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200 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gebäudemodernisierungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (200)

  • Änderung Gebäude-Energie-Gesetz

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 18.12.2025
    • Beschreibung: Greenpeace fordert für das GEG (Gebäudeenergiegesetz) eine klare Verschärfung hin zu einem vollständigen Ausstieg aus Öl- und Gasheizungen bis 2035, inklusive eines klaren Verbots für Neuinstallationen schon bald und eines Stufenplans für Bestandsgebäude, da die aktuelle Regierungspolitik mit 65 % erneuerbaren Energien nicht ambitioniert genug sei, um die Klimaziele zu erreichen. Wir kritisieren zudem, dass Wasserstoff nicht zum Heizen genutzt werden sollte und drängen auf eine schnellere Sanierungsquote durch gezielte Förderung und bessere Umsetzung der europäischen Vorgaben.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603310139 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2603310141 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)1 verändern..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ist somit eine..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz. https://www.cducsu.de..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 5 Abbildung..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 6 Zusätzlich..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 7 201 g CO2..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 8 Eine alternative..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 9 Abbildung..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 10 hoch ist..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ohne wirksamen..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 11 Abbildung..., ...Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz wird der Mieterschutz..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 12 6 Kosten..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz auf die Klimaziele..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 13 Äquivalent..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz würde diese..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ersetzt werden..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 14 Tabelle..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine Abschwächung..., ...Vorgaben des Gebäudemodernisierungsgesetz verabschiedet...

  • Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) für eine verlässliche Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz I. VORBEMERKUNGEN..., ...das künftig Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) lauten..., ...Gebäudemodernisierungsgesetz – Wärmewende..., ...ambitionier- tes Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG), die..., ...GEG) soll als Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) weiterent..., ...das künftige Gebäudemodernisierungsgesetz als ver- ständliches..., ...künftig über das Gebäudemodernisierungsgesetz. Für den Gebäudebestand...

  • Netzpaket (Gesetzesentwurf Änderung Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung EE-und Netzausbau sowie Verbesserung Netzanschlussverfahrens)

    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 18.05.2026
    • Beschreibung: Begrüßen grundsätzlichen Ansatz der Senkung der Systemkosten sowie der Synchronisierung von EE- und Netz-Ausbau. Präferieren differenzierte Baukostenzuschüsse mit Allokationswirkung sowie freiwillige FCAs - Redispatchvorbehalt unseres Erachtens aktuell kein geeignetes Instrument. Bei Priorisierung von Netzanschlussbegehren sollte lokale Nutzenkomponente Berücksichtigung finden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607130010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Netzpaket oder Gebäudemodernisierungsgesetz: Die Richtung..., ...Netzpaket. Gebäudemodernisierungsgesetz: Mehr Freiheit..., ...Stellungnahme zum Gebäudemodernisierungsgesetz. Thüga als...

  • Novelle GEG: Statt der gebäudeindividuellen EE-Quoten im GModG soll ein allg. Quotensystems für Inverkehrbringer gelten

    • Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 13.08.2025
    • Beschreibung: Das GModG führt viele Neuerungen im Gebäudesektor ein. Wir verfolgen einen grundsätzlichen Pfad weg von der Betrachtung individueller Gebäudequoten hin zu einem auf den Inverkehrbringer der Brennstoffe bozogenen Ansatz. Zudem werden für den Einsatz erneuerbarer Flüssiggase Übergangsbestimmungen benötigt, um bestehende Inventare im Massenbilanzierungssystem nicht zu gefährden. Wir setzen uns für einen Wegfall von Länderöffnungsklauseln ein. In unseren offiziellen Stellungnahmen wisen wir auf weitere technische Aspekte hin.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2511140009 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603200018 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2606020012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunktepapier zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz haben sich ..., ...Neuausrichtung des Gebäudemodernisierungsgesetz getroffene ..., ...im künftigen Gebäudemodernisierungsgesetz fortgeführt..., ...sollten aus dem Gebäudemodernisierungsgesetz Detailregelungen..., ...rund um das Gebäudemodernisierungsgesetz (Bearbeitungsstand...

  • Für eine echte Gebäudemodernisierung und Klimaneutralität der Wärmeversorgung

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 21.04.2026
    • Beschreibung: Der Gebäudesektor hat die letzten Jahre wiederholt seine Klimaziele verfehlt, der Anteil erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung liegt bei etwa 18 Prozent. 2045 soll Deutschland klimaneutral sein. Hierfür braucht es klare Rahmenbedingungen für Energie-, Wohnungswirtschaft und Hauseigentümer. Dazu zählen verlässliche ambitionierte Vorgaben zum Heizungstausch und eine Kostenfalle für Gas- und Ölheizungen sowie Wettbewerbsverzerrungen müssen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604210029 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): Nachbessern..., ... geplante Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG). Es nennt..., ...Regierungsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz bis 2029 keine...

