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842 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (842)

  • Anpassung der Industrieemissions-Richtline

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) 1. § 1 Abs. 2 BImSchG..., ...Änderung des § 1 Abs. 2 BImSchG die Industrieemissi-ons-Richtlinie..., ...Bürokratieabbau. § 1 Abs.2 BImSchG sollte sich daher auf..., ...§ 3 Abs. 6 h) und 6 i) BImSchG Die zwingende Einbeziehung..., ... 3. § 5 Abs.1. S. 2 BImSchG Durch die Einführung des § 5 Abs.1 S.2 BImSchG („Für Anlagen nach der..., ... Abs.1 Nr. 4 und Nr. 5 BImSchG Dies gilt ebenso für..., ...beschränken. 5. § 7 Abs. 1 BImSchG Die Verordnungsermächtigung in § 7 Abs.1 BImSchG bezieht sich auf alle..., ...keiner Genehmigung nach dem BImSchG bedürfen. Bei den..., ...eine Genehmigung nach dem BImSchG im vereinfachten Ver-fahren..., ...der Genehmigung nach dem BImSchG werden sowohl Unternehmen...

  • Ambitionierte deutsche Umsetzung der REDIII in der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. Der..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...gelingen kann, muss das BImSchG möglichst zeitnah und..., ...steigen. - Der Zielpfad der BImSchG sollte über 2030 hinaus..., ... (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. Der..., ...entspricht der Zeitplan des BImSchG nicht seiner entscheidenden..., ... die Überarbeitung des BImSchG jedoch nicht vor 2026..., ...Verbände die alle von der BImSchG betroffenen Branchen..., ...Nummer 6, Absatz 5, 37a BImSchG aufgenommen werden. ..., ...empfehlen in §37a Abs 5 des BImSchG die Nutzung von RFNBOs..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) ist erst für Oktober...

  • 1:1 Umsetzung des neuen EU-Rechts zu Industrieemissionen ins deutsche Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Industrieemissionen Zu Artikel 1 (BImSchG), Artikel 2 (WHG) und..., ..., § 48 Abs. 1a Satz 1 BImSchG-E, Zu § 61c Abs. 2 Nr..., ...Abs. 1a und § 58e Abs. 3 BImSchG-E, zu § 61c Abs. 2, ..., ...umzusetzen. Zu Artikel 1 (BImSchG-E) und Artikel 3 (KrWG-E) Zu § 12a BImSchG-E und § 43a KrWG-E Regelungsvorschlag..., .... Zu § 7 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG-E Regelungsvorschlag: § 7 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG-E ist zu streichen. Alternativ ist § 7 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG-E zumindest wie folgt..., ... Mit § 7 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG-E wird anscheinend Art..., ... von § 7 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG-E bereits „die Umweltleistung..., ... Abs. 8a) Satz 1 Nr. 3 BImSchG-E Regelungsvorschlag..., ...Abs. 8a) Satz 1 Nr. 3 BImschG-E sowie „ohne erheblichen..., ...verschoben werden. Zu § 29c BImSchG-E Regelungsvorschlag..., ... Satz 2 und Absatz (2) BImSchG-E sollte die Formulierung..., ...für andere Anlagen laut BImSchG § 7 Abs. 1a Satz Nr. ..., ...Kriterien wie in Anlage 2 BImSchG-E aufgenommen. Es fehlen..., ...demnach weiterhin gem. § 10 BImSchG mit Öffentlichkeitsbeteiligung..., ...vereinfachte Verfahren gem. § 19 BImSchG zum Tragen kommen. Der..., ...würden. Genehmigungen nach BImSchG-Verfahren sind hier ..., ...weitergehende Regelung über das BImSchG bedarf es nicht. Zu...

  • Berücksichtigung von Bahnstrom bei Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...desimmissionsschutzgesetz (BImSchG) § 37a geregelt und umfassen..., ...anstehenden Novellierung des BImSchG dringend geboten. Damit..., ...Bundesimissionsschutzgesetz (BImSchG) aufzunehmen, was einen..., ...erreichen (§ 37a Abs. 4 BImSchG). Sogenannte „Erfüllungsoptionen..., ...die THG-Quote sind im BImSchG § 37a geregelt und..., ...THG-Quote in § 37a des BImSchG gesetzt werden. Im ..., ...in § 37a Abs . 5 Nr. 4 BImSchG vor (Ergänzung fett ..., ...desimmissionsschutzgesetz (BImSchG) § 37a geregelt und umfassen..., ...anstehenden Novellierung des BImSchG dringend geboten . Damit...

