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175 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BauNVO"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (175)

  • Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnungsbau 12 1. § 7 BauNVO Absatz 1 BauNVO 12 2...., ...Änderungsvorschläge Wohnungsbau 1. § 7 BauNVO Absatz 1 BauNVO Durch..., ...Änderung in § 7 Absatz 1 BauNVO sollen insbesondere zügiger..., ...Änderung des § 7 Absatz 1 BauNVO verfolgten Zielsetzung..., ...Wohnungsbau 15 1. § 7 BauNVO Absatz 1 BauNVO 15 2...., ...Änderungsvorschläge Wohnungsbau 1. § 7 BauNVO Absatz 1 BauNVO Durch..., ...Änderung in § 7 Absatz 1 BauNVO sollen insbesondere zügiger..., ...Änderung des § 7 Absatz 1 BauNVO verfolgten Zielsetzung...

  • Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unbeplanter Innenbereich) § 7 BauNVO (Kerngebiet) § 11 Absatz 3 BauNVO (Großflächiger Einzelhandel) § 20a BauNVO (Verkaufsfläche) Der ..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) als „(…) zentralen Einrichtungen..., ...Anbetracht der unter „C § 7 BauNVO (Kerngebiet)“ dargestellten..., ...www.einzelhandel.de C § 7 BauNVO (Kerngebiet) Die Novelle..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO), steht in Zusammenhang..., ... Abs. 2 Nummer 6 und 7 BauNVO sind nur „Wohnungen für..., ...ausnahmsweise zulässig (§ 7 BauNVO Abs. 3 Nummer 2). Für ..., ... soll dem § 7 Absatz 1 BauNVO der Satz: „Sie dienen..., ...Änderung des § 7 Absatz 1 BauNVO fehlt jedoch die Bewertung..., ... aktuellem § 7 Abs. 1 BauNVO dienen Kerngebiete vorwiegend..., ...die Novellierung des § 7 BauNVO in direktem Zusammenhang..., ...dienen. D § 11 Absatz 3 BauNVO (Großflächiger Einzelhandel..., ...vor, dem § 11 Absatz 3 BauNVO einen Satz 5 anzufügen..., ...neuen § 11 Abs. 3 Satz 5 BauNVO an: Nach dem bislang ..., ...i. V. m. § 25b Abs. 2 BauNVO). Insoweit verändert der..., ...neue § 11 Abs. 3 Satz 5 BauNVO die Prüfsystematik nicht..., ...erwogen werden. E § 20a BauNVO (Verkaufsfläche) i.V.m..., ...Satzes 5 in § 11 Absatz 3 BauNVO richtig. Dabei sollte...

  • Anmerkungen BauGB-Novelle/Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    Aktiv vom 27.08.2024 bis 05.08.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Beschreibung: Positiv sind dass die Nutzung der Geothermie jetzt von Außenbereichsprivilegierung erfasst wird und die Klarstellung, dass Elektrolyseure Hauptanlagen in Gewerbegebieten und in Industriegebieten ohne Größenbegrenzung werden. Nachbesserungsbedarf besteht bei den Möglichkeiten für Gemeinden, zusätzliche Flächen für die Windenergie auszuweisen und bei der Privilegierung im Außenbereich für weitere Anlagen, bspw. Elektrolyseure, Speicher, H2. Zudem braucht es den Vorzug für Leitungen (Strom, Gas) bei konkurrierenden Planungen und es müssen rechtliche Hindernisse bei der Planung ausgeräumt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412030020 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2412030021 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) jetzt klargestellt werden..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) ......................., ...erleichtern – §§ 8, 9 BauNVO ........................., ... Elektrolyseure – § 11 BauNVO ........................, ...1 Nr. 2 i. V. m. § 19a BauNVO).......13 4 Ergänzende..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) jetzt klargestellt werden..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) 3.1 Planungsrechtliche..., ... erleichtern – §§ 8, 9 BauNVO Durch die Änderung der §§ 8 und 9 BauNVO wird die Errichtung von..., ...Gewerbegebieten nach § 8 BauNVO und in Industriegebieten nach § 9 BauNVO ohne Größenbegrenzung ..., ...nicht bereits durch § 14 BauNVO erfasst werden. 3.2 Ermöglichung..., ... Elektrolyseure – § 11 BauNVO Ergänzend wird eine Regelung..., ...1 Nr. 2 i. V. m. § 19a BauNVO) Die Möglichkeit der ..., ...der Aufzählung in § 19a BauNVO der Begriff der „geschotterten...

  • Bessere Berücksichtigung von Energieeffizienz im Baugesetzbuch

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) hemmen einige Regelungen..., ...nachfolgenden Paragraphen der BauNVO könnten die beste-henden..., ...räu-men. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum ..., ...einschränkende Vorgaben in der BauNVO flexibilisieren, um Lösungen..., ...gezielten Anpassungen der BauNVO könnten die bestehenden..., ... • So sollte in § 14 BauNVO klargestellt werden, dass..., ...zulässig sind. • In § 18 BauNVO sollten nachträglich aufgebrachte..., ...Absatz 3). • In § 23 BauNVO sollte ermöglicht werden..., ...Regelungen auf Basis der BauNVO sind ein klares Hindernis...

