Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

103 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"38. BImSchV"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/3)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/22)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (103)

  • Verhinderung der Änderung der 38.Verordnung zur Durchführung des BImSchV

    Aktiv vom 08.11.2024 bis 22.08.2025

  • Massenbilanzielle THG-Anrechnung auf biogenes Autogas

    • Angegeben von: Propan Rheingas GmbH & Co. KG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Anders als bei der Verwendung von im Wärmemarkt, ist BioPropan beim Einsatz als Kraftstoffe, bislang nicht massenbilanziell auf die Treibhausgasminderung anrechenbar. BioLNG (verflüssigtes Erdgas) hingegen kann gem. §12a 38. BImSchV bilanziell auf die THG-Quote angerechnet werden, ob es sich bei beiden Energieträgern um dezentrale, verflüssigte Gase handelt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Novellierung der 37. BImSchV, 38. BImSchV und des §37a BimSchG

    Aktiv vom 11.07.2024 bis 18.11.2025

  • 38. BimSchV: dauerhafter Aussetzung der Verrechnung und dynamischer THG-Quote zur Steigerung erneuerbarer Energien im Verkehr

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 26.09.2024
    • Beschreibung: Der VDA begrüßt das Vorhaben, setzt sich jedoch dafür ein, die mehrjährige Verrechnung nicht nur begrenzt auf zwei Jahre auszusetzen, sondern dauerhaft, um den jährlichen Anteil erneuerbarer Energieträger im Verkehrssektor zu steigern. Zudem setzt sich der VDA in diesem Zusammenhang für eine nach oben dynamische THG-Quote ein. Wird die THG-Quote absehbar übererfüllt, sollen die übererfüllten Mengen nicht übertragen werden können, sondern die THG-Quote nach einem festgelegten Mechanismus in den Folgejahren ansteigen (analog zu § 11 36. BImSchV i. V. m. § 37h BImSchG).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260060 (PDF - 3 Seiten)

  • Beachtung von Implikationen der Novelle der 38. BImSchV auf die anstehende Änderung des BImSchG (Umsetzung RED III)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zum RefE 3. VO Änd. 38. BImSchV 1 / 4 8.10.2024 Der..., ... zum RefE 3. VO Änd. 38. BImSchV 2/4 8.10.2024 Generell..., ... ge-mäß §14 Absatz 4 38. BImSchV zur Erfüllung der Unterquote nach §13a 38. BImSchV. Insofern gehen Marktakteure..., ... zum RefE 3. VO Änd. 38. BImSchV 3/4 8.10.2024 Auswirkungen..., ... zum RefE 3. VO Änd. 38. BImSchV 4/4 8.10.2024 Der ..., ...2026 gemäß §14 Absatz 4 38. BImSchV zur Erfüllung der Unterquote nach §13a 38. BImSchV ausgeschlossen sein...

  • Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

    • Angegeben von: BALANCE Erneuerbare Energien GmbH am 22.12.2025
    • Beschreibung: Nachhaltige, erneuerbare Kraftstoffe sind zur Erreichung der Klimaschutzziele unerlässlich. Daher setzen wir uns für die Weiterentwicklung der Quote bis 2040 ein. Der Wegfall der Doppelanrechnung setzt ein wichtiges Signal zur Reduzierung potenzieller Fehlanreize, insbesondere im Hinblick auf Betrugsrisiken bei importierten Biokraftstoffen. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass dadurch heimische fortschrittliche Biokraftstoffe wie Biomethan im Wettbewerb benachteiligt werden. Wir schlagen darum vor, dass die Doppelanrechnung bei Übererfüllung der energetischen Unterquote für fortschrittliche Biokraftstoffe aus Gülle, Mist und Klärschlamm (Anlage 1 Nr. 6 der 38. BImSchV) beibehalten wird und im Gleichklang mit den Mehrfachanrechnungen für Strom und RFNBOs zurückgenommen wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 778/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • RED III-Umsetzung THG-Quote im Verkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Biokraftstoffe (§14 Abs. 4 38. BImSchV) indirekt einen Beitrag..., ...Elektromobilität (§§6ff. 38.BImSchV) Auch für die Elektromobilität sind in §§6ff. 38. BImSchV Verschärfungen der ..., ...Verpflichtungsübernahmen nach §5 Abs. 1 38. BImSchV sollte zukünftig gegenüber..., ...müsste §20 Abs. 1 der 38. BImSchV um einen Punkt ergänzt..., ...Biokraftstoffe (§14 Abs. 4 38. BImSchV) und halten dies aus..., ...Mist und Klärschlamm (38. BImSchV, Anlage 1 Nr. 6). ..., ...Biokraftstoffe nach Anlage 1 der 38.BImschV aus Asien, dabei wurden..., ...im Sinne der Anlage 4 38. BImSchV erfolgen. Gemäß Evaluationsbericht..., ...Anhebung auf 2,3 % (§ 13a 38. BImSchV). 5 „Virtuelle..., ...2024 berücksichtigt die 38. BImSchV in §5 Abs. 5 den Direktbezug..., ...Satz zwei des §5 Abs. 5 38. BImSchV (Zulässigkeit gesamthafter..., ...Verpflichtungsübernahmen gemäß der 38. BImSchV könnte durch die Implementierung..., ...Anträgen gemäß §8 der 38. BImSchV inkl. Upload aller ..., ...Bescheinigungen gemäß §8 38. BImSchV für Dritte • IT-technisch...

