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171 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (171)

  • Anpassung der C5-Äquivalenzverordnung zur Vermeidung von Risiken für Patientensicherheit sowie Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 11.06.2025
    • Beschreibung: Da der vorliegende Entwurf der C5-Äquivalenzverordnung erhebliche Risiken für die Patientensicherheit sowie für Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte birgt, wird es als notwendig angesehen, dass die Verordnung so angepasst wird, dass Patienten nicht gefährdet werden, ungeplante neue Risiken für Krankenhäuser oder niedergelassene Orthopäden und Unfallchirurgen vermieden werden und entstehende neue Kosten vollständig erstattet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): C5-Äquivalenz-Verordnung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506110019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) berücksichtigt werden ...

  • Anpassung der C5-Äquivalenzverordnung zur Vermeidung von Risiken für Patientensicherheit sowie Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) berücksichtigt werden ...

  • Anpassung der C5-Äquivalenzverordnung zur Vermeidung von Risiken für Patientensicherheit sowie Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) berücksichtigt werden ...

  • Berücksichtigung der Fachgruppe Pathologie in der Krankenhausreform

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 § ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Novellierung des Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetzes (KHVVG)

    • Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 12.06.2024
    • Beschreibung: Der BVMed fordert in seiner Stellungnahme zum Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG), dass die Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele besser genutzt werden. Der BVMed spricht sich insbesondere für eine stärkere Qualitätsorientierung der Krankenhausreform durch Anreize für die Einführung einer datengestützten Qualitätssicherung aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405210019 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pauschalfinanzierung gem. § 9 Abs. 3 KHG finanziert werden. Insbesondere..., ...Krankenhausfinanzierungs- gesetzes (KHG) im Jahr 1972 eine zunehmende..., .... Der neue § 12b Abs. 1 KHG regelt die Förderungsbereiche...

  • Krankenhausreform

    • Angegeben von: Johnson & Johnson Medical GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns hinsichtlich einer Reform der Krankenhausplanung, -strukturen und -finanzierung für einen gezielten Einbezug von Medizinprodukten und -technologien ein - als relevanten und zielführenden Beitrag für eine qualitätsorientierte Krankenhausversorgung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410090009 (PDF - 45 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einer Anpassung des § 37 KHG neu wäre ein ent-sprechender..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) von 1972 noch die Einführung..., ...Vorhaltevolumen gem. §37 Abs. 1 KHG - NEU) wie auch die initiale..., ...20% bewe-gen (§37 Abs. 2 KHG – NEU). Dies führt zu ..., ...liegenden Fallzahl (§37 Abs. 1 KHG neu) widerspricht den formulierten..., ...Eine Neufassung des § 37 KHG neu • Ein Gutachtenauftrag...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

    • Angegeben von: GHD GesundHeits GmbH Deutschland am 24.06.2024
    • Beschreibung: Qualitätssicherung der ambulanten Patientenversorgung mit medizinischen Hilfsmitteln. Entbürokratisierung der Prozesse in der Hilfsmittelversorgung. Erhalt des selektiven Vertragsverhandlungsanspruchs- und Abschlusses. (nach §127 SGB V)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406180057 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2406180061 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pauschalfinanzierung gem. § 9 Abs. 3 KHG finanziert werden. Insbesondere..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) im Jahr 1972 eine zunehmende..., ... Der neue § 12b Abs. 1 KHG regelt die Förderungsbereiche...

  • Verbesserung Versorgungsqualität der Geburtshilfe in der Krankenhausreform (u.a. KHVVG und KHAG)

    • Angegeben von: Deutscher Hebammenverband am 20.06.2024
    • Beschreibung: In der klinischen Geburtshilfe existieren erhebliche Qualitätsdefizite. In Gesetzesvorhaben zur Krankenhausreform und darüber hinaus sind folgende Maßnahmen notwendig: -Stärkung physiologische Geburt durch hebammengeleitete Geburtshilfe z.B. durch flächendeckende Einführung von Hebammenkreißsälen, Kompetenzerweiterungen für Hebammen, eigene Leistungsgruppe Hebammengeleitete Geburt -Verbindliche Personalbemessung u.a. zur Sicherstellung der 1:1-Betreuung -Verbindliche Beteiligung Hebammen bei Weiterentwicklung Leistungsgruppe Geburt -Bestehende Qualitätskriterien grundlegend überarbeiten und finanzielle Fehlanreize beseitigen -Ausnahme der Geburtshilfe von Mindestvorhaltezahlen und Anpassung Anfahrtszeiten -Tatsächliche Bedarfsplanung; Vorhaltevergütung unabhängig von Fallzahlen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (7):

      1. SG2406190054 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2406190062 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2406190075 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2412170055 (PDF - 13 Seiten)

      5. SG2512190148 (PDF - 13 Seiten)

      6. SG2512190149 (PDF - 4 Seiten)

      7. SG2512190150 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ..., ...Klarstellung in § 39 Abs. 2 KHG, die die Förderung eines...

  • Sicherung der Versorgungsqualität von Patient:innen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG Kein Kommentar 2 § 3 Red..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung Kein ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR Kein...

  • Gesundheitsdigitalagentur (GDAG)

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 14.03.2025

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Den eigenverantwortlichen Betrieb von TI-Diensten durch die gematik sehen wir kritisch. Die eRezept-App der gematik hat gezeigt, dass Anwendungen mit direktem Versichertenbezug dann erfolgreich sind, wenn sie integriert in bestehende digitale Angebote von Kassen angeboten werden. Die Ausweitung der Aufgaben der gematik wird mittelfristig zu einer Haushaltsausweitung der gematik führen. Die Kostenwirkung für die GKV ist im Entwurf nicht realistisch erfasst. Eine staatliche Beteiligung am Finanzierungsaufwand für die gematik oder eine faire Kostenumlage auf alle Gesellschafter wären angemessen, da die gematik öffentliche Infrastruktur schafft und betreibt. Die Ermächtigung des BMG zur Erweiterung der gematik-Aufgaben per RechtsVO stellt einen Zugriff auf Beitragsgelder dar.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240147 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 4 Nr. 1 und 2 § 14b KHG Evaluierung des Reifegrades..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sind bereits Messungen...
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