Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (97)
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- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 08.04.2026
- Beschreibung: Die Genehmigungsverfahren für Pumpspeicher sollen beschleunigt werden. Ziel ist es Genehmigungsverfahren zu vereinfachen, Hindernisse des bestehenden Rechts auszuräumen und insgesamt zu einer Beschleunigung beizutragen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Speicher im Rahmen des StromVKG zur Versorgungssicherheit..., ...Stromspeicher, die im Rahmen des StromVKG bezuschlagt werden, ..., ...werden, unabhängig vom StromVKG. Gleichzeitig bleibt..., ...alle Ausschreibungen des StromVKG gemeint sind, nicht ..., ...effektiven Förderung der StromVKG-Anlagen auch Bezug auf..., ...nicht nur für nach dem StromVKG bezuschlagte Anlagen ..., ...Dazugehörige Umspannanlagen nach StromVKG sollten schneller nach...
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- Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 22.07.2026
- Beschreibung: Der vorliegende Referentenentwurf zum EEG 2027 verfolgt das richtige Ziel, die Energiewende stärker an Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit auszurichten. Aus Sicht des DVGW darf dies jedoch nicht zu Lasten der für ein klimaneutrales Energiesystem unverzichtbaren erneuerbaren Gase gehen. Biomethan und grüner Wasserstoff werden künftig eine zentrale Rolle für die Dekarbonisierung von Strom-, Wärme- und Industriesektor sowie für die Bereitstellung flexibler Erzeugungs- und Speicherkapazitäten einnehmen. Der DVGW sieht daher insbesondere bei den vorgesehenen Änderungen der Förder- und Ausschreibungsinstrumente Anpassungsbedarf, um verlässliche Investitionsbedingungen für den Hochlauf dieser Technologien zu gewährleisten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und Kapazitätengesetz (StromVKG) perspektivisch mehr ...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 293/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BR-Drs. 293/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (31):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energiepolitisches Frühstück StromVKG Versorgungssicherheit..., ...2032. Ausschreibungen StromVKG Ablauf und Elemente ..., ...gewährleisten 5 Das StromVKG arbeitet mit Bausteinen..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § 3 ..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...einem einzurichtenden StromVKG-Konto und damit dem Netznutzer..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) A. Problem und Ziel..., ...Anforderung nicht ins StromVKG aufgenommen werden, so..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG)“ ersetzt. 2. Abschnitt..., ... für Anlagen nach dem StromVKG 956 Diese Gebühr ist..., ... 2.18 § 67 Ab-satz 4 StromVKG; tägliche Ver-öffentlichung..., ... 2.21 § 80 Ab-satz 3 StromVKG; Ermittlung und Bekannt-gabe..., ...Inter-net 2.22 § 81 StromVKG; Abrechnung und Entge-gennahme..., ...2.10 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Er-zeugerkapa-zitäten..., ...2.11 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Ka-pazitäten ..., ...In-ternet 2.15 § 61 StromVKG; Anzeige auf Übertragung...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten, um die Einführung eines Amortisationskontos für Übertragungsnetzentgelte sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
..., Reifegradverfahren, StromVKG). These risks creating...
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- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 19.06.2024
- Beschreibung: Zahlreiche im EEG geregelten Gesetzesgrundlagen beeinflussen die Wirtschaftlichkeit der Bioenergiebranche, welche es zu stärken gilt. Hierbei geht es insbesondere um den Abbau von Bürokratie, der Stärkung von Anreizsystemen für den Ausbau Erneuerbarer-Energien-Anlagen, dem Abbau hemmender Regularien, der Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle, einer praxisgerechten Umsetzung bestehender Regularien sowie der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und kapazitätenge-setz (StromVKG) geförderten Erdgaskraftwerken ergibt. Das StromVKG sieht eine Höchstgebotswert..., ...Bioenergieanlagen und über das StromVKG geförderten Erdgaskraftwerken. Im StromVKG exis-tiert kein vergleichbares..., ... aktuell beschlossene StromVKG z.B. von einem Präqua-lifizierungs..., ...Beispielsweise wurde kürzlich im StromVKG die Kapazitätsprämie ..., ...und kapazitätenge-setz (StromVKG) geförderten Erdgaskraftwerken ergibt. Das StromVKG sieht eine Höchstgebotswert..., ...Bioenergieanlagen und über das StromVKG geförderten Erdgaskraftwerken. Im StromVKG exis-tiert kein vergleichbares..., ... aktuell beschlossene StromVKG z.B. von einem Präqua-lifizierungs..., ...Beispielsweise wurde kürzlich im StromVKG die Kapazitätsprämie ...
