Regelungsvorhaben

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203 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (203)

  • TKG-Änderungsgesetz zum Vorantreiben des Ausbaus der Glasfaser- und Mobilfunknetze

    • Angegeben von: TRACTO-TECHNIK Verwaltung GmbH am 18.09.2025
    • Beschreibung: Informieren von politischen Entscheidern zur grabenlosen Technologie beim Glasfaserausbau
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Betroffenheit der Strom- und Gasnetze im Rahmen des TKG-Änderungsgesetzes

    • Angegeben von: E.ON SE am 30.03.2026
    • Beschreibung: Die Digitalisierung und – als eine Voraussetzung dafür – die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internetzugang ist ein Schlüsselelement für einen wettbewerbsfähigen Industrie-standort Deutschland. Zentrale Elemente sind u.a. beschleunigte Verfahren und Entbürokrati-sierung. In ihrem Entwurf vom 02.02.26 hat die Bundesregierung wichtige Vorschläge für eine Beschleunigung zur Diskussion gestellt. E.ON unterstützt als größter deutscher Netzbetreiber die Vorschläge, sieht allerdings Ergänzungen im Hinblick auf die Sicherheit von Menschen, Tieren und der Energieversorgung als notwendig an.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300074 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... öffentlichen Interesse (TKG ÄnderungsG 2025). Gemäß...

  • Änderungsvorschläge zur Umsetzung der Gigabit-Infrastrukturverordnung im Telekommunikationsgesetz (TKG)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine praxistaugliche und investitionsfreundliche Umsetzung der Gigabit-Infrastrukturverordnung (GIA) der EU im Telekommunikationsgesetz. Dabei setzt sich der BDEW u. a. für den Schutz kritischer Infrastrukturen, die Einführung eines Zugangsverweigerungsrechts, eine Reduktion bürokratischer Meldepflichten und die Beibehaltung freier Entgeltverhandlungen beim Mitnutzungsentgelt ein. Zudem spricht sich der BDEW gegen eine Priorisierung von Stromanschlüssen für Mobilfunkmasten aus und fordert die Berücksichtigung bestehender Infrastrukturen von Energieversorgern beim Mobilfunkausbau.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509080030 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gesetz zur Änderung des TKG und zur Ver-besserung der..., ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) veröffentlicht. Ziel ist..., ... Gesetz zur Änderung des TKG ein Mehrwert geschaffen..., ...dass die Regelung in das TKG übernommen werden soll...., ... Gesetz zur Änderung des TKG gefördert werden. Dies..., ... Gesetz zur Änderung des TKG bietet jedoch nur einen..., ... Gesetz zur Änderung des TKG Die zentrale Speicherung..., ...dem im Rah-men des § 145 TKG festgelegten Entgelten ..., ... Gesetz zur Änderung des TKG Bei der Festlegung der..., ...die in § 127 Abs. 3 Satz 1 TKG geplante Verkürzung der..., ... Gesetz zur Änderung des TKG Die Zustimmungsfiktion..., ...gem. § 127 Abs. 3 Satz 1 TKG kann unter den derzeit ..., ... des späteren geänderten TKG auch gestrichen werden...., ... in die neue Fassung des TKG finden. Der BDEW lehnt ..., ... Gesetz zur Änderung des TKG Tätigkeiten und können..., ... Stromnetzanschlüssen im TKG würde eine Doppelregelung..., ... zusätzliche Regelung im TKG und eine Priorisierung ..., ... Gesetz zur Änderung des TKG 3.6 Weitere Vorschläge..., ... durch das TKG-Änderungspaket Neben den..., ...Geoinformations-daten (nach 136 Absatz 3 TKG und § 153 Absatz 3 TKG)...

  • Auflistung von Handlungsempfehlungen für einen nachhaltigen Ausbau von Gigabitnetzen

    Aktiv vom 11.06.2025 bis 13.02.2026

    • Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 11.06.2025
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf den Entwurf der Handlungsempfehlungen für einen nachhaltigen Ausbau von Gigabitnetzen. Sie zielt darauf ab, Nachhaltigkeit als Regulierungsziel im europäischen Kodex und im TKG zu verankern, den zügigen und diskriminierungsfreien Übergang von Kupfer auf Glasfaser abzusichern und Open-Access-Bitstromzugänge zu priorisieren. Zudem werden eine wirksame Diensteanbieterverpflichtung mit Zugang zu aktuellen Funktechnologien und die Aufnahme von Glasfaserinvestitionen in die EU-Taxonomie angestrebt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506110034 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... als Regulierungsziel im TKG würde es dem Regulierer..., ...diesbezügliche Ergänzung im TKG wäre hierfür förderlich...

