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417 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"HGB"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (417)

  • IDW nimmt Stellung zum Referentenentwurf des CSRD-Umsetzungsgesetzes

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 24.07.2025
    • Beschreibung: Das IDW begrüßt, dass die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Nachhaltigkeitsberichterstattung als Vorbehaltsaufgabe für WP ausgestaltet ist. Das IDW kritisiert, dass die Vorgaben für den Prüfungsvermerk über die Anforderungen der CSRD hinausgehen. Das IDW begrüßt, dass Unternehmen nicht rückwirkend zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für das Jahr 2024 verpflichtet werden. Um erhebliche Rechtsunsicherheiten bei der Anwendung der Regelungen zur Befreiung von der Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung zu vermeiden, regt das IDW verschiedene Klarstellungen im Zusammenhang mit den Befreiungsregelungen des HGB an. Im Übrigen plädiert das IDW weiterhin dafür, die bereits bestehende „Offenlegungslösung“ für das elektronische Berichtsformat für Nachhaltigkeitsberichte vorzusehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1857 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507240013 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... in § 324i Abs. 5 Satz 3 HGB-E vorgeschlagene Aussage..., ...§ 324i Abs. 4 und Abs. 5 HGB-E hin. Während die bei ..., ...HGB-E führt die Inhalte der..., ... § 289g HGB-E sieht vor, dass der Lagebericht..., ... § 289h HGB-E fordert in Abs. 2 Satz..., ...auf § 315f Abs. 2 Satz 1 HGB-E. § 289h HGB-E fordert..., ... HGB-E klarzustellen, inwieweit..., ... § 315 Abs. 3a HGB-E sind im Konzernlagebericht..., ... i.S. des § 267a HGB zu sein. Diese Regelung..., ...HGB anzugleichen, um nicht ..., ...Nr. 3 Buchst. a HGB-E) Die Regelungen der durch..., ... 289b ff. HGB – nicht anzuwenden braucht..., ... des § 289b HGB-E Artikel 1 Nr. 6: Befreiung..., .... § 315b Abs. 5 HGB-E soll die Einbindung der..., ... Nr. 4 HGB-E sieht für die Befreiung..., ... Abs. 1 Satz 1 HGB-E sieht – beim Vorliegen..., ...Leistungsindikatoren (§ 315 Abs. 3 Satz 2 HGB-E) Der § 315 Abs. 3 HGB..., .... 1 bis 4 HGB-E soll Vorschriften zur..., ... (§ 290 HGB), bei dem die Voraussetzungen..., ... (§ 290 HGB), bei dem die Voraussetzungen...

  • Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und weiterer Maßnahmen (Mindeststeueranpassungsgesetz, MinStGAnpG)

    Aktiv vom 01.10.2024 bis 27.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... des § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB zu formulieren. Wir begrüßen..., ...Aktivierungswahlrechts nach § 274 HGB im System der Mindestbesteuerung..., ... sprachlich nicht der im HGB gewählten Umsetzung des..., ...nach § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB ein Wahlrecht („Eine sich..., ...nach § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB in Anspruch genommen wurde..., ... des § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB führt die Ausübung des ...

  • Offenlegungspflichten für zivilgesellschaftliche Organisationen einführen

    • Angegeben von: Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Rechtsformen der zivilgesellschaftlichen Organisationen können zu Zwecken der illegitimen Einflussnahme durch autoritäre Staaten missbraucht werden. Das zeigen Beispiele wie die „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ (russische Einflussnahme) oder „Fight Impunity“ (Katargate). Um dem vorzubeugen, sollten weitreichende Offenlegungspflichten eingeführt werden. Insbesondere müsste es eine Pflicht zur Offenlegung von Jahresabschlüssen geben, ähnlich wie im Handelsrecht für Unternehmen geregelt (§§ 325 ff. HGB). Wichtig wäre die Einführung von Transparenzschwellen für jegliche Art von Zuwendungen (Spenden, Darlehen, usw.) unter Angabe der natürlichen/juristischen Personen sowie institutioneller Förderung. Zudem sollten gesetzliche Vorschriften zur Vereinsrechnungslegung eingeführt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270119 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geregelt ist (§§ 325 ff. HGB), eingeführt werden. Wichtig...