  • Klimazielkonforme und investitionssichere Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG)

    • Angegeben von: Vonovia SE am 29.05.2026
    • Beschreibung: Forderung in Bezug auf Ausgestaltung der gesetzlichen Anforderungen zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung im Gebäudesektor, insbesondere zu Heizungsregelungen, erneuerbaren Energieträgern, Energieeffizienzanforderungen, Gebäudeautomation, Energieausweisen, Fördermechanismen, Mieterschutzregelungen, Kostenverteilungs- und Umlagesystemen sowie den Rahmenbedingungen für Investitionen in klimafreundliche Wärmeversorgungssysteme.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605290005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier zum Gebäudemodernisierungsgesetz Investitionen..., ...in der dem Gebäudemodernisierungsgesetz verbundenen..., ...Anforderungen im Gebäudemodernisierungsgesetz würde diese..., ...parallel zum Gebäudemodernisierungsgesetz erarbeitet ..., ...sollte daher im Gebäudemodernisierungsgesetz verbleiben,..., ...Heizungsanlagen nach § 43 Gebäudemodernisierungsgesetz. Ein pauschaler..., ... 43 Abs. 4 Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Abzug ...

  • Praxistaugliche Wärmewende ohne neue Energieabhängigkeiten und Bürokratie

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens sollte ein technologieoffener, praxistauglicher und investitionssicherer Rahmen für die Wärmewende im Gebäudesektor sein. Die Wahlfreiheit bei Heiztechnologien sowie der Verzicht auf faktische Anschlusszwänge an Fernwärme sind sicherzustellen. Die Ausgestaltung der „Bio-Treppe“ muss an die tatsächliche Verfügbarkeit und Bezahlbarkeit klimafreundlicher Brennstoffe angepasst werden, um neue geopolitische Energieabhängigkeiten und zusätzliche Belastungen für Betriebe sowie Verbraucherinnen und Verbraucher zu vermeiden. Förderstrukturen sowie Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen sind langfristig verlässlich und rechtssicher auszugestalten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606190105 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2606220102 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nutzen. Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) soll..., ...Bundesregierung mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz eine Neuausrichtung..., ...Eckpunktepapier zum Gebäudemodernisierungsgesetz vom 24. Februar..., ...Das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz enthält Ansätze..., ... enthaltene Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) soll..., ...Wärmeplanung vom Gebäudemodernisierungsgesetz wird seitens..., ... wann das Gebäudemodernisierungsgesetz in Kraft treten..., ...Neubaustandard • Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Wärmeplanung vom Gebäudemodernisierungsgesetz sowie die..., ...Positionspapier zum Gebäudemodernisierungsgesetz herausgeben...

  • Ausgestaltung des Gebäude-Energien-Gesetzes im Sinne des Klima- und Verbrauchendenschutzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) vorgestellt..., ...Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz; © WWF Deutschland..., ...Wieden (2026): Gebäudemodernisierungsgesetz: Studie legt..., ...Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz; https://mieterbund.de...

  • Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes und Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für klimafreundliche Gase

    • Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.06.2026
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft die Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes im Hinblick auf die Nutzung klimafreundlicher Gase im Gebäudesektor. EFET D setzt sich für einen europäischen und marktbasierten Rechtsrahmen für erneuerbare und kohlenstoffarme Gase ein. Ziel ist eine praxistaugliche Ausgestaltung der vorgesehenen Instrumente, insbesondere der Bio-Treppe und der Grüngasquote, einschließlich eines EU-weit harmonisierten Zertifizierungs-, Nachweis- und Handelssystems. Darüber hinaus wird eine bürokratiearme, technologieoffene und kostentransparente Umsetzung sowie eine konsistente Abstimmung mit bestehenden regulatorischen Instrumenten, insbesondere dem europäischen und nationalen Emissionshandel sowie weiteren Nachhaltigkeits- und Förderregelungen, angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300397 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudemodernisierungsgesetz: klimafreundliche..., ...Wärmebereich (Gebäudemodernisierungsgesetz, GMG) vom 05.05.2026..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz veröffentlicht...

