Regelungsvorhaben
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56 Regelungsvorhaben
zur Suche nach »"Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG) "« gefunden
Gefundene Regelungsvorhaben (56)
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- Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 12.12.2024
- Beschreibung: Es geht um die Stärkung und Attraktivistätssteigerung des Pflegeberufs durch Erweiterung der Kompetenzen der Pflegefachkräfte insbeondere durch Übertragung heilkundlicher Kompetenzen, die zuvor den Ärzt*innen vorbehalten waren. Ebenso ist eine Entbürokratisierung sinnvoll, aber nur an der Stelle, an der sie den Menschen nicht dient. Hier ist eine genaue Differenzierung notwendig zwischen sinnvoller Bürokratie, die den Rechnten der Menschen dient und dieser, die überbordned ist und Menschen schadet.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
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- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.11.2024
- Beschreibung: Erweiterung und Stärkung der Kompetenzen von Pflegefachpersonen, Heilkundeausübung von Pflegefachpersonen, Flexibilisierung Leistungsrecht SGB XI, Beschleunigung und Entbürokratisierung von Pflegesatzverfahren, Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung für pflegebedürftige Menschen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz -
BT-Drs. 21/1511
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
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Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
Aktiv vom 30.06.2025 bis 25.06.2026
- Angegeben von: GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 30.06.2025
- Beschreibung: Wir wollen mit Anregungen aus der Bildungspraxis zu einer guten Gesetzesregelung beitragen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
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- Angegeben von: FINSOZ e. V. am 02.07.2026
- Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum Pflegekompetenzgesetz (PKG) in der Fassung vom 23. Juni 2025. Gegenstand der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zur Stärkung der Pflegekompetenz sowie zur Ausgestaltung digital unterstützter Pflegeprozesse. Die Interessenvertretung bezieht sich insbesondere auf Regelungen zur Digitalisierung in der Pflege, zur Nutzung und Standardisierung digitaler Anwendungen, zur praxistauglichen Ausgestaltung von Pflege- und Dokumentationsprozessen, zur Einbindung der Pflege in digitale Versorgungsstrukturen sowie zur Berücksichtigung von Anforderungen an interoperable und barrierearme Systeme im Gesundheits- und Sozialwesen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
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- Angegeben von: Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e.V. am 07.08.2024
- Beschreibung: Die ACHSE fordert, dass das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit bei der weiteren Ausgestaltung des Gesetzes die Hinweise aus der Praxis, insbesondere die Erfah-rungen aus Niedersachsen und den belegbaren Zahlen zur Ausbildungsabschlüssen in der Pädiatrie berücksichtigt. Eine verbindliche Festlegung pädiatrischer und krankheitsspezifischer Ausbildungsinhalte sowie deren Überprüfung im Rahmen der Ausbildungscurricula sind notwendig, um die Versorgungssicherheit und -qualität für Kinder und Jugendliche mit seltenen Erkrankungen nachhaltig zu gewährleisten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz [Pflegekompetenzgesetz - PKG...
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- Angegeben von: GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 25.06.2026
- Beschreibung: Ziel ist die konkrete Ausgestaltung der gesetzlichen und untergesetzlichen Rahmenbedingungen zur Übernahme heilkundlicher Tätigkeiten durch Pflegefachpersonen, insbesondere durch Festlegung einer Pflegeberufebeteiligungsverordnung sowie eines verbindlichen Aufgaben- und Leistungskatalogs. Dabei soll auch geregelt werden, dass die Vermittlung der hierfür erforderlichen Befähigungen und Befugnisse verbindlich in der beruflichen Pflegeausbildung verankert wird.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1511
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege -
BT-Drs. 21/1935
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege - Drucksache 21/1511 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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BT-Drs. 21/1511
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
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- Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Das Pflegekompetenzgesetz ist ein wichtiger Baustein, um die Professionalisierung der Pflege im Hinblick auf mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung zu stärken. In der Begründung heißt es: „Der Pflegeberuf ist ein Heilberuf mit eigenen beruflichen Kompetenzen.“ Auf diesen Satz haben Tausende von Pflegekräften in Deutschland lange gewartet. Die Kompetenzen der Pflegekräfte werden anerkannt und leistungsrechtlich verankert. Das begrüßt der bpa. Darüber hinaus beinhaltet das Pflegekompetenzgesetz Ansätze struktureller Veränderungen im SGB XI, die zum Teil erhebliche Auswirkungen auf bestehende Versorgungsangebote bis hin zur Existenzgefährdung bewährter Pflegeangebote mit sich bringen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
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Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
Aktiv vom 01.10.2024 bis 23.01.2025
- Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 01.10.2024
- Beschreibung: Die Ziele des PKG zur Stärkung der Handlungsautonomien der professionellen Pflege und zur strukturellen Weiterentwicklung der SPV werden vom AOK-Bundesverband begrüßt. Die vorgeschlagenen Regelungen wirken aber in der Gesamtschau wenig stringent, kaum verständlich und sind missverständlich formuliert. Umsetzungsfragen für die Regelversorgung in der Kranken- und Pflegeversicherung müssen noch geklärt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
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- Angegeben von: IGBP Interdisziplinäre Gesellschaft für Bildung in der Pflege am 12.02.2025
- Beschreibung: Einsatz für eine konkrete Wissenschaftliche und berufspolitische Definition von differenzierten berufsfeldorientierten Kompetenzstufen und Aufgabenbeschreibungen sowie Zuordnung zu Qualifikationsstufen und -entwicklungen von Pflegeberufen (Assistenz, Altenpflege, Fachkrankenpflege, Intensivpflege nach Berufsausbildung, Weiterbildung oder Studium) in der multiprofessionellen Zusammenarbeit in der Gesundheitsversorgung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
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- Angegeben von: Deutscher Hauswirtschaftrat am 05.10.2024
- Beschreibung: In der Stellungnahme geht es darum, dass die Hauswirtschaft neben der Pflege und Betreuung ergänzt wird. Die pflegerische Versorgung muss in der Praxis bei den Menschen mit Hilfebedarf mit der Hauswirtschaft abgestimmt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...