  • Absenkung des steuerlich vorgeschriebene Abzinsungssatz bei Direktzusagen und Unterstützungskasse; steuerliches Bewertungsverfahren anpassen

    • Angegeben von: aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 12.08.2025
    • Beschreibung: "Der nach § 6a EStG steuerlich vorgeschriebene Abzinsungssatz von 6% für die Rückstellungsbildung bei Direktzusagen ist deutlich zu hoch. Angepasst werden muss auch der Zinssatz, der nach § 4d EStG den verbindlichen steuerlichen Bewertungsfaktoren für die Berechnung des Deckungskapitals für lebenslänglich laufende Leistungen von Unterstützungskassen zugrunde liegt. Das steuerlich vorgegebene Bewertungsverfahren für Direktzusagen ist dahingehend anzupassen, dass auch moderne, effiziente und flexible Zusageformen sachgerecht erfasst werden können. In der Handelsbilanz führt der variable Bewertungszins gemäß § 253 HGB zu mitunter erheblicher Bilanz- und Aufwandsvolatilität und sollte durch einen festen Bewertungszins ersetzt werden. "
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1859 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Numerus Clausus der Gesellschaftsformen nicht unnötig erweitern

    • Angegeben von: Stiftung Familienunternehmen und Politik am 08.12.2025
    • Beschreibung: Familienunternehmen können in unterschiedlichsten Rechtsformen agieren. Entsprechende Regelungen des BGB, des Aktien-, GmbH-Gesetzes, der EWIV- und SE-Gesetzgebung und des HGB sollten insoweit typustauglich ausgestaltet sein. Reformvorschläge wie die Gesellschaft mit gebundenem Vermögen müssen sich an der Frage messen lassen, ob Bedürfnisse nicht besser durch die Fortentwicklung bestehender Strukturen adressiert werden können. Der Numerus Clausus dient der Typisierung und dem Schutz des Rechtsverkehrs durch Transparenz. Neue Rechtsformen sollten nur geschaffen werden, wenn sie identifizierbaren Mehrwert bieten und zentrale Fragen (einschließlich der Besteuerung und möglicher Wettbewerbsverzerrungen) befriedigend beantwortet werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):

  • Befugniserweiterung für selbstständige Bilanzbuchhalter*innen und andere Finance-Profis durch Anpassung des StBerG

    • Angegeben von: Bundesverband der Bilanzbuchhalter und Controller e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Vorbehaltsaufgaben der steuerberatenden Berufe sind nicht verhältnismäßig. Sie führen dazu, dass Bilanzbuchhalter*innen und andere qualifizierte Finance-Profis nicht gemäß ihrer Qualifikation selbstständig tätig werden können. Ihnen ist es gem. § 6 StBerG nur in geringem Umfang gestattet Leistungen im Bereich der Hilfeleistung in Steuersachen anzubieten. Das StBerG soll daher so angepasst werden, dass selbstständige Bilanzbuchhalter*innen ihren Qualifikationen entsprechend tätig werden dürfen und sie künftig mindestens folgende zusätzliche Tätigkeiten ausüben dürfen: Erstellung und Übermittlung der UStVA, Einrichtung der Buchhaltung und Lohnbuchhaltung, Durchführung vorbereitender Abschlussarbeiten, Erstellung der EÜR (nach § 4 Abs. 3 EStG), Bilanzerstellung (gem. § 267 Abs. 1 HGB).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8669 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung beschränkter und unentgeltlicher geschäftsmäßiger Hilfeleistung in Steuersachen sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der steuerberatenden Berufe
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280079 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Größenordnung von § 267 Abs. 1 HGB) Die von der EU-Kommission..., ...Größenordnung von § 267 Abs. 1 HGB in die erlaubten Tätigkeiten...

