVG in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nummer 8a LuftVG st. Die geplante Stärkung des Fluglärmschutzes bei der Flugsicherung durch eine Neuregelung von § 27c Abs. 1 LuftVG wird seit langem von unserer Seite gefordert. Die Forderungen hinsichtlich § 29b Abs. 2 LuftVG hinsichtlich einer Hinwirkungspflicht der Flugsicherung bei erheblichem Fluglärm ist ebenfalls begrüßenswert genauswo wie die durch den Referentenentwurf in § 32b LuftVG vorgeschlagenen Regelungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes und anderer Vorschriften

    • Angegeben von: Fraport AG am 21.07.2025
    • Beschreibung: Es handelt sich um ein Gesetzgebungsverfahren des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), das im Bereich des Luftverkehrsrechts eine Überarbeitung des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG), der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO), der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO), der Luftpersonalverordnung (LuftPersV), der FSDurchführungsverordnung, der BADV Anlage 5 sowie des LBA- und BAF-Gesetzes vorsieht. Für die Fraport AG steht hierbei das LuftVG im Mittelpunkt. Das Interesse der Fraport AG konzentriert sich auf die geplante Änderung des § 19b LuftVG.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz

    Aktiv vom 30.01.2026 bis 02.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen des Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz sollen Anpassungen im LuftVG vorgenommen werden betreffend die Windenergie an Land; BWE übermittelt Anpassungsbedarf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Gesetzes ur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601300003 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch § 30 Absatz 2 Satz 5 LuftVG-E – zu beteiligende Instanz..., ...Kontinents zu stärken. Das im LuftVG vorgesehene Veto-Recht..., ...Einfügen des § 30 Absatz 1c LuftVG, wonach die Bundeswehr..., ... nach § 14 LuftVG die Dienststellen der ..., ...Erweiterung des § 30 Absatz 2 LuftVG in dem Sinne, dass die..., ...des § 65 Absatz 1 und 6 LuftVG, wonach das Luftfahrtamt..., ...des § 18a Abs. 1 Satz 1 LuftVG-E um stationäre militärische..., ...nicht von den in § 27c LuftVG festgelegten Aufgaben ..., ...Definition des § 1 Absatz 2 LuftVG hinaus zu verstehen und..., ...die Änderung des § 18a LuftVG ablehnte. Schon damals..., ...Schutz über § 18a Abs. 1 LuftVG, bei dem bereits eine ..., ... des § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG um stationäre militärische..., ...ein neuer § 30 Absatz 1c LuftVG-E eingeführt. Dieser gibt..., ...Unterschied zwischen § 18a LuftVG und § 35 Abs. 3 BauGB...., ... LINK. Gemäß § 6 LuftVG bedarf die Anlegung oder..., ... 2 Satz 1 und 3 LuftVG. Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 LuftVG ist vor Erteilung der ..., ...Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 LuftVG ist die Genehmigung zu..., ...des § 30 Absatz 2 Satz 6 LuftVG-E stellt klar, dass die..., ... § 18a Absatz 1 Satz 1 LuftVG von 2023 die negativen...

  • Luftverkehrsgesetz

    Aktiv vom 01.07.2024 bis 24.06.2025

    • Angegeben von: AviAlliance am 01.07.2024
    • Beschreibung: AviAlliance setzt sich für die Wahrung der Interessen der Flughäfen in luftfahrtrechtlichen Vorhaben ein, beispielsweise eine Novellierung des §19b LuftVG.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes und anderer Vorschriften

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: 17. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes und anderer Vorschriften Es handelt sich um ein Gesetzgebungsverfahren des BMDV, welches im Rahmen des Luftverkehrsrechtes eine Novellierung des LuftVG, der LuftVO, der LuftVZO, der LuftPersV, der FSDurchführungsV, der BADV Anlage 5, des LBA-Gesetzes und des BAF-Gesetzes vorsieht. Für die ADV steht insbesondere das LuftVG im Fokus. Das ADV Interesse liegt bei der Änderung von § 19b LuftVG (Vorschlag des BMDV). Hintergrund ist es nach einer Änderung der höchstrichterliches Rechtsprechung auf Ebene des EuGH und des BVerwG die Entgelteinnahmen der Flughäfen zu sichern. Im März 2022 gab es durch das Referat LF 11 des BMDV eine "frühe Beteiligung" zur "17. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes und anderer Vorschriften".
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Angemessene Berücksichtigung der Windenergie im BwPBBG

    Aktiv vom 20.08.2025 bis 26.03.2026

    • Angegeben von: EWE AG am 20.08.2025
    • Beschreibung: - Begründungspflicht bei Ablehnungen auf Basis des neu zu erstellenden Bewertungsverfahrens - Entscheidungsfristen der Bundeswehr analog zu den Landesluftfahrtbehörden (§ 18a Abs. 1a LuftVG) - Klare Definition der „stationären militärischen Einrichtungen“ im Gesetz
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
      2. BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Erschwerte Windparkplanung durch restriktive Haltung der Bundeswehr, § 16b Absatz 7 BImSchG

    • Angegeben von: JUWI GmbH am 31.03.2026
    • Beschreibung: Forderung einer gesetzlichen Präzisierung im Bundesimmissionsschutzgesetz. Die Möglichkeit nachträglicher Anlagenänderungen (§ 16b BImSchG) sollte – insbesondere bei Höhenänderungen – zwingend an eine neue Zustimmungspflicht nach § 14 LuftVG gekoppelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des Luftverkehrsgesetzes

    • Angegeben von: AviAlliance am 08.07.2025
    • Beschreibung: AviAlliance setzt sich für die dauerhaft auskömmliche Finanzierung von Flughäfen ein. Aus Sicht von AviAlliance ist dafür entscheidend, dass auch bei einer Änderung von § 19b LuftVG weiterhin hinreichende Entgelteinnahmen erzielt werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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