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3.305 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.305)

  • Weiterentwicklung des Einlöseprozesses für das DiGA-E-Rezept

    • Angegeben von: eurocom e.V. - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices am 13.02.2026
    • Beschreibung: Das E-Rezept für Digitale Gesundheitsanwendungen ist in Vorbereitung. Die Herstellerverbände schlagen eine praxistaugliche Lösung vor, die gesetzeskonform, nutzerfreundlich und technisch realisierbar ist und auf einer Multi-Kanal-Strategie für die Einlösung beruht. Zentrale Elemente dieser Lösung sind: Ergänzung der für Medikamente vorgesehenen Lösung PoPP (Proof of Patient Presence) für das DiGA-E-Rezept; Nutzung der etablierten Infrastruktur (85 % Reichweite) der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in Verbindung mit NFC-fähigen Smartphones; Ermöglichen einer direkten Einlösung in der DiGA; Versorgung vor Abrechnung - die gematik wird zur neutralen Prüfstelle, aus dem bisherigen Freischaltcode der Kassen wird ein Abrechnungscode.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602130010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Therapieaufnahme über den pilotierten Weg bleibt damit deutlich ...

  • Beibehaltung des Strafmündigkeitsalters

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sperrt Kinder“ eben nicht weg, sondern sieht Kinder- ...

  • Saubere Unternehmensfahrzeuge

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Antriebsarten sind der falsche Weg und als unmittelbarer, ...

  • Vereinfachung und Reduktion regulatorischer, administrativer und bürokratischer Anforderungen für DiGA

    • Angegeben von: GAIA am 11.07.2025
    • Beschreibung: Regulatorische, administrative und bürokratische Hürden sollen bei der Prüfung und Anwendung von DiGA u.a. in den Bereichen Datenschutz, Verordnung, Erfolgsmessung und Zertifizierungen systematisch reduziert und abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche Anforderungen harmonisiert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507110015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Komplexität zu lähmen. Weg mit unnötigen Doppel-Richtlinien...

  • Rückn. GEG 2024, Ford. Techn.offenheit u. Novelle KWKG, Grüngasquote

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...- hat einen praktikablen Weg aufgezeigt, der die vorgenannten...

  • Reform EU-Klimagesetz

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 23.05.2025
    • Beschreibung: Reform EU-Klimagesetz (Regulation (EU) 2021/1119 of the European Parliament and of the Council of 30 June 2021 establishing the framework for achieving climate neutrality and amending Regulations (EC) No 401/2009 and (EU) 2018/1999 (‘European Climate Law’)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508200002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...günstigsten ist. Auf diesem Weg würde sich auch die Liquidität...

  • Koalitionsverhandlungen 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unternehmen schon lange auf den Weg gemacht haben, das Gesetz...

  • Energieintensive Ernährungsindustrie stärker in energiepolitische Entscheidungen einbeziehen

    • Angegeben von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Bei den derzeitigen Koalitionsverhandlungen werden unter anderem Energiepolitische Weichenstellungen getroffen. In einem gemeinsamen Positionspapier haben sich 13 Verbände der Ernährungswirtschaft, darunter auch der VGMS, dafür ausgesprochen, dass die Energieintensive Ernährungsindustrie bei allen energiepolitisch relevanten Entscheidungen stärker einbezogen werden müssen. Konkret wird von uns gefordert eine Erweiterung der Strompreiskompensation auf alle Branchen der Ernährungsindustrie, eine Folgeregelung für den Spitzensteuerausgleich beim Gas und eine Überführung des Carbon-Leakage-Schutzes in das EU-ETS 2. Entsprechend sollen in der kommenden Legislaturperiode die dafür maßgeblichen Gesetze geändert, erweitert oder erstellt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310359 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...marktbasiertes Instrument auf dem Weg zu einer CO2-armen Produktion...

  • Forderungspapier: 1. Strompreiskompensation ausweiten; 2. Folgeregelung für Spitzenausgleich Gas, 3. Carbon Leakage-Schutz in EU-ETS 2 überführen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...marktbasiertes Instrument auf dem Weg zu einer CO2-armen Produktion...