  • Nationale Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Anforderungen ausschließlich..., ...hinauszugehen, ist der Zweck des BImSchG in § 1 nicht für alle..., ...erweitern. Die in § 1 Abs. 2 BImSchG des Entwurfes angepasste..., ...Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 5 BImSchG neu eingefügten Betreiberpflichten..., ...neuen § 17 Abs. 1a Satz 1 BImSchG ab. 2. 4. BImSchV..., ...geplanten Anpassungen in §5 BImschG weisen wir auch hier ..., ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Anforderungen an ..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG häufig zu unterschiedlichen..., ...Genehmigungsverfahren nach §10 BImSchG zu fordern, obwohl die..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG in Teil „B. Besonderer..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG durch die konsequente..., ...Genehmigungsverfahren nach §19 BImSchG zu ermöglichen, sofern..., ...geplanten Anpassungen in §5 BImschG weisen wir auch hier ...

  • Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betroffene von den Vorgaben des BImSchG. Aber auch der nachgelagerte..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gibt dem deutschen Kraftstoffmarkt..., ...Bundes-Immissions-schutzgesetzes (BImSchG) und diverser Umsetzungsverordnungen..., ...geänderter § 37a Absatz 4 BImSchG: THG-Minderungsquote ..., ...im Entwurf zum heutigen BImSchG-Stand unveränderte THG-Minderungsquote..., ...geänderter § 37b Absatz 8 BImSchG: Ausschluss von Erfüllungsoptionen..., ...neuer § 37b Abs. 8 Nr. 6 BImSchG: Mitverarbeitung biogener..., ...neuer § 37b Abs. 8 Nr. 8 BImSchG: Rohstoffen aus tierischen..., ... 37b Abs. 8 S. 1 Nr. 5 BImSchG bzw. § 4b der 38. BImSchV...

  • Nationale Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Anforderungen an ..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG häufig zu unterschiedlichen..., ...Genehmigungsverfahren nach §10 BImSchG zu fordern, obwohl die..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG in Teil „B. Besonderer..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG durch die konsequente..., ...Genehmigungsverfahren nach §19 BImSchG zu ermöglichen, sofern..., ...geplanten Anpassungen in §5 BImschG weisen wir auch hier ...

  • Referentenentwurf zur nationalen Umsetzung der novellierten IED-Richtlinie der EU

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sollte. Im neuen § 5 des BImSchG sollte die Regelung zum..., ..., nicht jedoch an alle BImSchG-genehmigungsbedürftigen..., ...Referenten-Entwurf zu § 1 Abs. 2 BImSchG vorgesehen, gestellt ...

  • Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quotengesetz)

    • Angegeben von: UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. am 02.03.2026
    • Beschreibung: - Anpassung der THG-Gesamtquote in 2027 - Anhebung der Obergrenze für anbaubiomassebasierte Biokraftstoffe - Ausgestaltung der RFNBO-Unterquote - in der Schifffahrt eingesetzte erneuerbare Kraftstoffe sollen nicht auf die THG-Quote angerechnet werden - Zugang für behördliche Kontrollen bereits für 2026 vorschreiben - Anhebung der Obergrenze für die Anrechenbarkeit abfallbasierter Biokraftstoffe - keine Erweiterung des Rohstoffpools für co-HVO auf Rohstoffe des Anhangs IX Teil B - biogenen Wasserstoff zur Nutzung/Anrechnung in Mineralölraffinerien zulassen - Doppelförderung ausschließen - Änderung der 10. BImSchV zur Flexibilisierung der Schutzsortenregelung von Kraftstoffen - zügiger Abschluss des Gesetzgebungsprozesses
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4083 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603020019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch ein Schlupfloch im BImSchG freiwillig versteuert..., ...Der aktuelle Entwurf des BImSchG schließt nicht wirksam..., ...Anpassung von §37 Abs. 8 BImSchG. 10. Änderung der 10...

  • Berücksichtigung von Bahnstrom bei Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) § 37a geregelt und umfassen..., ...anstehenden Novellierung des BImSchG dringend geboten. Damit..., ...Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einbeziehen. ÖPNV, ...
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