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842 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (842)

  • Vereinfachung von Genehmigungsverfahren im Umweltbereich für Stahlrecyclingunternehmen

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V. am 09.04.2025
    • Beschreibung: BImSchG: Änderungen vorgeschlagen für § 15 zu genehmigungsbedürftigen Änderungen, insbesondere zur Mengenerhöhung bei der Produktion. § 33 Bauartzulassungen im BImSchG: Vorschlag für eine neue Rechtsverordnung über die Bauartzulassung von Betriebsstätten und sonstigen Einrichtungen (Bauartzulassungsverordnung – BauZulV), um Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. 4. BImSchV: Änderungen vorgeschlagen für § 1 bezüglich des Probebetriebs von semimobilen Anlagen. AwSV: Änderungen vorgeschlagen für § 1 und § 2 zur Klarstellung des Anwendungsbereichs und der Definitionen im Hinblick auf mobile Anlagen. (AbwV) : Änderungen vorgeschlagen für § 1, um die Einführung von Anforderungen gemäß Anhang 27 zu verschieben und die Vorrangstellung kommunaler Abwassersatzungen zu stärken. Technis
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504090007 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine Anzeige nach § 15 BImSchG, was zu Unsicherheiten..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) § 15 Genehmigungsbedürftige..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) wird nach Satz 3 folgender..., ... b) § 10 Absatz 6a des BImSchG: Die Frist über den ..., ... c) § 10 Absatz 5 des BImSchG: Wenn eine zu beteiligende..., ... zu § 10 Absatz 6a des BImSchG: Die Frist über den ..., ...Anpassungen zu § 10 Absatz 5 des BImSchG: Wenn eine zu beteiligende..., ...Bauartzulassungen § 33 BImSchG Änderung des § 33 BImSchG: § 33 Bauartzulassungen..., ...Einrichtungen gemäß § 33 BImSchG. § 2 Anforderungen...

  • Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. am 13.07.2026
    • Beschreibung: Als handelsbasiertes Instrument bietet die THG-Quote aus dem BImSchG einen deutlich höheren CO2-Preis als das nationale Emissionshandelssystem (nEHS) und schafft wichtige Anreize zur Bereitstellung erneuerbarer Energieträger. Die im Zuge der nationalen Umsetzung der revisionierten Erneuerbaren-Energien-Richtlinie II anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich für CO2-Einsparungen im Verkehrssektor. (Dez 2024) Unsere Forderungen: 1. THG-Quote: Erhöhung auf 40 % (2030) mit Mehrfachanrechnungen 2. Vermeidung von Verdrängungseffekten durch automatische Quotenanpassung 3. Quotenübertragung: Berücksichtigung aktueller Entwicklungen 4. Förderung von RFNBO und separate Unterquoten 5. Erweiterung des Geltungsbereichs der THG-Quote auf Luft- und Schifffahrt
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603200024 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2603200031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. ..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. ...

  • Umsetzung der EU IED - Industrial Emissions Directive

    • Angegeben von: Dow Olefinverbund GmbH am 09.07.2025
    • Beschreibung: Bei der nationalen Umsetzung der IED soll neben der 1:1 Umsetzung der Europäischen Vorgaben eine möglichst bürokratiearme Umsetzung in das BImSchG bzw. BImSchV stattfinden; Überlappungen mit bereits bestehenden Regelwerken z.B. REACH müssen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Umsetzung der IED in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 5 Abs. 1 Satz 2 (neu) BImSchG) - Emissionserklärung..., ...IED umsetzen. § 7 Abs. 1 BImSchG sollte daher um die in..., ... werden. § 7 Abs. 1c) BImSchG setzt das in Art. 15 ..., ...derzeitige Fassung des BImSchG sieht lediglich dann ..., ...An- lagen (§ 12 Abs. 1a BImSchG) § 12 Abs. 1a BImSchG..., ...Abs. 1a, 48 Abs. 1 (neu) BImSchG gefasst werden. Eine ..., ...des § 12 Abs. 1a (neu) BImSchG des Referentenentwurfs..., ...in §§ 7 Abs. 1a und 48 BImSchG für bestehende Anlagen..., ...lagen (§ 12 Abs. 1a Nr. 2 BImSchG) Der neu gefasste § 12 Abs. 1a Nr. 2 BImSchG regelt, dass die zuständigen..., ... In § 12 Abs. 1a Nr. 2 BImSchG muss daher aus Sicht ..., ... In § 3 Abs. 6b) Nr. 4 BImSchG sollte der Verweis auf..., ...ist“ - In § 3 Abs. 6i) BImSchG sollte der Verweis auf..., ...Nebenbestimmungen (§ 12 BImSchG) Die §§ 5 und 7 BImSchG..., ...eine Klarstellung in § 12 BImSchG (Nebenbestimmung) ab ..., ... 5 Abs. 1 Satz 2 (neu) BImSchG) Die IE-Richtlinie..., ...genutzt werden. In § 5 BImSchG sollte die Regelung zum..., ...ersatzlos streichen (§ 27 BImSchG) § 27 BImSchG und ..., ...Der 11. BImSchV und § 27 BImSchG bedarf es daher nicht..., ... 31 Abs. 5 BImSchG im Referentenentwurf ...

  • Novellierung des BImSchG und der 38. BImSchV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unmittelbare Anpassung des BImSchG zur Neujustierung einiger..., ...sofortige Anpassung des BImSchG zur Wiederherstellung..., ...als Ausweitung des §37h BImSchG dar. Die übererfüllenden..., ...an. Eine Anpassung des BImSchG im Quotenjahr 2026 oder..., ...verlangte Anpassung des BImSchG nicht weiter zu verschleppen..., ... Erweiterung des § 37h BImSchG zur automatisierten Anpassung..., ...Eine Gesetzesänderung zum BImSchG erst in 2026 bedeutet..., ... Nur so kann das neue BImSchG wie geplant zum 1. Januar..., ...vorgelegte Novelle des BImSchG bietet die Chance, die...

  • Umsetzung der EU IED - Industrial Emissions Directive

    • Angegeben von: Dow Deutschland Anlagengesellschaft mbH am 09.07.2025
    • Beschreibung: Bei der nationalen Umsetzung der IED soll neben der 1:1 Umsetzung der Europäischen Vorgaben eine möglichst bürokratiearme Umsetzung in das BImSchG bzw. BImSchV stattfinden; Überlappungen mit bereits bestehenden Regelwerken z.B. REACH müssen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Vorschlag zum Bürokratieabbau bei Reporting-Anforderungen

  • 36. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der Anhörung nach §51 BImSchG und nehmen zum vorliegenden...

  • Landwirtschaftliches Bauen durch Lockerungen des Bau- und Immissionsrechts zukunftstauglich erleichtern

    • Angegeben von: Bauernverband Schleswig-Holstein am 24.06.2024
    • Beschreibung: Das landwirtschaftliche Bau- und Immissionsrecht muss einen erleichterten Um- und Neubau zulassen, ohne dass ein Verlust des BImSchG-Bestandsschutz eintritt und insbesondere dann möglich sein, wenn Emissionen vermindert werden. Zudem müssen Hemmnisse bei Tierwohlstallumbauten beseitigt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu § 37a Absatz 1 Nr. 4 BImSchG gestrichen werden. ·..., ... auf nationaler Ebene (BImSchG §37a Abs. 4a) ist daher..., ...für den Luftverkehr in BImSchG §37a Abs. 4 ersatzlos..., ...gemäß § 37a Abs. 2 Satz 3 BImSchG-RefE sieht vor, dass ...
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