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43 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"FeV 2010"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Juristische Personen (40)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/7) (0/7)

Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (28)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (4)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (10)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (12)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)
Privatrechtliche Organisation (4)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/36) (0/36)

Arbeit und Beschäftigung (6)
- Arbeitsmarkt (5)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (5)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (2)
Bildung und Erziehung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (2)
- Migration (1)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (41)
- Güterverkehr (2)
- Personenverkehr (17)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (38)
- Verkehrsinfrastruktur (7)
- Verkehrspolitik (24)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (3)
Wirtschaft (5)
- Automobilwirtschaft (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (20)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (23)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/15) (0/15)

21. Wahlperiode (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (15)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (10)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (30)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (43)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (4)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (5)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (43)

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Gelegenheitsverkehr nach PBefG und verwandte Bereiche
- Angegeben von: Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Anpassung PBefG: Unsicherheiten der örtlichen Behörden bei der Anwendung dieses Gesetzes sollen beseitigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  BOKraft 1975 [alle RV hierzu]
  
  MessEG [alle RV hierzu]
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
  
  FrStllgV [alle RV hierzu]
  
  PBZugV [alle RV hierzu]
  
  RegG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406260018 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2503140005 (PDF - 1 Seite)
Die Kleine Fachkunde soll aus der Fahrerlaubnisverordnung herausgenommen werden.
- Angegeben von: Taxi- und Mietwagenverband Deutschland am 03.04.2025
- Beschreibung: Anpassungsbedarf im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  BOKraft 1975 [alle RV hierzu]
  
  MessEGebV [alle RV hierzu]
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
  
  FrStllgV [alle RV hierzu]
  
  PBZugV [alle RV hierzu]
  
  RegG [alle RV hierzu]
Entbürokratisierungsmaßnahmen für die Agrar- und Ernährungsbranche
- Angegeben von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Hinsichtlich konkreter Maßnahmen zur Entbürokratisierung setzt sich der DRV unter anderem für die Vermeidung von Doppelmeldungen, für die Vereinfachung des Drohneneinsatzes, Vereinfachung der Dokumentationen und Meldepflichten, Erleichterungen hinsichtlich der Genehmigung von saisonaler Mehrarbeit sowie Straffung der Berufskraftfahrerqualifikationen ein.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  AgrarOLkV [alle RV hierzu]
  
  ArbZG [alle RV hierzu]
  
  BFStrMG [alle RV hierzu]
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
  
  StVO 2013 [alle RV hierzu]
  
  StVZO 2012 [alle RV hierzu]
  
  BKrFQG 2020 [alle RV hierzu]
  
  PflSchAnwV 1992 [alle RV hierzu]
  
  AusgStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406210122 (PDF - 6 Seiten)

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Die Kleine Fachkunde soll aus der Fahrerlaubnisverordnung herausgenommen werden.

Entbürokratisierungsmaßnahmen für die Agrar- und Ernährungsbranche