Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (28.236)
-
- Angegeben von: Bitpanda GmbH am 17.02.2026
- Beschreibung: Ziel ist die Ausgestaltung der im Market Integration and Supervision Package (MISP) vorgesehenen Änderungen der europäischen Aufsichtsarchitektur für Krypto-Dienstleister, insbesondere hinsichtlich einer möglichen Übertragung direkter Aufsichtsbefugnisse auf die ESMA. Gegenstand ist die Konkretisierung von Zuständigkeitsregelungen, Aufsichtsprozessen, Durchsetzungsbefugnissen sowie der Abgrenzung zu MiFID-, PSD- und EMD-relevanten Tätigkeiten.
-
- Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 17.02.2026
- Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 17.02.2026
- Beschreibung: Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt die Gelegenheit wahr, zu dem am 19. November 2025 von der Europäischen Kommission (EU-Kommission) veröffentlichten Vorschlag für eine „Digital-Omnibus-Verordnung“ Stellung zu nehmen. Allgemein unterstützt die DK den Ansatz der EU-Kommission den EU-Digitalrechtsrahmen zu modernisieren, kohärenter zu gestalten und zu vereinfachen, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu fördern und übermäßige bürokratische Lasten abzubauen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Stiftung Familienunternehmen und Politik am 17.02.2026
- Beschreibung: Der Schutz von Umwelt und Gesundheit vor möglichen Auswirkungen per- und polyfluorierter Alkylsubstanzen (PFAS) ist für Familienunternehmen von höchstem Belang. Wichtig sind daher sichere Verfahren bei Produktion, Nutzung und Entsorgung im Sinne der konsequenten Risikominimierung. Auch die Suche nach möglichen Stoffalternativen ist dabei zentral. Ein generelles Verbot von PFAS in der EU riskiert jedoch massive Produktionseinschnitte jedenfalls dort, wo keine Alternativen zur Verfügung stehen.
-
- Angegeben von: Stiftung Familienunternehmen und Politik am 17.02.2026
- Beschreibung: Familienunternehmen unterstützen den Ansatz des markbasierten Klimaschutzes sowie eines CO2-Ausgleichs an der europäischen Grenze. Doch der CBAM in aktueller Form belastet betroffene Unternehmen mit erheblichem Bürokratieaufwand. Hinzu kommt ein kritisches Verhältnis von Rechtsunsicherheit auf Grund unbestimmter Begrifflichkeiten einerseits und möglichen Sanktionen andererseits. Auch birgt der CBAM in aktueller Form das Risiko von Handelsverlagerungen. Der CBAM sollte daher erheblich vereinfacht werden, idealerweise durch die alternative Einführung einer Klimaabgabe in Verbindung mit einer weiteren Zuteilung kostenloser Zertifikate an die Produzenten CO2-intensiver Güter.
-
- Angegeben von: Stiftung Familienunternehmen und Politik am 17.02.2026
- Beschreibung: Der Schutz von Umwelt und Gesundheit ist für Familienunternehmen ein zentrales Anliegen. Ungeachtet dessen erfordert die Registrierung, Bewertung und Autorisierung von chemischen Stoffen und deren Nutzung von betroffenen Unternehmen in Europa bereits heute einen erheblichen bürokratischen Aufwand. Kommt es zu einer Novellierung der europäischen REACH-Verordnung, darf dieser keinesfalls zunehmen. Dies betrifft etwa unternehmerische Nachweispflichten bei nicht vorhandenen Stoffalternativen.
-
- Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 17.02.2026
- Beschreibung: Im Rahmen der Arbeit der Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ werden bestehende Regelungen zum technischen Jugendmedienschutz überprüft und weiterentwickelt. Im Fokus stehen insbesondere Interaktionsrisiken, Plattformverantwortung, Alterskennzeichnung, Altersverifikation sowie die Abstimmung nationaler Vorgaben mit dem europäischen Rechtsrahmen, insbesondere dem Digital Services Act und dem geplanten Digital Fairness Act.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 17.02.2026
- Beschreibung: Mit Schreiben vom 30.01.2026 wird angeregt, Games-Forschung strukturell in der Hightech Agenda Deutschland zu verankern und hierfür eine eigenständige Förderrichtlinie im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt vorzusehen. Begründet wird dies mit der technologischen Relevanz von Games als Innovationsmotor für Schlüsseltechnologien wie KI, Simulation, Mikroelektronik, Quantentechnologien, Raumfahrt, Energie, Mobilität und Biotechnologie sowie mit strukturellen Defiziten der Games-Forschung im deutschen Wissenschaftssystem. Vorgeschlagen wird eine eigenständige Förderrichtlinie mit klar definiertem Zuwendungszweck, Fördergegenständen, Verfahrensarten und beihilferechtlicher Einbettung.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 17.02.2026
- Beschreibung: Fortführung und haushaltsrechtliche Absicherung eines bundesweiten Gründungsvorbereitungs-Stipendiums für angehende Games-Studio-Gründerinnen und -Gründer ab 16.06.2026. Vorgesehen ist ein eigenständiges Förderinstrument für die Vorgründungsphase mit monatlichem Stipendium sowie verbindlichem Mentoring- und Bildungsprogramm. Gefördert werden Personen und Teams mit spielbarem Prototyp, die ihre Unternehmensgründung systematisch vorbereiten. Ziel ist die Schließung einer Förderlücke zwischen allgemeinen Gründungsprogrammen und projektbezogener Games-Förderung sowie die nachhaltige Stärkung des Games-Standorts Deutschland.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutsche Tanzschulinhaber Vereinigung e.V. (DTIV) am 17.02.2026
- Beschreibung: Das BMJV führt derzeit ein Konsultationsverfahren hinsichtlich des in 2016 in Kraft getretenen VGG durch. Die DTIV beabsichtigt, sich daran zu beteiligen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):