  • Gegen allgemeines Textformerfordernis/allgemeine Bestätigungslösung

    • Angegeben von: Customer Service & Call Center Verband Deutschland e. V. (CCV) am 13.06.2024
    • Beschreibung: Auch die aktuelle Koalition plant gemäß Koalitionsvertrag eine allgemeine Bestätigungslösung für telefonisch geschlossene Verträge. Bereits in den zurückliegenden Jahren gab es mehrfach ähnliche Bestrebungen, dieses Instrument auf alle Vertragsarten auszuweiten. Im Jahr 2013 wurde im Rahmen des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen, dass Gewinnspieleintragsdienste dem Textformerfordernis unterliegen. Zuletzt wurden entsprechende Regelungen 2021 im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie im Telekommunikationsgesetz (TKG) verankert. Der CCV lehnt eine Ausweitung der Bestätigungslösung bzw. des Textformerfordernisses ab.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010037 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Ferner beinhaltete die TKG-Novelle 2021 das Erfordernis..., ...sektoraler Maßnahmen im EnWG und TKG unterblieb dies. Gesetzgeberisches...

  • Wechsel von Kupfer auf Glasfaser

    • Angegeben von: EWE TEL GmbH am 20.09.2024
    • Beschreibung: Die EWE TEL setzt sich im Zuge des Übergangs von Kupfer- auf Glasfaserinfrastruktur dafür ein, dass die perspektivische Abschaltung der Kupfernetze nicht zu Wettbewerbsverzerrungen und der Übertragung von Marktmacht führt. Um die Rechtssicherheit zu erhöhen, halten wir eine klarstellende Ergänzung des §34 TKG für sinnvoll. Diese sollte präzisieren, dass die Bundesnetzagentur befugt ist, die Entlassung der TDG aus Zugangsverpflichtungen zu ihrem Kupfernetz an den Nachweis einer diskriminierungsfreien Abschaltepraxis zu knüpfen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gesetzesentwurf zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (02.02.2026).

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf zur Änderung des TKG und zur Verbesserung ..., ...Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG- Änderungsgesetz 2026)..., ...Vorrangregel nach § 1 Abs. 1 TKG‑Entwurf, um unbeabsichtigte..., ... Nach § 1 Abs. 1 TKG-Entwurf ist die Förderung..., ...Anpassung des § 1 Absatz 1 TKG-Entwurf wie folgt: ..., ...Netzinfrastrukturen“ (vgl. § 3 Nr. 45 TKG-Entwurf) und stattdessen..., ...Ausnahmeregelung nach § 82 Abs. 2 TKG-Entwurf positiv, da Bagatellmaßnahmen..., ...beachten. Im §127 (3) TKG-Entwurf wird ausgeführt..., ...Aufzählungspunkte im §127 (3) TKG im einen weiteren 5. ..., ... Im §127a Abs. 3 TKG-Entwurf wird ausgeführt..., ...Formulierung im §127a (3) TKG-Entwurf wie folgt vor: ..., ... In Abschnitt 2 des TKG-Entwurfes (insbesondere..., ...geregelt. Nach § 136 Abs. 3 TKG-Entwurf muss ein Netzbetreiber...

