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41 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"98/26"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (41)

  • Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 22.01.2025

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Konstruktive Begleitung der Pläne der EZB und der Kommission zur Einführung eines digitalen Euros durch Einbringung folgender Kernvorschläge zum Zielbild des digitalen Euros: 1) Der digitale Euro sollte als Pendant zum Bargeld ausgestaltet sein; 2) Die EZB sollte den digitalen Euro als reines Zahlungsmittel emittieren, nicht als Zahlverfahren; 3) Der digitale Euro darf nicht der Wertaufbewahrung dienen; 4) Digitaler Euro ist nur mit einem Haltelimit sicher und wirtschaftlich; 5) Annahmeverpflichtung darf bestehende Zahlverfahren nicht benachteiligen; 6) Preise müssen sich im Markt bilden; 7) Der Privatsektor muss angemessen beteiligt werden; 8) Frontend-Dienste müssen der Wahlfreiheit unterliegen; 9) Akzeptanz beim Kunden muss durch Marktanalyse getestet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 322/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406070036 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2409230036 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2409230037 (PDF - 75 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Finalitätsrichtlinie (RL 98/26/EG) 136 aufteilt. In Bezug..., ...reibungslose 136 Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments..., ...1230 und der Richtlinien 98/26/EG und (EU) 2015/2366 ...

  • Suggestions for regulatory and policy changes to enable the development of DLT-based capital markets

    • Angegeben von: Association for Financial Markets in Europe (AFME) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Key to ongoing scaling DLT-based capital markets are policy and regulatory frameworks that enable – in a sound and secure way – the inclusion of innovative DLT-based business models in financial markets. Indeed, European policymakers have begun to build such a framework by enabling experimentation, eg through the DLT Pilot Regime and ECB wholesale CBDC trials and experiments. As DLT in capital markets are now moving into a new phase, Europe has a great opportunity to further develop a more permanent policy framework that helps Europe lead the development of DLT-based capital markets and shape DLT-based market practices and regulatory standards globally. This report focuses on the policy and regulatory changes that are necessary to enable development and growth of DLT-based capital markets.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310143 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...practice. 13 Under Directive 98/26/EC of the European Parliament...

  • Suggestions for regulatory and policy changes to enable the development of DLT-based capital markets

    • Angegeben von: Association for Financial Markets in Europe (AFME) am 30.09.2024
    • Beschreibung: Key to ongoing scaling DLT-based capital markets are policy and regulatory frameworks that enable – in a sound and secure way – the inclusion of innovative DLT-based business models in financial markets. European policymakers have begun to build such a framework by enabling experimentation, including through the DLT Pilot Regime and ECB wholesale CBDC trials and experiments. As DLT in capital markets are now moving into a new phase, Europe has a great opportunity to further develop a more permanent policy framework that helps Europe lead the development of DLT-based capital markets and shape DLT-based market practices and regulatory standards globally. This report focuses on the policy and regulatory changes that are necessary to enable development and growth of DLT-based capital markets.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300086 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...practice. 13 Under Directive 98/26/EC of the European Parliament...

  • Verordungsvorschlag der Europäischen Kommission zum digitalen Euro vom 28.6.2023

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Konstruktive Begleitung zur Einführung eines digitalen Euros durch Einbringung folgender Kernvorschläge zum Zielbild des digitalen Euros: 1) Der digitale Euro sollte als Pendant zum Bargeld ausgestaltet sein; 2) Die EZB sollte den digitalen Euro als reines Zahlungsmittel emittieren, nicht als Zahlverfahren; 3) Der digitale Euro darf nicht der Wertaufbewahrung dienen; 4) Digitaler Euro ist nur mit einem Halte- & TX-Limit sicher und wirtschaftlich; 5) Annahmeverpflichtung darf bestehende Zahlverfahren nicht benachteiligen; 6) Preise müssen sich im Markt bilden; 7) Der Privatsektor muss angemessen beteiligt werden; 8) Frontend-Dienste müssen der Wahlfreiheit unterliegen; 9) Akzeptanz beim Kunden muss durch Marktanalyse getestet werden; 10) Zeitnahe Einführung einer Wholesale-Settlement-Lösung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 322/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2406120090 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2409180004 (PDF - 28 Seiten)

      3. SG2409300006 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2409300008 (PDF - 75 Seiten)

      5. SG2507100018 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Finalitätsrichtlinie (RL 98/26/EG) 136 aufteilt. In Bezug..., ...reibungslose 136 Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments..., ...1230 und der Richtlinien 98/26/EG und (EU) 2015/2366 ...

  • Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Beschreibung: Konstruktive Begleitung zur Einführung eines digitalen Euros durch Einbringung folgender Kernvorschläge zum Zielbild des digitalen Euros: 1) Der digitale Euro sollte als Pendant zum Bargeld ausgestaltet sein; 2) Die EZB sollte den digitalen Euro als reines Zahlungsmittel emittieren, nicht als Zahlverfahren; 3) Der digitale Euro darf nicht der Wertaufbewahrung dienen; 4) Digitaler Euro ist nur mit einem Haltelimit sicher und wirtschaftlich; 5) Annahmeverpflichtung darf bestehende Zahlverfahren nicht benachteiligen; 6) Preise müssen sich im Markt bilden; 7) Der Privatsektor muss angemessen beteiligt werden; 8) Frontend-Dienste müssen der Wahlfreiheit unterliegen; 9) Akzeptanz beim Kunden muss durch Marktanalyse getestet werden. 10) Zeitnahe Einführung einer Wholesale-Settlement-Lösung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 322/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2406210100 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2409200049 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2409200050 (PDF - 75 Seiten)

      4. SG2501220022 (PDF - 6 Seiten)

      5. SG2510080009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Finalitätsrichtlinie (RL 98/26/EG) 136 aufteilt. In Bezug..., ... 136 Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments..., ...1230 und der Richtlinien 98/26/EG und (EU) 2015/2366 ...

  • Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Konstruktive Begleitung zur Einführung eines digitalen Euros durch Einbringung folgender Kernvorschläge zum Zielbild des digitalen Euros: 1) Der digitale Euro sollte als Pendant zum Bargeld ausgestaltet sein; 2) Die EZB sollte den digitalen Euro als reines Zahlungsmittel emittieren, nicht als Zahlverfahren; 3) Der digitale Euro darf nicht der Wertaufbewahrung dienen; 4) Digitaler Euro ist nur mit einem Haltelimit sicher und wirtschaftlich; 5) Annahmeverpflichtung darf bestehende Zahlverfahren nicht benachteiligen; 6) Preise müssen sich im Markt bilden; 7) Der Privatsektor muss angemessen beteiligt werden; 8) Frontend-Dienste müssen der Wahlfreiheit unterliegen; 9) Akzeptanz beim Kunden muss durch Marktanalyse getestet werden. 10) Zeitnahe Einführung einer Wholesale-Settlement-Lösung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 322/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
    • Stellungnahmen/Gutachten (6):

      1. SG2406040037 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2409230028 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2409230029 (PDF - 75 Seiten)

      4. SG2501220021 (PDF - 6 Seiten)

      5. SG2510080010 (PDF - 6 Seiten)

      6. SG2607130015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Finalitätsrichtlinie (RL 98/26/EG) 136 aufteilt. In Bezug..., ...reibungslose 136 Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments..., ...1230 und der Richtlinien 98/26/EG und (EU) 2015/2366 ...

  • Vorschläge zur Vertiefung der Kapitalmärkte

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesellschaft (SE) 5 Directive 98/26/EC of the European Parliament...

  • Zuordnung von zellulosebasierten Getränkezubereitungshilfen zur Bioabfallsammlung

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
    • Beschreibung: Getränkezubereitungshilfen (auch zellulosebasierte wie insbesondere Tee- und Kaffeebeutel und - pads) sind ab dem 12.08.2026 als Verpackungen anzusehen. Das VerpackDG-E muss daher um Regelungen ergänzt werden, dass zellulosebasierte Getränkezubereitungshilfen weiterhin der gemeinsamen Sammlung mit anderen Bioabfällen zugeführt werden müssen. Schließlich ist im VerpackDG-E eine Regelung zu ergänzen, wonach die Systeme den öffentlichrechtlichenEntsorgungsträgern diejenigen Kosten zu erstatten haben,
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260144 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesregierung, BR-Drs. 98/26 vom 13.02.2026) eine Sammlung...

  • Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Finalitätsrichtlinie (RL 98/26/EG) 136 aufteilt. In Bezug..., ... 136 Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments..., ...1230 und der Richtlinien 98/26/EG und (EU) 2015/2366 ...

  • Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Finalitätsrichtlinie (RL 98/26/EG) 136 aufteilt. In Bezug..., ...reibungslose 136 Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments..., ...1230 und der Richtlinien 98/26/EG und (EU) 2015/2366 ...
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