Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (525)
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- Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
- Beschreibung: Verzahnung mit dem GEG, WPG sowie Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen um Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen zu fördern, bei gleichzeitiger Wahrung der Interessen von Verbrauchern und Energiedienstleistern.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.08.2025
- Beschreibung: Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll den Einsatz von erneuerbaren Energien im Wärmemarkt sicherstellen. Laut Koalitionsvertrag soll das derzeit gültige GEG abgeschafft, bzw. deutlich überarbeitet werden. Das neue Gesetz soll technologieoffen, transparent und leicht verständlich sein. Die gesteckten Emissionsziele sollen mit Hilfe verschiedener erneuerbarer Energieträger erreicht werden. Beim Einsatz von flüssigen Energieträgern sollte neben einer physischen auch eine bilanzielle Erfüllungsoption grundsätzlich berücksichtigt werden. Vorschläge zu einer Novellierung werden von en2x erarbeitet.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Viega GmbH & Co. KG am 26.06.2024
- Beschreibung: Die infolge der novellierten europäischen Gebäuderichtlinie (EPBD) erforderliche weitere Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) soll technologieoffene und energieeffiziente Lösungen stärker fördern und ein breites Spektrum an Erfüllungsoptionen ermöglichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Westfalen AG am 18.09.2025
- Beschreibung: Beibehaltung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Beibehaltung der regulatorischen Anreize und des Ambitionsniveaus zur Verstetigung des Markthochlaufs von Wärmepumpen. Die Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung muss verbindlich, klar und transparent sein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sollte daher zügig erfolgen..., ...ausdrücklich. Verzahnung von GEG und Wärmeplanung verbindlich..., ...Vereinfachung der Kopplung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) bildet hierfür den regulatorischen..., ...vereinbarte Absicht, das GEG technologieoffener, flexibler..., ...anerkennen Die Bestimmungen des GEG sollten so ausgestaltet..., ...realisieren. 5. Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...gesetzt, die Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...und die Anforderungen des GEG (z. B. Heizungstausch) ..., ...Wärmeplanung sollten daher für die GEG-Anforderungen verbindlich..., ...Wärmeplanung und den für das GEG zuständigen Behörden notwendig...
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Energierecht Gebäude
Aktiv vom 28.06.2024 bis 13.08.2025
- Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Anpassung des Gebäuderechts zur Verbesserung des Einsatzes grüner Moleküle in der Wärmeversorgung des nicht leitungsgebundenen ländlichen Raumes; Wegfall von dem Bundesrecht entgegenstehenden Landesgesetzgebungen über die Öffnungsklausel § 9a GEG
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) am 17.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist es, die vom GEG geforderten Anforderungen an Neubau und Bestand möglichst verbraucherfreundlich zu gestalten. Dazu gehört u.a. eine unbürokratische Umsetzung, vertretbare Umsetzungsfristen und finanzielle Förderung für Betroffene.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: GETEC Contracting GmbH am 18.11.2025
- Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 06.10.2025
- Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: GETEC heat & power GmbH am 06.10.2025
- Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wäremversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: KPC Berlin GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wäremversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: G+E GETEC Holding GmbH am 02.10.2025
- Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 20.06.2025
- Beschreibung: Vereinfachung bürokratischer Vorgaben und Berichtspflichten im Energiebereich, Vereinheitlichung und Vereinfachung ökologischer Gegenleistungen und perspektivisch Abbau ökologischer Gegenleistungen mittels Reform des EU-Beihilferechts. EnEfG, GEG und WPG auf EU-Vorgaben beschränken.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
- Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln sowie Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.04.2025
- Beschreibung: Wir fordern die Erhaltung des Heizungsgesetzes (§ 71 GEG), einen geordneten Rückzug aus der Erdgasversorgung und eine koordinierte Stilllegung von Gasnetzen sowie die klima- und sozial gerechte Weiterentwicklung aktueller Vorgaben und Förderprogramme für die Wärmewende.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der DEPV setzte sich gegen einen Ausschluss des Einsatzes von Holzheizungen und Holzfeuerstätten in den Förderprogrammen der KfW, vor allem der KFN (Förderung Klimafreundlicher Neubauten), da diese im GEG als Möglichkeit der nachhaltigen Wärmeerzeugung anerkannt wurden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... erneuerbar im Sinne des GEG angerechnet. Hierfür hat..., ...bitten, diese Richtschnur des GEG nun so wie bei der BEG ...
