Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (25.703)
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- Angegeben von: Torsten Herbst – Torsten Herbst Strategy & Consulting am 03.12.2025
- Beschreibung: Gesetzliche Rahmenbedingungen und öffentliche Finanzierung für den Bereich Kernfusion.
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Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- DMK Dresdner Mikrokredit AG
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Torsten Herbst - Torsten Herbst Strategy & Consulting
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- Angegeben von: 365 Sherpas BPI | 365 Sherpas GmbH am 03.12.2025
- Beschreibung: Das Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) soll Apotheken wirtschaftlich stärken, ihnen mehr Gestaltungsspielraum bei der Vergütung geben und ihren Versorgungsauftrag durch zusätzliche Leistungen wie Impfungen, Tests und erleichterte Zweigapotheken-Gründungen erweitern. Gleichzeitig soll Bürokratieabbau, digitale Anbindung und Qualifizierungs- sowie Einsatzmöglichkeiten für PTA umgesetzt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (8):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: 365 Sherpas BPI | 365 Sherpas GmbH am 03.12.2025
- Beschreibung: Geplante Änderungen in der AMPreisV sehen vor, Fixum und relativen Anteil der Apothekenvergütung verhandelbar zu gestalten und handelsübliche Skonti wieder zu ermöglichen. Zudem sind Zuschläge für Notdienste und bestimmte Dienstleistungen vorgesehen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 03.12.2025
- Beschreibung: Einführung von Klima- und ressourcenschonenden Kriterien im Vergabebeschleunigungsgesetz.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1934
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
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BT-Drs. 21/1934
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: EWE AG am 03.12.2025
- Beschreibung: Die Förderbedingungen für private Haushalte sollen bis mindestens 2028 verlässlich und transparent ausgestaltet werden, um Planungssicherheit für Handwerk und Industrie zu gewährleisten und Fördermittel gezielt für Wertschöpfung aus EU-Fertigung einzusetzen. Zudem sollen Kriterien auf Basis des NZIA eingeführt werden, um Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze in Deutschland und der EU zu stärken. Darüber hinaus sollen eine verlässliche nationale und europäische Gebäudegesetzgebung im Einklang mit den Klimazielen, ein attraktiver Strompreis sowie der Start des ETS 2 spätestens am 1. Januar 2028 sichergestellt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: EWE AG am 03.12.2025
- Beschreibung: Ziel ist die Anpassung gesetzlicher und regulatorischer Rahmenbedingungen, um den Rollout intelligenter Messsysteme (Smart Meter) zu vereinfachen und zu beschleunigen. Dies umfasst insbesondere die Entbürokratisierung von Vertrags- und Abrechnungsprozessen, die Reduzierung von Marktkommunikation, die Fokussierung auf relevante Zusatzleistungen, die Einführung einer verpflichtenden Festnetzanbindung für Messstellen sowie die EU-weite Harmonisierung technischer Vorgaben. Damit soll eine flächendeckende, effiziente und zukunftssichere Digitalisierung der Energienetze ermöglicht werden.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Robert Bosch Stiftung GmbH am 03.12.2025
- Beschreibung: Friedensförderung Afrika
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1886
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Januar 2009 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits
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BT-Drs. 21/1886
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Frieden Afrika
Aktiv vom 03.12.2025 bis 09.12.2025
- Angegeben von: Robert Bosch Stiftung GmbH am 03.12.2025
- Beschreibung: Friedensförderung Afrika
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- Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 03.12.2025
- Beschreibung: Der VDA setzt sich für eine innovationsfreundliche Umsetzung der Right to Repair Richtlinie ein. Insbesondere fördert er die Beseitigung von Rechtsunsicherheiten durch vage Formulierungen und eine Klarstellung des Anwendungsbereiches.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 03.12.2025
- Beschreibung: Der digitale Produktpass (DPP) basiert auf der ESPR (Ökodesign-Verordnung). Diese nimmt zwar das Gesamtfahrzeug aus, sieht aber Produktpässe für diverse Teile im Fahrzeug vor. Gesamtfahrzeugpässe werden über Euro7 und die Altfahrzeugverordnung gefordert. Die EU-Batterieverordnung sieht den digitalen Batteriepass als ersten digitalen Produktpass ab Februar 2027 vor. Darüber hinaus gibt es noch Überschneidungen mit weiteren Regulierungen. Der VDA setzt sich für eine praxisnahe Umsetzung des DPP ein. Darunter fallen Forderungen wie die Beteiligung der Industrie, die klare Definition von Prozessen und Rollen, oder die notwendige Abstimmung zwischen den einzelnen Regulierungen.