Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Suchen in 2 Kategorien

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

25.486 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 18.111 bis 18.120 von 25.486

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1810
Seite 1811
Seite 1812
Seite 1813
Seite 1814
...
Seite 2549
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (361)
Juristische Personen (22.554)
Personengesellschaften (878)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (739)
Sonstige (308)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.570)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (20)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (28)
Anstalt des öffentlichen Rechts (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (115)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.681)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (397)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (76)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3.661)
Kommanditgesellschaft (KG) (355)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (58)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (26)
Nicht rechtsfähiger Verein (260)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (31)
Partnerschaftsgesellschaft (23)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (300)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (705)
Sonstige Personengesellschaft (393)
Stiftung öffentlichen Rechts (11)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (26)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/18) (0/18)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1.306)
Unternehmen (5.496)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.425)
Arbeitgeberverband (308)
Arbeitnehmerverband (10)
Berufsverband (2.425)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (91)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (226)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (13)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (7)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (46)
Außenhandelskammer, bilaterale Industrie- und Handelskammer, bilateraler Wirtschaftsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4.563)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (214)
Privatrechtliche Organisation (1.671)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.268)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (717)
Privatperson (50)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.290)
- Arbeitsmarkt (570)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (811)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (372)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (700)
- Außenpolitik (201)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (31)
- Internationale Beziehungen (212)
- Menschenrechte (432)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (61)
Außenwirtschaft (456)
Bildung und Erziehung (828)
- Berufliche Bildung (437)
- Hochschulbildung (213)
- Schulische Bildung (166)
- Vorschulische Bildung (63)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (277)
Bundestag (227)
- Parlamentarisches Verfahren (178)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (6)
- Wahlrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (52)
Deutsche Einheit (21)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (19)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (3)
Energie (4.943)
- Allgemeine Energiepolitik (3.324)
- Atomenergie (26)
- Energienetze (1.610)
- Erneuerbare Energien (3.000)
- Fossile Energien (629)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.222)
Entwicklungspolitik (273)
Europapolitik und Europäische Union (4.019)
- EU-Binnenmarkt (1.024)
- EU-Gesetzgebung (3.579)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (87)
- Institutionelle Fragen der EU (31)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (48)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (266)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.602)
- Diversitätspolitik (216)
- Familienpolitik (441)
- Geschlechterpolitik (413)
- Kinder- und Jugendpolitik (542)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (387)
- Religion/Weltanschauung (38)
- Seniorenpolitik (77)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (303)
Gesundheit (4.165)
- Arzneimittel (940)
- Gesundheitsförderung (1.134)
- Gesundheitsversorgung (2.897)
- Pflege (501)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.161)
Innere Sicherheit (945)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (144)
- Cybersicherheit (417)
- Extremismusbekämpfung (75)
- Kriminalitätsbekämpfung (248)
- Opferschutz (135)
- Terrorismusbekämpfung (82)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (196)
Kultur (259)
Landwirtschaft und Ernährung (2.167)
- Fischerei/Aquakultur (73)
- Land- und Forstwirtschaft (1.190)
- Lebensmittelsicherheit (260)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (679)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (546)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.748)
- Datenschutz und Informationssicherheit (833)
- Digitalisierung (2.011)
- Internetpolitik (471)
- Kommunikations- und Informationstechnik (628)
- Massenmedien (133)
- Meinungs- und Pressefreiheit (149)
- Urheberrecht (147)
- Werbung (155)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (161)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (550)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (256)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (255)
- Integration (227)
- Migration (238)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (154)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.697)
Politisches Leben, Parteien (85)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.462)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (770)
- Ländlicher Raum (291)
- Stadtentwicklung (269)
- Wohnen (582)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (251)
Recht (2.432)
- Öffentliches Recht (743)
- Rechtspolitik (564)
- Strafrecht (246)
- Zivilrecht (665)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (886)
Soziale Sicherung (1.308)
- Arbeitslosenversicherung (57)
- Grundsicherung (129)
- Krankenversicherung (446)
- Pflegeversicherung (198)
- Rente/Alterssicherung (485)
- Unfallversicherung (26)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (267)
Sport, Freizeit und Tourismus (331)
- Breitensport (83)
- Profisport (76)
- Tourismus (193)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (82)
Staat und Verwaltung (451)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (277)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (147)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (155)
Umwelt (6.123)
- Artenschutz/Biodiversität (640)
- Immissionsschutz (649)
- Klimaschutz (3.515)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.828)
- Tierschutz (383)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.084)
Verkehr (2.350)
- Güterverkehr (434)
- Luft- und Raumfahrt (384)
- Personenverkehr (577)
- Schienenverkehr (337)
- Schifffahrt (232)
- Straßenverkehr (891)
- Verkehrsinfrastruktur (771)
- Verkehrspolitik (1.229)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (347)
Verteidigung (200)
- Bundeswehrangelegenheiten (57)
- Rüstungsangelegenheiten (100)
- Verteidigungspolitik (108)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (52)
Wirtschaft (6.921)
- Automobilwirtschaft (388)
- Bank- und Finanzwesen (1.423)
- E-Commerce (283)
- Handel und Dienstleistungen (917)
- Handwerk (383)
- Industriepolitik (1.991)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.470)
- Verbraucherschutz (1.400)
- Versicherungswesen (299)
- Wettbewerbsrecht (590)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (928)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.429)
Sonstige Interessenbereiche (1.152)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (13.104)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12.382)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/39) (0/39)