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
..., Reifegradverfahren, StromVKG). These risks creating...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 24.06.2026
- Beschreibung: Der Entwurf regelt die Einführung eines befristeten Kapazitätsmarkts für das Zieljahr 2031, um ausreichend gesicherte elektrische Leistung für die Stromversorgung bereitzustellen. Dafür sollen verschiedene Ausschreibungen für neue und bestehende Erzeugungsanlagen sowie weitere Kapazitäten wie regelbare Lasten durchgeführt werden; bezuschlagte Anbieter erhalten eine Vergütung für die Bereithaltung von Leistung und übernehmen Verfügbarkeits- und Nachweispflichten. Neue geförderte Kraftwerke müssen zudem Wasserstoff-ready ausgelegt sein und alle geförderten Kraftwerke nach 2045 klimaneutral betrieben werden können. Die Kosten des Kapazitätsmarkts sollen über eine Umlage finanziert werden, während die Bundesnetzagentur zentrale Vollzugs- und Ausschreibungsaufgaben übernimmt.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Mrd. € Betrag ohne das StromVKG im Grundsatz anzugreifen..., ...zum Gesetzesentwurf des StromVKG Anhörung im Ausschuss..., ...bisherige Ausgestaltung des StromVKG hebelt das Prinzip jedoch...
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- Angegeben von: Siemens Energy Global GmbH & Co. KG am 31.03.2026
- Beschreibung: Das BMWE erarbeitet derzeit einen Referentenentwurf für Kapazitätsausschreibungen (10GW + 2GW) im Jahr 2026
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Konsultationsantwort zum StromVKG: Der vorliegende...
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- Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 21.07.2025
- Beschreibung: Eine Allianz aus 20 Stakeholdern appelliert an die Abgeordneten des Bundestags, in den Haushalten 2025 und 2026 ausreichend Mittel für Wärmenetze und damit für die sichere und bezahlbare Wärmewende zur Verfügung zu stellen. Wärmenetze sind ein Schlüssel zur Dekarbonisierung des Gebäudebestands, insbesondere in urbanen Gebieten. Die BEW ist das zentrale Instrument hierfür. Die Bundesregierung hat das erkannt. Sie will die BEW mit dem aktuellen Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 stärken. Doch die vorgesehenen Mittel von rd. 5 Mrd. Euro bis 2030 reichen bei weitem nicht aus, um den Investitionsbooster für die urbane Wärmewende zu zünden. Aus Sicht der Unterzeichner sollte der Hochlauf der BEW auf mindestens 3,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits jetzt im Haushalt 2025 festgeschrieben werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...sein. Lösungen, die dem StromVKG und dem KWK-Folgegesetz..., ...Wärme aus Anlagen nach StromVKG und KWKG als unvermeidbare...
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (48):
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- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Kraftwerksstrategie der Bundesregierung zur Ausschreibung von H2-Ready Kraftwerken und Richtungsentscheidung für Kapazitätsmechanismus
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) EEX Political & Regulatory..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 2/15 Release 0001A..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG). Die schriftliche Anhörung..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 3/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Allgemeine Anmerkungen..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 4/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 5/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 6/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 7/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 8/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 9/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 10/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 11/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 12/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 13/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 14/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 15/15 Release 0001A...
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- Angegeben von: Everllence SE am 24.06.2024
- Beschreibung: Das deutsche Stromsystem durchläuft einen tiefgreifenden Wandel. Die Überkapazitäten sind praktisch vollständig abgebaut. Gleichzeitig steigt der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung deutlich an, in 2030 soll er 80 Prozent des Stromverbrauchs betragen. Die Berichte zum Monitoring der Versorgungssicherheit zeigen klaren Handlungsbedarf ab den 2030er Jahre auf. Es ist danach ein Zubau an steuerbaren Kapazitäten in relevanter Größenordnung notwendig, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. In der Realität ist jedoch ein Attentismus bei Investitionen zu beobachten, insbesondere im Bereich der besonders großen Investitionen mit zum Teil jahrzehntelangen Refinanzierungszeiträumen wie etwa bei Kraftwerken.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Kapazitätengesetz – StromVKG) Adressaten: Verbände...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (63):
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- Angegeben von: E.ON SE am 28.05.2024
- Beschreibung: Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem angekündigten Ausstieg aus der Kohlenverstromung braucht es nun zeitnah einen Kapazitätsmarkt, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Über einen Kapazitätsmarkt stehen je nach Bedarf die passenden Erzeugungskapazitäten mit den passenden Charakteristika am passenden Ort zur Verfügung oder alternativ Speicher oder steuerbare Verbraucher, die (einen Teil der) Last für festgelegte Zeitpunkte reduzieren können.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) geschaffen. Der Fokus...
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- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 10.09.2026
- Beschreibung: Verbraucher:innen können sich aktiv an der dezentralen Energiewende beteiligen. Bürokratische Hürden für die Beteilgung müssen abgesenkt werden. Die zur Beteiligung notwendigen Stromzähler müssen kostengünstig und funktionsfähig sein. Die Netzbetreiber müssen die notwendigen energiewirtschaflichen Prozesse beherrschen.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und Kapazitätsgesetz (StromVKG) Kapazitätszahlungen ...
