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768 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (768)

  • Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Vollständige Vergütung aller ordnungsgemäß erbrachten vertragsärztlichen Leistungen (ohne Budgets, Quoten oder andere mengenbeschränkende Maßnahmen) Als sofortige Übergangsmaßnahmen: Gewährleistung der Auszahlung von mindestens 90 v. 100 der Vergütung aller von der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung erfassten, ordnungsgemäß erbrachten fachärztlichen Leistungen. Entbudgetierung aller fachärztlichen Leistungen, die auf Überweisung durch Hausärztinnen/Hausärzte erfolgen. Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen, die in sog. sozialen Brennpunkten bzw. gegenüber deren Bewohnern erbracht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210247 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ei-nes Gesetzes zur Stärkung..., ...vorliegende Referentenentwurf des BMG unterbewertet den Beitrag..., ...vorliegenden Referentenentwurf des BMG adressier-ten Eingriffe..., ...nach den Intentionen des BMG hier trotz unmittelbarer...

  • Patientengerechte sektorenübergreifende akut- und notfallmedizinische Versorgung

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
    • Beschreibung: Kernforderungen der Ärzteschaft zu Strukturaufbau und Ausgestaltung der Akut- und Notfallversorgung, die sowohl den ambulanten Bereich einschließlich des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes und den stationären Bereich einschließlich der Notaufnahmen als auch den Rettungsdienst betreffen. Diese Strukturen müssen gestärkt und sinnvoll miteinander vernetzt werden, um eine bedarfsgerechte Versorgungssteuerung zu erreichen. Insbesondere wird auch eine umfassende Einbindung der Ärztinnen und Ärzte auf Bundes- und Landesebene in den Reformprozess und dessen Umsetzung gefordert. Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen zur Notfallreform und in den laufenden Gesetzgebungsprozess einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406200077 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2603040026 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nah an dem bereits im ..., ...zum Referentenentwurf des BMG vom 04.12.2025 (https:/..., ...der Referentenentwurf des BMG als auch der hier vorliegende..., ...im Referentenentwurf des BMG gewählte Formulierung, ..., ...im Referentenentwurf des BMG vorgesehene ausdrückliche..., ...zum Referentenentwurf des BMG – der Inhalt der vom G-BA..., ...vom Referentenentwurf des BMG in § 123c Absatz 2 SGB ..., ...des Referentenentwurfs des BMG regelt lediglich, dass ..., ...im Referentenentwurf des BMG bereits die Pflicht obliegen..., ... Referentenentwurfes des BMG folgende Gesichtspunkte...

  • Sicherstellung einer nachhaltigen GKV-Finanzierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...16.01.2024) & verschiedene BMG Pressemitteilungen / Rechenweg..., ...überhaupt. Allerdings hat das BMG in seiner Pressemitteilung..., ...16.01.2024) & verschiedene BMG-Pressemitteilungen / Rechenweg..., ...16.01.2024) & verschiedene BMG-Pressemitteilungen / Rechenweg..., ...Aufmerksamkeit und hoffe, dass das BMG – wie zuletzt bei der Kommunikation..., ... auf Basis von Daten des BMG (KJ1-Statistik, 2024: vorläufig..., ...GKV-Leistungsausgaben Quelle: vfa nach BMG (KV45, 1.-3. Quartal 2024..., ...nach IGES (Insight Health, BMG, AVP abzgl. Rabatte und..., ... Kommentierung) und dem BMG zur Verfügung gestellt ..., ...hinzuweisen ist, dass das BMG im MFG-Gesetzentwurf von...

  • Rechtliche Gleichstellung der elektronischen Patienteninformation (ePI)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bitten, unter Leitung des BMG in einen koordinierten ..., ... Unterstützung durch das BMG sind hierbei maßgeblich..., ..., mit den Vertretern des BMG und der Bundesoberbehörden..., ...Stellungnahmen zu den Kommentaren des BMG im Schreiben vom 21.08.2023..., ...Antworten auf die Fragen des BMG aus dem Schreiben vom 21.08.2023..., ...verweisen wir auch auf die BMG geförderte Forschung zu..., ...Kollegen aus den Referaten des BMG zum Thema elektronische..., ...auch verstanden, dass das BMG großen Wert darauflegt,...