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- Angegeben von: GIH Bundesverband e.V. am 06.08.2024
- Beschreibung: Optimierungsvorschläge zur Verbesserung der Qualität von individuellen Sanierungsfahrplänen (iSFPs) - Anpassungen in erster Linie bei den Themen PV-Anlagen, Dämmstandards, Qualitätskontrollen, Optimierung von Grafiken
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Standort-unabhängigen Berechnungen nach GEG-Randbedingungen. Die folgenden..., ...Energieeffizienzklasse nach GEG / EPBD, den spezifischen..., ...nicht rot bleiben (siehe GEG § 71 (5)) • PV läuft ..., ...Standort-unabhängigen Berechnungen nach GEG-Randbedingungen. Die folgenden..., ...Einführung in der nächsten GEG 2 mittelfristige Maßnahmen..., ...nicht rot bleiben (siehe GEG § 71 (5)) PV läuft ..., ...Energieeffizienzklasse nach GEG / EPBD, den spezifischen...
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- Angegeben von: DAIKIN Airconditioning Germany GmbH am 06.06.2024
- Beschreibung: Die in Unterabschnitt 4 gestellten Anforderungen an Heizungsanlagen, die eine Nutzung von mindestens 65% erneuerbarer Energien beim Heizungstausch vorsehen, sollen beibehalten werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: MB Energy Holding GmbH & Co.KG am 14.06.2024
- Beschreibung: Anpassung der 1. BImSchV, um die Rahmenbedingungen des Gebäudeenergiegesetzes zu erfüllen. Konkret Aufnahme der überarbeiteten Norm DIN 51603 Teil 1, damit die Anforderungen des GEG nach bis zu 65% erneuerbarer Wärme auch mit flüssigen Brennstoffen erfüllt werden können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
- Beschreibung: Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gebäudeener giegesetzes (GEG) müssen zugunsten eines..., ...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) müssen zugunsten eines...
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- Angegeben von: von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Beimischung von Bioheizöl zur Erfüllung des Anteils erneuerbarer Energien im Betrieb neu eingebauter Ölheizungen sollte weiterhin möglich sein.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Primagas Energie GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Ergänzung der Erfüllungsoptionen in §71 um sogenannte Recycled Carbon Fuels wie recycled carbon DME aus Siedlungsabfällen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) verankert werden. Ein..., ...Erfüllungsoption in § 71f des GEG anerkannt werden. ...
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- Angegeben von: Campact e.V. am 20.08.2025
- Beschreibung: Weitgehender Beibehalt des regulatorischen und förderpolitischen Rahmens für die Wärmewende, unter Anpassung des Mieter*innenschutzes und der Förderkulisse für Heizungstausch durch Vermieter*innen. https://aktion.campact.de/klima/energiewende-retten-lobby-ministerin-reiche-stoppen/teilnehmen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Öko-Institut e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Das Öko-Institut stellt Ergebnisse der wissenschaftlichen Forschung zur Nutzung von Bioenergie im Rahmen einer Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU "Bioenergie eine klare Zukunftsperspektive geben und bestehende Hemmnisse beseitigen"zur Verfügung
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- Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der RED III und des GEG fordert der DEPV eine Abkehr von der auch in der Nationalen Biomassestrategie (NABIS) geforderten zwingenden Kaskadennutzung von Holz. Als Grundsatz soll die stoffliche Nutzung von Holz priorisiert werden, jedoch entstehen in der Holzverarbeitung stets Sägenebenprodukte, die möglichst der energetischen Nutzung zur Verfügung stehen sollten, ohne Nachweis, dass diese unter keinen Umständen stofflich genutzt werden können. Die Allokation des Ressource Holz soll im Wettbewerb erfolgen. Auch die CO2-Neutralität der energetischen Nutzung der Holzenergie soll weiterhin anerkannt werden, da das GEG die energetische Nutzung von Holz als erneuerbar einstuft. Auch der bürokratische Aufwand für die holzverarbeitende Brache soll verhältnismäßig gehalten werden.
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- Angegeben von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung der im Jahr 2024 beschlossenen Novelle der EU-Richtlinie über die Gesamteffizienz von Gebäuden (Energy Performance of Buildings Directiv - EPBD) in nationales Recht
- Betroffene Bundesgesetze (1):