  • Digitalisierung der Bauleitplanung

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz soll unter anderem verbliebene Regelungsaufträge sowohl aus dem Koalitionsvertag als auch der im Juli vorgestellten Wachstumsinitiative umsetzen. Im Bereich der Digitalisierung enthält der Entwurf nach Meinung des Bitkom wichtige Eckpunkte, wie den Verweis auf den Standard XPlanung oder die Veröffentlichung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen im Internet, die für mehr Transparenz in der Bauleitplanung sorgen werden. Zur umfänglichen Digitalisierung und der damit schnelleren und effizienteren Abwicklung von Bauvorhaben fehlt es jedoch an einer lückenlosen Prozesskette.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411040032 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwaltungsportale auf den Weg gebracht werden. Erfreulicherweise...

  • Novelle Energiesteuer - Gesetz zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bio-LNG sind der einzige Weg ohne hohe staatliche Fördermittel...

  • Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

    • Angegeben von: Deutscher Frauenrat e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: - Verbandsklagerecht - Erweiterung des Geltungsbereiches (Schüler*innen und Studierende) - Erweiterung des AGG auf staatliches Handeln, inkl. Gleichbehandlungsverpflichtungen, Einführung von diskriminierungspräventiven, proaktiven, positiven Pflichten von öff. Arbeitgebenden. - § 3 Absatz 4 AGG sollte auf den gesamten Anwendungsbereich erstreckt werden. - Konkretisierung der Begriffsbestimmung in § 3, der Schutz vor Diskriminierungen infolge chronischer Erkrankungen durch das AGG. - Niemand darf wegen mangelnder deutscher Sprachkenntnisse einer Mehrsprachigkeit, eines Akzentes oder Analphabetismus diskriminiert werden. - Niemand darf aufgrund des Familienstandes, etwa alleinerziehend zu sein, oder wegen einer familiären Fürsorgeverantwortung diskriminiert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200125 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zu entscheiden, welchen Weg sie zur Durchsetzung ihrer...

  • Weiterentwicklung der Versorgung für psychisch erkrankte Menschen

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 05.08.2024

    • Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Psychiatrie-Dialog und Weiterentwicklung/Fortführung des Psychiatrie-Dialogs: es gilt, Schnittstellenprobleme (z. B. durch mehrere Rehabilitationsträger, verschiedene Anspruchsvoraussetzungen der Sozialgesetzbücher, Sozialversicherungs-/Fürsorgesystem, ambulant/stationäres Setting) zu überwinden und sektorenverbindend sinnvolle Lösungen und Unterstützungen im Sinne der Leistungsberechtigten umzusetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260142 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...herausfallen. Bei ihnen ist so der Weg in die Armut vorprogrammiert...

  • Einführung sektorspezifischer Datenregulierung für die Automobilindustrie

    • Angegeben von: MAHLE International GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der EU Data Act beschreibt allgemeine Regeln zum fairen Datenumgang im Sinne des Nutzers. Diese Verordnung sollte auf europäischer Ebene durch eine sektorspezifische Regulierung für die Automobilindustrie ergänzt werden. In der sektorspezifischen Regulierung ist zu regeln wer, wann, wie und auf welche Fahrzeugdaten Zugriff hat.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • MAHLE GmbH
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405280018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Der...

  • Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See...

    • Angegeben von: Deutsche Shell Holding GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Ziel des Gesetzes ist u.a. die UVP-Pflicht für Offshore-Windparks zu streichen, um die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Mit Blick auf Rechtssicherheit spricht sich Shell für eine Kann-Option in Bezug auf die UVP aus. Desweiteren setzen wir uns für Reformen am Ausschreibungsdesign, der Projektumsetzung und der Betriebszeit ein, um Rahmenbedingungen zu schaffen, die weniger Risiko und höhere Realisierungswahrscheinlichkeit unterstützen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409180011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Damit ist der richtige Weg eingeschlagen: Er erlaubt...

