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530 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (530)

  • Umsetzung sektorübergreifender Planungen in der Wärmewende

    • Angegeben von: Roundtable Wärmewende am 24.04.2024
    • Beschreibung: Einführung einer sektorübergreifenden Planung nach dem Least Cost Planning-Prinzip auf kommunaler Ebene. Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung als Energieleitplanung. Fokussierung des öffentlichen Mitteleinsatzes auf sektorübergreifende Ansätze. Berücksichtigung des Umfelds und der Siedlungsstrukturen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405270014 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...„Innovationsklausel“ des GEG effizienter zu erfüllen..., ... als Erfüllungsoption im GEG • Wärmespeicher, um den...

  • Bessere Kaskadennutzung von Holz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...langlebigen Holzprodukten.) Zum GEG: Das Gebäudeenergiegesetz...

  • Übergangsregelungen für GasNVZ beibehalten, bei Nachfolgefregelungen des EnWG Priviligierung von Biogasanlagen und Marktregelungen berücksichtigen

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Der Fachverband Biogas begrüßt die geplante Übergangsregelung zur Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) als wichtigen Schritt zum Investitionsschutz laufender Projekte. Um Rechtsklarheit zu schaffen, sollten jedoch auch §32, §33 Abs.10 und §34 GasNZV einbezogen werden. Zudem muss die künftige Behandlung von Biomethan im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden, um den Wegfall der GasNZV ab 2026 auszugleichen. Dabei fordert die Branche: vorrangigen Netzanschluss für Biogasanlagen, Übernahme der Anschlusskosten durch Netzbetreiber sowie flexible Vertragsoptionen. CO2-Emissionen aus Biomasse sind weiterhin mit null anzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511120028 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die analoge Regelung im GEG angeglichen werden. • ...

  • EEG Novellierung

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 28.06.2024
    • Beschreibung: Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411190002 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EPBD und auch bereits das GEG § 3 (13a) beschreiben „...

  • Systementwicklungsstrategie - pragmatisch und praxisnah

    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
    • Beschreibung: Der in Arbeit befindlichen Systementwicklungsstrategie (SES) kommt eine hohe Bedeutung zu im Hinblick auf die Energietransformation, die Wärmewende und der Netzentwicklungsplanung - auch wenn es kein Gesetzesvorhaben im engeren Sinne darstellt. Daher sollte diese auf realistischen Annahmen beruhen im Hinblick auf Strom-, Gas- und Wasserstoffverbrauchs- bzw. Bedarfsprognosen (Strom wird tendenziell über und Gas/H2 unterschätzt). SES sollte sich an kommunaler Wärmeplanung ausrichten. Verteilnetzbetreiber sollten in Arbeitsgruppen zur Erarbeitung des SES integriert werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406180034 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2407010016 (PDF - 14 Seiten)

      3. SG2503310090 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG), die Kommunale Wärmeplanung..., ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) und dem Wärmeplanungsgesetz..., ...150% darf nicht länger vom GEG diskriminiert werden, da...

  • Dekarbonisierung d. Gebäudesektors | Aktive Energieeffizienz und smartes Energiemanagement in Gebäuden

    • Angegeben von: Schneider Electric GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Schneider Electric unterstützt die Einführung digitaler Energiemanagementsysteme zur Erhöhung der Energieeffizienz und der Reduktion der CO2-Emissionen im Gebäudesektor. Dies umfasst die Einführung von Gebäudeautomationssystemen und die Integration erneuerbarer Energien im gebäudenahen Microgrid bzw. der Niederspannungsebene sowie die Elektrifizierung der Wärme.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Übergangsregelungen für GasNVZ beibehalten, bei Nachfolgeregelungen des EnWG Privilegierung von Biogasanlagen und Marktregelungen berücksichtigen

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Die Bioenergieverbände begrüßen die geplante Übergangsregelung zur Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) als wichtigen Schritt zum Investitionsschutz laufender Projekte. Um Rechtsklarheit zu schaffen, sollten jedoch auch §32, §33 Abs.10 und §34 GasNZV einbezogen werden. Zudem muss die künftige Behandlung von Biomethan im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden, um den Wegfall der GasNZV ab 2026 auszugleichen. Dabei fordert die Branche: vorrangigen Netzanschluss für Biogasanlagen, Übernahme der Anschlusskosten durch Netzbetreiber sowie flexible Vertragsoptionen. CO2-Emissionen aus Biomasse sind weiterhin mit null anzusetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511180018 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die analoge Regelung im GEG angeglichen werden. • ...

  • Nachfolgeregelung GasNZV muss Investitionsschutz & fairen Netzzugang für Biomethan ermöglichen

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Die Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) soll neben einer Übergangsregelung zur Rechtsklarheit auch §§ 32, 33 Abs. 10 und 34 GasNZV einbeziehen. Ab 2026 braucht es eine Nachfolgeregelung im EnWG, um Investitionssicherheit zu gewährleisten und europarechtliche Vorgaben einzuhalten. Zentrale Punkte sind: vorrangiger Gasnetzanschluss von Biogasanlagen einschließlich Speicher, eine Kostenprivilegierung bei Netzanschlüssen zur Entlastung von KMU und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, sowie mehr Flexibilität durch individuelle vertragliche Abweichungen. Zudem muss klargestellt werden, dass Biomasse-Verbrennung mit null Emissionen anzusetzen ist. Parallel sind Anpassungen im EEG erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511120014 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die analoge Regelung im GEG angeglichen werden (siehe...

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die interne und externe Unternehmensnachfolge

    • Angegeben von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 01.02.2025
    • Beschreibung: Der BVMW skizziert in diesem Positionspapier acht Handlungsbereiche für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die interne und externe Nachfolge. 1. Matchmaking fördern 2. Gesellschaftliche Potenziale erschließen und Chancengleichheit herstellen 3. Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten erleichtern und steuerliche Anreize setzen (u.a. fordert der BVMW eine Reform des Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetzes (es muss ein Abstand zwischen der steuerlichen Belastung von KMU und Großerwerben gewahrt bleiben) 4. Rechtliche Rahmenbedingungen anpassen 5. Netzwerke für potenzielle Nachfolgerinnen und Nachfolger schaffen 6. Qualifizierung und Ausbildung verbessern 7. Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit intensivieren 8. Perspektive in der Politik schaffen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502040001 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... auch die Einnahmeseite (geg. konstante Steuersätze)...

  • Kein Opt-In für Abfallsverbrennungsanlagen im TEHG

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Der Entwurf zielt auf die Anpassung und Harmonisierung des CO2-Emissionshandels zwischen nationalen und EU-Recht ab. Kernforderungen des VKU sind: Fristverlängerung für den ersten Überwachungsplan im ETS II Ablehnung des Preismechanismus im BEHG 2026 Ablehnung des nationalen Opt-In von Abfallverbrennungsanlagen in den ETS I ab 2027 Frist zur Berichtspflicht über die CO2-Emissionen nicht praktikabel
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2501210033 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2504010024 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...klimaneutral anzuerkennen (WPG/GEG), andererseits den entsprechenden...
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