Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (28.332)
-
- Angegeben von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 30.05.2024
- Beschreibung: Aktualisierung der Fußnote (3) zu Samen von Ambrosia spp. unter Berücksichtigung der EFSA-Bewertung “Assessment of the processing conditions which make the Ambrosia seeds non-viable” aus dem Jahr 2023. Darin werden Verarbeitungsbedingungen beschrieben, unter denen die Samen von Ambrosia spp. ihre Keimfähigkeit verlieren.
-
- Angegeben von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 30.05.2024
- Beschreibung: OVID unterstützt die wissenschaftliche Basis des "Vorschlags zur VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über mit bestimmten neuen genomischen Techniken gewonnene Pflanzen und die aus ihnen gewonnenen Lebens- und Futtermittel sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/625". Neue Züchtungsmethoden bieten eine Chance auf die extremen Wetterbedingungen mit toleranteren sowie standortangepassten Pflanzen schneller eingehen zu können und den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln weiter zu senken. OVID setzt sich für internationale Regelungen im Umgang mit NGT-Pflanzen ein. Besonders hinsichtlich der Kennzeichnung müssen praktikable Lösungen gefunden werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/5137
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Januar 2023 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
-
BT-Drs. 20/5137
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 30.05.2024
- Beschreibung: Klärung der entscheidenden Anwendungsfragen und Implementation aller technischen Voraussetzungen den betroffenen Marktbeteiligten noch ausreichend Zeit bleiben muss, die betriebsinternen Vorbereitungen zu treffen und die technische Umsetzung zu gewährleisten.
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
-
Europäischen Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung (PPWR)
Aktiv vom 30.05.2024 bis 24.04.2025
- Angegeben von: Allianz Verpackung und Umwelt e.V. (AVU) am 30.05.2024
- Beschreibung: Der Entwurf für eine europäische Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung (PPWR) wird der zeit in Rat und EU-Parlament diskutiert und bearbeitet. Die AVU empfiehlt folgende Festlegungen: Design for Recycling: Stakeholderbeteiligung durch „Packaging Forum“ oder CEN-Normierung, Recyclingkapazitäten als Kriterium der Recyclingfähigkeit einer Verpackung, Rezyklateinsatz - berechnet auf Basis der Produktionsmenge pro Jahr, Verpackungsminimierung mit weniger Bürokratie erreichen, Auf Verpackungsverbote verzichten, Wiederverwendbarkeit - Methodik für LCA schaffen, Kein Mehrwegzwang für Transportverpackungen, Unverpackt-Stationen in Verantwortung des Einzelhandels, Lizenzentgeltmodulierung im Einklang mit den Organisationsformen der Produktverantwortung in den Mitgliedstaaten.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7273
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Fragen für die Fragestunde der 111. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 21. Juni 2023
-
BT-Drs. 20/7273
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Einheitliche Verpackungsgesetzgebung in Europa
Aktiv vom 30.05.2024 bis 11.07.2024
- Angegeben von: Allianz Verpackung und Umwelt e.V. (AVU) am 30.05.2024
- Beschreibung: Mehr Nachhaltigkeit und ein funktionierender Binnenmarkt durch eine einheitliche Verpackungsgesetzgebung in Europa. Der aktuelle Textentwurf des Rates vom 10.11.2023 sollte an folgenden Punkten angepasst werden: Die Mitgliedstaaten sollten keine nationalen Nachhaltigkeits- oder Informationsanforderungen einführen dürfen, die über die PPWR hinausgehen (Art. 4(4)) Der Vorschlag zur Ermöglichung höherer Wiederverwendbarkeitsziele auf nationaler Ebene (Ergänzung von Art. 26(15a)) sollte gestrichen werden. Der Vorschlag zur Ermöglichung höherer nationaler Abfallvermeidungsziele (Art. 38(1)) sollte gestrichen werden
-
Trilogverhandlungen zur PPWR
Aktiv vom 30.05.2024 bis 11.07.2024
- Angegeben von: Allianz Verpackung und Umwelt e.V. (AVU) am 30.05.2024
- Beschreibung: Die finalen Trilogverhandlungen zur EU-Verpackungsverordnung (PPWR) sollen zu Be ginn der kommenden Woche am 4. März 2024 abgeschlossen werden. Aus diesem Anlass möchten wir mit unserem Schreiben die Bedeutung der PPWR für den Indust riestandort Deutschland und Europa hervorheben.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Allianz Verpackung und Umwelt e.V. (AVU) am 30.05.2024
- Beschreibung: Die Bundesregierung plant im Zuge einer Novellierung des Verpackungsgesetzes die Umsetzung von Maßnahmen bezüglich Mehrwegverpackungen, To-Go-Verpackungen und der Änderung von Verpackungsgrößen. Die AVU unterstützt die Novellierung, sieht bei einigen Aspekten jedoch Anpassungsbedarf. Begriffserweiterung Einwegverpackungen (v.a. § 3) Vorgaben zur Verpackungsmasse (sog. „Mogelverpackungen“) (§ 4, Abs. 1-2) Mehrwegalternativen für Einweggetränkeverpackungen (§ 32) Rücknahmepflicht für Mehrweggetränkeverpackungen (§ 33) Mehrweg-Angebotspflicht im Vor-Ort-Verzehr (§ 35; bisher § 33)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: Dr. Michael Vesper am 30.05.2024
- Beschreibung: Das am 17.12.2020 in Kraft getretene RennWLottG ist im Hinblick auf die Weiterleitung der von ausländischen Buchmachern gezahlten Steuer noch nicht umgesetzt. Dazu bedarf es einer Rechtsverordnung. Mein Anliegen ist, dass das BMEL diese Rechtsverordnung erlässt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Dr. Michael Vesper
-
- Angegeben von: Dr. Michael Vesper am 30.05.2024
- Beschreibung: Änderung des § 11 (3) BauNVO mit dem Ziel, die bisherige Definition des großflächigen Einzelhandels angesichts der realen Entwicklungen zu öffnen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Dr. Michael Vesper
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bauernverband Mecklenburg-Strelitz e.V. am 30.05.2024
- Beschreibung: Aus Sicht des Bauernverband Mecklenburg-Strelitz e.V. sollten die Förderziele für Umwelt- und Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit sowie ländliche Entwicklung und Agrarstruktur künftig wieder eine gleichrangige Bedeutung erhalten, Agrarumweltmaßnahmen für Landwirte praktikabel und profitabel gestaltet sowie landwirtschaftliche Risikoabsicherung und die Unterstützung von jungen Landwirten stärker gefördert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):