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3.311 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.311)

  • Einführung eines Sportfördergesetzes

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Beschreibung: Mit dem geplanten Sportfördergesetz des Bundes sollen die Ziele, Rollen und Zuständigkeiten im Spitzensport sowie das künftige Fördersystem einschließlich der unabhängigen Leistungssportagentur verbindlich geregelt werden. Athleten Deutschland setzt sich in diesem Rahmen u.a. für Folgendes ein: 1) ein Mindestmaß an sozialer und materieller Absicherung für Kaderathlet*innen, 2) verbindliche und hohe Standards für Athletenvertretung, 3) einen Platz für Athleten Deutschland in den Aufsichtsgremien der Leistungssportagentur sowie 4) geordnete Verfahrens- und Clearingwege zum wirksamen Umgang mit Fehlverhalten, defizitären Strukturen und/oder fachlich umstrittenen bzw. falschen Entscheidungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2408020009 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2408020010 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2408020011 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2408020012 (PDF - 1 Seite)

      5. SG2411280002 (PDF - 50 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entscheidung, sie auf dem Weg an die Weltspitze fördernd..., ...Spitzensportler*innen auf den Weg zu bringen. Konkret steht..., ...Nachwuchssportler*innen, den Weg in den Spitzensport zu ..., ...Vielfaltsbudget weiterhin auf dem Weg zu Höchstleistungen begleitet...

  • Verbesserten Hochlauf alternativer Kraftstoffe durch nationale Umsetzung der RED III vorantreiben

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 24.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Teil der Lösung auf dem Weg zur Dekar-bonisierung des..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ..., ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...notwendigen Paradigmenwechsel weg von einem Waldnutzungs..., ...wirksame Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Und schließlich..., ...notwendigen Entwicklungen auf den Weg zu bringen. Eine Grundgesetzänderung59..., ...Durchführungsgesetz zur WVO auf den Weg zu bringen, und dort neben...

  • GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG, 2022)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vfa weiterhin den besten Weg dar, um eine faire, rechts..., ... nicht auf dem richtigen Weg befindet. Benennungspraxis..., ...Vermutung einen falschen Weg einschlägt (sogleich Punkt..., ...ins Leere laufen. • Der Weg der Datenübermittlung nach...

  • Ausgestaltung Teleoperiertes Fahren in Deutschland

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Als Bitkom setzen wir uns dafür ein, dass das teleoperierte Fahren nicht als Brückentechnologie zum autonomen Fahren definiert wird, sondern der Rechtsrahmen so weiterentwickelt wird, dass beide Technologien komplementär genutzt werden können. Zudem sollte neben dem Halter die Rolle des Betreibers eingeführt werden. Schließlich sollte der Gesetzentwurf dahin gehend geändert werden, dass keine Einzelgenehmigungen erforderlich sind, sondern die Möglichkeit einer Typgenehmigung eröffnet wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für eine Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406170136 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2406170137 (PDF - 33 Seiten)

      3. SG2412230012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kundinnen und Kunden den Weg zu einem verfügbaren Fahrzeug..., ...hierbei der zurückgelegte Weg. Der Fahrtverzug bei einer..., ...kann, da der zurückgelegte Weg geringer ist. Latenz ist...

  • Revision des pauschalen Abschlags auf Kombinationstherapien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vermutung einen falschen Weg einschlägt (sogleich Punkt..., ...ins Leere laufen. • Der Weg der Datenübermittlung nach..., ...Krankenkassen ebenfalls den Weg zu exklusiven Ausschreibungen...

  • Sektorspezifische Regelung zum Zugang zu Fahrzeugdaten, -funktionen und Ressourcen auf EU-Ebene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zunehmend verschlossene Weg zurück ins Kfz gewesen ..., ...Menge der Daten über diesen Weg aus rein praktischen Gründen..., ...Daten beschränkt ist und der Weg über den Gerätebenutzer...

  • Reform des Wärmeplanungsgesetzes: Soziale Kriterien und verbindlichere Gebietsausweisung

    • Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
    • Beschreibung: Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich für eine Reform des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in vier Bereichen ein: Erstens die gesetzliche Verankerung sozio-ökonomischer Kriterien bei der Gebietsausweisung, insbesondere für Prüfgebiete, um die Versorgungssicherheit vulnerabler Haushalte sicherzustellen. Zweitens die Konkretisierung der gesetzlichen Anforderungen an die Planungsqualität und eine Reduktion von Prüfgebieten zugunsten verbindlicher Gebietsausweisungen. Drittens die Einführung eines ergänzenden Quartiersinstruments für dezentrale Versorgungsgebiete. Viertens regulatorische Vorkehrungen gegen die selektive Erschließung wirtschaftlich attraktiver Gebiete durch private Akteure (Rosinenpicken).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603100011 (PDF - 35 Seiten)

      2. SG2605130005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...denkenden Kommunen auf den Weg gebracht wurden. Auch in..., ...und sind bereits auf dem Weg zur Klimaneutralität. Weitere...

  • Änderungsvorschläge zum Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) zur Einführung von CfDs und Optimierung des Offshore-Rechtsrahmens

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 01.09.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine umfassende Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) sowie weiterer offshore-relevanter Regelungen zur Verbesserung der Investitionssicherheit, Effizienz und Realisierungsfähigkeit. Er setzt sich ein für die Einführung zweiseitiger Differenzverträge (CfDs) als neues Förderinstrument, eine Reduktion der Bebauungsdichte zur Steigerung der Volllaststunden, eine Reform des Ausschreibungsdesigns sowie für eine gesetzliche Ermöglichung kombinierter Anschlusskonzepte für Offshore-Elektrolyse. Der BDEW fordert zudem praxistaugliche Anpassungen der Realisierungsfristen und Bedingungen für den Weiterbetrieb bestehender Offshore-Windparks.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508190017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...staatliche Absicherung den Weg in ein klimaneutrales Stromsystem..., ...mehrere Meilensteine auf dem Weg zur Projektrealisierung...

  • Ausgestaltung der Änderung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG-Novelle) Juli 2025

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 23.07.2025
    • Beschreibung: Der BEE begrüßt, dass die Bundesregierung die Notwendigkeit zur zügigen Transformation des Stromsystems, zur Einführung des Energy Sharing und zur Ausstattung mit intelligenten Messsystemen (iMSys) anerkennt. Bei der konkreten Ausgestaltung hinsichtlich des Bürokratieabbaus, der praktischen Umsetzbarkeit und der Steigerung der Akzeptanz für die Energiewende sieht der BEE noch erheblichen Ergänzungs- und Korrekturbedarf. Der BEE fordert u.a.: 1) Die beihilferechtliche Genehmigung des Solarpakets I und des Biomassepakets. 2) Die Umsetzung der Ergebnisse des Branchendialogs zur Beschleunigung von Netzanschlüssen. 3) Die Ausschöpfen der vollen Potenziale des Energy Sharing für die Systemdienlichkeit und die Steigerung von Akzeptanz für die Energiewende.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507230013 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Festlegungskompetenz weg vom BMWE und hin zur BNetzA..., ...ein Biomassepaket auf den Weg gebracht, das im Januar...
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