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97 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VerpackDG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (97)

  • Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2024/40

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Gesetzgebung (VerpackDG) explizit aufzuheben..., ... Zusatz zum deutschen VerpackDG: Wer Verpackungen importiert..., ... schlagen vor, in das VerpackDG zu übernehmen: Unabhängig..., ...Verpackungen Referenz: § 30 VerpackDG Die Erfassung von..., ... Referenz: Kapitel 4 VerpackDG Wir halten ganz grundlegend..., ... Referenz: Kapitel 4 VerpackDG Sollte die Organisation..., ... Referenz: Kapitel 4 VerpackDG Die Abgaben für die..., ... Referenz: Kapitel 4 VerpackDG Dass im Falle der..., ...entfallen. • Umfang des VerpackDG Die Gestaltung des ..., ...Einwegkunststofffonds mit in das VerpackDG zu integrieren und direkt...

  • Novellierung des Verpackungsgesetzes

    • Angegeben von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung plant, das deutsche Verpackungsgesetz (VerpackG) zu novellieren. Unter anderem soll eine Ökomodulierung der Lizenzentgelte vorgenommen werden (Art. 21) sowie chemisches Recycling als Option im Verpackungsgesetz berücksichtigt werden (Art. 16). Plastics Europe Deutschland unterstützt die Ziele des Verpackungsgesetzes und fordert eine investitionsfreundliche Recyclingquote für chemisches Recycling, differenzierte Lizenzentgelte für Recyclingfähigkeit und nicht-fossile Rohstoffe sowie eine bürokratiearme Umsetzung ohne nationale Verschärfungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608200011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rezyklateinsatzes nach § 26a VerpackDG Sehr geehrter Herr..., ...Rechts-verordnung nach § 26a VerpackDG vorzulegen, um den Einsatz..., ...Rechtsverordnungs-ermächtigung in § 26a VerpackDG gelegt. Die unterzeichnenden...

  • Novelle des § 21 VerpackG - Ökomodulierung

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 03.01.2025

    Wieder aktiv seit 31.03.2026

    • Angegeben von: IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die IK setzt sich gemeinsam mit anderen Verbänden für eine zügige Reform des § 21 VerpackG ein, um auch in Deutschland eine wirksame Ökomodulierung der Lizenzentgelte zu erreichen. Eine solche Reform ist im Koalitionsvertrag vorgesehen, in dem es heißt: „Mit einem gesetzlich verankerten Fondsmodell belohnen wir ressourcenschonendes und recyclingfreundliches Verpackungsdesign sowie den Rezyklateinsatz.“
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310201 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) Mit der EU-Verordnung..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) sein, nur die nach ..., ... § 26 VerpackG in das VerpackDG aufzunehmen. In anderen..., ...Wahl des Herstellers im VerpackDG. Die Konformitätserklärung..., ... Eine zusätzliche, im VerpackDG verankerte Weitergabepflicht..., ...Primärproduktionsverpackungen im VerpackDG „explizit zu nennen“...

  • Entwurf Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz

    • Angegeben von: Zentralverband Gartenbau e.V. am 08.06.2026
    • Beschreibung: Klärung einer klaren Pflichtenzuweisung für Erzeuger, Vertreiber und Hersteller von Verpackungen und verpackte Produkte, Keine Einbeziehung von Transportverpackungen als systembeteiligungspflichtige Verpackungen , Ablehnung der Ausweitung von Registrierungs-, Nachweis- und Zulassungspflichten sowie Organisationsvorgaben auf nicht systembeteiligungspflichtige Verpackungen, Ablehnungen des Finanzierungsbeitrags für Präventionsmaßnahmen und Aufklärung über alle Verpackungen, Ausnahmeregelung für Einwegkunststoffverpackungen für Obst und Gemüse < 1,5 kg schaffen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512090010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung (EU) 2025/40 (VerpackDG) Die EU-Verpackungsverordnung..., ...drohen. Hier muss das VerpackDG die Definitionen und..., ...Pflichtenzuweisung. Hier muss das VerpackDG für Klarheit sorgen...., ...Dennoch sollte bereits im VerpackDG eine solche Liste vorgesehen...

  • Europäische Verpackungsverordnung und nationale Umsetzung - Berücksichtigung der Interessen herstellergetragener Rücknahmesysteme von Verpackungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz – VerpackDG – 1. Ökologische Gestaltung..., ...vorliegenden Entwurf zum VerpackDG vergibt Deutschland ..., ...verbindliche Maßnahmen in das VerpackDG zu verankern. Die Ausführungen..., ...Regelung im Zuge des VerpackDG einzuführen. Während...