  • Korrektur fehlerhafter Werte für Flüssiggas in der EBeV 2030

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 05.02.2026

    • Angegeben von: Primagas Energie GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Anpassung der fehlerhaft berechneten Emissionsfaktoren für Flüssiggas (LPG) zu Heizzwecken und der Dichte von Biopropan in der EBeV 2030 an die tatsächlichen physikalischen Werte zur Einhaltung der Vorgaben gem. CO2KostAufG.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403200003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Endverbraucher auf diesem Weg aus der Welt schaffen ...

  • Änderung des Kindschaftsrechts

    Aktiv vom 18.06.2024 bis 19.12.2025

    • Angegeben von: Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V., Bundesverband am 18.06.2024
    • Beschreibung: Mit Eckpunkten für eine Reform des Kindschaftsrechts will das BMJ die Elternnautonomie stärken. Hier sieht der VAMV die Gefahr, dass diese Freiheit zu einem Recht des Stärkeren führen kann, insb. bei asymmetrischen Machtverhältnissen zwischen den Eltern, wie etwa in Fällen häuslicher Gewalt. Eine gesetzliche Verankerung der Anordnung des Wechselmodells sowie das Wechselmodell in den Mittelpunkt der Trennungsberatung zu stellen, lehnt der VAMV entschieden ab, wie auch eine weitere Automatisierung der gemeinsamen Sorge. Neuregelungen zum Schutz vor häuslicher Gewalt begrüßt der VAMV. Insgesamt darf eine weitreichende Autonomie der Eltern, Sorge- und Umgangsrecht eigenständig rechtlich verbindlich zu regeln, jedoch nicht Fortschritte bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention konterkarieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406110116 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2503310291 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erforderlich ist. Ein besserer Weg könnte sein, die Verbindlichkeit..., ... hier nicht der richtige Weg. Eltern sollten die bewusste..., ... in die falsche Richtung weg von einer Deeskalation ..., ... hier nicht der richtige Weg. Eltern sollten die be-wusste..., ... hier nicht der richtige Weg. Eltern sollten die bewusste..., ...bevollmächtigen. Ein besserer Weg könnte die Stärkung der..., ... in die falsche Richtung weg von einer Deeskalation ...

  • Reform der deutschen Drogenpolitik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Drogenpolitik ebnet den Weg dahin. Stehen wir an der..., ...Neuausrichtung der Drogenpolitik – weg von Repression und dem ..., ... kann, lernen lässt. Der Weg nach vorne ist ein gut ..., ... auf der Arbeit, auf dem Weg durch das Viertel, beim..., ...aussagekräftigen Testkits) der einzige Weg, um die tatsächliche Zusammensetzung..., ...Haft große Steine in den Weg. Es ist lange bekannt, ...

  • Beschränkung der gesamten Gruppe der "Ewigkeitschemikalien" PFAS in der REACH-Verordnung sowie Unterstützung der Umsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der EU bis 2030 auf den Weg zu bringen. o Angesichts..., ...gefährlichen Stoffen auf den Weg zu bringen und Anreize ..., ...PFAS-Chemikaliengruppe ist zudem der einzige Weg, die Substitution einer..., ...wesentlicher Baustein auf dem Weg zu einer nachhaltigeren..., ...Forschungsergebnisse schnell den Weg in die Praxis finden. ..., ...Chemikalienpolitik. Sie weist den Weg zu einem nachhaltigen Umbau...

  • Medizinforschungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zeigen die MVK 2.0 einen Weg auf, wie alle Prüfzentrenverträge..., ...Damit be-steht Klarheit über Weg und Dauer einer solchen..., ...Konstellation davon ab, zu welchem Weg sich die jeweilige Seite..., ...Durchführung der Prüfung weg, da sie nicht ausreichend..., ...verbindlich vorgegeben. Dieser Weg erscheint sachgerechter...