  • Medizinforschungsgesetz - Rücknahme der sogenannten "AMNOG-Leitplanken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • GHG: Ganzheitliches Verständnis von Prävention verankern, Datenverarbeitungsbefugnisse sicherstellen

    Aktiv vom 29.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 29.06.2024
    • Beschreibung: Prävention umfasst mehr als Vorsorgeuntersuchungen und kurative Behandlungen. Verhaltens- und Verhältnisprävention sowie Gesundheitskompetenz können Strukturen und Lebensweisen nachhaltig positiv beeinflussen. Ein zentraler Faktor für das bevölkerungsweite Angebot und die Durchführung von Präventionsmaßnahmen sind hinreichend klare Datenverarbeitungsbefugnisse.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesundes-Herz-Gesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407090013 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2407240010 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtsverordnungen durch das BMG erfolgen. Im Fo-kus steht..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), die Prävention zu stärken..., ...dieser Sichtweise fällt das BMG hinter die Errungenschaften..., ...Eine Festlegung durch das BMG mittels Rechtsverordnungen..., ...festmacht. Damit weicht das BMG von den Empfehlungen der..., ...vorliegenden Entwurf des BMG soll den gesetzlichen Krankenkassen...

  • Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betrieb Regelungsvorhaben BMG Mit der Neufassung des..., ...PTA) Regelungsvorhaben BMG Die von der ABDA stark..., ...SGB V Regelungsvorhaben BMG Die paritätische Stelle..., ...Entscheidungen statt. Das BMG hat die Problematik zwar..., ...pDL) Regelungsvorhaben BMG Es sind fünf neue pharmazeutische...

  • Verbesserung der Apothekenhonorierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform 22 Für ..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekeonsterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

    • Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 16.12.2025
    • Beschreibung: Die BPtK setzt sich für eine gesetzliche Ergänzung ein, dass auch Psychotherapeut*innen als Berufsgruppe in den Integrierten Notfallzentren bzw. Integrierten Notfallzentren für Kinder und Jugendliche vorgesehen werden sollten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160074 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nicht-zustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ..., Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ..., Rechtsverordnung durch BMG § 133c Digitale Kooperation...

  • ApoRefG

    Aktiv vom 25.07.2024 bis 03.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor wenigen Tagen vorgeschlagene..., ...einer heute gegenüber dem BMG abgegebenen Stellungnahme..., ...Beispiele für diesen vom BMG geplanten verbraucherpolitischen..., ...Bereichen drohen nach den BMG-Plänen Leistungskürzungen...

  • Der VPKA wendet sich gegen die Regelungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes

    • Angegeben von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 02.06.2026
    • Beschreibung: Mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz soll eine sogenannte Einnahmenorientierte Ausgabenpolitik im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt werden. Damit sollen in den nächsten Jahren Einsparungen in Milliardenhöhe erzielt werden, um so die erwartete Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung zu schließen. Mit seinen Aktivitäten möchte der VPKA eine Abschwächung der Sparmaßnahmen erzielen. Um „Beinfreiheit“ für Krankenhäuser und Rehabilitationskliniken zu erhalten und wirksame Kostenentlastungen zu erzielen, fordern wir die Streichung von starren Struktur- und Personalvorgaben durch Gesetze sowie Richtlinien des G-BA wie z.B. Streichung der PPUG, der PPP-RL, der Psych-Personalnachweise sowie die Rückeingliederung der Pflegebudgets in die DRG’s.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606020022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gesetzliche Ermächtigung des BMG Aussetzung der vom BMG...

  • Stärkung der Pflegeschulen in freier Trägerschaft bei der Einführung der neuen Pflegefachassistenzausbildung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) das Ziel, die Vertretung..., ...Organisationen obliegen dem BMG mit Zustimmung der Länder...

  • Anpassung im Medizinforschungsgesetz für Stärkung Medizinischer Forschung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übertragen. Fehlverhalten..., ... Sozialverbands VdK Das BMG schließt mit dieser Regelung..., ...kann. Dies stellt auch das BMG fest, indem es in der Problem..., ... Orientierungswerte Das BMG möchte Hausärztinnen und..., ...sind daher nach Ansicht des BMG „effizient zu nutzen“. ..., ...Arzt-Patient-Kontakt ausgezahlt. Das BMG verweist für diese Fälle..., ...Fachgebietes gehören. Das BMG führt hier besonders die..., ...des § 87a SGB V möchte das BMG die hausärztliche Versorgung..., ...Hausärzte nach Ansicht des BMG dabei, die Inanspruchnahme..., ... SV wird beauftragt, dem BMG ein Konzept zum Aufbau ..., ...Die Richtlinien sind dem BMG zur Genehmigung vorzulegen..., ...sind dabei nach Aussage des BMG auf die Beratung der Versicherungen..., ...Monaten umsetzen, kann das BMG diesbezüglich eine Rechtsverordnung..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übertragen. Fehlverhalten..., ... SV wird beauftragt, dem BMG ein Konzept zum Aufbau ..., ...Die Richtlinien sind dem BMG zur Genehmigung vorzulegen..., ...auf Anfrage gegenüber dem BMG zu begründen. Die Richtlinie..., ...Monaten umsetzen, kann das BMG diesbezüglich eine Rechtsverordnung...

