Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (736)
-
- Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Wasserstoffbeschleunigungsgesetz: Berücksichtigung von allen Formen grüner Moleküle auch jenseits von Wasserstoff. Technologieoffene und praxistaugliche Ausgestaltung des Gesetzes.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Luftqualitätsrichtlinie: Praxistaugliche Ausgestaltung der europäischen Gesetzgebung mit dem Ziel hohe Umweltschutzstandards und wirtschaftliche Machbarkeit im Zusammenspiel zu betrachten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: 13. und 44. BImschV: Anstoßen einer Diskussion über praxistaugliche Grenzwerte im Bereich Verbrennung von Wasserstoff, um möglichst großflächigen Einsatz von Wasserstoff zu ermöglichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: AUDI AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Bei der Umsetzung der sog. RED III in nationale Gesetzgebung sollten deutlich höhere Mindestquoten für die erneuerbaren Kraftstoffe festgeschrieben werden. Dazu sollten weitere Zwischenziele verbindlich bis 2045 (Klimaneutralität in Deutschland) festgeschrieben werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: GermanZero e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Treibhausgas-Minderungsquote für fossile Kraftstoffe soll im Straßenverkehr bis 2035 auf 100% erhöht werden (derzeitiges Ziel für 2030 ist 25%). Um die Quote zu erfüllen, braucht es insbesondere eine Ausweitung der Kopperationen mit Ländern in Europa mit Überschuss an erneuerbarem Strom.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
TA Lärm
Aktiv vom 26.06.2024 bis 10.12.2025
- Angegeben von: VPLT - Der Verband für Medien- und Veranstaltungstechnik am 26.06.2024
- Beschreibung: Ziel der Stellungnahme ist es, die Immissionswerte für Kulturlärm anzupassen, geeignete Schallschutzmaßnahmen im Rahmen der Experimentierklausel zu treffen und eine Unterscheidung zwischen Industrie- und Kulturlärm zu treffen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
- Beschreibung: Am 20.02.2024 haben sich Parlament und Rat in den Trilogverhandlungen zur Revision der Luftqualitätsrichtlinie (Ambient Air Quality Directive - AAQD) auf neue Luftqualitätsgrenzwerte ab 2030 geeinigt. So sollen beispielsweise die Jahresgrenzwerte für die PM2,5 und NO2 von 25 µg/m³ auf 10 µg/m³ bzw. von 40 µg/m³ auf 20 µg/m³ gesenkt werden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die nationale Umsetzung zu verschärften Anforderungen an die Emissionen von Industrieanlagen führen wird.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht. Die Ausnahme für Bergbau-Betriebe muss erhalten werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: CEMEX Deutschland AG am 20.06.2024
- Beschreibung: Die Anwendung innovativer Dekarbonisierungstechnologien wie CCU/S verändert die Zusammensetzung von Industrieemissionen. Die derzeitige Methodik zur Messung dieser Emissionen ist nicht an technologische Veränderung angepasst. Wir setzen uns daher für eine veränderte Methodik ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Volkswagen AG am 20.06.2024
- Beschreibung: Bei der Umsetzung der sog. RED III in nationale Gesetzgebung sollten deutlich höhere Mindestquoten für die erneuerbaren Kraftstoffe festgeschrieben werden. Dazu sollten weitere Zwischenziele verbindlich bis 2045 (Klimaneutralität in Deutschland) festgeschrieben werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):