  • Nationale Umsetzung der RED II-Änderung (Richtlinie (EU) 2023/2413)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Biokraft-stoffen gem. § 13a 38. BImSchV (1) Die Obergrenze..., ...Ausgangsstoffe in die Anlage 4 38. BImSchV oder starkem Zuwachs..., ...dass in der Anlage 4 38. BImSchV ergänzte oder in der..., ...Begrenzung gemäß § 13a 38. BImSchV in Verkehr gebracht..., ...Biokraftstoffe gem. § 14 38. BImSchV (1) Einführung eines..., ...Biokraftstoffe gem. § 14 38. BImSchV wie bereits mit § 37h..., ...Regelung des § 14 (4) 38. BImSchV wurde Deutschland zu..., ...Ausgangsstoff in Anlage 1 38. BImSchV Begründung: POME..., ...Abs. 4 Satz 1 Nummer 1 38. BImSchV sollte beim Co-Processing..., ...Novellen der UERV und 38. BImSchV sowie die Erhebung ..., ...Biokraftstoffen gemäß § 13a 38. BImSchV als wesentliche Maßnahme..., ...Biokraftstoffe gemäß § 14 Abs. 1 38. BImSchV mindestens auf das ..., ...Biokraftstoffe gemäß § 14 Abs. 4 38. BImSchV hat ihr Ziel verfehlt..., ...Mindestanteils gemäß § 14 Abs. 1 38. BImSchV 2025 2026 2027 2028..., ...würde gemäß novellierter 38. BImSchV dann ebenso auf das..., ...Biokraftstoffen gemäß § 13a 38. BImSchV Begründung: • ..., ...Ausgangsstoffe in die Anlage 4 38. BImSchV oder starkem Anstieg..., ...dass in der Anlage 4 38. BImSchV ergänzte, zum Teil ..., ...Mindestanteil gem. § 14 Abs. 1 38. BImSchV nur dann, wenn diese..., ...Mindestanteil gem. § 14 Abs. 1 38. BImSchV angerechnet werden ...

