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Regelungsvorhaben

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (354)
Juristische Personen (21.311)
Personengesellschaften (848)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (706)
Sonstige (285)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.496)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (21)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (27)
Anstalt des öffentlichen Rechts (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (111)
Eingetragener Verein (e. V.) (14.796)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (372)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (73)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3.470)
Kommanditgesellschaft (KG) (343)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (53)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (26)
Nicht rechtsfähiger Verein (237)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (31)
Partnerschaftsgesellschaft (22)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (280)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (669)
Sonstige Personengesellschaft (379)
Stiftung öffentlichen Rechts (10)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (24)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/18) (0/18)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1.279)
Unternehmen (5.219)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.067)
Arbeitgeberverband (284)
Arbeitnehmerverband (10)
Berufsverband (2.258)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (87)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (219)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (7)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (7)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (46)
Außenhandelskammer, bilaterale Industrie- und Handelskammer, bilateraler Wirtschaftsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4.298)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (193)
Privatrechtliche Organisation (1.578)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.221)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (681)
Privatperson (47)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.242)
- Arbeitsmarkt (544)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (789)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (357)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (674)
- Außenpolitik (194)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (30)
- Internationale Beziehungen (204)
- Menschenrechte (416)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (58)
Außenwirtschaft (444)
Bildung und Erziehung (792)
- Berufliche Bildung (426)
- Hochschulbildung (204)
- Schulische Bildung (158)
- Vorschulische Bildung (58)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (263)
Bundestag (221)
- Parlamentarisches Verfahren (172)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (6)
- Wahlrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (51)
Deutsche Einheit (19)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (18)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (1)
Energie (4.625)
- Allgemeine Energiepolitik (3.105)
- Atomenergie (24)
- Energienetze (1.466)
- Erneuerbare Energien (2.817)
- Fossile Energien (593)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.150)
Entwicklungspolitik (255)
Europapolitik und Europäische Union (3.834)
- EU-Binnenmarkt (984)
- EU-Gesetzgebung (3.410)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (83)
- Institutionelle Fragen der EU (31)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (47)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (259)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.541)
- Diversitätspolitik (210)
- Familienpolitik (425)
- Geschlechterpolitik (397)
- Kinder- und Jugendpolitik (522)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (372)
- Religion/Weltanschauung (36)
- Seniorenpolitik (73)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (295)
Gesundheit (3.895)
- Arzneimittel (877)
- Gesundheitsförderung (1.080)
- Gesundheitsversorgung (2.690)
- Pflege (464)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.079)
Innere Sicherheit (887)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (132)
- Cybersicherheit (385)
- Extremismusbekämpfung (73)
- Kriminalitätsbekämpfung (238)
- Opferschutz (126)
- Terrorismusbekämpfung (77)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (181)
Kultur (244)
Landwirtschaft und Ernährung (2.066)
- Fischerei/Aquakultur (69)
- Land- und Forstwirtschaft (1.140)
- Lebensmittelsicherheit (248)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (648)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (522)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.597)
- Datenschutz und Informationssicherheit (794)
- Digitalisierung (1.885)
- Internetpolitik (457)
- Kommunikations- und Informationstechnik (595)
- Massenmedien (131)
- Meinungs- und Pressefreiheit (145)
- Urheberrecht (140)
- Werbung (147)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (155)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (541)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (253)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (253)
- Integration (220)
- Migration (235)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (150)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.601)
Politisches Leben, Parteien (84)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.311)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (684)
- Ländlicher Raum (274)
- Stadtentwicklung (238)
- Wohnen (516)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (232)
Recht (2.303)
- Öffentliches Recht (682)
- Rechtspolitik (547)
- Strafrecht (230)
- Zivilrecht (644)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (846)
Soziale Sicherung (1.234)
- Arbeitslosenversicherung (54)
- Grundsicherung (126)
- Krankenversicherung (411)
- Pflegeversicherung (175)
- Rente/Alterssicherung (474)
- Unfallversicherung (25)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (256)
Sport, Freizeit und Tourismus (326)
- Breitensport (84)
- Profisport (76)
- Tourismus (188)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (80)
Staat und Verwaltung (429)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (262)
- Staatsorganisation (49)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (145)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (147)
Umwelt (5.830)
- Artenschutz/Biodiversität (606)
- Immissionsschutz (622)
- Klimaschutz (3.339)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.701)
- Tierschutz (364)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.033)
Verkehr (2.236)
- Güterverkehr (422)
- Luft- und Raumfahrt (355)
- Personenverkehr (546)
- Schienenverkehr (315)
- Schifffahrt (230)
- Straßenverkehr (866)
- Verkehrsinfrastruktur (723)
- Verkehrspolitik (1.169)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (335)
Verteidigung (185)
- Bundeswehrangelegenheiten (54)
- Rüstungsangelegenheiten (97)
- Verteidigungspolitik (103)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (42)
Wirtschaft (6.563)
- Automobilwirtschaft (371)
- Bank- und Finanzwesen (1.380)
- E-Commerce (267)
- Handel und Dienstleistungen (878)
- Handwerk (347)
- Industriepolitik (1.861)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.399)
- Verbraucherschutz (1.349)
- Versicherungswesen (290)
- Wettbewerbsrecht (561)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (889)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.346)
Sonstige Interessenbereiche (1.088)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (12.268)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (11.813)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/38) (0/38)