  • BMDS-Eckpunktepapier: Änderung des TKG & Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Grundsätzlich unterstützt der ZIA das politische Ziel eines beschleunigten Glasfaserausbaus. Zudem begrüßt der ZIA ausdrücklich, dass das BMDS mit dem Eckpunktepapier zentrale Elemente des Gigabit Infrastructure Act (GIA) zügig aufgreift und damit zur dringend benötigten Beschleunigung des Glasfaserausbaus beiträgt. Gleichzeitig enthalten die Eckpunkte auch Regelungsvorschläge, die aus Sicht der Immobilienwirtschaft erhebliche Risiken bergen. So greifen einzelne Maßnahmen tief in Eigentumsrechte ein, behindern bestehende Kooperationsmodelle oder überschreiten die Vorgaben des EU-Rechts.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160051 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ...des BMDS zur Änderung des TKG...................... 4..., ...Änderungsvorschlägen für das TKG vorgelegt und um Stellungnahme..., ... BMDS zur Änderung des TKG I. Glasfaserbereitstellungsentgelt..., ...Glasfaserbereitstellungsentgelts (§72 TKG) von derzeit 540 € auf ..., ...werden, sondern auch in § 72 TKG als Voraussetzung für die..., ...Vereinbarung eines GBE in § 72 TKG aber nicht aufgeführt..., ...Rechnung gem. § 72 Ab. 4 TKG, als auch die Verpflichtung..., ...zinfrastruktur in § 72 Abs. 5 TKG sowie zum kostenfreien ..., ...Glasfasernetzen nach § 72 Abs. 6 TKG nach Ablauf des Bereitstellungszeitraums..., ...Tatbestandsvoraussetzungen in § 72 TKG sowie durch die Streichung..., ...Telekommunikationsgesetz (§ 149 Abs. 5 Satz 2 TKG) regelt, dass die BNetzA..., ...abbilden. Petitum: Die im TKG verankerte Konzernklausel..., ...schon gem. Art. 11 Abs. 4 TKG eine Möglichkeit, den...

  • Beschleunigung Breitbandausbau flächendeckend

    • Angegeben von: IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V. am 22.06.2024
    • Beschreibung: Flächendeckender Breitbandnetz-Ausbau erfordert Regelungen, die angemessene und sichere Internetzugänge in kurzer Zeit ermöglichen: Regelungen im TKG, Verordnungen zu Mindestgeschwindigkeiten sowie gesetzliche Regelungen zur Beschleunigung. Der Verband vertritt keine Partei, Unternehmen o. ä., sondern sieht die gesamtwirtschaftlichen Vorteile im Kontext der digitalen Transformation sowie den Nutzen für Bürgerinnen und Bürger. Angestrebte Regelungen: a) Gesetzlich festgelegte Genehmigungsfiktion b) Festlegung der Mindesgeschwindigkeit 50 MBit/s c) Ausweitung / Zulassung schnellerer Verlegemethoden für Leitungen im öffentlichen Straßenland d) Verpflichtung zur Kooperation unter Netzbetreibern auch bei Glasfaseranschlüssen, um die Wahl der Produkte für Verbraucher nicht einzuschränken.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300136 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...IfKom der in § 157 Absatz 2 TKG vorgesehene Anspruch auf..., ...Hintergrund der in § 157 TKG normierten Anforderung ...

  • Mobilfunkmessung verbraucherfreundlich gestalten

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 17.03.2025

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem § 57 Abs. 4 TKG wurden neue Minderungsregelungen im Festnetz und Mobilfunk geschaffen. Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, aber kein Anbieter freiwillig die Versorgung sicherstellt, muss die Bundesnetzagentur (BNetzA) Unternehmen wie beispielsweise die Telekom oder Vodafone dazu verpflichten, diese Leistung zu erbringen. Doch trotz tausender Anfragen ist dies in den vergangenen zwei Jahren nur einmal passiert. Die Politik muss sich dem Thema endlich annehmen, die Bandbreiten anheben und den Prozess der Antragsstellung vereinfachen, damit das Recht auf Versorgung einen echten Nutzen für Bürger:innen hat.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Harmonisierung des TKG und TDDDG (vormals TTDSG) an die EU-Verordnung 2024/1183

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 11.07.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des Large Scale Pilots POTENTIAL arbeiten Telekommunikationsanbieter und andere Industrien gemeinsam mit der Deutschen Bundesregierung an der Verwirklichung der eIDAS Verordnung 2024/1183 zu Use Cases einer EUDI Wallet. Dazu müssen nationale Gesetze an die neuen Gegebenheiten angepasst werden. Im Rahmen der Facharbeit wurden Änderungsvorschläge unterbreitet.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Sicherstellung, dass es zu keinen Überschneidungen und Widersprüchen zwischen den Vorgaben des TKG und den Bestimmungen in anderen Fachgesetzen kommt

    • Angegeben von: United Internet AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung überschneidungs- und widerspruchsfreier Vorgaben im Verhältnis zu anderen Regelungsvorhaben mit Auswirkungen auf den Telekommunikationssektor (z.B. dem NIS2UmsuCG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):

  • Sicherstellung, dass es zu keinen Überschneidungen und Widersprüchen zwischen den Vorgaben des TKG und den Bestimmungen in anderen Fachgesetzen kommt

