Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (23.885)
-
Familienrecht / Reform des Unterhaltsrechts
Aktiv vom 01.06.2024 bis 20.06.2024
- Angegeben von: FSI - Forum Soziale Inklusion e. V. am 01.06.2024
- Beschreibung: Zeitgemäße Regelung von Kindesunterhalt für Trennungsfamilien mit Blick auf die Bedarfe der Kinder in beiden Haushalten. Vermeidung von Diskriminierung durch willkürliche Stufenregelungen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Einführung Kindergrundsicherung
Aktiv vom 01.06.2024 bis 20.06.2024
- Angegeben von: FSI - Forum Soziale Inklusion e. V. am 01.06.2024
- Beschreibung: Wahrnehmung des verfassungsrechtlich verbrieften Rechts auf Wahrnehmung der Anteile des sozio-kulturellen Existenzminimums bei Kindern in Trennungsfamilien in beiden Haushalten.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/9092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung
-
BT-Drs. 20/9092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Zeitgemäße Geschlechterpolitik mit gleichberechtigtem Blick auf Frauen und Männer
Aktiv vom 01.06.2024 bis 20.06.2024
- Angegeben von: FSI - Forum Soziale Inklusion e. V. am 01.06.2024
- Beschreibung: Gleichberechtigter Blick auf die Belange von Mädchen und Jungen, Frauen und Männern sowie von (getrennt erziehenden) Müttern und Vätern unter Wahrung auch der Interessen von Minderheiten.
-
Reform Abstammungsrecht
Aktiv vom 01.06.2024 bis 20.06.2024
- Angegeben von: FSI - Forum Soziale Inklusion e. V. am 01.06.2024
- Beschreibung: Zeitgemäßes Abstammungsrecht, das sich an Abstammung orientiert und willkürliche Zuordnungen von Elternschaft vermeidet
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: KombiConsult GmbH am 01.06.2024
- Beschreibung: Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs, veröffentlicht am Donnerstag, den 1.12.2022 im Bundesanzeiger BAnz AT 01.12.2022 B5 Die Interessenvertretung im Jahr 2023 bezog sich darauf, bei der Umsetzung der Richtlinie, Erfahrungen aus der Planungs-, Genehmigungs- und Bewilligungspraxis einzubringen und Praxistauglichkeit zu weiter zu verbessern.
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- HG 2024 [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
Änderungen im SGB V (TeleHealth)
Aktiv vom 31.05.2024 bis 30.06.2025
- Angegeben von: Dierks+Company Consulting GmbH am 31.05.2024
- Beschreibung: Die TeleHealth-Koalition setzt sich gemeinsam mit Experten, Vertretern innovativer Unternehmen, Vereinen und Patientenorganisationen für eine intelligente ambulante Patientenversorgung ein. Durch die effiziente Nutzung knapper ärztlicher Ressourcen und die Etablierung eines regelhaften und flächendeckenden TeleHealth-Angebots wollen wir bestehende und zukünftige Versorgungslücken schließen. Dierks+Company Consulting GmbH unterstützt diese Initiative als Unterauftragnehmer der Dierks+Company Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Dierks+Company Consulting GmbH am 31.05.2024
- Beschreibung: Mit der Initiative change4RARE will Alexion das Wissen um die Versorgung seltener Krankheiten bündeln und zugänglich machen mit dem Ziel, die Versorgung der Menschen mit seltenen Erkrankungen zu verbessern. change4RARE setzt sich für eine Stärkung der Patientenpartizipation, für die systematische Erhebung und Nutzung von Gesundheitsdaten, für Investition in Infrastrukturen im Gesundheitswesen und für die Sicherstellung des Marktzugangs von Orphan Drugs ein. Die Dierks+Company Consulting GmbH agiert als Koordinator und Moderator der Initiative.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Badischer Weinbauverband e.V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Einführung eines einheitlichen Maßstabs zur Herkunftsdefinition und Einführung einer verpflichtenden Klassifizierung in § 32b WeinV
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Badischer Weinbauverband e.V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Meldepflichten, Aufbewahrungspflichten sowie Antragserfordernisse und weitere Vorgaben sollen verschlankt werden.
-
- Angegeben von: Badischer Weinbauverband e.V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Aufgrund der derzeit schwierigen Marktsituation soll die nachhaltige Zukunft der Weinbranche durch regulierende Maßnahmen sichergestellt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):