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863 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (863)

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen

    Aktiv vom 15.01.2025 bis 29.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kurzschlussleistung (§ 13l EnWG) kritisch. Im Bereich des..., ... der Netzbetreiber (§12 EnWG) Die SWM lehnen §12 in..., ...Gesetzentwurfes ab. Die in § 12 EnWG enthaltenen Verpflichtungen..., ...lokalen Netzstabilität (§ 13l EnWG) Eine Umrüstung auf rotierende..., ...Streichung des § 13l neu EnWG-E aus. § 13l EnWG sollte..., ...mit §12 Absatz 2 h (neu) EnWG Laut Gesetzesbegründung zu § 12 Absatz 2h) EnWG räumt Satz 3 dem Anlagenbetreiber...

  • Faire Aufteilung der Systemkosten bei Energy-Sharing

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... sollte die vorliegende EnWG-Novelle genutzt werden..., ...geplanten § 42c Absatz 2 EnWG Unternehmen nur dann Letztverbraucher..., ...Sharing erfolgreich machen EnWG anpassen: Kommunale Letztverbraucher..., ...das Energy Sharing in das EnWG eingeführt werden soll..., ...Paragrafen 42c Absatz 2 EnWG-E: Es ist eine KMU-Definition...

  • Beschleunigung von Netzanschlüssen für Lkw-Ladeinfrastruktur

    • Angegeben von: MAN Truck & Bus SE am 18.12.2025
    • Beschreibung: Abkehr vom „First-come-first-serve“-Prinzip bei der Bearbeitung von Netzanschlussanfragen durch Netzbetreiber zugunsten einer temporären Priorisierung von Netzanschlüssen, die für den Aufbau von Lkw-Ladeinfrastruktur benötigt werden. Und weitere Maßnahmen zur Beschleunigung von Netzanschlüssen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270107 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...angefügt werden oder im EnWG § 17 (1). Die Anpassungen..., ...dem Referentenentwurf zum EnWG in der letzten Legislaturperiode...

  • Vorschläge zur Netzplanung im Rahmen der Systementwicklungsstrategie (SES)

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 24.02.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der BDEW unterstützt die integrierte und systemische Betrachtung von Strom, Gas und Wasserstoff im Rahmen der Systementwicklungsstrategie (SES). Es ist relevant, dass die Bereiche Strom, klimaneutrale Mobilität, Gebäude, steuerbare Kraftwerke, Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und Industrie gemeinsam gedacht werden, da in den Netzgebieten gegenseitige technische Abhängigkeiten zwischen Endkunden und Netzbetreibern, insbesondere bei der Transformation der Gasversorgung, bestehen. Der sektorübergreifende Transformationsansatz wird daher als zielführend erachtet.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406270236 (PDF - 14 Seiten)

      2. SG2412200184 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vier Jahren (§§ 12a, 15b EnWG). Die Szenariorahmen der..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) wichtig, da sonst eine..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), im Wärmeplanungsgesetz..., ...Die Regelungen des § 15a EnWG für eine integrierte Netzentwicklungsplanung..., ...Netzentwicklungsplänen nach § 15a EnWG, • mit den europäischen..., ...für die Übernahme in das EnWG erarbeitet. Teilweise fehlen im EnWG noch Legaldefinitionen ..., ...Begrifflichkeiten an jene des EnWG angepasst (beispielsweise..., ...de-minimis-Klausel als Option im EnWG umgesetzt werden. Hier ..., ...üblichen Begrifflichkeiten des EnWG angepasst. Die nicht unterstrichenen..., ...bereits bestehenden Normen im EnWG und sind unter Einbeziehung..., ... angepasst werden. § X EnWG - Transformationspläne ..., ...entflechtungsrechtliche Vorgaben nach § ... [EnWG § 6a, § 28m] nicht entgegenstehen..., ...Teilen dieser Netze. § Y EnWG - Entwicklungsplan für ..., ...entflechtungsrechtliche Vorgaben nach § …. [EnWG § 6a, § 28m] nicht entgegenstehen..., ...energiepolitischen Ziele aus § 1 EnWG sowie der Bundesregierung..., ...Wasserstoff (§ 15c Abs. 2 EnWG) entnommen, um einen begrifflichen..., ...Vorgaben sind an § 28q Abs. 2 EnWG zur Errichtung des Wasserstoff-Kernnetzes...

