Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Gefundene Regelungsvorhaben (40)
-
- Angegeben von: PRO RETINA e.V. - Selbsthilfevereinigung für Menschen mit Netzhautdegenerationen am 03.02.2026
- Beschreibung: Im Zusammenhang mit der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) setzt sich die Interessenvertretung für eine rechtskonforme, personenzentrierte und barrierefreie Ausgestaltung ein. Ziel ist es, bestehende Umsetzungsdefizite zu beheben, Bürokratie abzubauen und die Leistungskoordination zu verbessern, ohne dass daraus Nachteile, zusätzliche Hürden oder Einschränkungen der Rechte von Menschen mit Behinderungen entstehen. Eine verbindliche und kontinuierliche Beteiligung von Selbstvertretungsorganisationen ist hierfür unerlässlich.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) am 28.06.2024
- Beschreibung: Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) verbessert die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen und strebt eine umfassende gesellschaftliche Inklusion an. Das bisherige Eingliederungssystem wird personenzentrierter und entsprechend individueller Bedürfnisse ausgerichtet. Teil des BTHG ist eine umfassende Werkstattreform der Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM), um Menschen mit Beeinträchtigung und Behinderung eine berufliche Rehabilitation und Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen. Eine auskömmliche Refinanzierung des (Um-)Baus von behindertengerechten Räumlichkeiten und für weitere Umstrukturierungen sowie ausreichend pädagogisches Fachpersonal zur Deckung eines angemessenen Personalschlüssels für individuelle Betreuungsstrukturen werden gefordert.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
- Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 18.07.2025
- Beschreibung: Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) hat wichtige Impulse gesetzt, doch die Realität zeigt: Der Weg zu einer gleichberechtigten Teilhabe ist noch lange nicht vollendet. Die Herausforderungen, vor denen wir heute stehen, erfordern mehr als nur Anpassungen – sie verlangen nach mutigen, zukunftsweisenden Lösungen. Als bpa verstehen wir uns als aktiven Mitgestalter dieses Prozesses und formulieren im vorliegenden Papier konkrete Forderungen und Ideen für eine zukunftsfähige Eingliederungshilfe. Es geht uns nicht nur um die Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen, sondern auch um eine neue Perspektive auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Menschen mit Behinderungen und diejenigen, die für ihre Unterstützung verantwortlich sind.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...Bundesteilhabegesetzes (BTHG) sind weit mehr als nur..., ...deren Umsetzung. Das BTHG hat wichtige Impulse gesetzt..., ...Innovationspotential des BTHG endlich ausgeschöpft werden..., ... Rahmenbedingungen. Die BTHG-Umsetzung darf und kann..., ...Personen sowie den durch das BTHG veränderten Einkommens-..., ...erschwert die Umsetzung des BTHG zusätzlich und belastet..., ...nachhaltige Umsetzung des BTHG zu gelangen, wird immer..., ...die Erfahrungen aus der BTHG-Umstellung zwingend zu ..., ...erschweren die Umsetzung des BTHG. Solange diese Probleme..., ...vollständige Umsetzung des BTHG und somit auch Inklusion...
-
- Angegeben von: Bundesverband von Angehörigen- und Betreuervertretungen in diakonischen oder anderen christlichen Wohneinrichtungen und Werkstätten für Menschen mit Beeinträchtigungen e. V. (BABdW) am 22.04.2024
- Beschreibung: Maximale Sicherung der WfbM für kognitiv beeinträchtigte Menschen und Absicherung der EU-Rente auch im allgemeinen Arbeitsplatz von Behindereten.
-
- Angegeben von: Leben mit Behinderung Hamburg, Elternverein e.V. am 30.06.2025
- Beschreibung: Zielsetzung ist, dass Menschen mit Behinderung in Deutschland geleichberechtigt Teilhabe auf allen Ebenen ermöglicht wird.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Leben mit Behinderung Hamburg Sozialeinrichtungen Gemeinnützige GmbH am 24.06.2025
- Beschreibung: Zielsetzung ist, dass Menschen mit Behinderungen in Deutschland gleichberechtigt Teilhabe auf allen Ebenen ermöglicht wird.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 09.12.2025
- Beschreibung: Der Paritätische fordert gemeinsam mit den anderen Spitzenverbänden unter dem Dach der BAGFW: Bundesweite Angleichung und Vereinfachung der Bedarfsermittlung und personenzentrierten Bedarfsfeststellung Fokussierung der Finanzmittel der EGH auf individuelle Teilhabe und lastengerechte finanzielle Ausstattung der Träger der EGH Selbstbestimmung bei der Wahl des Wohnorts stärken Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung für Menschen mit Behinderungen verbessern Vereinbarungsprinzip im Vertragsrecht des SGB IX erhalten Schiedsstellen stärken Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen als Qualitätsdialoge implementieren Klimaschutz und Nachhaltigkeit sozialrechtlich verankern Sozialplanung inklusiv ausbauen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Behinderungen voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...Bundesteilhabe-gesetzes (BTHG) sowie die Evaluationsergebnisse..., ...Fin-anzuntersuchung nach Art. 25 BTHG. Die UN-Konvention über..., ...einer Weiterentwicklung des BTHG zu berücksichtigen gilt..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...von 20 14 Schnittstelle BTHG – Pflegeversicherung im..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...die Begleitforschung zum BTHG hinreichend be-schrieben..., ...Teil-habe im Rahmen des BTHG und dessen Weiterentwicklung..., ...schleppende Umsetzung des BTHG ist auch dem Zielkonflikt..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... BAGFW hält die mit dem BTHG im § 104 Abs. 2 SGB IX ..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...der Begleitforschung zum BTHG waren die Verfahren zur..., ...ersetzen. 14. Schnittstelle BTHG – Pflegeversicherung im...
