Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (756)
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- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
- Beschreibung: In Zusammenhang mit der Fernwärmeversorgung muss sichergestellt sein, dass sich der Kunde freiwillig und ohne Einschränkungen für dessen Nutzung entscheiden darf. Dahingehend negative Erfahrungen mit kommunaler Energieversorgung, die auf Anschluss- und Benutzungszwänge sowie Verbot lokaler Alternativen setzt, werden von uns abgelehnt und sind unbedingt zu vermeiden. Leider enthält der Änderungsentwurf keine Obergrenze für Fernwärmepreise und keine Einführung einer Preisaufsicht – dies gilt es nachzubessern. Rechtsicherheit für bestehende, projektierte oder geplante, dezentrale und klimafreundliche Wärmeerzeugungs- und Kälteanlagen in Gebäuden ist sicherzustellen. Verbraucherrechte sind zu stärken – wir fordern daher Technologieoffenheit, Wettbewerb und Verbraucherschutz.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) vorgeschriebenen Umfang..., ...mittels einer dezentralen und GEG-konformen Technologie beheizen..., ...Erfüllung des § 71 Absatz 1 GEG (mind. 65 Prozent erneuerbare..., ...vollständig gem. § 71 Absatz 1 GEG deckt. Die Einschränkung..., ... Anlehnung an §71 Abs. 2 GEG (Gleichwertigkeit) gestrichen..., ... Wärmeerzeuger nach § 71 GEG spätestens mit dem Vorliegen..., ...Prozent-EE-Anforderung aus dem GEG also schneller umgesetzt..., ...Wärmeversorgungssystem gem. § 71 GEG zu decken. Fraglich ist..., ...Wärmeversorgungsoptionen gem. GEG bzw. § 3 AVBFernwärmeV ..., ...erhalten bestehende dezentrale, GEG-konforme Heizungsanlagen..., ...Anschluss- und Benutzungszwang“) GEG verankert: „Die Gemeinden..., ...Ressourcenschutzes mit einer GEG-konformen dezentralen Wärmeerzeugungsanlage..., ...WPG und § 3 Abs. 1 Nr. 9a GEG). In § 1 Abs. 1 Satz 3 ..., ...sind Anfang 2020 in § 69 GEG über-gegangen, welcher ...
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- Angegeben von: Westfalen AG & Co. KG am 18.09.2025
- Beschreibung: Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Stärkere Steigerung des CO2-Preises, damit fossile Energieträger im Verhältnis zu Wasserstoff und Wärmepumpen günstiger werden. ETS-Richtlinie 2003/87/EG und Reform-Richtlinie (EU) 2023/959
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sollte daher zügig erfolgen..., ...ausdrücklich. Verzahnung von GEG und Wärmeplanung verbindlich..., ...Vereinfachung der Kopplung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) bildet hierfür den regulatorischen..., ...vereinbarte Absicht, das GEG technologieoffener, flexibler..., ...anerkennen Die Bestimmungen des GEG sollten so ausgestaltet..., ...realisieren. 5. Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...gesetzt, die Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...und die Anforderungen des GEG (z. B. Heizungstausch) ..., ...Wärmeplanung sollten daher für die GEG-Anforderungen verbindlich..., ...Wärmeplanung und den für das GEG zuständigen Behörden notwendig...
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- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Zielsetzung, die Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes (Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung - ESanMV) an die technischen Vorgaben der Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen anzugleichen, ist folgerichtig. Allerdings sehen wir in den Verschärfungen einiger Anforderungen, insbesondere an die Förderung von Biomasseanlagen, noch immer und zunehmend eine Diskriminierung des Energieträgers Biomasse/Holz, die die Umsetzung der Energiewende und die Nutzung Erneuerbarer Energien im Wärmesektor zu behindern drohen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11646
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
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BT-Drs. 20/11646
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Bestand verwiesen. Im GEG wurde der richtige und ..., ...hergestellt: § 60c Abs. 3 GEG: Der hydraulische Abgleich..., ... Mit dem Bezug auf das GEG wird die energetische Qualität..., ...Hybridheizungen sind nach dem GEG Erfüllungsoptionen für..., ...WP-Hybridheizung) wird im GEG die Auslegung auf 30 bzw..., ... analog den Vorgaben des GEG, § 71h, Abs. 1 aufgenommen...