  • Künftige Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen der öffentlichen Hand

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
    • Beschreibung: Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in nationales Recht zeigt das IDW auf, wie sich die Vorgaben mittelbar auf kleine und mittelgroße privatrechtliche Unternehmen der öffentlichen Hand und auf öffentlich-rechtliche Organisationsformen auswirken können. In seinem Schreiben an die Finanz-, Innen- und Wissenschaftsministerien der Länder äußert sich das IDW zu Auslegungsfragen, zum Anwendungsbereich, zu Ausnahmen im Konzern und zum Umfang der anzuwendenden Vorschriften. Angesichts der bestehenden Rechtsunsicherheit will das IDW mit seinem Schreiben eine Hilfestellung für die weitere politische Diskussion bieten und auf Klarstellungsbedarf mehrdeutiger Vorschriften hinweisen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410150001 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...groß“ im Sinne des § 267 HGB sind, unmittelbar der CSRD..., ...als das Handelsgesetzbuch (HGB) eigentlich vorsieht. Demnach..., ...Abschnitt des Dritten Buches des HGB berichten. Anders als für..., ...nach der CSRD bzw. § 289d HGB-E erst ab dem Geschäftsjahr..., ...auf den Lagebericht § 289b HGB-E keine Anwendung findet..., ...Lagebericht aufzustellen. § 289 HGB gilt entsprechend. Zu..., ...explizite Verweis auf § 289 HGB lediglich daraus resultiert..., ...dass ein Verweis auf § 289 HGB strenggenommen nicht §§ 289b bis 289g HGB-E umfasst und somit in ..., ...gemäß § 289b Abs. 2 bis 5 HGB-E Der RegE CSRDUmsG sieht in § 289b Abs. 2 bis 5 HGB-E Befreiungsmöglichkeiten..., ...264 Abs. 3 und § 264b des HGB ausdrücklich aus. Diese..., ...nicht um § 289b Abs. 2 bis 5 HGB-E erweitert. Somit dürfte..., ...264 Abs. 3 und § 264b des HGB nicht anwenden dürfen. ..., ... Konzernprivileg, wie im HGB vorgesehen, gelten soll..., ...Bundes somit §§ 289b Abs. 1 HGB-E nicht einschlägig ist..., ...der Begründung zu § 289g HGB-E zu den Formatvorgaben und in § 324c Abs. 1 HGB-E zum Gegenstand und Umfang..., ...kann (vgl. § 289c Abs. 6 HGB-E i.V.m. ESRS 1.113). Aus..., ...wörtlichen Auslegung des HGB, nach der eine Pflicht ...

  • Ambitionierte Ausgestaltung und Umsetzung der CSRD in Deutschland

    • Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Ambitionierte Umsetzung der europäischen Vorgaben. Momentan vorallem die Fragen: Wer darf die Nachhaltigkeitsbereichte prüfen und wer darf am deutsche Interessen in Nachhaltigkeitsberichterstattungsfragen generell vertreten in der Verhandlung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406210197 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2406270088 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...342q im Handelsgesetzbuch (HGB) zu. 2 Der Paragraf ..., ...www.gesetze-im-internet.de/hgb/__342q.html 3 https://..., ...: Anpassung des §342q im HGB Wir fordern Sie hiermit..., ...Recht in Form von § 342q HGB und darauf gestütztem ..., ...Standardsetzung in § 342q HGB im Gutachten hat ergeben..., ...Recht in Form von § 342q HGB und darauf gestütztem ..., ... die Regelung des § 342q HGB und die darin enthal- ..., ...Sinn des § 315e Absatz 1 HGB (Nr. 4). 3 Kleindiek, in: BeckOGK HGB, Stand: 1.11.2023, § 342q..., ...342q Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HGB an, Empfehlungen über ..., ... des § 342q Abs. 1 Nr. 1 HGB finden sich - 7 - ......, ... HGB/Kleindiek, a.a.O., Rn.19 m.w.N. 14 BeckOGK HGB/Kleindiek, a.a.O., Rn. ..., ...ist und die teilweise im HGB kodifiziert (vgl. etwa § 243 Abs. 1 HGB), teilweise richterrechtlich..., ... von § 342q Abs. 1 Nr. 1 HGB in den Blick genommene..., ...342q Abs. 2 HGB deutlich macht, bezieht..., ... 4. Auflage 2024, § 342q HGB, Rn. 19. - 15 - ... ..., ... anschaulich aus § 342r HGB, der eine entsprechende..., ...342 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 HGB ergibt, erheblich: Die...

