Regelungsvorhaben

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101 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BSIG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (101)

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

    • Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509250058 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603310119 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Infrastrukturen gemäß § 2 Absatz 10 BSIG in Verbindung mit der Verordnung nach § 10 Absatz 1 BSIG dienen dem Schutz bedeutsamer..., ...Infrastrukturen gemäß § 2 Absatz 10 BSIG in Verbindung mit der Verordnung nach § 10 Absatz 1 BSIG dienen dem Schutz bedeutsamer...

  • Erarbeitung von Konzepten zur Gewährleistung einer sicheren Versorgung mit Erdgas und Wasserstoff

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG). Die vorgeschlagenen ..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) fallen, erfolgt eine Erörterung..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) fallen. Tabelle 3 Anpassungsmöglichkeiten..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) werden Umweltprüfungen..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) beteiligt die zuständige..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) ist ein bedeutsames Schutzgut..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG), November 2025 Seite..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) ist ein bedeutsames Schutzgut..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) ist ein bedeutsames Schutzgut..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG). § 27c Erörterung mit..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) fallen, erfolgt oder..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) fallen. Tabelle 3a..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) werden Umweltprüfungen..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) beteiligt die zuständige..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) ist ein bedeutsames Schutzgut..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG), Tabelle 5 Anpassungsmöglichkeiten..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) ist ein bedeutsames Schutzgut..., ...Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) ist ein bedeutsames Schutzgut...

  • Externer Zugriff auf Systeme zur Angriffserkennung

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Nach dem Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit sollen die SzA der kritischen Anlagen über eine direkte Verbindung an das BSI angebunden werden. Dies hätte zur Folge, dass bislang geschlossene interne Systeme mit besonders sensiblen Betriebs- und Sicherheitsinformationen für einen externen Akteur geöffnet werden müssten. Aus Sicht des VKU wirft dies grundlegende Fragen zur Integrität bestehender Sicherheitsarchitekturen, zur Minimierung externer Schnittstellen sowie zur Abgrenzung operativer Verantwortung auf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMI): Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310156 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelung des § 31 Abs. 2 BSIG. Im Übrigen verweisen..., ...UP KRITIS. § 31 Abs. 2 BSIG – Anbindung der SzA an ...

  • Hinweise zur Ausgestaltung des Kritis-Dachgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...NIS2UmsuCG) soll nach § 41 BSIG (Gesetz über das Bundesamt..., ...werden. So sollen gem. § 9b BSIG bzw. § 41 BSIG (NIS2UmsuCG..., ...erzeugt das in § 41 Abs. 1–3 BSIG vorgesehene Anzeigeverfahren..., ...Gesetzes (§ 28 Abs. 1 Nr. 4 BSIG) In § 28 Abs. 1 Nr. 4 BSIG sind Dienstleister adressiert..., ...Gesetzestext in § 28 Abs. 1 Nr. 4 BSIG wie folgt zu ergänzen oder...

  • Die Einführung eines neuen Fachgebietes 10.2 Prozessleittechnik. Cyber-Security (IT/OT) für Sachverständige gemäß § 29 BImSchG wird abgelehnt.

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: In der 41. BImSchV werden derzeit 18 Fachgebiete festgelegt, für welche Sachverständige bekanntgegeben werden können. Ein Fachbereich für das Thema Cybersicherheit bestand bisher nicht, weshalb im Bereich des BImSchG derzeit keine Sachverständigen zur Cybersicherheit staatlich zugelassen werden können. Da die Belange der Cybersicherheit bereits über die neue TRBS 1115-1 in Prüfungen gemäßt der BetrSichV mit geprüft werden und aufgrund des Mangels an Sachverständigen wird die Aufnahme eines neues Fachgebietes 10.2 Prozessleittechnik – Cyber-Security (IT/OT) weiterhin nicht als erforderlich betrachtet.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280051 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Informationstechnik (BSIG) eine Meldepflicht für ..., ...Infrastrukturen wird durch das BSIG die Einhaltung des Standes...

  • Anpassungen des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sicherheitsrahmen (verankert im EnWG, BSIG und der BSI-KritisV) nicht..., ...kritischer Komponenten (§9b BSIG) sollte nicht bei dem Be-treiber...

  • Regelungen zu Cloud-Computing im Digital-Gesetz des BMG

    • Angegeben von: Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
    • Beschreibung: Mit dem den im DigiG enthaltenen Regelungen zu Cloud-Computing sind. Diese Regelungen werden diverse Fragen zu Möglichkeiten, Daten in der Cloud zu verarbeiten, zur Cloud-Definition, zum Ort der Cloud-Verarbeitung, zum C5-Testat des BSI und zu Auswirkungen auf die europäische Zertifizierungsvorgaben, zu denen mit dem Regelungsvorhaben Klarheit geschaffen werden soll.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9788 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/9048 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz - DigiG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/4670 - Medizinbürokratismus stoppen - Behandeln statt verwalten
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280152 (PDF - 45 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Begriffs für das BSI-Gesetz („BSIG“) theoretisch nur möglich..., ...Begriffs für das BSI-Gesetz („BSIG“) theoretisch nur möglich..., ...andere Rolle spielt als im BSIG. Während im BSIG Vorgaben..., ...sowohl im SGB V als auch im BSIG eine übereinstimmende Definition..., ...verwenden möchte, ist die im BSIG erfolgende Umsetzung der..., ...Definition nach § 2 Nummer 2 BSIG-E nach dem Entwurf des ..., ...durch einen Verweis auf das BSIG ersetzt.“18 Aus dieser ..., ...abweichende Definition im BSIG geben kann, oder ob im ..., ...gelten soll wie auch im BSIG. Wegen dieser Überlappungen..., ...Vorgaben aus der NIS2-RL im BSIG gelten soll, weil dann..., ...in der neuen Version des BSIG die Vorgaben aus der Richtlinie..., ...Gesetzgeber bei der Umsetzung im BSIG eine eingeschränkte Wahl..., ... soll, wie es unter dem BSIG anzuwenden ist. Die Definition..., ...deutsche Gesetzgeber u.a. im BSIG umsetzt – nicht erreicht..., ...wird, gilt sowohl für das BSIG als auch für § 393 SGB ..., ...deutsche Gesetzgeber im BSIG die gleiche Definition ..., ...noch zu verabschiedenden BSIG n.F. zu verweisen33 und..., ... auch Pflichten aus dem BSIG dasselbe Begriffsverständnis...

  • Ausgestaltung der Speicherpraxis von IP-Adressen und Portnummern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...kritischer Komponenten“ (§ 41 BSIG neu) würde dem BMI die ..., ...bestehende Regelung in § 9b BSIG durch eine Neuregelung ...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisen

    • Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310145 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Infrastrukturen gemäß § 2 Absatz 10 BSIG in Verbindung mit der Verordnung nach § 10 Absatz 1 BSIG dienen dem Schutz bedeutsamer...

  • Aktive Cyberabwehr im Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fortschritte – abgesehen von BSIG § 7b und § 7c. Ursachen..., ...des BSI gestärkt. Gemäß BSIG-E § 11 Absatz 1 Satz 1 ..., ...geplanten Anpassungen am BPolG, BSIG und BNDG erfolgen dabei...
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