    • Angegeben von: 1&1 Versatel GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung überschneidungs- und widerspruchsfreier Vorgaben im Verhältnis zu anderen Regelungsvorhaben mit Auswirkungen auf den Telekommunikationssektor (z.B. dem NIS2UmsuCG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Sicherstellung, dass es zu keinen Überschneidungen und Widersprüchen zwischen den Vorgaben des TKG und den Bestimmungen in anderen Fachgesetzen kommt

    • Angegeben von: 1&1 AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung überschneidungs- und widerspruchsfreier Vorgaben im Verhältnis zu anderen Regelungsvorhaben mit Auswirkungen auf den Telekommunikationssektor (z.B. dem NIS2UmsuCG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Beschleunigter Glasfaserausbau mit klarer Eigentümerbeteiligung - Transparenz, Zuständigkeiten und Akzeptanz stärken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ... für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026) ..., ...Telekommunikationsnetzen (§ 22b TKG), zum Ausbau gebäudeinterner..., ...in Gebäuden (§§ 144, 145 TKG) sowie Anpassungen von ..., ...Anzeigeverfahren (§ 127a TKG). Positiv hervorzuheben..., ...von Gebäuden(§§ 144, 145 TKG) oder um den Zugang zu ..., ...Netzinfrastrukturen (§ 22b TKG) geht. Ein erfolgreicher...

  • Rahmenbedingungen für fairen Wettbewerb und beschleunigten TK-Netzausbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...öffentlichen Anhörung des TKG-Änderungsgesetzes 2025 ..., ...Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025) ..., ...Regelungsinhalt des § 27 TKG wurde 2004 ins TKG aufgenommen..., ... und das TKG betonen die Wichtigkeit..., ... § 3 Nr. 5 TKG – Begriffsbestimmungen ..., ... Definition in § 3 Nr. 5 TKG zu öffnen § 3 Nr. 61 TKG..., ...Einsichtnahmebedingungen i.S.d. § 83 Abs. 3 TKG. § 85 TKG – Veröffentlichung..., ...TKG – neu: Die Bundesnetzagentur..., ...Endnutzerentgelte. § 115 TKG iVm § 3 Nr. 73 TKG – Modifikation..., ...Regelungsregime der §§ 125 ff. TKG und des § 134 TKG. § 127 TKG – Verlegung und Änderung..., ...Genehmigungsfiktion analog zu § 127 Abs. 3 TKG für die neben der TKG-Genehmigung..., ...der Neufassung des § 172 TKG im bisherigen § 111 TKG..., ...Mechanismus nach § 57 Abs. 4 TKG, da § 57 Abs. 4 Nr. 1 TKG..., ...ebenfalls eine Änderung im § 50 TKG erfolgen: § 50 TKG –..., ...Änderung, sowohl im § 128 TKG wie auch § 134 TKG, wie..., ... Definition in § 3 Nr. 5 TKG zu öffnen § 3 Nr. 61 TKG..., ...TKG – neu: Die Bundesnetzagentur..., ...Diensteanbieter. § 115 TKG iVm § 3 Nr. 73 TKG – Modifikation..., ...notwendige Änderungen im TKG vor: § 213 TKG – Verfahrenseinleitung...

  • Einschränkung von Veröffentlichungspflichten für KRITIS Netzdaten zur Stärkung der Resilienz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...parlamentarischen Beratung befindliche TKG-Änderungsgesetz 2026.9 ..., ...tenentwurf sieht wie das geltende TKG eine zentrale Speicherung..., ...service/gesetzgebungsverfahren/tkg-aenderungsgesetz-2026 ..., ... Atlas Bezüglich des TKG-Änderungsgesetzes bietet...

  • Glasfaserausbau im Sinne privater Bauherren ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Staatsmodernisierung für ein TKG-Änderungsgesetz 2026 Der..., ...möchten, birgt die geplante TKG-Reform konkrete Problemstellungen...