  • Hebelung von Biomethanmengen und Nutzung von Kostensenkungspotenzialen im Kontext des Gebäudemodernisierungsgesetzes und der Grüngasquote

    • Angegeben von: VNG AG am 26.06.2026
    • Beschreibung: Insbesondere im Kontext des Gebäudemodernisierungsgesetzes und der geplanten Grüngasquote rückt die Verfügbarkeit von Biomethanmengen stärker in den Fokus. Ziel der Interessenvertretung ist es, bestehende und künftig realisierbare Potenziale darzustellen sowie Impulse für ein regulatorisches Umfeld zu geben, das die Hebelung zusätzlicher Mengen ermöglicht. Zugleich sollen bestehende Kostensenkungspotenziale aufgezeigt werden, insbesondere im Hinblick auf komplexe und bürokratische Nachweispflichten entlang der Wertschöpfungskette.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607020005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) wird..., ...dem geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz und der aktuellen..., ...Realitätscheck Gebäudemodernisierungsgesetz. Realitätscheck Gebäudemodernisierungsgesetz - EPICO - Energy...

  • Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes

    • Angegeben von: figawa e.V. am 11.06.2026
    • Beschreibung: Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes. Schaffung von Innovationsklauseln und differenzierte Betrachtung bei Nichtwohngebäuden. Hallengebäude sollen im Kontext der GEG Novellierung energetisch differenzierter betrachtet und bewertet werden. Eine pauschale Betrachtung als Nichtwohngebäude ist nicht sinnvoll und sollte überarbeitet werden. Zudem sollen innovative Lösungen schneller anrechenbar werden, da Normungsarbeiten teilweise zu langwierig sind
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606110006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zukünftigen Gebäudemodernisierungsgesetz Sehr geehrte..., ...zukünftigen Gebäudemodernisierungsgesetz und BEG integrierte...

  • Beibehaltung ambitionierter Vorgaben für neue Heizungen im Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Januar 2026 Gebäudemodernisierungsgesetz: Gutachten..., ...kann, wenn das Gebäudemodernisierungsgesetz technologieoffen..., ... könnte das Gebäudemodernisierungsgesetz ein Mindestmaß..., ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz Kernziele..., ...aufgehoben wird. Gebäudemodernisierungsgesetz wird zum Investitionsprogramm Das Gebäudemodernisierungsgesetz löst den politischen...

  • Erneuerbare-Energien-Gesetz zukunftsfähig machen (EEG-Novelle 2027)

    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 30.04.2026
    • Beschreibung: Thüga begrüßt die Zielsetzung der EEG-Novelle 2027, erneuerbare Energien stärker in Markt und System zu integrieren sowie Flexibilität und Kosteneffizienz zu erhöhen. Gleichzeitig wird Nachbesserungsbedarf gesehen, damit die Reform praxistauglich bleibt und den weiteren EE-Ausbau nicht gefährdet. Insbesondere müssen Direktvermarktungspflichten, Abschöpfungsmechanismus, Resilienz-Ausschreibungen, Speicherintegration und kommunale Beteiligung so ausgestaltet werden, dass Investitions- und Planungssicherheit gewahrt bleiben, keine unnötigen IT- und Abwicklungsaufwände entstehen und die Regelungen mit Netz- und Messwesen konsistent verzahnt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606300204 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2607130009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Netzpaket oder Gebäudemodernisierungsgesetz: Die Richtung..., ...Netzpaket. Gebäudemodernisierungsgesetz: Mehr Freiheit..., ...Stellungnahme zum Gebäudemodernisierungsgesetz. Thüga als...

  • Differenzierte Betrachtung der energetischen Holznutzung im Klima-Sozialplan des BMUKN

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 02.03.2026
    • Beschreibung: Der DEPV setzt sich im Zuge der Ausgestaltung des Klima-Sozialplans (KSP) des BMUKN sowie daran anknüpfender Gesetzgebungsverfahren dafür ein, die energetische Holznutzung als wichtigen Bestandteil der Wärme- und Klimapolitik zu erhalten und keine starken Einschränkungen vorzuschreiben. Ziel ist eine differenzierte Bewertung von Holzsortimenten, die Wahrung der Kaskadennutzung ohne einseitige Einschränkungen für energetische Holznutzung sowie die Vermeidung zusätzlicher ordnungsrechtlicher Hürden für Holzwärme. Der DEPV setzt sich zudem für eine klare Abgrenzung von Förder- und Ordnungsrecht sowie für technologieoffene Spielräume in Gebäude- und Wärmeplanungsgesetzgebung ein, um regionale Wertschöpfungsketten und den aktiven Waldumbau zu unterstützen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603020016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603020017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...welches nun das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) laut ..., ...welches nun das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) laut ...

  • EPBD umsetzen: wirksame Rahmenbedingungen für Wärmepumpen sicherstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen im Gebäudemodernisierungsgesetz (insb. Wiederzulassung..., ...Instrumentarium mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz grundlegend..., ...Die mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz entfallenden..., ...mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz unmittelbar..., ...Februar 2026 zum Gebäudemodernisierungsgesetz: „6. Gilt ...