  • Regierungsentwurf zur Novellierung des MsbG

    • Angegeben von: decarbon1ze GmbH am 01.07.2025
    • Beschreibung: Die vorgeschlagene Novellierung des MsbG betrifft insbesondere die Smart Metering Infrastruktur und die Umsetzung von Steuerungsbefehlen zur Verbesserung der Netzintegration erneuerbarer Erzeugungsanlagen. Fehlende Smart Meter verhindern die Nutzung von Preissignalen zur Netzintegration. Dies soll durch Steuerungsmaßnahmen kompensiert werden. Ziel ist die Darstellung der Möglichkeiten einer preisgeführten Anreizstruktur ohne direktive Steuerungseingriffe.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507010013 (PDF - 50 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitalisierung wird der Weg des Over-Engineering von..., ...Paradigmenwechsel nötig, weg von der registerbasierten..., ...zu §14a EnWG ein anderer Weg gewählt: Der CLS-Kanal ..., ...Empfangsbestätigung muss den umgekehrten Weg nehmen, von der Anlage ..., ...Anlagen-Hersteller. Dieser Weg steht auch anderen Akteure..., ...unseres Vorschlags. Der Weg zum Smart Grid Nach..., ...intelligenten Netzes? Dieser Weg ist grundlegend falsch,..., ... Fokus geweitet werden – weg von der einzelnen Anlage..., ...ein beherztes Umsteuern – weg von Detailregelungen und...

  • Rechtssicherheit im Bereich Tierversuche erhöhen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lagenforschung finden ihren Weg in klinische Studien und..., ...Krankenhäusern ein exklusiver Weg für die ambulante Versorgung..., ...ist ein langer und teurer Weg. Eine große Hürde besteht..., ...Bundestierversuchsgesetz auf den Weg bringen Fast alle grundlegenden...

  • Kapitalmarkt für Kleinanleger attraktiver machen (RIS), Provisionsverbot verhindern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kleinanlegerstrategie den Weg dorthin. Sie verkennt, ..., ...europäische Regulierung auf den Weg bringen zu wollen, ist ..., ...Honorarberatung ist daher der falsche Weg! Bürokratieaufwand für..., ...Vermittlern würden nur wenige den Weg in die Honorarberatung ...

  • Gesetz zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens

    • Angegeben von: enercity AG am 04.05.2026
    • Beschreibung: Die Neuregelung des Netzanschlusspaketes führt zu einem Paradigmenwechsel und zur Verschiebung der Verantwortung vom Netzbetreiber auf den Investor von erneuerbaren Energien. Die Änderung hätte erhebliche Nachteile für den Wirtschaftsstandort Norddeutschland. Zentrale Vorschläge sind: 1. Beibehaltung des Netzanschlussvorrangs als Grundprinzip der Energiewende 2. Beschleunigung des Netzausbaus 3. die konsequente Entfesselung von marktlichen Flexibilitätspotenzialen 4. Flexible Connection Agreement (FCA) nur als kurzfristige und zeitlich befristete Übergangslösung möglich. Diese muss bundeseinheitlich ausgestaltet sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605040002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erneuerbarer Energien geht kein Weg vorbei – sowohl aus klima...

  • Änderungen der VwGO und anderer Gesetze

    • Angegeben von: Bundesverband der Wirtschaftskanzleien in Deutschland (BWD) e.V. am 09.03.2026
    • Beschreibung: Der BWD teilt die Einschätzung des BMJV, dass die Verfahrensdauern in der Verwaltungsgerichtsbarkeit – insbesondere in der Eingangsinstanz und der Berufungsinstanz – zu lang sind und ein Hindernis für Investitionen und wirtschaftliches Wachstum darstellen. Auch für den einzelnen Bürger ist ein Rechtsschutz, auf den jahrelang gewartet werden muss, kein effektiver Rechtsschutz. Die erhoffte Entlastung der Gerichte und Freisetzung zusätzlicher personeller Ressourcen wird dieser Gesetzentwurf nicht erzielen. Der Gesetzentwurf behandelt einzelne Symptome, die Ursache bleibt weiterhin bestehen. In einer Stellungnahme positioniert sich der BWD zu einzelnen Regelungsvorschlägen des BMJV im Referentenengwurf eines 7. VwGO-Änderungsgesetzes.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze (7. VwGOÄndG) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603090024 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...genauso entscheiden. Auf dem Weg zur Rechtskraft wird ...
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