Regelungsvorhaben

Suchbox

25.615 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Filterauswahl

Gefundene Regelungsvorhaben (25.615)

    • Angegeben von: Verband Wohneigentum e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Verband Wohneigentum lehnt eine Pflicht zum Abschluss von Elementarversicherungen ab, fordert jedoch ein Recht auf den Abschluss einer Elementarversicherung für alle Eigentümerinnen und Eigentümer, die eine Gebäudeversicherung haben bzw. abschließen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8732 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Elementarschadenversicherung fit für die Zukunft machen
    • Angegeben von: Verband Wohneigentum e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Verband Wohneigentum setzt sich dafür ein, dass alle Maßnahmen im Rahmen der erforderlichen Energiewende für die Verbraucherinnen und Verbraucher erschwinglich und sozialverträglich realisiert werden. Neben den wirtschaftlichen Belangen der Energieversorger und Netzbetreiber sind die Belange der Bürger*innen integrativ in die Planungen einzubeziehen.
    • Angegeben von: Verband Wohneigentum e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Verband Wohneigentum betont die Wichtigkeit, dass selbstnutzende Eigentümerinnen und Eigentümer in städtebauliche Planungen einbezogen werden und von Bürokratie entlastet werden, um die Eigenheimquote zu erhöhen und gleichzeitig nachhaltige Stadtentwicklung zu fördern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Initiative "Wildnis in Deutschland" am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Wildnis- und Prozessschutzziele der bisherigen (ausgelaufenen) Nationalen Biodiversitätsstrategie 2020 müssen beibehalten, konkretisiert und in Bezug zur Europäischen Biodiversitätsstrategie gestellt werden. In die neuen Nationalen Biodiversitätsstrategie müssen konkrete Ziele für eine großflächige Wildnisentwicklung in Deutschland sowie die die natürliche Entwicklung von Wäldern aufgenommen werden. Wildnisentwicklung / Prozessschutz ist eine zentrale und wichtige Strategie des Naturschutzes und dient dem Erhalt und der Anpassung von Ökosystem. Konkrete Zielgrößen für großflächige Wildnis sowie Naturwaldentwicklung müssen in der Nationalen Biodiversitätsstrategie 2030 verbindlich benannt werden.
    • Angegeben von: Initiative "Wildnis in Deutschland" am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Förderrichtlinien für die Sicherung kleiner Prozessschutzflächen muss praktikabel und am Bedarf orientiert aufgesetzt werden. Mitnahmeeffekte müssen so weit wie möglich ausgeschlossen werden. Es darf keine Konkurrenz durch ähnliche Förderrichtlinien geben. Die sonstigen Maßnahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz müssen entsprechend umgesetzt werden. Die Förderrichtlinien müssen entsprechend finanziell gut ausgestattet und die Förderbedingungen klar formuliert sein. Für die Umsetzung der weiteren Wildnis-Maßnahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz müssen ggf. weitere Regelungen angepasst werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Richtlinien zur Förderung von kleineren Flächen mit eigendynamischer Entwicklung und von KlimaWildnisBotschafter*innen als Beitrag zum natürlichen Klimaschutz (FRL KlimaWildnis)
    • Angegeben von: Initiative "Wildnis in Deutschland" am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die aktuelle Struktur des Bundesnaturschutzfonds, bei der finanzielle Verschiebungen zwischen den einzelnen Förderprogrammen möglich sind, soll beibehalten werden. Finanziell muss er aufgestockt werden – insbesondere im Bereich des „Wildnisfonds“. Denn: Wildnisentwicklung/Prozessschutz ist eine zentrale und wichtige Strategie des Naturschutzes und dient dem Erhalt und der Anpassung von Ökosystem. Von privaten Eigentümerinnen und Eigentümern kann nicht erwartet werden, dass sie freiwillig auf eine Nutzung ihrer Fläche verzichten. In bestimmten Fällen gilt dies auch für die öffentliche Hand. Im Sinne des Vertragsnaturschutzes bedarf es eines angemessenen (finanziellen) Ausgleichs.
  • Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 23.06.2025

    • Angegeben von: ECE Work & Live GmbH & Co. KG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Es handelt sich bei dem Regelungsvorhaben um ein ressortübergreifendes Gesetzgebungspaket um die Wirtschaft, die Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung von überflüssiger Bürokratie zu entlasten. Die Interessenvertretung verfolgt das Ziel des Bürokratieabbaus zur Entlastung der Wirtschaft.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 129/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
  • Praktikable Umsetzung der EPBD in nationales Recht

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 23.06.2026

    • Angegeben von: ParkProperty Europe GmbH & Co. KG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Wir streben eine für die Immobilienbranche praktikable Umsetzung der EPBD in nationales Recht an, insbesondere soll die Ausgestaltung des Energieausweises sowie die Festlegung der MEPS in einer praktikablen Weise erfolgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • EEG Anpassungen / PV-Paket

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 30.09.2025

Nach oben blättern