  • Digitale Transformation

    Aktiv vom 19.12.2024 bis 26.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Konkretisierung in § 106a TKG – Lokales Roaming, Zugang..., ...Regelungsinhalt des § 27 TKG wurde 2004 ins TKG aufgenommen..., ... und das TKG betonen die Wichtigkeit..., ...Konkretisierung in § 106a TKG – Lokales Roaming, Zugang..., ...möchten wir zu den im §127 TKG angegebenen Änderungen ..., ...Normen, insbesondere § 208a TKG, werden seitens des VATM..., ...Vergleichbarkeit zwischen TKG und GWB in Bezug auf die..., ...und den Erlass des § 208a TKG weitestgehend aus. ..., ...für den Mobilfunk in das TKG aufgenommen werden. ..., ...besonderen Vorschriften des TKG-Wegerechts (§§125 ff.) ..., ...hierzu eine Klarstellung im TKG aufgenommen wird. 7) ..., ...und welche Änderungen im TKG sind dafür nötig? Antwort..., ...Sie würde der Essenz des TKG widersprechen, suggerieren..., ...für den Mobilfunk in das TKG aufgenommen werden. Eine..., ... wurden erst 2021 in das TKG aufgenommen. Grundlegende..., ...Anschluss gemäß § 157 ff. TKG (RaVT/Universaldienst) ..., ... auf Basis des heutigen TKG verpflichtet und in der..., ...bestehen. Zwar räumt das TKG-Wegerecht (§§ 125 ff.) ..., ... Maßnahmen (§ 127 Abs. 4 TKG) sollten nicht von einer..., ... Änderungen des TKG müssen sich insbesondere...

  • Entwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes: Ausbau braucht Generationengerechtigkeit

    • Angegeben von: Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 06.08.2025
    • Beschreibung: Die Familienbetriebe Land und Forst begrüßen den flächendeckenden Ausbau digitaler Infrastruktur grundsätzlich. Mit dem Entwurf drohen dem privaten Grundbesitz jedoch harte Einschnitte und Duldungspflichten in einem bislang nicht gekannten Ausmaß. Dringenden Nachsteuerungsbedarf besteht vor allem bei den von der Entwicklung völlig überholten – unangemessen niedrigen – Entschädigungsstandards. Generationenlang Grund und Boden einschließlich der erforderlichen Leitungs-, Wege- und sonstigen Nutzungsrechte zur Verfügung zu stellen, muss mit einer angemessenen und der Dauer der Belastung entsprechenden wiederkehrenden Entschädigung einhergehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Beim Ausbau der Telekommunikationsinfrastrukturen müssen Priorisierungsflächen für Schutzzonen vorhalten werden

    • Angegeben von: gesund verNETZt e.V. am 25.08.2025
    • Beschreibung: Der Entwurf könnte in einem Widerspruch zur Empfehlung des TAB-Berichts des Bundestages zu "Möglichen gesundheitlichen Auswirkungen verschiedener Frequenzbereiche elektromagnetischer Felder (HF-EMF)" stehen. Dort werden funkarmer Schutzzonen empfohlen. Im Sinne der Technologieneutralität, des Anspruchs, eine flächendeckende, angemessene und ausreichende Telekommunikationsinfrastruktur mit Gigabit-Geschwindigkeit zu gewährleisten, und angesichts der offenen Fragen zu den möglichen gesundheitlichen Auswirkungen des Mobilfunks sollten generell alle Menschen die Möglichkeit haben, durch die Wahl ihres Wohnorts zu entscheiden, welche Gigabit-Versorgung sie wünschen. Dies schließt die Möglichkeit ein, Immissionen zu meiden. Wir fordern ausreichend Priorisierungsflächen für Schutzzonen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

  • Überragendes öffentliches Interesse für den Mobilfunkausbau

    • Angegeben von: DFMG Deutsche Funkturm GmbH am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der Mobilfunkausbau soll in das überragende öffentliche Interesse gestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Beschleunigung des Ausbaus von Gigabitnetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch Änderungen in § 34 TKG gesichert sein, wobei die..., ...durch Änderungen in § 50 TKG einzudämmen, indem ein..., ... Minderungsrecht in § 57 TKG-E sind zu streichen. Für..., ...23 Stellungnahme Zu § 1 TKG-E (Zweck des Gesetzes, ..., ...“ (§ 2 Absatz 2 Nummer 2 TKG), objektive, transparente..., ...“ (§ 2 Absatz 3 Nummer 2 TKG). Vor diesem Hintergrund..., ...und Abschaltung gemäß § 34 TKG vorzulegende Konzept so..., ... Rahmen der §§ 17 und 34 TKG ist zu prüfen. 8 / 23 ..., ... Satz 2 in § 34 Absatz 2 TKG: „Im Rahmen der Anzeige..., ...5 und 6 in § 34 Absatz 4 TKG: „Die Bundesnetzagentur..., ...1 und 2 in § 50 Absatz 2 TKG ist das jeweilige „oder..., ... zurücknehmen.“ Zu § 57 TKG-E – Minderung Mit dem ..., ... in § 72 Absatz 2 Satz 3 TKG zu überprüfen. Hiervon..., ...Bezug auf § 78 Absatz 2 TKG-E nicht zerfasern. Denn..., ...gewahrt werden. Zu § 79 TKG-E – Informationen über ..., ... Überarbeitung von § 79 TKG. 16 / 23 Die zentrale..., ... § 79 Absatz 3 Nummer 3 TKG gestrichten werden soll..., ...an § 79 Absatz 3 Nummer 4 TKG zu unterstützen, wonach..., ...muss. 20 / 23 Zu § 155 TKG – Offener Netzzugang zu..., ... Prüfung vor. Zu § 203a TKG-E – Veröffentlichung und...