21. Wahlperiode (6.655)
- Auswärtiges Amt (AA) (95)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (573)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.218)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (967)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (83)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (443)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (425)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (238)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (381)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (168)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (984)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (486)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.067)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (523)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (67)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.075)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (289)
20. Wahlperiode (9.014)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (163)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (773)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.621)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.359)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (99)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (676)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (476)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (421)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (967)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (781)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (437)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.536)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.310)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (125)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2.850)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (331)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.769)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.575)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.307)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (15.906)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15.245)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10.241)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1.159)
Nein (663)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (428)
Nein (1.394)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (25.486)

Sortieren nach

Änderung des Kohlendioxidspeichergesetzes und der Carbon Management Strategie
- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Greenpeace kritisiert die geplante Erlaubnis von CO2-Verpressung in Deutschland und unter dem Meer, sowie CCS an Gaskraftwerken.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2409300071 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2412200072 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412200084 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412200089 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412200091 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412200094 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2512180133 (PDF - 2 Seiten)
Einführung des UN-Hochseeschutzabkommens
- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Greenpeace fordert, dass Deutschland möglichst bald das UN-Hochseeschutzabkommen ratifiziert und Vorbereitungen zur Umsetzung des Abkommens trifft, bzw. im nationalen Recht verankert (inkl. einem Vorschlag für Hohe See-Schutzgebiet, Finanzierung).
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2509300171 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2603310131 (PDF - 3 Seiten)
Änderung des Düngegesetzes
- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Greenpeace fordert die Nitrateinträge in der Landwirtschaft zu reduzieren und das Verursacherprinzip zu stärken.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8658 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  DüngG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2603300098 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2603300103 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603300105 (PDF - 2 Seiten)
Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Aus-/Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur
- Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung von Wasserstoffleitungen sind Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. ONTRAS erachtet u. a. eine (zeitweise) Ausnahme vom Vergaberecht zur Schaffung gleicher Ausgangsbedingungen für alle Netzbetreiber und weitere Beschleunigungsmaßnahmen als zielführend.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406260090 (PDF - 21 Seiten)
  
  SG2510220006 (PDF - 2 Seiten)
Ausgestaltung der Regelungen für CO2-Transport
- Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Mit der Novellierung des Kohlendioxidspeichergesetzes soll u. a. ein erster Regelungsrahmen für Kohlendioxidleitungen geschaffen werden. Ziel der Interessensvertretung ist es, diesen für Netzbetreiber praktikabel und rechtssicher auszugestalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2510220007 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2510220008 (PDF - 8 Seiten)
Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
- Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2406250193 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406260079 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2505200003 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2605150021 (PDF - 20 Seiten)
Fortsetzung des Programms DigitalPakt Schule
- Angegeben von: IServ GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Bund und Länder verhandeln über die Fortsetzung des 2019 gestarteten und 2024 auslaufenden Förderprogramms "Digitalpakt Schule". Mit einer Fortsetzung des gemeinsamen Förderpaktes sollen weitere Investitionen für die Digitalisierung von Unterricht und Prozessen im schulischen Bereich ermöglicht werden. Die IServ GmbH setzt sich dabei für die Fortsetzung der Investitionen für eine digitale Schullandschaft und eine inhaltliche und verwaltungstechnische Neugestaltung eines möglichen Digitalpakts 2.0 ein.
Agrardieselsteuerrückvergütung, KFZ - Steuerbefreiung für Land- und Forstwirtschaft

Aktiv vom 27.06.2024 bis 03.01.2025

Wieder aktiv seit 24.01.2025
- Angegeben von: Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Steuererleichterung bei der KFZ Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge sollen erhalten bleiben. Die Agrardieselsteuerrückvergütung soll weiter durchgeführt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10050 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Landwirtschaft unterstützen statt ruinieren
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
Anpassungen der Regelungen im EEG und EnWG und KWKG für einen gesteigerten Ausbau von Energiespeichern
- Angegeben von: Hamburger Energiewerke GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen des Ausschusses für Klima und Energie des Deutschen Bundestages wird von Herrn Christian Heine, Sprecher der Geschäftsführung der Hamburger Energiewerke GmbH, auf die drei Arten Wärmespeicher, Stromspeicher und Wasserstoffspeicher wird aus Sicht der HEnW und der Branchenerfahrung im Speziellen eingegangen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8525 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Energiespeicher jetzt ausbauen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Aenderungen im WindSeeG für mehr Teilhabe kommunaler Unternehmen an den Offshore-Ausschreibungen
- Angegeben von: Hamburger Energiewerke GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 157/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406250027 (PDF - 25 Seiten)

Ergebnisse 18.111 bis 18.120 von 25.486

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1810
Seite 1811
Seite 1812
Seite 1813
Seite 1814
...
Seite 2549
Eine Seite vor

Nach oben blättern