  • GModG: rechtlich belastbare und planungssichere Grundlage für Branche schaffen

    • Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 22.06.2026
    • Beschreibung: Erforderlich ist eine rechtliche Klarstellung, dass seit 2024 installierte Gas- und Ölheizungen die seit diesem Zeitpunkt geltende Biotreppe weiterhin zu erfüllen haben. Alle Heizungen müssen ab 1.1.2045 klimaneutral betrieben werden. Die Regelungen zu Hybridheizungen müssen sicherstellen, dass der erneuerbare Beitrag zur Wärmebereitstellung mindestens dem der Biotreppe entspricht. Der BWP fordert eine verpflichtende Beratung zu rechtlichen Pflichten, Nachweisen und technischen Voraussetzungen vor der Investitionsentscheidung. (neuer § 43 Abs. 5 GModG-E) Die seit 2024 bestehende Betriebsprüfung ausschließlich für Wärmepumpen schafft erheblichen bürokratischen Aufwand.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190045 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Die mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz entfallenden..., ...mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz unmittelbar..., ...Februar 2026 zum Gebäudemodernisierungsgesetz: „6. Gilt ...

  • Wärmeplanungsgesetz: verlässiche Transfomationspläne für Gas und Fernwärme sicherstellen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz Kernziele..., ...aufgehoben wird. Gebäudemodernisierungsgesetz wird zum Investitionsprogramm Das Gebäudemodernisierungsgesetz löst den politischen...

  • Rolle von Kraft-Wärme-Kopplung im neuen Energiesystem stärken

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie e. V. - BDH am 23.06.2026
    • Beschreibung: Die hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist ein zentraler Baustein für ein klimaneutrales, resilientes und bezahlbares Energiesystem. Sie stärkt Versorgungssicherheit und Systemstabilität, indem sie die Volatilität der erneuerbaren Stromerzeugung flexibel ausgleicht und einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Stromnetze leistet. Gleichzeitig erhöht sie die Krisenfestigkeit kritischer Infrastrukturen und sichert die Energieversorgung auch in Ausnahmesituationen zuverlässig ab. Um diese Potenziale vollständig zu erschließen, müssen bereits heute verlässliche und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Nur so kann der weitere Ausbau der KWK im breiten Markt vorangetrieben und ihr Nutzen für das Energiesystem der Zukunft nachhaltig gesichert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606220006 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschläge zum Gebäudemodernisierungsgesetz (Ordnungsrecht..., ..., durch das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG), das..., ...Vorschläge zum Gebäudemodernisierungsgesetz (Ordnungsrecht..., ...daher auch im Gebäudemodernisierungsgesetz durchgehend...

  • Gesetz z. Änd. d. Gebäudeenergiegesetzes, z. Änd. d. Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes u.z. Änd. weit. Vorschriften im Wärmebereich

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmebereich - Gebäudemodernisierungsgesetz Sehr geehrte..., ...Wärmebereich – (Gebäudemodernisierungsgesetz) nehmen wir..., ...Wärmebereich - Gebäudemodernisierungsgesetz 1. Massenbilanzielle..., ...neuen § 106 Gebäudemodernisierungsgesetz zur „Solarenergie...

  • Berücksichtigung von Bioheizöl für die Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...allgemeine Quote im Gebäudemodernisierungsgesetz (startend mit...

  • Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Der vorliegende Gesetzentwurf greift mit dem Ziel des Bürokratieabbaus ein wichtiges Anliegen auf, droht jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung die Wärmewende fahrlässig ausbremsen. Um die kommunale Wärmeplanung als zentrales strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität zu erhalten, fordert Greenpeace den Gesetzgeber zu folgenden weitreichenden Nachbesserungen u.a. Fossile Lock-ins konsequent verhindern sowie gesetzliche Kohärenz sicherstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300378 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf des Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) als Nachfolge..., ... geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) torpediert...

  • Kürzung des Fördervolumens in der Bundesförderung für effiziente Gebäude

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verabschiedeten Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) haben...

  • Verwendung von Biodiesel aus Abfall- und Reststoffen im Wärmemarkt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für die im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen...

  • Entwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes - Petiten an das BMWE

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 12.05.2026
    • Beschreibung: Hinweise und Petiten zu drei Themen: 1. Datenbanken für die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, 2. Datenpunkte im Energieausweis und 3. Energieeffizienzklassen von Wohngebäuden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605120040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). Es...

  • Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und Anpassungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603190005 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2606160005 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GEG) soll als Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) weiterent-wickelt..., ...das künftige Gebäudemodernisierungsgesetz als ver-ständliches..., ...künftig über das Gebäudemodernisierungsgesetz. Für den Gebäudebestand..., ...Verweise auf das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) Mehrere..., ... im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz mit denen im...
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