  • "Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG)" hinsichtlich Kompetenzerweiterungen überarbeiten

    • Angegeben von: FINSOZ e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des GDAG-Entwurfs hinsichtlich der Rollen, Befugnisse und Steuerungsmechanismen der Digitalagentur Gesundheit. Angestrebt werden: klar abgegrenzte Aufgaben- und Eingriffsrechte, transparente Verfahren zur Aufgabenübertragung durch Rechtsverordnung, verbindliche Beteiligungs- und Mitwirkungsstrukturen für die Pflege und für Hersteller pflegerischer Primärsysteme, einheitliche Regeln zur Steuerung, Zertifizierung und Störfallkommunikation in der Telematikinfrastruktur, die Sicherstellung marktkonformer Wettbewerbsbedingungen, die Einbindung der Pflege in Schlichtungs- und Entscheidungsstrukturen sowie praxistaugliche Vorgaben zur Datenbereitstellung, Interoperabilität und Systemverantwortung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270040 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungsermächtigung des BMG für Aufgaben-Anpassungen..., ...halten wir für kritisch. Das BMG hat damit indirekt ein ..., ...des Bundesrates“ hat das BMG die Möglichkeit geschaffen...

  • Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Notfallreform)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nichtzustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ..., Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ..., Rechtsverordnung durch BMG Die in § 133 und § 133b...

  • Reform der Notfallversorgung

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 19.01.2026
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf soll die Notfall- und Akutversorgung besser vernetzen, Patient*innen schneller in die richtige Versorgungsebene leiten und sektorenübergreifend effizienter gestalten, indem etwas Notdienst, Notaufnahmen und Rettungsdienste stärker abgestimmt werden. die Bundesregierung möchte damit Überlastungen reduzieren, die Versorgung für Notfälle verbessern und die Strukturen langfristig effizienter und patientenorientierter machen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512120003 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nichtzustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ..., Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ..., Rechtsverordnung durch BMG Nicht nachvollziehbar ist...

  • Änderung des geplanten Apotheken-Reformgesetz - ApoRG

    • Angegeben von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Durch den vorliegenden Referentenentwurf zum Apotheken-Reformgesetz - ApoRG ergeben sich folgende Änderungen die im Detail abzulehnen sind, oder geändert werden sollten: - In der In-Vitro-Labordiagnostik soll hierzu der § 24 des Infektionsschutzgesetzes so geändert werden, dass durch Aufhebung des Arztvorbehaltes den Apotheken die Durchführung patientennaher Schnelltests bei Testungen auf das Adenovirus, Influenzaviren, das Norovirus, Respiratorische Synzytial Viren und das Rotavirus ermöglicht wird. Dies ist auch in Bezug zur nicht Gewährleistung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), zum den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 250, sowie der Biostoffverordnung (BioStoffV) abzulehnen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Apotheken-Reformgesetz - ApoRG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Dabei möchte sich das BMG auf die vermeintlich noch..., .... Dazu beabsichtigt das BMG, den Apotheken analog vergangener..., ...verlassen können, sollte das BMG an der grundsätzlichen ..., ...einer Etablierung der vom BMG vorgeschlagenen Regelung...

  • Rechtliche Verankerung der Smartphone-basierten Ersthelfer-Alarmierung

    • Angegeben von: Mobile Retter e.V. am 17.04.2024
    • Beschreibung: Wir fordern den Gesetzgeber im Rahmen der anstehenden Reform der Notfallversorgung auf, die Smartphone-basierte Ersthelfer-Alarmierung (SbEA) gesetzlich zu verankern, um die medizinische Versorgung nachhaltig zu verbessern und somit zur Rettung tausender Menschenleben pro Jahr in Deutschland beizutragen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2404040001 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603250008 (PDF - 14 Seiten)

      3. SG2604290006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgelegten Eckpunktepapier des BMG vom 16.01.2024 zur Reform..., ...Rahmen einer Förderung des BMG aus dem Jahr 2020 (Förderkennzeichen..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) & Bundeszentrale für gesundheitliche..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). (2023). Neunte Stellungnahme..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). (2025). Informationen...