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- Angegeben von: 8KU GmbH am 27.03.2024
- Beschreibung: Entfristung des KWKG und Streichung der nicht mehr notwendigen beihilferechtlichen Einschränkungen. Vorlage der fälligen Evaluierung des KWKG durch das BMWK und Nutzung der Ergebnisse, um die Rolle der KWK zur effizienten und klimaneutralen Besicherung der lokalen und regionalen Strom- und Wärmeversorgung auf Basis von Wasserstoff zu stärken. Anpassung des Fördermechanismus für KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung durch Reduzierung der geförderten Jahresstunden bis hin zu einer reinen Leistungsprämie. Schaffung einer zusätzlichen neuen Kategorie zur Umrüstung der Bestandsanlagen von Gas auf Wasserstoff. Ausweitung der Fernwärme-Fördermaßnahmen des KWKG.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...erfolgten Verabschiedung des StromVKG sowie der Weichenstellung...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 03.08.2026
- Beschreibung: Ziel ist es, das Netzanschlusspaket so auszurichten, dass weiterhin Planungs- und Investitionssicherheit für Erneuerbare Energien sichergestellt sind, der Ausbau und die Digitalisierung der Stromnetze vorangetrieben wird, mehr Flexibilität ins Stromsystem gelangt und die Elektrifizierung voranschreitet.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...kurzem jedoch auch im StromVKG für neue Gaskraftwerke...
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Versorgungssicherheit ist dann gewährleistet, wenn zu jedem Zeitpunkt ausreichend Erzeugung vorhanden ist, um die Nachfrage zu decken. Dafür sind zunächst Maßnahmen zu ergreifen, die die Flexibilität der Nachfrage stärken und damit dazu beitragen, dass nicht übermäßig große Erzeugungskapazitäten vorgehalten werden müssen. Zudem muss der Einsatz von Speichern in einer marktstützenden Weise erfolgen, dafür sind Hemmnisse abzubauen und Anreize zu schaffen. Soweit darüber hinaus und unter Beachtung der EU-weiten Versorgungssicherheit noch weitere steuerbare Ressourcen notwendig sind, sollen solche Mechanismen genutzt werden, die den Energy-only-Market (EoM) nicht beeinträchtigen und die Anreize zur Nutzung von Flexibilität und Speichern nicht konterkarieren.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Stellungnahme des bne..., ...Referentenentwurf des StromVKG sieht die Implementierung..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Der bne plädiert dafür..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Der bne plädiert deshalb..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Dritter zu höheren ..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Seite 5|bne| Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Bis Deutschland eine..., ... dauer Deutschland (StromVKG Entwurf) UK (T-4 Auktion..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Der Bundesverband Neue...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.07.2026
- Beschreibung: Netzanschlusspaket zur Synchronisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien mit dem Netzausbau. Ziel der Interessenvertretung ist, den Entwurf so anzupassen, dass der Anschluss und die Integration erneuerbarer Energieanlagen beschleunigt und flexibilisiert werden. Hierzu sollen insbesondere der Redispatch-Vorbehalt und eine entschädigungsfreie Abregelung entfallen, flexible Netzanschlussvereinbarungen und ein Recht auf Überbauung von Netzverknüpfungspunkten eingeführt, die gemeinsame Nutzung von Netzanschlüssen und Speichern ermöglicht, Abregelungen am Netzverknüpfungspunkt geregelt, digitale Netz- und Kapazitätsdaten bereitgestellt, verbindliche Ausbau- und Anschlussfristen geschaffen sowie das Instrument „Nutzen statt Abregeln“ weiterentwickelt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde..., ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...
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- Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
- Beschreibung: Wir setzen setzten uns dafür ein, dass im Zuge der Kraftwerksstrategie Rahmenbedingungen geschaffen werden, die gewährleisten, dass neue Anlagen und solche, die von einem kommenden Kapazitätsmechanismus bzw. einem zukünftigen Kapazitätsmarkt umfasst werden, an solchen Standorten errichtet werden, die für das Stromsystem besonders relevant sind. Unter dieser Voraussetzung müssen diese Standorte bei den Ausschreibungen der geplanten Kraftwerksstrategie ein level-playing-field vorfinden. Konkret kann dies z.B. durch die Implementierung eines Netzfaktors bzw. einer lokalen Komponente in den Ausschreibungen erreicht werden. Erhalten sollen dies Anlagen an Standorten, die heute und perspektivisch positiv redispatcht werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Regelungshorizont des StromVKG einzugreifen. 10. Standorte...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 28.06.2024
- Beschreibung: Fortsetzung des ambitionierten Ausbaus der Erneuerbaren Energien, Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung, Integration von Flexibilitäten im Stromsystem, Umsetzung Net Zero Industry Act im Sinne des Klima- und Biodiversitätsschutzes. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...erheblich, nachdem bereits im StromVKG Hürden für Batteriespeicher...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 03.12.2025
- Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde..., ... Kraftwerken nach dem StromVKG. Ein erheblicher Teil..., ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...