Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605290004
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
GKV-BSG - Änderung zur Beseitigung der einseitigen Belastung des Faktors Arbeit sowie der Deckelung der Vergptungsentwicklung an die GLS
Änderung des Regelungsvorhaben dergestalt, dass der Faktor Arbeit nicht einseitig belastet wird und die Vergütungsentwicklung der Leistungserbringer nicht durch die Grundlohnsummenentwicklung begrenzt wird.
Bereitgestellt von:
Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen VSPV e.V. (R006345)
am
29.05.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 15.05.2026 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Gremien [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]
- Arbeitsmarkt [alle SG hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Rechte von Menschen mit Behinderung [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle SG hierzu]