  • Gesundheits-IT Interoperabilitäts-Governance-Verordnung

    • Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der vfa setzt sich dafür ein, dass die beratenden Gremien bzw. die Gruppe „für die Wahrnehmung der Interessen der Industrie“ um Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsforschung erweitert werden. Die forschende Pharma-Industrie ist elementarer Bestandteil des Gesundheitsdatenökosystems und mit über 9 Mrd. EUR p.a. Investitionen in Forschung und Entwicklung in Deutschland wesentlicher Treiber des medizinischen Fortschritts. Ihre Beteiligung am o.g. Gremien ist daher zur Stärkung des Forschungsstandorts Deutschland essentiell. Nur so kann sichergestellt werden, dass Synergien bei der Datennutzung effizient genutzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240158 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kompetenzzentrum in Abstimmung mit dem BMG ein Expertengremium zur..., ...zum Referentenentwurf des BMG für eine Gesundheits-ITInteroperabilitäts...

  • Leistungs- und Qualitätstransparenz der Krankenkassen herstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bedarf. Der vzbv begrüßt..., ...die Richtlinie durch das BMG alleine wird aus Sicht ..., ...Stelle zu entwickeln. Das BMG sollte zu diesem Zweck ..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bedarf. Der vzbv begrüßt..., ...die Richtlinie durch das BMG alleine wird aus Sicht ..., ...Stelle zu entwickeln. Das BMG sollte zu diesem Zweck ...

  • Rücknahme des G-BA-Auftrags zur Substitution biotechnologisch hergestellter Arzneimittel

    • Angegeben von: STADAPHARM GmbH am 08.12.2025
    • Beschreibung: Damit biopharmazeutische Therapien – insbesondere Biosimilars – dauerhaft bezahlbar und zuverlässig verfügbar bleiben, müssen stabile Rahmenbedingungen gewährleistet sein. Dazu gehört, den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zurückzunehmen und eine automatische Austauschbarkeit biologischer Arzneimittel in Apotheken zu verbieten. Die derzeitige Maßnahme kann Versorgungssicherheit und den biotechnologischen Standort Deutschland nachhaltig beeinträchtigen. Solange die automatische Austauschbarkeit rechtlich zulässig ist, soll das Open-House Modell bei allen Ausschreibungen der Krankenkassen gesetzlich verankert sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511300001 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2511300002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Vorschläge zur Erweiterung..., ...derzeit dem Vernehmen nach im BMG und im Bundestag diskutierte...

  • Änderung von § 5a (Diamorphin) der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

    Aktiv vom 06.12.2024 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 06.12.2024
    • Beschreibung: Durch den Referentenentwurf sollen die Zugangsvoraussetzungen für die Substitutionsbehandlung mit Diamorphin u.a. an die Erfahrungen der ärztlichen Praxis angepasst werden. Die vorgesehenen Änderungen sind für die Bundesärztekammer nachvollziehbar. Die derzeit geltenden Kriterien werden den individuellen Bedürfnissen und Krankheitsverläufen der Patienten nicht immer gerecht. Zugleich ist es jedoch weiter gerechtfertigt, dass die Substitutionsbehandlung mit Diamorphin einer schweren Opioidabhängigkeit vorbehalten ist und als nachrangig eingeordnet wird. Die Erweiterung der Richtlinienkompetenz der Bundesärztekammer ist konsequent. Die Bundesärztekammer spricht sich zudem ausdrücklich für eine wissenschaftliche Evaluierung der Substitutionsbehandlung mit Diamorphin aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 629/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vierte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412030032 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) erfolgen soll. Die Haushaltsplanung des BMG soll einen entsprechenden...

  • Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen evidenzbasiert und methodisch differenziert einordnen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) „beabsichtigt, Forschungsvorhaben..., ...Fördermaßnahme sei es, so das BMG, „bezogen auf die spezifische..., ...13.8.2025 auf der Homepage des BMG nachlesbar sind: 1. „Medizinische..., ...Zugangsbarrieren. Literatur 1. BMG. Konzept zur Fortentwicklung..., ...aufgerufen am 14.9.2025) 2. BMG. Abschlussbericht „Erfahrungen...

  • Gewährleistung der Unabhängigkeit der Selbstverwaltung bei der vertragsärztlichen Zulassung

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 30.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ei-nes Gesetzes zur Stärkung..., ...vorliegende Referentenentwurf des BMG unterbewertet den Beitrag..., ...vorliegenden Referentenentwurf des BMG adressier-ten Eingriffe..., ...nach den Intentionen des BMG hier trotz unmittelbarer...
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