Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (16)
-
- Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
- Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoBG) Seite 2 Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Inhalt..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Das..., ...Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG). Positiv zu bewerten ..., ... zur Ergänzung des RefE GeoBG unterbreitet, die besonders..., ...entsprechender Instrumente. Mit dem GeoBG sollte deshalb § 35 BauGB..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 1..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 erfüllt..., ...werden. Vorschlag Mit dem GeoBG sollte ein neuer Privilegierungstatbestand..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 2..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 3..., ... erreicht wird. Für das GeoBG gilt es ähnlich. Mit dem..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Abbruchabfällen..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Vorschlag..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Kontakt...
-
- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 06.02.2025
- Beschreibung: Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
-
BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoBG) Seite 2 Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Inhalt..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Das..., ...Geothermiebeschleuni- gungsgesetz (GeoBG). Positiv zu bewerten ..., ... zur Ergänzung des RefE GeoBG unterbreitet, die besonders..., ...entsprechender Instrumente. Mit dem GeoBG sollte deshalb § 35 BauGB..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 1..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 erfüllt..., ...werden. Vorschlag Mit dem GeoBG sollte ein neuer Privilegierungstatbestand..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 2..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 3..., ... erreicht wird. Für das GeoBG gilt es ähnlich. Mit dem..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Abbruchabfällen..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Vorschlag..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Kontakt...
-
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 15.10.2024
- Beschreibung: Beschleunigung und Bürokratieabbau zur Förderung von Geothermie
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
-
BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anmerkungen zu Artikel 1 - GeoBG zu § 1 Die Aufnahme ..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG und die damit verbundenen..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG nach § 2 ist deshalb folgerichtig..., ...Wärmeleitungen nach § 3 GeoBG" gemeint sind, damit die..., ...Leistung gemeint ist. Die dem GeoBG zugrundeliegende EU-Vorgabe..., ...im laufenden Prozess des GeoBG umzusetzen. Nummer 3..., ...Formulierungsvorschlag für § 8 Abs. 1 GeoBG: (1) Die Errichtung,..., ...Formulierungsvorschlag für § 8 Abs. 1 GeoBG: (1) Die Errichtung,...
-
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
- Beschreibung: In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 382/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
-
BR-Drs. 382/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...den Anwendungsbereich des GeoBG. b. Anwendungsbereich..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG. d. § 6 Maßgabe für §..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG. b. Anwendungsbereich des GeoBG, § 2, Nummer 3 und 4 ..., ... § 3 Begriffsbestimmung GeoBG aa. Definition Wärmenetz..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG. d. § 6 Maßgabe für..., ...Änderungsbedarf im Rahmen des GeoBG a. Artikel 7 neu: Änderung...
-
- Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 20.01.2026
- Beschreibung: Der VIK wurde vom BMWE um eine Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung gebeten. Diese haben wir am 18.07.2025 über das online Portal des BMWE beantwortet. Der vorliegende Referentenentwurf baut auf dem Entwurf eines Beschleunigungsgesetzes für Geothermie (GeoWG) auf, der nicht mehr abschließend beraten wurde. In dem neuen Gesetzentwurf wurden zudem Anregungen des Bundesrats sowie aus dem Bundestag aufgenommen und zusätzliches Beschleunigungspotential gehoben. Der Entwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch in Abstimmung befindlich.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 03.12.2025
- Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt die Bestrebungen des Bundeskabinetts, mit der vorgelegten Modernisierungsagenda die Vision eines schnellen, digitalen und handlungsfähigen Staates umzusetzen. Für die Umsetzung des versprochenen "spürbaren Bürokratieabbaus" spricht der BEE für den Energiesektor konkrete Empfehlungen aus. Diese betreffen u. a.: 1) Die Verbesserung der Flächensicherung für EE-Anlagen 2) Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren 3) Die Erleichterung des Baus der notwendigen Netzinfrastruktur
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2150
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) - Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
-
BT-Drs. 21/2150
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) bzw. im WHG zu berücksichtigen..., ...Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoBG) Der am 6. August 2025..., ...die Formulierung in § 2 GeoBG, die sich auf Nebenanlagen..., ...berücksichtigen. Die im GeoBG geplanten Erleichterungen...