Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

773 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (773)

  • Verlässliche Förderbedingungen für energetische Sanierung im selbstgenutzten Wohneigentum sichern

    • Angegeben von: Verband Wohneigentum e.V. am 16.07.2026
    • Beschreibung: Der Verband begrüßt einzelne soziale Verbesserungen der BEG-Förderreform, insbesondere den neuen Familienzuschlag und die gezielte Unterstützung besonders sanierungsbedürftiger Gebäude. Zugleich kritisiert er die kurzfristige Umsetzung ohne ausreichende Übergangsfristen sowie die parallele Kürzung wesentlicher Förderbestandteile, die Investitionsanreize für selbstnutzende Eigentümerinnen und Eigentümer schwächen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607160001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderbedingungen und dem Antragsstopp lag praktisch nur ein Tag. ...

  • Zeitgemäße Flexibilisierung des Arbeitsrechts

    • Angegeben von: Bundesverband Kooperierender Mittelstand e.V. (BKM) am 21.04.2026
    • Beschreibung: Die Unternehmen im kooperierenden Mittelstand sowie ihre Beschäftigten benötigen mehr Freiräume in der Arbeitsgestaltung und in Bezug auf die Anstellungsbedingungen. Deshalb sollte die Höchstarbeitszeit flexibilisiert und die Arbeitszeiterfassung möglichst unbürokratisch möglich sein. Auch sollten gesetzliche Kündigungsfristen nicht mehr so stark mit den Jahren der Betriebszugehörigkeit ansteigen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604210009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erreicht: Im Januar 2026 lag die Zahl der Arbeitslosen...

  • Kosmetikverordnung verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nachgewiesen. In zwei Proben lag die gemessene MnHexP-Konzentration...

  • Vermeidung intransparenter Gebührenerhöhungen u. Vorschlag Gebühren in Relation zur Unternehmensgröße

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
    • Beschreibung: Die geplanten Gebührenerhöhungen basieren ausschließlich auf den Angaben der Eichbehörden bzw. der staatlichen Prüfstellen (S. 46 RefE). Eine objektive Überprüfung der Angaben fand nicht statt. Notwendig sind jedoch konkrete Daten, die die angedachten Gebührenerhöhungen verständlich machen. Die aktuellen Planungen für die einzelnen Gebührensätze benachteiligen das Handwerk mit seinen betriebsspezifischen Größenstrukturen und sind alles andere als marginal, wie das BMWE behauptet. Das Handwerk fordert eine Differenzierung der Gebührenhöhe nach Unternehmensgrößenklassen, um Handwerksbetriebe zu entlasten. Zudem sind eine Evaluation und konkrete Datenerhebung in allen Bundesländern dringend erforderlich, um die tatsächlich notwendige Gebührenhöhe zu ermitteln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 537/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509270018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... In den Jahren 2019/2020 lag die prognostizierte Gebührenerhöhung...

  • Partizipation von Reservekraftwerken am Markt zur Strompreisstabilisierung

    • Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 14.07.2025
    • Beschreibung: Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung sieht den Einsatz von Reserveanlagen am Markt vor, um eine Stabilisierung des Strompreises zu erreichen. Aus Sicht der Energie Baden-Württemberg sollte dieses Vorhaben nicht umgesetzt werden. Einerseits würde damit ein gravierender Markteingriff mit absehbar deutlich negativen Konsequenzen vorgenommen werden. Andererseits würden damit energiepolitische Vorhaben, wie die Kraftwerksstrategie oder die Einrichtung eines Kapazitätsmarktes, infrage gestellt. Als Konsequenz wäre die zukunftsfähige Neuausrichtung der disponiblen Erzeugung in Deutschland durch den temporären Weiterbetrieb alter Kohleanlagen gefährdet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507140011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf den Netzreserveanlagen lag, diskutiert diese Kurzpositionierung...

  • Umsetzung Krankenhaus-Transformationsfonds in einer Rechtsverordnung

    Aktiv vom 13.03.2025 bis 25.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...seit Jahren rückläufig. So lag der Investitionsbedarf ...

  • Verbesserung Eckpunkte Kraftwerkssicherheitsgesetz

    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 26.11.2024
    • Beschreibung: Die EWS empfehlen zur Verbesserung der Eckpunkte: - Berücksichtigung klimafreundlicher Flexibilitätspotenziale und dezentraler Erzeugungsanlagen für Versorgungssicherheit - Zukunftsfeste Ausgestaltung der Ausschreibung von Langzeitstromspeichern - Verwendung von Steuergeldern für Zukunftstechnologien statt für Stranded Assets - Schaffung von Anreizen über systemdienliche Standorte und lokale Signale - Stärkere Berücksichtigung von Erneuerbaren und Flexibilität im Übergang – Spitzenpreishedging statt Kapazitätsmarkt
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411260009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fokus der Bundesregierung lag bislang darauf den Energy-Only-Markt...

  • Senkung der Stromsteuer durch Änderung des Stromsteuergesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...356.000 verkauften Anlagen lag der Wärmepumpenabsatz im...

  • BPtK-Studie Psychotherapie in Psychiatrien

    • Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 16.12.2025
    • Beschreibung: Die BPtK weist mit ihrer Studie auf Handlungsbedarfe hin, wie die psychotherapeutische Versorgung in Psychiatrien verbessert werden sollte. In den Handlungsempfehlungen wirbt die BPtK für eine Weiterentwicklung der PPP-Richtlinie durch eine Anpassung der Minutenwerte für Psychotherapie, die Umwandlung von stationären Behandlungskapazitäten in teilstationäre oder ambulante Angebote, den Abbau bürokratischer Pflichten und mehr Digitalisierung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160038 (PDF - 64 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...überprüft. Zuletzt (2005) lag der Erfüllungsgrad der ..., ...Jugendlichenpsychotherapeut*innen) lag in der Kinder- und Jugendpsy-chiatrie..., ...einzelnen Fachabteilungen und lag in einzelnen Einrichtungen..., ...Evaluationsbericht des IGES Instituts lag die Therapiedichte in der..., ...Kinder- und Jugendpsychiatrie lag die Therapiedichte bei ..., ...teilstationären Behandlungen lag der Umfang sogar noch höher..., ... Krankenhausgesellschaft lag der durchschnittliche Do-kumentationsaufwand...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz)

    Aktiv vom 12.02.2025 bis 03.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betriebsrente und eine Riesterrente lag 2020 nur bei 18 Prozent...
Nach oben blättern