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431 Regelungsvorhaben zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (4)
Juristische Personen (397)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (13)
Sonstige (11)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (6)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (309)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (64)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (10)
Partnerschaftsgesellschaft (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (8)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (3)
Stiftung öffentlichen Rechts (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (6)
Unternehmen (31)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (52)
Arbeitnehmerverband (1)
Berufsverband (26)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (8)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (1)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (175)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (6)
Privatrechtliche Organisation (24)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (80)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (13)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/142) (0/142)

Arbeit und Beschäftigung (16)
- Arbeitsmarkt (8)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (13)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (3)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (35)
- Außenpolitik (7)
- Internationale Beziehungen (7)
- Menschenrechte (31)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (2)
Bildung und Erziehung (31)
- Berufliche Bildung (8)
- Hochschulbildung (7)
- Schulische Bildung (11)
- Vorschulische Bildung (6)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (18)
Bundestag (3)
- Parlamentarisches Verfahren (2)
- Wahlrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Deutsche Einheit (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (3)
Energie (25)
- Allgemeine Energiepolitik (20)
- Energienetze (11)
- Erneuerbare Energien (16)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (3)
Entwicklungspolitik (13)
Europapolitik und Europäische Union (37)
- EU-Binnenmarkt (5)
- EU-Gesetzgebung (29)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (1)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (5)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (139)
- Diversitätspolitik (11)
- Familienpolitik (29)
- Geschlechterpolitik (58)
- Kinder- und Jugendpolitik (57)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (24)
- Religion/Weltanschauung (4)
- Seniorenpolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (21)
Gesundheit (70)
- Arzneimittel (10)
- Gesundheitsförderung (31)
- Gesundheitsversorgung (41)
- Pflege (20)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (17)
Innere Sicherheit (82)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (3)
- Cybersicherheit (18)
- Extremismusbekämpfung (8)
- Kriminalitätsbekämpfung (18)
- Opferschutz (50)
- Terrorismusbekämpfung (4)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (6)
Kultur (9)
Landwirtschaft und Ernährung (5)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (84)
- Datenschutz und Informationssicherheit (19)
- Digitalisierung (53)
- Internetpolitik (30)
- Kommunikations- und Informationstechnik (10)
- Massenmedien (9)
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- Urheberrecht (3)
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- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (7)
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- Asyl und Flüchtlingsschutz (12)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (16)
- Integration (9)
- Migration (10)
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Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (30)
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Recht (108)
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- Breitensport (3)
- Profisport (11)
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Staat und Verwaltung (10)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (4)
- Staatsorganisation (2)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (4)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (3)
Umwelt (32)
- Artenschutz/Biodiversität (4)
- Klimaschutz (14)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (9)
- Tierschutz (11)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (5)
Verkehr (10)
- Güterverkehr (2)
- Personenverkehr (3)
- Schienenverkehr (6)
- Straßenverkehr (3)
- Verkehrsinfrastruktur (4)
- Verkehrspolitik (5)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (3)
Verteidigung (4)
- Bundeswehrangelegenheiten (1)
- Rüstungsangelegenheiten (2)
- Verteidigungspolitik (4)
Wirtschaft (66)
- Automobilwirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (18)
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- Handel und Dienstleistungen (8)
- Industriepolitik (10)
- Kleine und mittlere Unternehmen (8)
- Verbraucherschutz (22)
- Versicherungswesen (1)
- Wettbewerbsrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (10)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (17)
Sonstige Interessenbereiche (34)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (399)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (32)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/35) (0/35)

21. Wahlperiode (214)
- Auswärtiges Amt (AA) (7)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (40)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (40)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (80)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (3)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (32)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (41)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (24)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (9)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (37)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (10)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (15)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (10)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (37)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (6)
20. Wahlperiode (205)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (32)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (51)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (61)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (5)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (43)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (28)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (17)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (16)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (40)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (24)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (17)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (50)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (8)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (62)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (108)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (33)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (254)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (282)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (149)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (10)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (12)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (431)

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Versorgungssicherheit über einen gestärkten Strommarkt sicherstellen - Kapazitätsmechanismus marktlich ausgestalten
- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Kraftwerksstrategie der Bundesregierung zur Ausschreibung von H2-Ready Kraftwerken und Richtungsentscheidung für Kapazitätsmechanismus
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2406200215 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2412130036 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412130037 (PDF - 240 Seiten)
  
  SG2412130038 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2412130039 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2512190175 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606230046 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Ausnahmen aufgrund „höherer Gewalt“ (Force Majeure) zu definieren..., ... aufgrund von „höherer Gewalt“. 49 In Frankreich gibt..., ... der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI e.V.), 14. ...