  • Nationale Umsetzung der ReFuelEU Aviation-Verordnung (EU) 2023/2405

    • Angegeben von: Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe e.V. (MVaK) am 07.06.2024
    • Beschreibung: Erhalt der Rohstoffverfügbarkeit für eine (mindestens) gleichbleibende nationale Produktion von abfallbasiertem und fortschrittlichem Biodiesel für den Straßen- und Seeverkehr. Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs in den Märkten für Abfall und Reststoffe.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409260074 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2506300016 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Biokraft-stoffen gem. § 13a 38. BImSchV (1) Die Obergrenze..., ...Ausgangsstoffe in die Anlage 4 38. BImSchV oder starkem Zuwachs..., ...dass in der Anlage 4 38. BImSchV ergänzte oder in der..., ...Begrenzung gemäß § 13a 38. BImSchV in Verkehr gebracht..., ...Biokraftstoffe gem. § 14 38. BImSchV (1) Einführung eines..., ...Biokraftstoffe gem. § 14 38. BImSchV wie bereits mit § 37h..., ...Regelung des § 14 (4) 38. BImSchV wurde Deutschland zu..., ...Ausgangsstoff in Anlage 1 38. BImSchV Begründung: POME..., ...Abs. 4 Satz 1 Nummer 1 38. BImSchV sollte beim Co-Processing..., ...Biokraftstoffe gemäß § 14 Abs. 4 38. BImSchV hat ihr Ziel verfehlt..., ...Mindestanteils gemäß § 14 Abs. 1 38. BImSchV 2025 2026 2027 2028..., ...würde gemäß novellierter 38. BImSchV dann ebenso auf das..., ...Biokraftstoffen gemäß § 13a 38. BImSchV Begründung: • ..., ...Ausgangsstoffe in die Anlage 4 38. BImSchV oder starkem Anstieg..., ...dass in der Anlage 4 38. BImSchV ergänzte, zum Teil ..., ...Mindestanteil gemäß § 14 Abs. 1 38. BImSchV nur dann, wenn Witness-Audits..., ...Mindestanteil gem. § 14 Abs. 1 38. BImSchV nur dann, wenn diese..., ...Mindestanteil gem. § 14 Abs. 1 38. BImSchV angerechnet werden ..., ...Mindestanteil gemäß § 14 Abs. 1 38. BImSchV. Frankreich, Österreich..., ...2027 werden gem. § 4a 38. BImSchV zusätzliche THG-Quotenzertifikate...

  • Nationale Umsetzung der FuelEU Maritime-Verordnung (EU) 2023/1805

    • Angegeben von: Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe e.V. (MVaK) am 07.06.2024
    • Beschreibung: Hiesige Produzenten von abfallbasiertem und fortschrittlichem Biodiesel sollen im Seeverkehr einen zusätzlichen Absatzmakt finden. Dies muss im Rahmen eines weltweit fairen Wettbewerbs erfolgen, insbesondere in Bezug auf die Einhaltung und Kontrolle von Nachhaltigkeitsanforderungen an gebunkerte Biokraftstoffe.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409260075 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2506300018 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Biokraft-stoffen gem. § 13a 38. BImSchV (1) Die Obergrenze..., ...Ausgangsstoffe in die Anlage 4 38. BImSchV oder starkem Zuwachs..., ...dass in der Anlage 4 38. BImSchV ergänzte oder in der..., ...Begrenzung gemäß § 13a 38. BImSchV in Verkehr gebracht..., ...Biokraftstoffe gem. § 14 38. BImSchV (1) Einführung eines..., ...Biokraftstoffe gem. § 14 38. BImSchV wie bereits mit § 37h..., ...Regelung des § 14 (4) 38. BImSchV wurde Deutschland zu..., ...Ausgangsstoff in Anlage 1 38. BImSchV Begründung: POME..., ...Abs. 4 Satz 1 Nummer 1 38. BImSchV sollte beim Co-Processing..., ...Biokraftstoffe gemäß § 14 Abs. 4 38. BImSchV hat ihr Ziel verfehlt..., ...Mindestanteils gemäß § 14 Abs. 1 38. BImSchV 2025 2026 2027 2028..., ...würde gemäß novellierter 38. BImSchV dann ebenso auf das..., ...Biokraftstoffen gemäß § 13a 38. BImSchV Begründung: • ..., ...Ausgangsstoffe in die Anlage 4 38. BImSchV oder starkem Anstieg..., ...dass in der Anlage 4 38. BImSchV ergänzte, zum Teil ..., ...Mindestanteil gemäß § 14 Abs. 1 38. BImSchV nur dann, wenn Witness-Audits..., ...Mindestanteil gem. § 14 Abs. 1 38. BImSchV nur dann, wenn diese..., ...Mindestanteil gem. § 14 Abs. 1 38. BImSchV angerechnet werden ..., ...Mindestanteil gemäß § 14 Abs. 1 38. BImSchV. Frankreich, Österreich..., ...2027 werden gem. § 4a 38. BImSchV zusätzliche THG-Quotenzertifikate...
Nach oben blättern