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 04.12.2025
- Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (10):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Energieeffizienzgesetzes..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Energieeffizienzgesetz..., ...von den Anforderungen des GEG und EnEfG betroffen. Wir..., ...Gebäudeautomation (§ 71a GEG) – Praxisgerechte Umsetzungsfristen..., ...aktuellen Regelung des § 71a GEG, die Anlagen über 290 kW..., ...Anforderungen ab 2030 im GEG als in der EPBD vorsehen..., ...Systematisch bezieht sich § 71a GEG auf Heizungs- und Klimaanlagen..., ...71a Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 GEG, dass die Verbräuche der..., ...werden. 4. Verzahnung GEG und Kommunale Wärmeplanung..., ...bestehenden Regelungen im GEG und EnEfG in Teilen überarbeitet...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 23.03.2026
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine Anpassung des Gebäudeenergiegesetzes im Rahmen der Weiterentwicklung zu einem Gebäudemodernisierungsgesetz ein. Der BDEW fordert insbesondere eine integrierte und verbindliche Infrastrukturplanung, eine systemeffiziente Ausgestaltung der Erfüllungsoptionen sowie bürokratiearme Regelungen für Grüngas- und Biomasseanforderungen. Zudem fordert der BDEW eine kohärente Abstimmung mit der kommunalen Wärmeplanung, eine praktikable Ausgestaltung von Förderinstrumenten sowie klare und verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionsentscheidungen im Wärmemarkt.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...GMG-Ausgestaltung ... 3 2 GEG / GMG / „Abschaffung Heizungsgesetz..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) hin zu einer Wei-terentwicklung..., ... als das bisher geltende GEG. Die deutlichste Änderung..., ...Änderungen des bisherigen GEG dürfen nicht der europäischen..., ...integriert aufzulösen. 2 GEG / GMG / „Abschaffung Heizungsgesetz..., ...Bestimmungen des bisherigen GEG - § 3 Abs. 1 Nr. 7b, 15..., ...ist, wenn diese künftig im GEG entfallen. Im Rahmen einer..., ...Streichung der §§ 71 ff. GEG verlieren §§ 26 und 27 ..., ...auch ohne Verweis auf das GEG). 5 Fernwärme/ Nahwärme..., ...Querverweises in den §§ 71 und 71o GEG umzugehen ist. In diesem...
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- Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 13.05.2026
- Beschreibung: Im Rahmen des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) wird eine rechtssichere, investitionsfördernde und mit der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) kohärente Ausgestaltung der Anforderungen an Gebäudeenergie und Wärmewende angestrebt. Dies umfasst insbesondere die Weiterentwicklung der Anforderungen an Nullemissionsgebäude und energetische Mindeststandards im Bestand, Regelungen für wirtschaftliche und planungssichere Heizungsinvestitionen, Vorgaben für effizienten Anlagenbetrieb, Monitoring und Gebäudeautomation sowie die Weiterentwicklung von Energieausweisen und Gebäudedatenbanken. Zudem sollen innovationsfreundliche Nachweisverfahren ermöglicht und die Kohärenz mit Wärmeplanungsgesetz und Wärmemarktregulierung sichergestellt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...machen Gut: Die gelernte GEG-Systematik wird erhalten..., ... Die Streichung des § 71 GEG, fehlende Voraussetzungen..., ...Anforderungssystematik des GEG ist vom Markt über Jahre..., ...erzeugtem PV-Strom aus dem GEG wird beibehalten. Problem..., ...bisherigen Regelungen aus § 71 GEG, die Folgeregelungen §§..., ...alte Heizkessel nach § 72 GEG. An ihre Stelle tritt ..., ...Optionen aus dem aktuellen GEG mit übernehmen. Am Beispiel..., ...entsprechenden Betreiberpflichten im GEG leisten damit nicht zuletzt..., ... Deutschland lag hier im GEG bereits an der Untergrenze..., ...31.12.2024 wie im aktuellen GEG) bzw. 70 kW (ab 31.12.2029..., ... und bereits in FAQs zum GEG teilweise formuliert. Entsprechend..., ...Rechtsunsicherheit aus dem GEG sollte nicht ins GModG ..., ...Problem: Der Ersatz von § 71 GEG mit der „Biotreppe“ entwertet...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 18.05.2026
- Beschreibung: 22a Absatz 2 Nummer 3 und Nummer 4 sind ersatzlos zu streichen. Die Ausweisung von Wasserstoff- und Grünmethan-Prüfgebieten gehört nicht in ein vereinfachtes Verfahren ohne strenge Vorprüfung. Aufgrund eines Mangels an klaren Kriterien könnten Scheinlösungen suggeriert werden, die nicht umgesetzt werden können und gleichzeitig eine Belastung durch einen fossilen Weiterbetrieb bei Haushalten auslösen. Die Formulierung „möglich erscheinen lassen" in § 22a Absatz 2 Nummer 2 ist um eindeutige Kriterien sowie eine sozialökologische Folgenabschätzung zu ergänzen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) oder auch die Novelle ..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sinnvolle Anforderungen..., ...als Weiterentwicklung des GEG bald keine rechtliche Wirkung..., ... nur gültig, sofern § 71 GEG nicht gestrichen und im..., ...Transformationsplan im Sinne des § 71k GEG und ohne belastbare Mengen..., ...Streichung des § 71k Abs. 6 GEG entfiele zudem der dort..., ...Wirkung des § 71k Abs. 6 GEG in das WPG zu integrieren...