-
- Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 27.03.2026
- Beschreibung: Der Gesetzgeber sollte Regelungen treffen, die zur Vereinfachung beim Teilhabeplan- und Gesamtplanverfahren beitragen. Empfohlen wird eine Evaluation der Bedarfsermittlungsinstrumente durch den Bund, eine Konkretisierung der Infrastrukturverantwortung der Länder in § 94 SGB IX sowie eine Harmonisierung des SGB IX mit dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz. Der Deutsche Verein empfiehlt, zu prüfen: Einführung eines bundesfinanzierten Bundesteilhabegeldes, Verankerung von Gemeindepsychiatrischen Verbünden im Sozialgesetzbuch und Berücksichtigung der Eingliederungshilfe im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Der Deutsche Verein fordert Anpassungen zur Sicherstellung der Refinanzierung der Wohnkosten in SGB II und SGB XII sowie beim Pauschalbetrag in § 43a SGB XI.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...verabschiedete Bundesteilhabegesetz (BTHG) umfassend reformiert. ..., ...Herausforderungen bei der Umsetzung des BTHG. Dies betrifft u.a. das..., ...Rahmenbedingungen für die Umsetzung des BTHG zunehmend verändern. In..., ... Finanzuntersuchung zum BTHG ist ein großer Anteil der..., ...Leistungsbeziehenden zurückzuführen, das BTHG hat zumindest teilweise..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 4 BTHG (Finanzuntersuchung), wobei..., ... Aufgabe, den durch das BTHG eröffneten Systemwechsel..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...Ein wesentliches Ziel des BTHG ist es, dass Teilhabeleistungen..., ...zweiten Reformstufe des BTHG am 1. Januar 2018. 9 Vgl..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...vereinheitlichen Ein Kernstück der BTHG-Reform ist die Einführung..., .... In der Umsetzung des BTHG wurden unterschiedliche..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...106 SGB IX, die durch das BTHG konkretisiert wurde, haben..., ...Gesetzgeber hat mit dem BTHG den Trägern der Eingliederungshilfe..., ... seit Inkrafttreten des BTHG noch nicht ausreichend ..., ... Finanzuntersuchung zum BTHG haben die Träger der Eingliederungshilfe...
-
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.01.2025
- Beschreibung: Mit dem Positionspapier „Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen stärken und ihre volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe realisieren – Positionierung für eine Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes“ formuliert der Paritätische politische Forderungen für unterschiedliche Bereiche: Bedarfsermittlung und individuelle Teilhabeplanung Lückenlose regionale Versorgung Pflegeleistungen und Leistungen der Eingliederungshilfe Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe Personal- und Fachkräftemangel Vertragsverhandlungen Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen Schiedsstellen Interdisziplinäre Frühförderung Offene Hilfen / Familienunterstützende Dienste Inklusives Wohnen Inkl. Arbeiten Inkl. Bildung Teilhabeleist. zukunftsfähig weiterentwickeln
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesteilhabegesetzes (BTHG) war im Jahr 2016 die Entwicklung..., ...Deutschland den Erlass des BTHG im Jahr 2016 begrüßt. Gleichzeitig..., ...auch dem Zielkonflikt des BTHG geschuldet, der sich aus..., ...vom 3. Oktober 2023) 2 BTHG werden regelmäßig über ..., ...der Begleitforschung zum BTHG Einblicke in die Probleme..., ...Grundlage der Vorgaben des BTHG zur Durchführung des Gesamtplanverfahrens..., ...Frühförderung vor und im Rahmen der BTHG-Reform für die Etablierung..., ... Mit der Umsetzung des BTHG müssen viele Bereiche teilweise...
-
- Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
- Beschreibung: Abschaffung des Kostenvorbehalts beim Wunsch- und Wahlrecht sowie der Heranziehung von Einkommen und Vermögen bei der Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe, Sicherstellung der Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit komplexer Behinderung sowie des barrierefreien Zugangs zu Gesundheitsleistungen, Schließung der Versorgungslücke für Menschen mit Bedarf an außerklinischer Intensivpflege, voller Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege für Bewohner:innen der besonderen Wohnformen, Einführung eines flexiblen jährlichen Entlastungsbudgets, welches der Höhe nach entsprechend den Pflegegraden abzustufen ist.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und die personenzentrierte..., ...schleppende UMSETZUNG DES BTHG führt bisher allerdings..., ...Schritt zur Umsetzung des BTHG in die Praxis mitzudenken...