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203 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (203)

  • TKG-Novelle: flächendeckenden Glasfaserausbau mit der Wohnungswirtschaft sichern, Investitionen schützen, praxisgerechte Fristen schaffen.

    • Angegeben von: Vonovia SE am 29.05.2026
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die Anpassung des Entwurfs zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG), insbesondere der vorgesehenen Regelungen zum Vollausbaurecht bei gebäudeinterner Glasfaserinfrastruktur (§ 144 TKG-E). Konkret angestrebt werden die Streichung bzw. rechtssichere Ausgestaltung der 20-Monats-Frist für angekündigte Gebäudeanschlüsse, die Verlängerung der Reaktionsfrist für Gebäudeeigentümer von zwei auf sechs Monate, die Verlängerung der Umsetzungsfrist für alternative Ausbauvorhaben von 24 auf 36 Monate sowie die Einführung von Ausnahmeregelungen für besondere Einzelfälle (z. B. Ausschreibungspflichten oder Sanierungsmaßnahmen). Ziel ist ein investitionssicherer und flächendeckender Glasfaserausbau.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604210002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vollausbau (20-Monatsfrist) § 144 TKG-E Nach § 144 Abs. 1 Satz 2 TKG-E soll ein Recht zum Vollausbau..., ...Abwehrrecht nach § 144 Abs. 2 TKG Gebrauch, muss er dem anfragenden..., ...vermeiden. In den Eckpunkten zur TKG-Novelle hatte das BMDS ..., ...Regelungsvorschlag § 144 Abs. 1 Satz 2 TKG-E a) Streichung der 20..., ...Monatsfrist) § 144 Abs. 2 TKG-E Nach § 144 Abs. 2 TKG-E..., ...Regelungsvorschlag § 144 Abs. 2 TKG-E (2) Das Recht nach Absatz...

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 10.02.2026
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602100021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...www.die-deutsche-kreditwirtschaft.de Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 05.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509050002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 05.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509050018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Dr. Hans-Ulrich Krüger am 05.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Dr. Hans-Ulrich Krüger

  • Unterstützung der Novellierung des TKG zur Beschleunigung des Ausbaus digitaler Infrastruktur

    • Angegeben von: ATC EH GmbH & Co. KG am 02.07.2025
    • Beschreibung: Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das TKG-Änderungsgesetz 2025 soll die Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau in Deutschland verbessern, indem diesem das "überragende öffentliche Interesse“ zugeschrieben wird. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes begrüßen wir. In diesem Sinne haben wir unsere Unterstützung den relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300263 (PDF - 2 Seiten)

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Andreas Hermes – Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes am 15.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Andreas Hermes - Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300125 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ...Referentenentwurf für ein TKG-Änderungsgesetz setzt an..., ...sollte sie Eingang in das TKG finden – müsste aufgrund..., ... für Gebäudenetze (§ 22b TKG): Entscheidend ist, dass..., ...bei Zugangsentgelten (§ 38 TKG): Die Streichung von §..., ...für den Mobilfunkausbau im TKG regeln (§ 150 TKG): Die..., .... Streitbeilegung (§ 149 TKG) – Reform zu einem echten..., ...werden dadurch, dass qua TKG auch Liegenschaften im..., ... den Eckpunkten für das TKG-ÄnderungsG erwogen wurde..., ...Genehmigungsfiktion für Mobilfunkmasten im TKG verankern (§ 150 TKG) ..., ... werden, i. R. v. § 150 TKG bundesweit einheitlich ..., ...Nach dem geltenden § 134 TKG darf der Anschluss von..., ...zu Gebäudenetzen (§ 22b TKG) Da in Deutschland im ..., ...Veröffentlichung. Ob nach § 34 TKG oder nach § 25 TKG: Wer..., ... 20 2. §141 Absatz 1 TKG - Ablehnung der Mitnutzung..., ... soll über §141 Absatz 1 TKG weiterhin im Sinne des..., ...Verfahrensregelungen im TKG aufzunehmen, die dieses..., ... sowohl des TKG als auch den übergeordneten..., ... 28 1. § 52 TKG – Aufrechterhaltung absehbar..., ... von § 172 TKG sollte in Abs. 2 die Formulierung...

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: uwk consulting GmbH am 05.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512270003 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2603300173 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Daher kann § 24 Abs. 1 TKG keine Grundlage für eine..., ...vgl. Geppert, Beck’scher TKG-Kommentar, 5. Aufl., § ..., ...Nolte, in: Säcker/Körber, TKG, 4. Aufl., § 25 Rz. 40). § 25 20 TKG ermöglicht ausschließlich..., ... (§ 29 TKG). Für § 25 TKG sind die..., ... 1 EKEK, § 25 Abs. 2 TKG Art. 69 Abs. 3 EKEK. Art..., ...(Schönau, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 5.Aufl, § 17..., .... Weder § 34 TKG noch Art. 81 EKEK sind ..., ... aus § 34 TKG erwachsendes Erfordernis..., ...Telekom wird die in § 34 TKG gesetzlich vorgesehene ..., ...für den Mobilfunkausbau im TKG regeln (§ 150 TKG): Die..., ...werden dadurch, dass qua TKG auch Liegen- schaften ..., ...Genehmigungsfiktion für Mobilfunkmasten im TKG verankern (§ 150 TKG) ..., ...Nach dem geltenden § 134 TKG darf der Anschluss von..., ... Ge- bäudenetzen (§ 22b TKG) Da in Deutschland im ..., ...Veröffentlichung. Ob nach § 34 TKG oder nach § 25 TKG: Wer..., ... so- wohl des TKG als auch den übergeordneten..., ... Act. Im neuen TKG- Entwurf geht der Schutz..., ... 27 1. § 52 TKG – Aufrechterhaltung absehbar..., ... von § 172 TKG sollte in Abs. 2 die Formulierung...

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Günter Heiß am 17.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Günter Heiß
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