  • National Umlegung des EU-Eigenmittels der Plastikabgabe

    • Angegeben von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Interessenvertretung für eine ganzheitliche Lösung im Sinne der Nachhaltigkeit aller Akteure entlang der Wertschöpfungskette. Gewählte Instrumente sollten eine Lenkungswirkung im Sinne der Nachhaltigkeit erzeugen, ohne zu Marktverwerfungen zu führen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Auslegung des §11 Abs. 3 BauNVO und der Leitfäden ..., ...Situation §11 Abs. 3 BauNVO ermöglicht dem Lebensmitteleinzelhandel..., ... Zielen des §11 Abs. 3 BauNVO Städtebau – Keine ...

  • Anpassung der TA Lärm

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO), die das Wohnen nicht..., ...neuen Wortlaut des § 7 BauNVO unberücksichtigt lassen muss. § 7 Abs. 1 BauNVO besagt bisher: „Kerngebiete..., ... Abs. 2 Nummer 6 und 7 BauNVO sind nur „Wohnungen für..., ...ausnahmsweise zulässig (§ 7 BauNVO Abs. 3 Nummer 2). Das ..., ...das Kerngebiet nach § 7 BauNVO eine besondere Rolle. ..., ...Funktionen. Nach § 7 Abs. 1 BauNVO dienen Kerngebiete vorwiegend..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO), die das Wohnen nicht..., ...neuen Wortlaut des § 7 BauNVO unberücksichtigt lassen muss. § 7 Abs. 1 BauNVO besagt bisher: „Kerngebiete..., ... Abs. 2 Nummer 6 und 7 BauNVO sind nur „Wohnungen für..., ...ausnahmsweise zulässig (§ 7 BauNVO Abs. 3 Nummer 2). Das ..., ...das Kerngebiet nach § 7 BauNVO eine besondere Rolle. ..., ...Funktionen. Nach § 7 Abs. 1 BauNVO dienen Kerngebiete vorwiegend..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) „(…) vorwiegend der Unterbringung..., ...Städtebaurecht u.a. in § 7 BauNVO dahingehend novelliert..., ...der Novellierung des § 7 BauNVO abgeben müssten. In dem..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) ausgetauscht, wonach ..., ...der Novellierung des § 7 BauNVO abgeben müssten. In dem...

  • BauGB-Reform als Neuanfang im Raumplanungsrecht nutzen

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Beschreibung: Planen und Bauen müssen effizienter, gemeinwohlorientierter, qualitätvoller und klimagerechter werden. Zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts des BMWSB vom 1.4.2026 hat sich die BAK an der Verbändeanhörung beteiligt. Die BAK-Stellungnahme begrüßt u. a. die Erweiterung des Vorkaufsrechts auf Schrottimmobilien, die Wiederherstellung kommunaler Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten und der soziale Flächenbeitrag in der Umlegung. Kritisiert hat die BAK, dass der Entwurf die Chance für einen grundlegenden Neuanfang im Raumplanungsrecht nicht nutzt. Vorab hatte die BAK ein Positionspapier mit Änderungsvorschlägen zu zentralen BauGB-Regelungen an das BMWSB gesendet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605200020 (PDF - 22 Seiten)

      2. SG2605200021 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...muss ein Baugebiet nach BauNVO festgesetzt werden. Dadurch..., ...etc. entgegenwirken. Die BauNVO bietet keinen Gebietstyp..., ... – kurz GFF – in § 17 BauNVO einzuführen. Begründung..., ...Wohnflächennutzung vorsieht. Zu § 17 BauNVO (Orientierungswerte für...

  • Bürokratieabbau: Weniger ist mehr

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 18.12.2025
    • Beschreibung: Um Bürokratieabbau wirkungsvoll umzusetzen und die Wirtschaft tatsächlich zu entlasten, fordern die Mitglieder der Wirtschaftsvereinigung: - Informations- und Berichtspflichten kürzen - Einsatz von Pauschalisierungen, Bagatellgrenzen, Stichtagsregelungen und Genehmigungsfiktionen - Once-Only-Prinzip umsetzen - Digitale Standardpakete für Handwerk, Gastronomie und Mittelstand - Praxis- und Digitalchecks verpflichtend - Digitalisierbarkeit als verbindlicher Maßstab. - Serviceorientierte Verwaltung mit verbindlichen Bearbeitungsfristen. - Regulatory Sandboxes, Sunset-Klauseln und EU-weit harmonisierte Standards - KMU-Test für alle EU-Regeln, Harmonisierung von Berichtspflichten. - One-Stop-Shop für Gründungen in 24 Stunden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2150 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) - Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512180202 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zu Paketboxen in der BauNVO sinnvoll. Beispiel Rohstoffabbau...

  • Flexibilisierung der gesetzlichen Arbeitszeit im Rahmen des EU-Rechts

    • Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 09.12.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber soll im Rahmen des Gestaltungsspielraums der EU-Arbeitszeitrichtlinie dazu bewogen werden, eine Abkehr von der Tageshöchstarbeitszeit hin zu einer Wochenhöchstarbeitszeit, die Aufgabe des Kalendertagesbezugs für die Gewährung der wöchentlichen Ruhezeit sowie die Wahrnehmung der Abweichungs- und Ausnahmetatbestände des Unionsrechts in Betracht zu ziehen. Begrüßenswert wäre es zudem, wenn die arbeitszeitrechtlichen Bestimmungen für den (Lebensmittel-) Einzelhandel im Vorfeiertagsgeschäft gelockert würden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)...., ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)....

  • Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 08.05.2026
    • Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass die Beschleunigungspotentiale im Mobilfunk- und Rechenzentrumsausbau genutzt sowie Bau- und Sanierungsvorhaben medienbruchfrei digitalisiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190020 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Geltung von § 14 Abs. 1a BauNVO einerseits auf faktische...
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