  • Änderung des Verpackungsrechts

    • Angegeben von: PepsiCo Deutschland GmbH am 30.06.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung strebt eine Verbesserung der Stroffkreisläufe bei Verpackungen an. Ziel ist, dass Verpackungen insbesondere auch nach Kriterien der Recyclingfähigkeit bewertet werden und Inverkehrbringer gut rezyklierbarer Verpackungen nicht für etwaiges Nicht-Recycling in Anspruch genommen werden. Die Nutzung von Getränkeflaschen aus 100% rPET soll abgesichert werden, insbesondere durch verbesserten Zugang zu rücklaufendem Material. Verpackungsfreie und verpackungsvermeidende Verkaufsformen sollen bei der ökologischen Bewertung und bei etwaigen Quoten für als umweltfreundlich bewertete Verpackungen berücksichtigt werden. Zudem soll sichergestellt werden, dass etwaige Regelungen insbesondere zum chemischen Recycling oder Änderungen bei der Sammlung praktikabel ausgestaltet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606220097 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) PepsiCo begrüßt den..., ...Verpackungsdurchführungsgesetz (VerpackDG) durch eine Ergänzung...

  • KrWG-Novelle: Verbindliche Ressourcenziele, Abfallvermeidung, Wiederverwendung und Stärkung der Abfallhierarchie

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 07.08.2026
    • Beschreibung: Der WWF setzt sich für eine ambitionierte KrWG-Novelle ein, die Primärrohstoffverbrauch und absolute Abfallmengen verbindlich senkt. Gefordert werden ein Zielpfad für den Rohstoffkonsum (RMC) auf höchstens 8 Tonnen pro Kopf und Jahr bis 2045 mit Zwischenzielen, Monitoring und Nachsteuerung sowie wirksame Pflichten zur Förderung der Wiederverwendung spätestens ab 2030. Die Abfallhierarchie und Kaskadennutzung sind zu sichern. Chemisches Recycling soll nur für geeignete Stoffströme und unter überprüfbaren Umwelt- und Transparenzkriterien zum Einsatz kommen. Zudem soll die Obhutspflicht erhalten, die kreislauforientierte öffentliche Beschaffung gestärkt und verbindliche Vorgaben für ressourcenschonendes und zirkuläres Bauen geschaffen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608280005 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lierungsverfahren (KrWG-Novelle 2026, VerpackDG, TextilG) ab. 8Entwurf..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) zur Durchführung ..., ...stoffstromspezifischen Gesetzen (wie VerpackDG oder TextilG) zur Kon..., ...stoffstrom spezifisch (VerpackDG, TextilG): • Rahmenrecht..., ... o Verpackungsrecht (VerpackDG): Die bereits hohe Instrumen..., ... Rechtssetzungen zum VerpackDG und TextilG erschöpfen..., ...Stoffstromrecht (VerpackG/VerpackDG, das künftige Textilgesetz..., ...stromspezifischen Gesetze (VerpackDG, künftiges TextilG) ..., ...Verpackungsrecht greifbar, wo das VerpackDG in Durchführung der..., ...VerpackungsVO und das VerpackDG Wiederverwendungs- und..., ...laufenden No vellierungen im VerpackDG und im künftigen TextilG..., ...Verpackungsrechts (VerpackG/VerpackDG) und in der für das...

  • Umsetzung der EU Packaging and Packaging Waste Regulation (PPWR) in Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Der Referentenentwurf VerpackDG sieht vor, mit § 36 ..., ...Abs. 4 Nr. 7 h) und i) VerpackDG übernommen werden. ...

  • Anpassung des nationalen Verpackungsrechts an das EU-Recht

    • Angegeben von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 19.12.2025
    • Beschreibung: Der DBB weist auf gravierende Nachteile für die deutsche Brauwirtschaft im Zusammenhang mit dem geplanten Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die europäische Verpackungsverordnung (EU) 2025/40 hin. Kritisiert wird insbesondere, dass ausgerechnet die deutsche Brauwirtschaft, die das politische Mehrwegziel der Bundesregierung (70 %) als einzige Branche erfüllt und übertrifft, überproportional durch eine Abgabe zur Förderung von Mehrwegverpackungen belastet werden soll.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 98/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512190052 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG). Dessen §§ 24 ff. ..., ...liegen, wie dies § 26 VerpackDG vorsieht, sondern können...

  • Verpackungsgesetzt / PPWR / nationale Umsetzung PPWR

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