  • Änderung der VO (EU) Nr. 537/2014 und der RL 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtsgrundlage in § 342q HGB Erstellt im Auftrag von..., ...in Verbindung mit § 342q HGB ist der DRSC unter anderem..., ...342q Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 HGB). Weiterhin berät der DRSC..., ... die Regelung des § 342q HGB und die darin enthal-tenen..., ...Rechtsgrundlage in § 342q HGB und der darauf basierende..., ...Standardsetzers in § 342q HGB, der auf dieser Grundlage..., ...Sinn des § 315e Absatz 1 HGB (Nr. 4). 3 Kleindiek, in: BeckOGK HGB, Stand: 1.11.2023, § 342q..., ...342q Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HGB an, Empfehlungen über die..., ... HGB/Kleindiek, a.a.O., Rn.19 m.w.N. 14 BeckOGK HGB/Kleindiek, a.a.O., Rn. ..., ...ist und die teilweise im HGB kodifiziert (vgl. etwa § 243 Abs. 1 HGB), teilweise richterrechtlich..., ...342q Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HGB in zweierlei Hinsicht. ..., ...zurzeit in §§ 315b, 315c HGB niedergelegt ist, sowie..., ... von § 342q Abs. 1 Nr. 1 HGB in den Blick genommene ..., ... Abs. 2 HGB deutlich macht, bezieht..., ... 4. Auflage 2024, § 342q HGB, Rn. 19. - 15 - Recht..., ... diese mit den in § 342q HGB genannten Be-fugnissen ..., ...342 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 HGB ergibt, erheblich: Die...

  • Spielräume für Bürokratieabbau im europäischen Bilanzrecht ausschöpfen

    • Angegeben von: Stiftung Familienunternehmen und Politik am 23.01.2026
    • Beschreibung: Die europarechtlichen Vorgaben zur Finanzberichterstattung bergen erhebliche Spielräume zur Entbindung der Wirtschaft von administrativen Lasten. Dies betrifft Regelungen der EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU zum Inhalt des Lageberichts, zur Bilanzstruktur oder auch zu diversen Anhanganhaben. Auch andere Bereiche des europäischen Sekundärrechts, wie die EU-Übernahmerichtlinie 2004/25/EG oder die Mindestbesteuerungsrichtlinie (EU) 2022/2523 sind in den Blick zu nehmen, wenn unnötige bürokratische Belastungen im europäischen Recht der finanziellen Rechnungslegung für kurz- und mittelfristige Entlastungsmaßnahmen identifiziert werden sollen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601230016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Lageberichterstattung (§ 289 ff., 315 ff. HGB) sollten maßgeblich „entrümpelt..., ... anzugeben (§ 285 Nr. 11 HGB), soweit es sich um Beteiligungen i.S.d. § 271 Abs. 1 HGB handelt oder ein solcher..., ...vgl. § 285 Nr. 15a, 18 ff. HGB) sind vergleichsweise komplex..., ...anpassen: Nach § 285 Nr. 30 HGB sind die latenten Steuersalden..., ...lit. D und Abs. 3 lit. E HGB bereits durch das BilMoG..., ...gem. § 274 Abs. 2 Satz 3 HGB ein gesonderter Ausweis..., ...Angabeerfordernisse des § 285 Nr. 30 HGB bereits in der bilanziellen..., ...Angabepflichten in § 285 Nr. 30 HGB auch im europarechtlichen..., ...Anlagenspiegels (§ 284 Abs. 3 HGB) in der seit BilRUG vorgesehenen..., ... Abs. 7 oder § 285 Nr. 3 HGB anzugeben sind (§ 285 Nr. 3a HGB). Die Angabepflicht ist..., ...Ertragsteuerinforma-tionsbericht gem. § 342 ff. HGB können daher faktisch als..., ...Mindeststeuergesetzes (vgl. § 283 Nr. 30a HGB) durch die erwarteten steuerlichen..., ...gem. § 275 Abs. 2/Abs. 3 HGB. Anstatt eines Ergeb-nisses...
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