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- Angegeben von: GIH Bundesverband e.V. am 27.11.2025
- Beschreibung: GIH-Vorschläge für die Umsetzung der Europäischen Gebäuderichtlinie in nationales Recht, insb. in Bezug auf das Gebäudeenergie-Gesetz. Die Bedingungen sollen für Energieberatende, die Baubranche und deren Kunden pragmatisch und sinnvoll ausgestaltet sein.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... 18599 und Gutachten zum GEG und zur EPBD des ifeu (..., ...für fossile Heizungen • GEG-Reform statt Abschaffung..., ...Art. 19, 22 und §§ 79-88 GEG: GIH-Einschätzung und ..., ...verbindlichen Beratungsgesprächs (GEG §71 Abs. 11) muss offiziell..., ...Erfüllungserklärung nach GEG §96 („private Nachweise...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.05.2026
- Beschreibung: Der Verband unterstützt die aufgezählten Maßnahmen, die zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung im Gebäudebereich beitragen sollen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf des Nationalen Gebäuderenovierungsplans (National Building Renovation Plan - NBRP)
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...ehrgeizig, aber erreichbar. Die GEG 65%-EE-Regel (§ 71) stellt..., ...Streichen der 65%-EE-Vorgabe im GEG ohne angemessenen Ersatz..., ...die Beibehaltung des §72 GEG oder eine adäquate Sub-stitution...
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- Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der DEPV setzt sich für die Beibehaltung der bewährten Systematik der Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM) und für die Verbesserung, sprich Steigerung, der Antragszahlen der BEG ein, insbesondere in Bezug auf Holzheizungen. Zudem fordert der DEPV eine bessere Kommunikation in Bezug auf die BEG, sowie eine Anpassung der Auslegungsregelungen mit dem Ziel der Vereinfachung der Anträge für Antragssteller und die Branche. Im Sinne des Verbraucherschutzes sollen auch Extremsituationen wie Hochwasser berücksichtigt werden.
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Stellungnahmen/Gutachten (12):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ergänzungskredit auflegen. Durch das GEG und den CO2-Preis werden..., ...jetzt nach Inkrafttreten von GEG, WPG und BEG konzentriert..., ...Gesprächsanfrage Neugestaltung GEG und BEG Sehr geehrter ..., ...Ihnen über die Zukunft bei GEG und BEG austauschen. BWP..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und der der Förderprogramme..., ...reformierenden Gebäudeenergiegesetz (GEG) ist dabei eine wichtige..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) der Mindestanteil der ..., ...tierte Gebäudeenergiegesetz (GEG) und die Bundesförderung..., ...bedanken uns bei der SPD, das GEG/BEG grundsätzlich akzeptabel..., ...Beibehaltung des aktuellen GEG unterstützen. Durch Ihre..., ...Diskussion zur kompletten GEG-Neugestaltung. Wir würden..., ...Energien bei neuen Heizungen (GEG) stellt laut jüngstem Bericht..., ... Gestaltungsoptionen von GEG und BEG auf das Erreichen..., ... Gebäude¬energie-gesetz (GEG) Biomasse-heizungen (Holzheizungs-anlagen..., ...Anlage 4 (zu § 22 Abs. 1) GEG) Beratungspflicht nach..., ...erfolgt durch Anpassungen des GEG, was bis zum 29. Mai 2026..., ... mit einem reformierten GEG würde sie bei Verbrauchern..., ...Umsetzung der bevorstehenden GEG-Entscheidungen brauchen...