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173 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BauNVO"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (173)

  • Bessere Berücksichtigung von Energieeffizienz im Baugesetzbuch

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) hemmen einige Regelungen..., ...nachfolgenden Paragraphen der BauNVO könnten die beste-henden..., ...räu-men. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum ..., ...einschränkende Vorgaben in der BauNVO flexibilisieren, um Lösungen..., ...gezielten Anpassungen der BauNVO könnten die bestehenden..., ... • So sollte in § 14 BauNVO klargestellt werden, dass..., ...zulässig sind. • In § 18 BauNVO sollten nachträglich aufgebrachte..., ...Absatz 3). • In § 23 BauNVO sollte ermöglicht werden..., ...Regelungen auf Basis der BauNVO sind ein klares Hindernis...

  • National Umlegung des EU-Eigenmittels der Plastikabgabe

    • Angegeben von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Interessenvertretung für eine ganzheitliche Lösung im Sinne der Nachhaltigkeit aller Akteure entlang der Wertschöpfungskette. Gewählte Instrumente sollten eine Lenkungswirkung im Sinne der Nachhaltigkeit erzeugen, ohne zu Marktverwerfungen zu führen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Auslegung des §11 Abs. 3 BauNVO und der Leitfäden ..., ...Situation §11 Abs. 3 BauNVO ermöglicht dem Lebensmitteleinzelhandel..., ... Zielen des §11 Abs. 3 BauNVO Städtebau – Keine ...

  • BauGB-Reform als Neuanfang im Raumplanungsrecht nutzen

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Beschreibung: Planen und Bauen müssen effizienter, gemeinwohlorientierter, qualitätvoller und klimagerechter werden. Zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts des BMWSB vom 1.4.2026 hat sich die BAK an der Verbändeanhörung beteiligt. Die BAK-Stellungnahme begrüßt u. a. die Erweiterung des Vorkaufsrechts auf Schrottimmobilien, die Wiederherstellung kommunaler Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten und der soziale Flächenbeitrag in der Umlegung. Kritisiert hat die BAK, dass der Entwurf die Chance für einen grundlegenden Neuanfang im Raumplanungsrecht nicht nutzt. Vorab hatte die BAK ein Positionspapier mit Änderungsvorschlägen zu zentralen BauGB-Regelungen an das BMWSB gesendet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605200020 (PDF - 22 Seiten)

      2. SG2605200021 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...muss ein Baugebiet nach BauNVO festgesetzt werden. Dadurch..., ...etc. entgegenwirken. Die BauNVO bietet keinen Gebietstyp..., ... – kurz GFF – in § 17 BauNVO einzuführen. Begründung..., ...Wohnflächennutzung vorsieht. Zu § 17 BauNVO (Orientierungswerte für...

  • Anpassung der TA Lärm

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO), die das Wohnen nicht..., ...neuen Wortlaut des § 7 BauNVO unberücksichtigt lassen muss. § 7 Abs. 1 BauNVO besagt bisher: „Kerngebiete..., ... Abs. 2 Nummer 6 und 7 BauNVO sind nur „Wohnungen für..., ...ausnahmsweise zulässig (§ 7 BauNVO Abs. 3 Nummer 2). Das ..., ...das Kerngebiet nach § 7 BauNVO eine besondere Rolle. ..., ...Funktionen. Nach § 7 Abs. 1 BauNVO dienen Kerngebiete vorwiegend..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO), die das Wohnen nicht..., ...neuen Wortlaut des § 7 BauNVO unberücksichtigt lassen muss. § 7 Abs. 1 BauNVO besagt bisher: „Kerngebiete..., ... Abs. 2 Nummer 6 und 7 BauNVO sind nur „Wohnungen für..., ...ausnahmsweise zulässig (§ 7 BauNVO Abs. 3 Nummer 2). Das ..., ...das Kerngebiet nach § 7 BauNVO eine besondere Rolle. ..., ...Funktionen. Nach § 7 Abs. 1 BauNVO dienen Kerngebiete vorwiegend..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) „(…) vorwiegend der Unterbringung..., ...Städtebaurecht u.a. in § 7 BauNVO dahingehend novelliert..., ...der Novellierung des § 7 BauNVO abgeben müssten. In dem..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) ausgetauscht, wonach ..., ...der Novellierung des § 7 BauNVO abgeben müssten. In dem...

  • Bürokratieabbau: Weniger ist mehr

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 18.12.2025
    • Beschreibung: Um Bürokratieabbau wirkungsvoll umzusetzen und die Wirtschaft tatsächlich zu entlasten, fordern die Mitglieder der Wirtschaftsvereinigung: - Informations- und Berichtspflichten kürzen - Einsatz von Pauschalisierungen, Bagatellgrenzen, Stichtagsregelungen und Genehmigungsfiktionen - Once-Only-Prinzip umsetzen - Digitale Standardpakete für Handwerk, Gastronomie und Mittelstand - Praxis- und Digitalchecks verpflichtend - Digitalisierbarkeit als verbindlicher Maßstab. - Serviceorientierte Verwaltung mit verbindlichen Bearbeitungsfristen. - Regulatory Sandboxes, Sunset-Klauseln und EU-weit harmonisierte Standards - KMU-Test für alle EU-Regeln, Harmonisierung von Berichtspflichten. - One-Stop-Shop für Gründungen in 24 Stunden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2150 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) - Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512180202 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zu Paketboxen in der BauNVO sinnvoll. Beispiel Rohstoffabbau...

  • KinderlebensmittelWG: Grds. Unterstützung Ziel Regulierungsvorhabens; Plädoyer f. andere Instrumente

    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)...., ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)....

  • Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 08.05.2026
    • Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass die Beschleunigungspotentiale im Mobilfunk- und Rechenzentrumsausbau genutzt sowie Bau- und Sanierungsvorhaben medienbruchfrei digitalisiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190020 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Geltung von § 14 Abs. 1a BauNVO einerseits auf faktische...

  • Erhalt der Privilegierung Batteriespeicher im Außenbereich

    • Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 02.06.2026
    • Beschreibung: Der BVES setzt sich für die Aufrechterhaltung der Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 12 BauGB ein. Der Verband spricht sich gegen eine Beschneidung dieser Privilegierung durch einen Mindestabstand von 100-Metern zu Umspannwerken und für eine Neudefinition der Privilegierung über den baurechtlichen Begriff der "räumlichen Nähe" aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606020009 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2606020010 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...11 5. Anmerkungen zur BauNVO ........................., ... 5. ANMERKUNGEN ZUR BAUNVO SPEICHER IN DEN BEBAUUNGSGEBIETEN..., ...Gewerbegebiete: In § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO sollten Energiespeicher..., ...Industriegebiete: In § 9 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO sollten Energiespeicher..., ...Sondergebiete: In § 11 Abs. 2 BauNVO sollten neben Anlagen,..., ...Erzeugungsanlagen über § 14 Abs. 1 BauNVO möglich sind, sollten ..., ... ebenso in § 14 Abs. 3 BauNVO. Dies fördere di Integration...

  • Informationspflichten bei loser Ware

    • Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 12.02.2026
    • Beschreibung: Informationspflichten bei loser Ware: Regelungen zur Angabe von Allergenen (§ 4 LMIDV) und Zusatzstoffen wie Oberflächenbehandlungsmitteln (§ 5 LMZDV) beim Verkauf ohne Umhüllung oder bei loser Abgabe.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)....

  • Gewichtsangaben bei Rettertüten

    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)....
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