21. Wahlperiode (5.539)
- Auswärtiges Amt (AA) (81)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (459)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.059)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (849)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (58)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (384)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (372)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (204)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (312)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (131)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (748)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (407)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (900)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (439)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (57)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1.698)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (205)
20. Wahlperiode (9.010)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (165)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (777)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.625)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.357)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (99)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (675)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (478)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (419)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (967)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (782)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (437)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.530)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.311)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (125)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2.848)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (332)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.336)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.340)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.214)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (15.249)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (14.373)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9.708)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1.156)
Nein (630)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (433)
Nein (1.353)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (24.081)

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Bürokratiearme Ausgestaltung des Energiesteuergesetz
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Rahmenbedingung der Fernwärme und Entbürokratisierung
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
  
  EnergieStV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406270141 (PDF - 6 Seiten)
Verbesserung der praxisgerechten Umsetzung und Anwendung des CO2-Kostenaufteilungsgesetzes
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Verbesserung der praxisgerechten Umsetzung und Anwendung des Gesetzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  CO2KostAufG [alle RV hierzu]
Eintreten für wirtschaftliche Rahmenbedingungen für Fernwärme im Rahmen der FFVAV
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Erhalt der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau und die Transformation der Fernwärme
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FFVAV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2408210011 (PDF - 25 Seiten)
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Entbürokratisierug und Reduzierung der Komplexität von Gesetzesvorhaben
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GWB [alle RV hierzu]
Anpassung des Kostenneutralitätsgebots im Rahmen der Wärmelieferverordnung
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Ermöglichung des Anschlusses von Bestandsgebäuden an die Fernwärme; Anpassung einzelner Berechnungsvorschriften; Gleichstellung von Eigenversorgung und Versorgung mit Fernwärme
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BGB [alle RV hierzu]
  
  WärmeLV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2407110015 (PDF - 4 Seiten)
Umsetzung der Ergebnisse des Fernwärmegipfels 2023
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Beinhaltet die Bundesförderprogramme BEW und BEG, die Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes sowie die Anpassung der Wärmelieferverordnung und der AVBFernwärmeV
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  WärmeLV [alle RV hierzu]
  
  AVBFernwärmeV [alle RV hierzu]
Eintreten für ein bürokratiearmes Wärmeplanungsgesetz
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung von geeigneten Rahmenbedingungen, insbesondere Investitionssicherheit, für Fernwärmeausbau und -transformation
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WPG [alle RV hierzu]
Verlängerung und Weiterentwicklung des KWKGs
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Erhalt der Rahmenbedingungen für den Ausbau und die Modernisierung der KWK; sachgerechte Anpassung der Förderung von KWK-Anlagen sowie weiterer Systemkomponenten der Fernwärme (Wärmenetze, Speicher, Power-to-Heat); Verlängerung / Entfristung KWKG
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  KWKAusV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406030036 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2602040011 (PDF - 4 Seiten)
Vertreten von Versorgerinteressen im Rahmen der AVBFernwärmeV
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau und die Transformation der Fernwärme
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 321/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  AVBFernwärmeV [alle RV hierzu]
  
  FFVAV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2407180005 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2412160043 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2602270009 (PDF - 3 Seiten)
Flächenverfügbarkeit für Industrie und Gewerbe
- Angegeben von: DVWE Deutscher Verband der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaften e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Die DVWE-Arbeitsgruppe Flächenverfügbarkeit, -entwicklung und -vermarktung hat sich intensiv mit Fragen zur Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung in Deutschland auseinandergesetzt und unter Einbeziehung zahlreicher Experten ein Positionspapier erstellt. Dieses wurde am 9. und 10. November auf dem Forum deutscher Wirtschaftsförderungen in Frankfurt vorgestellt und diskutiert. Es dient der Information und Sensibilisierung von Entscheidungsträgern und Fachleuten und richtet sich vorrangig an politische Entscheidungsträger, Fachministerien und -behörden, wissenschaftliche Einrichtungen und Institutionen, Unternehmen, Wirtschaftsförderungen und alle sonstigen mit der Thematik Gewerbeflächenentwicklung Interessierte auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.

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