  • Änderungsvorschläge zum TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz

    Aktiv vom 27.08.2024 bis 15.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG) punktuell weiterentwickelt..., ... von TK-Infrastruktur im TKG zu verankern und Widerspr..., ... Evaluierung (nach ß 231 TKG (neu)) jedoch als effektiv..., ... der Regelung nach ß 231 TKG des Kabinettsbeschlusses..., ...ƒnderung an ß 1 Abs. 1 Satz 2 TKG und ß 231 TKG vor: Forderungen..., ... neuen ß 1 Abs. 1 Satz 2 TKG. › Anpassung des Datums..., ...der Evaluierung in ß 231 TKG. Umsetzungsvorschlag ..., ...‰nzung des ß 127 Abs. 1 TKG. Umsetzungsvorschlag ..., ...die in ß 127 Abs. 3 Satz 1 TKG geplante Verk¸rzung der..., ...durch neue Regelungen im TKG verbessert werden. Die ..., ... des ß 86 TKG f¸r eine Verordnungserm..., ... ß 79 Absatz 3 Nummer 3 TKG genannten Kriterien erf..., ...nach ß 79 Absatz 3 Nr. 3 TKG. Umsetzungsvorschlag ..., ... ß 79 Absatz 3 Nummer 3 TKG zu stellen, m¸ssen die ..., ...Informationen nach ß 136 Absatz 3 TKG und ß 153 Absatz 3 TKG,..., ... des ß 146 Abs. 2 Satz 2 TKG. Umsetzungsvorschlag ..., ...einen neuen ß 34 Abs. 5a TKG oder ß 34a TKG: Forderung..., ...Einf¸hrung des ß 34 Abs. 5a TKG oder ß 34a TKG. Umsetzungsvorschlag..., ...geplanten Anpassungen des TKG stellen eine Chance dar..., ... Regelung in ß 50 Abs. 3 TKG, die verhindern soll, ...

  • Verbraucherrechte im Telekommunikationsmarkt stetig verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Recht auf Versorgung im TKG zu entsprechen. Gemäß § 157 Abs. 3 S. 3 TKG muss der Internetzugangsdienst..., ...gesetzliche Grundlage. Das TKG legt in § 157 Abs. 3 TKG..., ...der in § 157 Abs. 3 S. 4 TKG enthaltenen Möglichkeit..., ...besteht gegenüber dem im TKG gewählten Begriff „stets..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ein Minderungsbetrag in..., ...§ 57 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 TKG entsprechend der Allgemein..., ...derzeit nach § 57 Abs. 4 TKG nicht vorgesehen ist.4 ..., ...schädigungsregeln des § 58 TKG bei Internetausfällen, ..., ...heißt es in § 156 Abs. 1 TKG, End- nutzer:innen haben..., ...Anpassung des § 156 Abs. 1 TKG, um Unionsrecht zu ent- sprechen. Der § 156 TKG dient der Umsetzung von..., ...Änderung des § 156 Abs. 1 TKG, um den europarechtli- ..., ...Hand mit Anpassungen des TKG gehen. Gemäß § 157 Abs. 3 S. 3 TKG muss der Internetzugangsdienst..., ...gesetzliche Grundlage. Das TKG legt in § 157 Abs. 3 TKG..., ...der in § 157 Abs. 3 S. 4 TKG enthaltenen Möglichkeit..., ...besteht gegenüber dem im TKG gewählten Begriff „stets..., ...zum Regierungsentwurf der TKG-Novelle 2021, https://..., ...§ 57 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 TKG im Mobilfunk erst dann ...
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