  • Angemessene Lärmvorgaben für das Höchstspannungsnetz

    • Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Vermeidung von Regelungen der TA Lärm für heranrückende Wohnbebauung an Anlagen und Leitungen des Höchstspannungsnetzes, die keine angemessene Rücksicht auf Ausbaubedarfe der Stromnetze und die dabei einzuhaltenden Lärmvorgaben nehmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...

  • Angemessene Lärmvorgaben für das Höchstspannungsnetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...

  • Sicherstellung der priviligierten Einspeisung von Biomethan in das Gasnetz

    • Angegeben von: ENGIE Deutschland AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Möglichst umfängliche Beibehaltung der Verpflichtung der Netzbetreiber, Biomethananlagen ans Gasverteilernetz anzuschließen, sowie der Deckelung der Netzanschlusskosten für Biomethananlagenbetreiber. Höhere Kostenbeteiligungen müssen mit der Möglichkeit höherer Erlöse gekoppelt sein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511250002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verteilnetzentwicklungsplänen (§§ 16b – e EnWG-Entwurf) Das regionale..., ... Biomethananlagen (§ 17 EnWG-Entwurf) Es ist sehr bedauerlich..., ...Netzanschlusstrennung (§ 17k EnWG-Entwurf) Die im Gesetzentwurf...

  • Einführung eines Kapazitätsmarktes

    • Angegeben von: E.ON SE am 28.05.2024
    • Beschreibung: Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem angekündigten Ausstieg aus der Kohlenverstromung braucht es nun zeitnah einen Kapazitätsmarkt, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Über einen Kapazitätsmarkt stehen je nach Bedarf die passenden Erzeugungskapazitäten mit den passenden Charakteristika am passenden Ort zur Verfügung oder alternativ Speicher oder steuerbare Verbraucher, die (einen Teil der) Last für festgelegte Zeitpunkte reduzieren können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300166 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einer Reform des EEG und EnWG neu ausrichten o Kapazitätsmarkt..., ...einer Reform des EEG und EnWG neu ausrichten Die Reform von EEG und EnWG muss vor der Sommerpause..., ...ermöglichen. Dies ist im EnWG und Messtellenbetriebsgesetz..., ... und Anlagen nach § 14a EnWG, die im aktuellen Pflichtroll-out...

  • H2ercules-Appell zur Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen..., ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen von..., ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 44 • Rückführung weiterer...

  • Rechtssicherheit für Kundenanlagen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 29.08.2025
    • Beschreibung: Der BGH hat im Mai 2025 auf Grundlage eines zuvor ergangenen Urteils des EuGHs zur Kundenanlage entschieden. Die daraus folgende Neuauslegung hat massive negative Auswirkungen auf die bisher regulierungsfreie und damit wenig Kosten verursachende Stromversorgung in Immobilien, Gewerbe, Industrie und Kommunen. Sie gefährdet zudem das Fundament der bewährten betrieblichen Praxis, da die Konstrukte nun als regulierte Verteilnetze gelten könnten. Dadurch drohen massive wirtschaftliche Verwerfungen. Dies belastet und gefährdet sowohl Energiewende und Klimaschutz als auch die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen. Die Bundesregierung muss hier zeitnah für mehr Rechtssicherheit sorgen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508280005 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2604070007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geltenden Regelungen des EnWG Genüge tun. · Die Bundesregierung..., ...Bundestages, mit § 118 Abs. 7 EnWG eine vorübergehende Planungssicherheit..., ...derzeit in § 3 Nr. 65, 66 EnWG geregelt ist, die beste...
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