Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (25.950)
-
- Angegeben von: VDMA e.V. am 23.01.2026
- Beschreibung: Die EU-Kommission arbeitet an einer 28. Regelung. Diese Regelung würde es Unternehmen optional ermöglichen, ihre Geschäfte im gesamten Binnenmarkt mittels einer EU-weit einheitlich geregelten Rechtsform zu tätigen, anstatt in jedem Mitgliedstaat die unterschiedlichen nationalen Rechtsformen annehmen zu müssen. Der VDMA möchte, dass dieser Weg für alle Unternehmen ermöglicht wird. Zudem müssen ausreichende Compliance-Anforderungen bestehen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften e.V. am 22.01.2026
- Beschreibung: Aufnahme einer Aufgabenübertragungsnorm im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. Art. 6 Abs. 3 DSGVO in das geplante Forschungsdatengesetz. Die Norm soll die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu den von wissenschaftlichen Einrichtungen im öffentlichen Interesse verfolgten Forschungs- sowie forschungsbasierten Dienstleistungszwecken erlauben.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: STOFF2 am 22.01.2026
- Beschreibung: Wir fordern im Rahmen der Kraftwerksstrategie eine Überdimensionierung des Kraftwerksparks und damit erhöhte Systemkosten zu vermeiden und einen verbindlichen Dekarbonisierungspfad für alle Kraftwerke festzulegen, der nachvollziehbare, aber ambitionierte Vorgaben für die Umstellung der Kraftwerke auf grünen Wasserstoff enthält.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: STOFF2 am 22.01.2026
- Beschreibung: Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUKN): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: STOFF2 am 22.01.2026
- Beschreibung: Einführung einer Grüngasquote um den Industriestandort Deutschland zu stärken
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: easyJet Europe Airline GmbH am 22.01.2026
- Beschreibung: easyJet setzt sich für eine wettbewerbsfähige Ausgestaltung der staatlich induzierten Standortkosten im deutschen Luftverkehr ein. Im europäischen Vergleich ist Deutschland durch hohe Abgaben und Gebühren stark belastet, was Wettbewerbsfähigkeit, Ticketpreise und Angebot beeinträchtigt. easyJet begrüßt daher politische Maßnahmen zur Entlastung des Luftverkehrs und plädiert für eine Überprüfung staatlicher Kostenbestandteile, insbesondere der Luftverkehrsteuer sowie der Flugsicherungs- und Luftsicherheitsgebühren. Ziel sind verlässliche Rahmenbedingungen, die Investitionen fördern, nachhaltige Luftfahrttechnologien unterstützen und einen wirtschaftlich tragfähigen sowie bezahlbaren Luftverkehrsstandort Deutschland sichern.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
- Angegeben von: easyJet Europe Airline GmbH am 22.01.2026
- Beschreibung: easyJet setzt sich dafür ein, dass die nationale PtL-Quote im Bundes-Immissionsschutzgesetz (§37a Absatz 4a BImSchG) abgeschafft wird. In ihrer jetzigen Form schafft die nationale Quote Parallelstrukturen und damit Doppelbelastungen zur seit 2025 geltenden EU-Verordnung ReFuelEU Aviation. easyJet spricht sich für eine einheitliche europäische Regelung im Sinne von ReFuelEU Aviation aus, um Fragmentierung und nationale Alleingänge zu vermeiden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Behindertensportverband und Nationales Paralympisches Komitee (DBS) e.V. am 22.01.2026
- Beschreibung: Der Prozess einer deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele ist angestoßen. Die Bundesregierung bekräftigte bereits im Koalitionsvertrag ihre Unterstützung und unterzeichnete im November 2025 gemeinsam mit dem organisierten Sport ein „Memorandum of Understanding“. Zudem wurde der fraktionsübergreifende Antrag „Olympische und Paralympische Sommerspiele – Volle Unterstützung einer deutschen Bewerbung“ von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Der Deutsche Behindertensportverband (DBS) begrüßt diese Schritte ausdrücklich und setzt sich aktiv für eine gemeinsame Bewerbung ein. Mit Veranstaltungen und Initiativen schafft der DBS Diskussionsräume, um den Paralympischen Sport gleichberechtigt mitzudenken und zu fördern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/3029
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Olympische und Paralympische Sommerspiele - Volle Unterstützung einer deutschen Bewerbung
-
BT-Drs. 21/3029
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) am 22.01.2026
- Beschreibung: BMJV und BMWSB haben ein Eckpunktepapier Gebäudetyp E vorgelegt. Ziel des BSB ist es, dass der Verbraucherschutz für private Bauherren nicht hinter die bestehenden Verbraucherschutzregelungen fällt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 22.01.2026
- Beschreibung: Weitere Vereinfachung der European Sustainability Reporting Standards (ESRS) und Fokussierung auf sinnvolle Nachhaltigkeitsinformationen, insbesondere für Kreditinstitute.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):