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774 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (774)

  • Verbesserungsvorschläge zu verschiedenen für die Energiewende relevanten Gesetze (EnWG, EEG etc.)

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 15.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BETRACHTUNG • Strom: 2023 lag der Anteil der EE mit 53..., ...zuletzt leicht gestiegen und lag 2023 bei über 7 %. Dieses..., ...min pro Letztverbraucher lag der Wert in 2022 weiterhin...

  • Stärkung des Pharmastandorts Deutschland

    • Angegeben von: Pharmainitiative Bayern am 12.03.2026
    • Beschreibung: Ziel ist die Stärkung des Pharmastandorts und der Wettbewerbsfähigkeit durch attraktivere Rahmenbedingungen für Forschung, Innovation und Markt sowie Schaffung eines Umfelds, das Planungssicherheit und damit Investitionen am Standort ermöglicht
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603120026 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Im Rezessi- onsjahr 2023 lag der positive Wachstumsbeitrag..., ...Wirtschaftskrise. Ab 2011 lag der Zusatzbeitrag bei durchschnittlich...

  • Strategiepapier "Die Innere Medizin 2025/2030"

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 13.01.2026
    • Beschreibung: Die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) veröffentlicht den aktuellen Entwicklungen in der Inneren Medizin entsprechend Positionspapiere mit Perspektiven für die folgenden Jahre, zuletzt 2019 mit Perspektive bis 2025 [1, 2]. Sie definiert darin zentrale Themen, die sie in ihren Kommissionen und im Vorstand bearbeitet. Diese Themen sind nach wie vor aktuell, aber die Rahmenbedingungen haben sich seit 2019 grundlegend verändert. Angesichts dieser Dynamik soll das neue „Positionspapier 2030“ den Status quo beschreiben und neue Schwerpunkte für die Entwicklung der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin, der Inneren Medizin und der Medizin insgesamt setzen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601120019 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutsche Staatsbürgerschaft lag 2023 bei 12 % und hat..., ... Bei den Pflegekräften lag der Ausländeranteil bei...

  • Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Beschreibung: Die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des Offshore-Ausschreibungsdesigns ist im Kontext der Umsetzung des Net Zero Industry Acts der EU in Deutschland notwendig. So sollten sinnvolle Präqualifikations- und qualitative Kriterien eingeführt werden. Alternative Fördermechanismen wie beidseitige Differenzverträge sollten auf Basis der Erfahrungen anderer entwickelter Offshore-Windmärkte geprüft werden. Den Entwicklern von Offshore-Windparks sollten nach ihrem verbindlichen Netzanschlusstermin deutlich mehr als sechs Monate Zeit gegeben werden, um die Betriebsbereitschaft ihrer Windenergieanlagen nachzuweisen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280122 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum NIS-2-Umsetzungsgesetz lag im Herbst 2024 vor und ..., ...Empfehlung Regelungsentwurf lag in der EnWG-/EEG-Novelle...

  • Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    Aktiv vom 01.11.2024 bis 28.04.2026

    • Angegeben von: Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 01.11.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz sollte mit der Maßgabe beschlossen werden, dass § 246e BauGB-E und die Änderungen zur Nachverdichtung im unbeplanten (§ 34 BauGB) und beplanten Innenbereich (§ 31 BauGB) unverzichtbare Bestandteile der Reform sind. Die Regelung zur Einschränkung der Aufteilung von Mehrfamilienhäusern in Eigentumswohnungen nach dem WEG-Recht sollte modifiziert oder bestenfalls vollständig gestrichen werden, da hierdurch der Zweck des WEG konterkariert wird. Zudem ergibt sich daraus kein zusätzlicher Schutz für die Mieter, da diese durch das Vorkaufsrecht und den befristeten Ausschluss einer Kündigung wegen Eigenbedarfs bereits umfassend geschützt sind. Die Vorschläge zur Reaktion auf den Klimawandel werden grundsätzlich als sinnvoll erachtet, auch wenn sie das Planen verteuern und verzögern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411010005 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2501100010 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Freibeträge festgelegt wurden, lag der Häuserpreisindex des..., ...Bundesamtes bei 82,3 Punkten. 2021 lag er bei 153,9 Punkten. Das...

  • Ausgestaltung des Deutschlandfonds zur Finanzierung der Energienetzinfrastruktur

    • Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
    • Beschreibung: Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich dafür ein, den Energie-Baustein des Deutschlandfonds so auszugestalten, dass er die Eigenkapitallücke von Energieversorgungsunternehmen (EVU) beim Ausbau der Strom-, Wärme- und Gasnetze schließt. Konkret wird gefordert: Einrichtung staatlicher Kreditgarantieprogramme zur Absicherung der Fremdfinanzierung von EVU, Bereitstellung öffentlichen Eigenkapitals über bundes- oder landeseigene Beteiligungsgesellschaften für kommunale Stadtwerke und öffentliche Energiekonzerne, Ermöglichung von Projektgesellschaften und Verbriefungsstrukturen zur Bündelung von Netzinvestitionen für institutionelle Investoren sowie Schaffung eines Kreditaufkauf- bzw. Verbriefungsprogramms zur Ausweitung der Bankenkreditvergabe an EVU.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603100012 (PDF - 78 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...turschwächeren Flächenländern zählt, lag 2024 der Anteil der Gemeinden..., ...die Bereiche Strom und Gas lag, um so dem erhöhten Risikoprofil..., ... ihre genaue Betrachtung lag außerhalb der Grenzen des..., ... Prozent der Bilanzsumme lag, auf 60 Pro- zent für Strom..., ...durchschnittlich 10 Prozent lag, wurde hier eine vollständige...

  • MedTech in der Krankenhausreform mitdenken

    • Angegeben von: Johnson & Johnson Medical GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns hinsichtlich einer Reform der Krankenhausplanung, -strukturen und -finanzierung für einen gezielten Einbezug von Medizinprodukten und -technologien ein - als relevanten und zielführenden Beitrag für eine qualitätsorientierte Krankenhausversorgung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410090009 (PDF - 45 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nicht gerecht werden. So lag in Thüringen die Auslastung..., ...Wachstumsrate im Bereich Ablationen lag von 2021-2023 bei rund ..., ...Fallzahlwachstum von 2021-2023 lag für Deutschland bei 11,2...

  • Rechtsklarheit, gleichberechtigter Datenzugang und zukunftsfähige Forschungsdaten-Infrastruktur für einen starken Forschungsstandort Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...volkswirtschaftlichen Produktivität. So lag 2025 der Sparbeitrag der..., ...Das Wachstum des Sektors lag in der EU im vergangenen...

  • Hochlauf Flexibilitäten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum NIS-2-Umsetzungsgesetz lag im Herbst 2024 vor und ..., ...Empfehlung Regelungsentwurf lag in der EnWG-/EEG-Novelle...

  • Kritische maritime Energieinfrastruktur schützen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum NIS-2-Umsetzungsgesetz lag im Herbst 2024 vor und ..., ...Empfehlung Regelungsentwurf lag in der EnWG-/EEG-Novelle...
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