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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"IntV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (13)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (10)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (1)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (6)
Privatrechtliche Organisation (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Arbeit und Beschäftigung (7)
- Arbeitsmarkt (7)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (2)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Diversitätspolitik (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (13)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (13)
- Migration (2)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Politisches Leben, Parteien (1)
Soziale Sicherung (1)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Grundsicherung (1)
Wirtschaft (1)
- Handwerk (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (8)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/6) (0/6)

21. Wahlperiode (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (3)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
20. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (5)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Aufhebung des Zulassungsstopps zu Integrationskursen sowie Regelungen zum Zugang und zur Organisation von Integrationskursen und Sprachkursen
- Angegeben von: Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) am 19.03.2026
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft die Aufhebung des vom Bundesministerium des Innern ausgesprochenen Zulassungsstopps nach §44 Abs. 4 AufenthG sowie Anpassungen zur Anwendung der §§ 43-45 AufenthG. Gegenstand der Interessenvertretung ist die Klärung und Ausgestaltung der Regelungen zu Integrations-, Sprach- und Berufssprachkursen, einschließlich Zulassungskriterien, Verwaltungsverfahren, Kursmodalitäten und Betreuungsangeboten, um einen verlässlichen Kursbetrieb sicherzustellen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Zugang statt Blockade - Zulassungsstopp zu Sprach- und Integrationskursen aufheben
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
  
  IntV [alle RV hierzu]
Auskömmliche Finanzierung von Arbeitsmarktdienstleistungen und Sprachkursen
- Angegeben von: Verband Deutscher Privatschulen Sachsen-Anhalt e.V. am 24.06.2025
- Beschreibung: Der VDP Sachsen-Anhalt setzt sich für eine bedarfsgerechte Finanzierung der Arbeitsfördermaßnahmen für Arbeitslose und Arbeitnehmer sowie der Integrationskurse / Berufssprachkurse für Zugewanderte aus. Dafür bedürfen Arbeitsagenturen, Jobcenter und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausreichender Haushaltsmittel außerhalb der Finanzierung ihrer Verwaltung.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BHO [alle RV hierzu]
  
  SGB 3 [alle RV hierzu]
  
  SGB 2 [alle RV hierzu]
  
  IntV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2408130001 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2510140014 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2601080001 (PDF - 5 Seiten)
Fachkräfteeinwanderung verantwortungsvoll gestalten
- Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 18.03.2025
- Beschreibung: Der Deutsche Verein regt an, Einwanderung zum Zweck der Ausbildung durch einen weiteren Ausbau der Ausbildungskooperationen zur Anwerbung künftiger Auszubildender zu stärken; für den Aufenthalt zu Studienzwecken die Befristung der Aufenthaltserlaubnis an die Regelstudienzeit des jeweiligen Studiengangs anzupassen; Zeiten des Studiums und der Ausbildung voll, statt wie bislang nur zur Hälfte, auf die für die Niederlassungserlaubnis – also den unbefristeten Aufenthalt – anzurechnen. Internationale Mobilität von Fachkräften muss mit einer Absicherung der Ansprüche aus sozialen Sicherungssystemen verbunden sein. Neben bestehenden bilateralen völkerrechtlichen Abkommen zur wechselseitigen Übertragbarkeit von Sozialversicherungsansprüchen sollten Abkommen mit weiteren Staaten geschlossen werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
  
  BeschV 2013 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2504030014 (PDF - 56 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Integrationskursverordnung (IntV) das Niveau B1 des gemeinsamen...

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