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218 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (218)

  • Appell zum Versorgungsauftrag auch bei gemischt-konfessionellen Krankenhäusern

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 05.05.2026
    • Beschreibung: Die Länder sind gesetzlich verpflichtet, ein ausreichendes Angebot an ambulanten und stationären Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherzustellen. Dieser Sicherstellungsauftrag umfasst verfassungsrechtlich zwingend eine entsprechende Planungspflicht. Dieser Planungspflicht sind die Länder bislang nicht nachgekommen. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) sieht sich vor diesem Hintergrund anlässlich aktueller Klinikfusionen, bei denen sich evangelische und katholische Träger zusammenschließen, veranlasst, den Versorgungsauftrag von Kliniken bei Schwangerschaftsabbrüchen erneut verfassungsrechtlich einzuordnen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602030015 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Krankenhausplanung (§ 6 KHG) umfasst ist, ist rechtlich...

  • Verbesserg. d. Qualität d. Krankenversorg. - Mitgestaltung d. Ges. z. Anpassg. d. Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Verbesserg. d. Qualität d. Krankenversorg. - Mitgestaltung d. Ges. z. Anpassg. d. Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Krankenhausreformapassung zielgerichteter ausgestalten

    Aktiv vom 19.08.2025 bis 25.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Doppelregelungen nach § 40 KHG zu vermeiden sind. Für..., ...geplanten Änderung von § 12b KHG nicht bei der Prüfung der..., ... nach § 112 SGB V. § 26 KHG Streichung des separaten..., ... zum DigitalRadar (§ 14b KHG) – den Nachhaltigkeits-Reifegrad..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Doppelregelungen nach § 40 KHG zu vermeiden sind. Für..., ...geplanten Änderung von § 12b KHG nicht bei der Prüfung der..., ... nach § 112 SGB V. § 26 KHG Streichung des separaten..., ... zum DigitalRadar (§ 14b KHG) – den Nachhaltigkeits-Reifegrad...

  • Qualitätsgesicherte, entbürokratisierte Krankenhausversorgung durch evidenzbasierte Leistungsgruppen und Beteiligung der Fachgesellschaften

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 28.05.2024
    • Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (KHVVG). Ziel ist es, auf die Ausgestaltung des Leistungsgruppensystems, der Qualitätskriterien sowie der Mindestvorhaltezahlen Einfluss zu nehmen. Zudem wird eine systematische Einbindung der wissenschaftlichen medizinischen Fachgesellschaften in relevante Entscheidungs- und Evaluationsprozesse angestrebt, etwa durch ein Stellungnahmerecht sowie Vorschlagsrechte bei der Weiterentwicklung von Versorgungsstrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2501220016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2507100002 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2507210021 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Qualitätskriterien (§ 6a KHG) Vorschlag der Kommission...

  • Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.04.2026

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der VdK begrüßt die Krankenhausreform und hält diese für dringend notwendig. Bereits heute befindet sich das deutsche Krankenhauswesen in einem kalten Strukturwandel, den es gilt so früh wie möglich zu gestalten. Der vorliegende Referentenentwurf stellt für die gesteckten Ziele eine gute Grundlage und einen guten Fahrplan dar, den es nun gilt zu verbessern und umzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260116 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) und dem Krankenhausentgeltgesetz..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 3.2.1. § 6a KHG-E – Zuweisung..., ...sanktionieren sind. 3.2.2. § 6b KHG-E – Bestimmung als sektorenübergreifende..., ...zu können. 3.2.3. § 12a KHG-E – Fortführung der Förderung..., ...entschieden ab. 3.2.4. § 12b KHG-E – Transformationsfonds..., ... der Förderung nach § 14 KHG. Bewertung des Sozialverbands..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) soll das InEK bei der ...

  • Hinwirken auf eine Berücksichtigung von Nachhaltigkeit im Transformationsfonds

    Aktiv vom 12.02.2025 bis 05.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG durch Bundesmittel zu ent-lasten..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sehen wir als wichtigen..., ...Transformationsfonds nach § 12 b KHG sind auch Maßnahmen des...

  • KHAG: Onkologische Leistungsgruppen qualitätsgesichert ausgestalten, Ausnahmen begrenzen, Zentren stärken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 3a SGB V; Art. 2, § 6a KHG) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Mindestvorgaben (§ 136c SGB V, § 40 KHG) Beabsichtigte Neuregelung...

  • Umsetzung der Krankenhausreform

    • Angegeben von: Verband leitender Krankenhausärztinnen und - ärzte e. V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405210009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Leistungsgruppen § 135e SGB V, § 6a KHG Eine Zuordnung von Leistungsgruppen..., ...Vorhaltefinanzierung § 17b Absatz 4b und 4c KHG Die geplante Vorhaltefinanzierung...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Das Krankenhausversorungsverbesserungsgesetz soll die Versorgunungsqualität in Krankenhäusern erhöhen und die Vergütungsstrukturen reformieren. die Bundesregierung will damit bessere Behandlungen, flächendeckende Versorgung und mehr Effizienz erreichen. Der SoVD setzt sich dafür ein, die Qualität und Zugänglichkeit der Krankenhausversorgung für alle Bürger*innen zu erhöhen. Durch eine Stärkung des KHVG können unter anderem eine bessere Versorgungssicherheit, mehr Transparenz im Gesundheitssystem und eine gerechtere Verteilung von Ressourcen erreicht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310001 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...8 (Zu 17b Abs. 4b und 4c KHG NEU) Mit der Einführung..., ...(vgl. § 37 Abs. 2 Satz 7 KHG - NEU). Damit erhalten ..., ...Artikel 2 Nr. 2 (zu § 6a KHG) Die Leistungen der Krankenhausbehandlung...
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